Vorwort<\/b><\/u><\/p>\n
Wie ich im letzten Artikel „Mixa stellt ein R\u00fccktrittsgesuch beim Papst“<\/a> mitgeteilt habe, will ich mal auf die Bedeutung einer „eidesstattlichen Versicherung“ oder wie es richtiger hei\u00dft „Versicherung an Eides statt“ eingehen.<\/p>\n Der Hintergrund f\u00fcr mich ist, das die Presse zum gr\u00f6\u00dften Teil nun, nachdem Mixa endlich „freiwillig“ seinen Posten verl\u00e4sst sich flei\u00dfig damit besch\u00e4ftigt sein R\u00fccktrittgesuch auf die von Ihm zugegebenen „Watschn“ und finanziellen „Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten“ zu reduzieren und dabei die „eidesstattlichen Versicherungen“ einfach ignoriert. Das eine „eidesstattlichen Versicherung“, bzw. „Versicherung an Eides statt“ ein wichtiges Werkzeug ist, sei es als Betroffener, der eine solche erstellt oder als Betroffener, der von solch einer konfrontiert wird. Gerade in Bereichen, in denen es keine Zeugen oder Belege gibt, ist eine solche Versicherung ein wichtiges Instrument. Diese erfordert aber auch eine erhebliche Verantwortung.<\/p>\n Pers\u00f6nliche Anmerkung: Eidesstattliche Versicherung<\/b><\/u><\/p>\n Ich beschr\u00e4nke mich hier auf die Bedeutung der „eidesstattlichen Versicherung“, bzw. „Versicherung an Eides statt“ (in Folge einfachheitshalber „EV“<\/strong> bezeichnet). Beschreibungen \u00fcber die „EV“ gibt es zur gen\u00fcge (auch von mir), das ich mir diese hier spare und im Anschluss auf entsprechende Seiten verweise.<\/p>\n Das deutsche Recht kennt verschiedene Formen der „EV“. Einf\u00fchrung:<\/u> In dem Beispiel der Vorw\u00fcrfe gegen\u00fcber dem Kirchenfunktion\u00e4r Mixa war dies nicht anders. Die Zeitung hat sich abgesichert und von den Opfern eine „EV“ abverlangt, bevor sie das Risiko der Berichtserstattung eingegangen ist. Die Reaktion von Mixa l\u00e4sst (wie schon weiter oben geschrieben) eine nicht gerade nette Vermutung gegen\u00fcber diesem Funktion\u00e4r zu.<\/p>\n Bedeutung und Verantwortung einer „EV“:<\/u> Nun, wer eine „EV“ erstellt sollte in den ersten S\u00e4tzen klar stellen, das Ihm die strafrechtlichen Folgen bewusst sind (Also das man nachher nicht sagen kann, um es mit Mixa zu sagen „das man sich nicht mehr erinnern kann“ \ud83d\ude09 ). Also, das er \u00fcber die Folgen einer falschen „EV“ informiert ist und so sich auch mit seiner Aussage festlegt. F\u00fcr den Betroffenen einer solchen „EV“ bedeutet dies auch, das er sich gegen eine falsche „EV“ zur Wehr setzen kann und eine falsche Aussage bestraft wird, neben der juristischen Richtigstellung. Die Verantwortung beim erstellen einer „EV“ sollte dem Ersteller immer bewusst sein. Es geht nicht darum, das man seine Position oder Aussage verteidigt, auch wenn eine „EV“ als Beweis in eigener Sache dienen soll (ja, auch das ist m\u00f6glich). Wichtig ist, das man sich nur an Tatsachenberichte h\u00e4lt und Interpretationen und Meinungen vermeidet. Das kann man gerne bei einer Aussage vor Gericht machen. Da kann dann ein Richter die Meinungs\u00e4u\u00dferungen hinterfragen. Auch sollte man ales vermeiden, was nichts mit dem Kern einer „EV“ zu tun hat. Je k\u00fcrzer und klarer, um so besser.<\/p>\n Beispiel: Wer also sehr Verantwortungsbewusst mit den Medium „EV“ umgeht, h\u00e4lt damit ein starkes Werkzeug in der Hand.<\/p>\n Will man dagegen eigene Erinnerungen oder Gespr\u00e4che f\u00fcr den Fall der F\u00e4lle sichern, ist ein Ged\u00e4chtnisprotokoll nicht das Schlechteste. Schlusswort<\/b><\/u><\/p>\n Wie ich bereits geschrieben habe, wollte ich nicht unbedingt die rechtliche Seite einer „EV“ hier darstellen, dazu gibt es gen\u00fcgend andere Abhandlungen, wie z.B. mein Wikieintrag bei dem Verein „Antispam e.V.“<\/a> (Links weiter unten). Ich bin pers\u00f6nlich einfach entsetzt, wie im Fall Mixa nun diese „EV“s und die Reaktion von Mixa aus dem Blickwinkel ger\u00fcckt sind. Ich bin kurz davor zu vermuten, das genau dies das Ziel der jetzigen R\u00fccktrittsorgie sein k\u00f6nnte. Statt das man sich \u00fcber die Misshandlungen und der Veruntreuung weiter befasst, ist der R\u00fccktritt nun Thema, als ob damit alle Aussagen von Mixa und den Opfern unerheblich werden. Es ist in meinen Augen ein Verrat an diese Opfer!<\/p>\n Unabh\u00e4ngig davon will ich jeden, der was erlebt, sei es Misshandlungen oder auch Abzocke ermutigen sich mit diesem Werkzeug „EV“ zu besch\u00e4ftigen und bei Bedarf auch verantwortlich verwenden. Auch bei „EV“s gibt es eine missbr\u00e4uchliche Nutzung.<\/p>\n Unter den Links setze ich auch Links zu Mustertexte ein, diese kann man verwenden, wenn man sich entscheidet eine „EV“ abzugeben oder wenn man zu einer Abgabe aufgefordert wird (z.B. weil man in einem Forum \u00fcber eine Abzocke berichtet hat). Man sollte sich aber vorher \u00fcber die rechtliche Situation informieren.<\/p>\n Links:<\/b><\/u><\/p>\n – Antispam e.V.: – Wikipedia: „Versicherung an Eides statt“<\/a> (leider wird hier die „EV“ zur Glaubhaftigkeit\/Glaubhaftmachung nur recht kurz angerissen)<\/p>\n – RA Kotz: „Versicherung an Eides Statt“<\/a> (Ein anderes Muster f\u00fcr eine „EV“)<\/p>\n – Asta Uni Potsdam: Versicherung an Eides Statt (PDF)<\/a> (Noch eine Mustervorlage zum erstellen einer „EV“<\/p>\n Hinweis:<\/u> Vorwort Wie ich im letzten Artikel „Mixa stellt ein R\u00fccktrittsgesuch beim Papst“ mitgeteilt habe, will ich mal auf die Bedeutung einer „eidesstattlichen Versicherung“ oder wie es richtiger hei\u00dft „Versicherung an Eides statt“ eingehen. Der Hintergrund f\u00fcr mich ist, das die … Weiterlesen
\nDas es keine finanziellen „Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten“ sind sondern in meinen Augen ganz klarer Diebstahl an bed\u00fcrftige Kinder ist eine Sache. Das man nun einfach die Gewaltvorw\u00fcrfe ignoriert, ganz nach dem Motto „Aus den Augen, aus dem Sinn“ ist schon blamabel f\u00fcr die deutsche „Unabh\u00e4ngige“ Presse.
\nAber was \u00f6ffentlich geschieht ist eine Sache. Was Fakt ist, das es diese „Eidesstattlichen Versicherungen“ gibt und diese weiter bestehen und nur eine Juristische Kl\u00e4rung diese Vorw\u00fcrfe in der einen oder anderen Richtung kl\u00e4ren.<\/p>\n
\nIm Fall von Mixa gibt es, so weit man es nachvollziehen kann mindestens 8 „eidesstattliche Versicherungen“ und ein paar aussagen weiterer vermutlicher Opfer von Mixa. Bei solch einer Menge an „eidesstattliche Versicherungen“ denke ich kann Mixa einer juristischen Kl\u00e4rung gelassen entgegen sehen, da er ja laut eigenen Aussagen diese Gewalt nicht durchgef\u00fchrt hat. Es gibt, so mein Eindruck von den Ver\u00f6ffentlichungen bei den „eidesstattlichen Versicherungen“ einiges an Details, die man bestimmt \u00fcberpr\u00fcfen kann, wie z.B. \u00fcber den Raum, in denen der damalige Mixa die Opfer bestellt hat. Es lassen sich bestimmt gen\u00fcgend ehemalige Bewohner des Heimes finden, um heraus zu bekommen, ob es den Spruch der Nonnen „Wartet bis der Stadtpfarrer kommt“ gegeben hat und was man mit dieser Drohung assoziiert hat, auch wenn man selbst nicht betroffener war.
\nDiese ganzen Informationen k\u00f6nnen dann zu einer Entscheidung von unabh\u00e4ngigen Neutralen Menschen (=Richter) f\u00fchren.
\nDas Mixa diesen Schritt scheinbar scheut, kann einen zu Vermutungen f\u00fchren, die f\u00fcr Ihn nicht positiv enden.<\/p>\n
\n– eine „EV“ im Rahmen eines Schuldverh\u00e4ltnis bei einer Zwangsvollstreckung. Diese „EV“ hat den fr\u00fcheren „Offenbarungseid“ abgel\u00f6st
\n– eine „EV“ zur Offenlegung der Umst\u00e4nde (Rechenschaftslegung)
\n– eine „EV“ zur „Glaubhaftmachung“
\nEben um diese „EV“ zur „Glaubhaftmachung“ ist diese, die wir uns n\u00e4her anschauen. Die anderen „EV“s sind f\u00fcr uns Normalb\u00fcrger nur in einem Schuldverh\u00e4ltnis interessant und hat nichts mit den „EV“ zur Vorlage bei Gericht zu tun.<\/p>\n
\nDie „EV“ ist wie der Name „Versicherung an Eides statt“ schon sehr gut aussagt, eine Versicherung, die man statt eines Eides abgibt. Dies bedeutet aber nicht, das dessen Wertigkeit geringer ist. Wie auch ein sogenannter Meineid oder auch schon eine „uneidliche Falschaussage“ strafbar ist, kann auch eine falsche „EV“ bestraft werden.
\nNat\u00fcrlich wird ein Gericht eine „EV“ entsprechend der Situation bewerten. Das eine „EV“ eines Menschen, der in Deutschland lebt und somit bei einer falschen „EV“ auch juristisch belangt werden kann anders bewerten wird, als eine „EV“ eines im Vatikan lebenden Menschen, der f\u00fcr die deutsche Justiz nicht erreichbar ist (denken wir mal daran, das der Vatikan es abgelehnt hat, das ein Leichnam eines Schweizers an die Familie \u00fcbergeben wurde, damit diese den Leichnam medizingerichtlichen Untersuchen lasen k\u00f6nnen, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob der Verdacht des Mordes sich best\u00e4tigt), sollte klar sein.
\nAuch wird eine „EV“ anders bewertet, wenn der Aussteller bereit ist, auch eine Aussage pers\u00f6nlich vor Gericht abzugeben, aber wegen den Kosten (weil er z.B. in den Staaten wohnt) seine Aussage in Form einer „EV“ zur Vorlage bei Gericht vorgenommen hat. Dann kann das Gericht entscheiden, ob die Vorladung des „Zeugen“ Sinn macht und im Verh\u00e4ltnis steht. So kann man auf die Zeugenaussage eines Menschen, der eine „EV“ erstellt hat verzichten, wenn der Inhalt z.B. durch weitere Zeugenaussagen best\u00e4tigt werden oder die Gegnerische Partei auf eine Zeugenaussage verzichtet (schlie\u00dflich muss dieser dann die Kosten tragen, wenn das Urteil gegen Ihn ausf\u00e4llt).
\nEin weiterer Bereich w\u00e4re z.B. wenn ich hier eine Behauptung dritter ver\u00f6ffentlichen w\u00fcrde und mich absichere, in dem ich von dieser Person eine „EV“ erbeten werde. Dies ist \u00f6fters in Foren mit kritischen Themen der Fall, wie z.B. Verbraucherschutzforen. Wenn dort jemand, um mal eine hypothetische Situation zu nehmen beschreibt, wie er von einer Firma XY per Mail bel\u00e4stigt wird. Diese Firma XY setzt sich gegen diesen Beitrag zur Wehr und verlangt die L\u00f6schung, sowie die Herausgabe der pers\u00f6nliche Daten. Ich habe es selbst einige male erlebt, wie so etwas geschehen ist. Auch habe ich erlebt, wie solche Firmen sich pl\u00f6tzlich nicht mehr gemeldet haben, wenn man Ihnen mitteilt, das man von dem Autor des Postings eine „EV“ hat und gerne bereit ist die Frage des L\u00f6schens oder nicht vor Gericht zu kl\u00e4ren. \ud83d\ude09
\nIch wurde z.B. zu einem Thema, das ich hier im Blog aufgegriffen habe von einem Menschen angeschrieben, der mir was unglaubliches berichtet hat. Ich hatte diesem zur\u00fcck geschrieben, das ich mich bei Ihm gerne mal melden m\u00f6chte, wenn ich wieder etwas Zeit habe. Da diese Aussage sehr schwerwiegend ist, werde ich mich nat\u00fcrlich Absichern, bevor ich solche ein „Tatsachenbericht“ ver\u00f6ffentlichen werde. Daf\u00fcr wird mir auch eine „EV“ dienen.<\/p>\n
\nDa ich schon sehr ausf\u00fchrlich in den oberen Texten war, wiederhole ich mich hier evtl. ein wenig.
\nAlso eine „EV“ erstellt man, um eine Begebenheit glaubw\u00fcrdiger zu machen, als wenn man in einem Gespr\u00e4ch (in diesem Beispiel mit einem Journalist) die Begebenheiten einfach erz\u00e4hlt. Was in dem Beispiel um Mixa die Zeitung macht, ist v\u00f6llig korrekt. Sie sch\u00fctzt auf der einen Seite seine Informanten, auf der anderen Seite ist die Zeitung so offen, das Sie in Ihren Artikeln von Anfang an darauf Hinweist, das ihnen „EV“s von den Opfern vorliegen. Mit diesem Hintergrund ist das Verhalten und der Versuch von Mixa und seinen Getreuen um so unverst\u00e4ndlicher, mit rechtswidrigen Anspr\u00fcchen (z.B. die Einsicht der „EV“s) zu reagieren.<\/p>\n
\nIm Fall von Mixa, der ja die Anschuldigungen in diesem Ausma\u00df (inzwischen, vorher ja kategorisch) bestreitet, das er diese „angeblichen L\u00fcgner“ juristisch zur Rechenschaft ziehen kann. Aber au\u00dfer einer Medieneffekt erhaschenden Drohung ist bis heute nichts geschehen.
\nDiese k\u00f6nnten f\u00fcr eine falsche „EV“ bis zu drei Jahren Haft verurteilt werden. Statt das der Kirchenfunktion\u00e4r Mixa diesen klaren und einwandfreien juristischen Weg gegangen ist, hat er sich bis zum heutigen Tag eher in Psychoterror gegen\u00fcber den „angeblichen L\u00fcgnern“ bet\u00e4tigt. Ich w\u00fcrde das mit „wirklich sehr Christliches Vorgehen“ kommentieren.
\nHier sieht man auch die St\u00e4rke, sowie schw\u00e4che einer „EV“. Ein Beschuldigter durch eine oder mehrere „EV“s wird sich \u00fcberlegen, ob er diese juristisch anfechtet. Auf der anderen Seite sieht man an diesem Beispiel deutlich, wie ein Mensch (und seine Berater?) versuchen k\u00f6nnen, diese wenigstens au\u00dfergerichtlich zu diffamieren. Diffamieren sage ich, weil es ja so scheint, das diese Funktion\u00e4re den korrekten juristischen Weg scheuen, also ganz offensichtlich nicht an eine Kl\u00e4rung interessiert sind.
\nSolche gefahren bestehen aber nur in Situationen, wie diese, wo die Vorw\u00fcrfe im Fokus der \u00d6ffentlichkeit steht.
\nMeist ist das Gepl\u00e4nkel einer „EV“ nur im Hintergrund zwischen den Parteien, ohne das diese in die \u00d6ffentlichkeit geraten.<\/p>\n
\nIch habe mal f\u00fcr einen RA mehrere Adressen \u00fcberpr\u00fcft. Dabei habe ich Fotos gemacht. Diese und eine „EV“ \u00fcber die Abfolge dieser Besichtigung habe ich erstellt.
\nDas ich dabei bei der Besichtigung selbst ein Klingelschild \u00fcbersehen habe, was ich dann auf den Foto gesehen habe, habe ich auch so in der „EV“ mitgeteilt, ebenso habe ich erkl\u00e4rt, das die Fotos, die ich als CD beigef\u00fcgt habe in keiner Weise bearbeitet habe. Das Ganze diente als Beweis zur Vorlage beim Gericht. Das Gericht hat somit eine Aussage von mir, wie und wann ich diese Besichtigungen gemacht habe und was ich dabei vorgefunden habe. Auf eine Aussage vor Gericht ist es nicht gekommen. Warum auch, da ich nur die Tatsachen berichtet habe und meine Einsch\u00e4tzungen f\u00fcr den Sachverhalt unerheblich waren. Auch ist es eher Peinlich f\u00fcr einen Gegner, wenn dieser mich als Zeuge anfordern wollte. Das h\u00e4tte nur Sinn gemacht, wenn ich in der „EV“ eine falsche Aussage gemacht h\u00e4tte oder die Fotos manipuliert h\u00e4tte und dies bewiesen werden k\u00f6nnte (naja, ein Haus und ein paar Wohnblocks kann man nicht einfach heimlich abrei\u00dfen, um mir eine Falschaussage unterjubeln zu k\u00f6nnen \ud83d\ude09 ).<\/p>\n
\nIch selbst habe schon vor Gericht ausgesagt und mich dabei eines Ged\u00e4chtnisprotokoll bedient. Da dies nicht unbedingt \u00fcblich ist, war die Richterin zwar zuerst etwas irritiert, nach einer kurzen Erl\u00e4uterung war sie davon doch recht angetan (es ging um einen Unfall und ich habe unmittelbar danach als Augenzeuge ein Ged\u00e4chtnisprotokoll geschrieben, um im Nachhinein keine Verwischung meiner Erinnerung zu bef\u00fcrchten. Der Zeugenanfrage der Polizei hatte ich dieses Ged\u00e4chtnisprotokoll einfach als Kopie zu gesendet.).<\/p>\n
\nMir ging es darum, aus aktuellem Anlass eine Sensibilisierung \u00fcber die Bedeutung einer „EV“ ins Bewu\u00dftsein zu bringen.<\/p>\n
\n Wikiartikel – „Eidesstattliche Versicherung“<\/a>
\n Wikiartikel – „Ged\u00e4chtnisprotokoll“<\/a> (als Erg\u00e4nzung zu meinem Hinweis im Blogtext)
\n Wikiartikel – Mustertexte „eidesstattliche Versicherung“<\/a> (Auf der Seite sind Mustertexte von mir in verschiedene Formate -.doc., .pdf, .otd, gekennzeichnet mit einem „*“- als Download eingestellt. Diese k\u00f6nnen frei verwendet werden)
\n Wikiartikel – Mustertexte „Ged\u00e4chtnisprotokoll“<\/a> (Die hier zum Download angebotenen Texte sind ebenfalls – zur Zeit alle aufgef\u00fchrten- vom mir erstellt und k\u00f6nnen ebenfalls frei genutzt werden)<\/p>\n
\nWenn man in einer Suchmaschine die Suchworte „Versicherung an Eides statt“ eingibt, bekommt man eine reichhaltige Auswahl an Infos und vor allem an Musterschreiben von „EV“s.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"