{"id":1701,"date":"2010-11-20T09:35:09","date_gmt":"2010-11-20T08:35:09","guid":{"rendered":"http:\/\/ichbinterrorist.de\/?p=1701"},"modified":"2011-04-03T10:47:28","modified_gmt":"2011-04-03T08:47:28","slug":"stuttgart-spezial-s21-mappus-es-gebe-einen-%e2%80%9enicht-unerheblichen-teil-von-berufsdemonstranten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=1701","title":{"rendered":"* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Mappus: "Es gebe einen \u201enicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten,…"""},"content":{"rendered":"

Ich muss es einsehen, nachdem ich den Satz im Titel aus einem Interview mit Mappus im Focus lesen musste (vergl.: „FOCUS-Interview: Mappus warnt vor gewaltbereiten Stuttgart-21-Demonstranten“<\/a>).
\nIch bin ein Berufsdemonstrant!
\nIch bekenne mich schuldig, schon im Zarten Alter von 16 Jahren war ich auf den ersten „Anti-AKW-Demos“, ich war in Geilenkirchen, wo das erste AWACS-Aufkl\u00e4rungsflugzeug<\/a> stationiert wurde. Heute \u00fcber 30 Jahre sp\u00e4ter bin ich immer noch auf der Stra\u00dfe bei Demonstrationen, best\u00e4ndiger als jede andere Arbeitsstelle.
\nNun gibt es ein anderes Problem, Mappus ist auch sozusagen mein oberster Chef als Bediensteter einer Dienststelle im Land mit wirtschaftlicher Ausrichtung (Sprich, das Geld verdient, was das Finanzministerium gerne entgegen nimmt und noch nicht in einer Landeseigenen GmbH privatisiert ist).
\nDeswegen ist es nat\u00fcrlich f\u00fcr mich besonders wichtig, das ich als Demonstrant im Nebenverdienst mich nicht des Versto\u00df des TV\u00f6D (Tarifvertrag \u00f6ffentlicher Dienst) schuldig mache. Dort hei\u00dft es unter \u00a7 3 Absatz 3:<\/p>\n

\u00a73
\nAllgemeine Arbeitsbedingungen<\/b><\/center>
\n
\n(3) \u00b9Nebent\u00e4tigkeiten gegen Entgelt haben die Besch\u00e4ftigten ihrem Arbeitgeber rechtzeitig vorher schriftlich anzuzeigen.
\n[…]<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle. GEW – TD\u00f6V im Wortlaut (PDF zum Download)<\/a>)<\/p>\n

Nun, Entgelt habe ich noch nicht bekommen f\u00fcr meine T\u00e4tigkeit als Berufsdemonstrant (\u00fcbrigens kennt mein Rechtschreibprogramm das Wort auch \ud83d\ude09 ), aber die Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Also habe ich keine Kosten und M\u00fchen gescheut und meine „Nebent\u00e4tigkeit“ ordnungsgem\u00e4\u00df bei dem zust\u00e4ndigen Personalreferat angezeigt:<\/p>\n

An das
\nXxxxxxxxministerium Baden-W\u00fcrttemberg
\nReferat xxx
\nz. Hd. Herrn Xxxxx
\nXxxxxxxstra\u00dfe
\nxxxxx Stuttgart
\npers\u00f6nlich\/vertraulich<\/p>\n

Betrifft: \tAnzeige einer (\u00fcberaschenden) neuen Nebent\u00e4tigkeit<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Xxxxx,<\/p>\n

normalerweise informiere ich mich nicht auf Grund von Zeitungsmitteilungen, weswegen mir folgende Bemerkung meines quasi allerobersten Dienstherrn, dem Ministerpr\u00e4sidenten Mappus leider nicht, als von Ihm stammend bekannt war. Dieser hat in der Zeitschrift Focus mitgeteilt das, ich zitiere:
\n\u201enicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von Robin Wood, die der Polizei das Leben sehr schwer machen\u201c<\/i>
\n(Vergleiche Focus: FOCUS-Interview: Mappus warnt vor gewaltbereiten Stuttgart-21-Demonstranten, vom 25.09.2010)
\nBisher bin ich davon ausgegangen, das ich bei meiner Beteiligung einer Demonstration mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nutze (Vergl. GG, Art. 8). Nun wurde ich von Herrn Mappus eines Besseren belehrt. Ich muss nun einsehen, das ich ein \u201eBerufsdemonstrant\u201c sein kann. Da ich nicht wei\u00df, wie sich ein Berufsdemonstrant definiert (dazu l\u00e4sst sich Herr Mappus leider nicht aus) wird, m\u00f6chte ich sicherheitshalber diese T\u00e4tigkeit als Nebent\u00e4tigkeit anmelden.
\nIch war auch bisher der Meinung, das f\u00fcr eine berufliche Nebent\u00e4tigkeit ein Einkommen notwendig sei. Bisher habe ich diese \u201eNebent\u00e4tigkeit\u201c immer von mir aus und ohne Bezahlung (in dem Irrtum, das ich ein Grundrecht aus\u00fcbe und nicht einen Beruf) durchgef\u00fchrt. Da ich nun aber nicht eine Wettbewerbsversto\u00df vornehmen will, k\u00f6nnte man vielleicht er\u00f6rtern, wie ich meinen (f\u00fcr mich \u00fcberraschenden) neuen Beruf ordnungsgem\u00e4\u00df durchf\u00fchren kann. Reicht dazu evtl. eine Sammelb\u00fcchse (was sich gut treffen w\u00fcrde, weil ich eine solche aus meinem Privatbesitz in das Betriebsverm\u00f6gen \u00fcberleiten k\u00f6nnte), die ich bei solchen Gelegenheiten als \u201eBerufsdemonstrant\u201c f\u00fcr die Bezahlung bei mir f\u00fchre?
\nNat\u00fcrlich werde ich mich umgehend bei der Stadt Stuttgart um eine Gewerbeanmeldung bem\u00fchen, da ich nat\u00fcrlich keine berufliche Besch\u00e4ftigung als \u201eSchwarzarbeiter\u201c t\u00e4tigen will. Auch werde ich mich umgehend darum bem\u00fchen, ob ich f\u00fcr die T\u00e4tigkeiten eine Ausbildung oder sonstige Qualifikationen ben\u00f6tige.
\nDies ist eine formlose Anzeige einer Nebenbesch\u00e4ftigung gem\u00e4\u00df. TV\u00f6D \u00a73 (3).
\nIch bitte um schnellster Best\u00e4tigung \u00fcber den Eingang meiner Anzeige der Nebenbesch\u00e4ftigung.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle: Mein Schreiben an meine Personalabteilung)<\/p>\n

Vorsichtig wie ich bin, habe ich dieses wichtige Schreiben am Montag (15.11.2010) per Einwurfeinschreiben aufgegeben und habe die Best\u00e4tigung, dass das Schreiben am 18.11.2010 ausgeliefert wurde. Leider habe ich bis Heute keine Best\u00e4tigung \u00fcber den Eingang der Nebenbesch\u00e4ftigungsanzeige erhalten. Wie gut also, das ich wenigstens die Auslieferungsbest\u00e4tigung der Post habe.<\/p>\n

Ich wartete nat\u00fcrlich nicht darauf, was man mir von Seiten meines Arbeitgeber antwortet, das w\u00e4re ja unverantwortlich. Nein, nat\u00fcrlich habe ich mich in dieser Angelegenheit Zeitgleich an eine andere Stelle gewendet. Da ich ja in keinem Anstellungsvertrag als Berufsdemonstrant (wobei, ich glaube, ich muss mal eine Bewerbung an Robin Wood schicken) habe, bleibt nur noch die T\u00e4tigkeit als Selbstst\u00e4ndiger. Also was liegt da n\u00e4her, sich an die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde meiner Kommune, also in diesem Fall Stuttgart zu wenden. In Stuttgart ist f\u00fcr die Gewerbeanmeldung das „Amt f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung“, Abteilung „Gewerbebeh\u00f6rde“ zust\u00e4ndig.
\nDiese habe ich also mit Bitte um das weitere Vorgehen angeschrieben:<\/p>\n

An die
\nLandeshauptstadt Stuttgart
\nAmt f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung
\nGewerbebeh\u00f6rde
\nEberhardstra\u00dfe 37 (Schwabenzentrum)
\n70173 Stuttgart<\/p>\n

Betrifft: \tAnfrage zur Gewerbet\u00e4tigkeit<\/p>\n

Sehr geehrter Damen und Herren,<\/p>\n

normalerweise informiere ich mich nicht auf Grund von Zeitungsmitteilungen, weswegen mir folgende Bemerkung unseres quasi allerobersten Landesvertreter, dem Ministerpr\u00e4sidenten Mappus leider bis zum heutigen Tag, als von ihm stammend nicht bekannt war. Dieser hat in der Zeitschrift Focus mitgeteilt das, ich zitiere:
\n\u201enicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von Robin Wood, die der Polizei das Leben sehr schwer machen\u201c
\n(Vergleiche Focus: FOCUS-Interview: Mappus warnt vor gewaltbereiten Stuttgart-21-Demonstranten, vom 25.09.2010)
\nBisher bin ich davon ausgegangen, das ich bei meiner Beteiligung einer Demonstration mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nutze (Vergl. GG, Art. 8). Nun wurde ich von Herrn Mappus eines Besseren belehrt. Ich muss nun einsehen, das ich ein \u201eBerufsdemonstrant\u201c sein kann. Da ich nicht wei\u00df, wie sich ein Berufsdemonstrant definiert (dazu l\u00e4sst sich Herr Mappus leider nicht aus) wir, m\u00f6chte ich sicherheitshalber anfragen, ob ich diese T\u00e4tigkeit anmelden muss.
\nIch war auch bisher der Meinung, das f\u00fcr eine berufliche T\u00e4tigkeit ein Einkommen notwendig sei. Bisher habe ich diese \u201eT\u00e4tigkeit\u201c immer von mir aus und ohne Bezahlung (in dem Irrtum, das ich ein Grundrecht aus\u00fcbe und nicht einen Beruf) durchgef\u00fchrt. Da ich nun aber nicht in den Verdacht geraten m\u00f6chte, illegal ein Gewerbe auszu\u00fcben, wollte ich nachfragen, wie ich meinen (f\u00fcr mich \u00fcberraschenden) neuen Beruf ordnungsgem\u00e4\u00df anmelden kann. Da ich diese T\u00e4tigkeit als Demonstrant bisher ohne finanzielle Zuwendungen oder einem Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnis durchgef\u00fchrt habe, gehe ich davon aus, das ich diese T\u00e4tigkeit als Selbstst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit, also einem Gewerbe anmelden muss.
\nF\u00fcr mich besteht nun die Schwierigkeit, es einzusch\u00e4tzen, wie ich eine Gewerbeanmeldung durchf\u00fchren kann. Z\u00e4hlt die T\u00e4tigkeit als \u201eBerufsdemonstrant\u201c zu den \u201eErlaubnispflichtigen Gewerbe\u201c? Schlie\u00dflich k\u00f6nnte man diese T\u00e4tigkeit weit gefasst unter dem Bereich \u201eBewachungsgewerbe\u201c (Au\u00dferparlamentarische Bewachung der parlamentarischen Vertreter) oder in Stuttgart aktuell dem \u201eBaubetreuer\u201c zuordnen, was ja dann Erlaubnispflichtig ist.
\nOder vielleicht liege ich ja ganz falsch und es handelt sich bei der T\u00e4tigkeit um evtl. einer T\u00e4tigkeit, die als \u201esozial unwerte T\u00e4tigkeiten, z.B. Hellsehen\u201c (was erkl\u00e4ren w\u00fcrde, warum man als Politiker kein Gewerbe br\u00e4uchte) oder als \u201eFreie Berufe, z.B. \u00c4rzte, Rechtsanw\u00e4lte, Steuerberater\u201c einzuordnen sind. Dann m\u00fcsste ich meine (f\u00fcr mich \u00fcberraschende) berufliche T\u00e4tigkeit als \u201eBerufsdemonstrant\u201c nicht anmelden.<\/p>\n

Leider hat mir Ihre Webseite da nicht weiter helfen k\u00f6nnen. Im Gegenteil, sie hat mich mit den verschiedenen Einschr\u00e4nkungen und Hinweise nur verwirrt.<\/p>\n

Dazu kommt, das ich in der irrigen Annahme, ich h\u00e4tte bisher \u201enur\u201c ein Grundrecht ausge\u00fcbt mich bisher nicht um entsprechende Einnahmen durch mein \u201eT\u00e4tigkeit\u201c bem\u00fcht.
\nDa ich mich weder Wettbewerbswidrig gegen\u00fcber der Konkurrenz (schlie\u00dflich waren das letztens allein in Stuttgart an die 25.000 Konkurrenten) verhalten will (ich will ja auch jedwelche Abmahnungen vermeiden), stehe ich nun auch vor der Frage, wie ich mich zuk\u00fcnftig bei der Aus\u00fcbung meines Grundrechtes (oh Entschuldigung, es rutscht mir immer noch heraus) neuen Arbeitsfeldes die Bezahlung organisieren kann.
\nReicht dazu evtl. eine Sammelb\u00fcchse (was sich gut treffen w\u00fcrde, weil ich diese aus meinem Privatbesitz in das Betriebsverm\u00f6gen \u00fcberleiten k\u00f6nnte, da ich eine solche besitze \u2013 noch als Privatmensch), die ich bei solchen Gelegenheiten als \u201eBerufsdemonstrant\u201c f\u00fcr die Bezahlung bei mir f\u00fchre?
\nWeiter ist die Frage, ob es f\u00fcr diese T\u00e4tigkeit, da im Nebenerwerb durchgef\u00fchrt reicht ein einfaches Kassenbuch mit Einnahme-\u00dcberschussrechnung zu f\u00fchren oder zwingt mich die T\u00e4tigkeit zum F\u00fchren einer doppelten Buchhaltung?
\nOder muss ich solche Fragen mit dem Finanzamt kl\u00e4ren?<\/p>\n

Was mir auch nicht klar ist, ob ich bei einer Gewerbeanmeldung die Zwangsmitgliedschaft in der IHK oder in der Handwerkskammer eingehen muss?<\/p>\n

Ich bitte dringend um Aufkl\u00e4rung, da mir mein jetziger Zustand recht unangenehm ist. Ich bin immer bestrebt, mein Leben auf der Basis der deutschen Ordnung zu stellen.<\/p>\n

F\u00fcr Ihre M\u00fche bedanke ich mich schon im Voraus und verbleibe<\/p>\n

mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle: Mein Schreiben an die Stadt Stuttgart)<\/p>\n

Auch hier bin ich gespannt, wie die Antwort der Stadt Stuttgart aussehen wird.<\/p>\n

Vielleicht sollte ich schon mal darauf Hinweisen, dass man evtl. bei der n\u00e4chsten Demonstration einen Menschen sieht, der sich als Berufsdemonstrant Kennzeichnet und eine Sammelb\u00fcchse bei sich tr\u00e4gt mit der Aufschrift:<\/p>\n

5 Minuten Demonstrieren nur 2 Euro!<\/font><\/b><\/big><\/p>\n

das k\u00f6nnte dann ich sein!<\/p>\n

Eventuell baue ich das Ganze dann auch aus, als Demonstrieren auf Bestellung, mal schauen ob noch eine passende Domain frei ist.
\nAnmerken m\u00f6chte ich aber, das ich trotz dem Titel des Blogs
\n(Anm.: Der Beitrag wurde noch auf meinem alten Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben)<\/i><\/font> nur f\u00fcr gewaltfreie Demonstrationen buchbar bin. \ud83d\ude09<\/p>\n

Eigene Artikel:<\/u><\/p>\n

– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Traue kein Gutachten, das Du nicht selbst gef\u00e4lscht hast!<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Baumhaus ger\u00e4umt oder wie der B\u00fcrger kriminalisiert wird!<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bald ist Wahl in Baden-W\u00fcrttemberg – Die Verarschung der Politiker\/Parteien ist im vollen Gange!<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! „demokratisch legitimiert“ f\u00fcrn Arsch!<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! „demokratisch legitimiert“ f\u00fcrn Arsch! – Teil 2<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! „demokratisch legitimiert“ f\u00fcrn Arsch! – Teil 3<\/a>
\n– Gehirnsturm: [F!XMBR] Baden-W\u00fcrttembergs Jagd auf die Lehrkr\u00e4fte<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Widerstand, Wahlkampf, Politik und die Parteien<\/a>
\n– Gehirnsturm: [F!XMBR] Heiner Gei\u00dfler bereits am ersten Tag gescheitert?<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Ein Blick auf die Gewaltt\u00e4tigkeit am 30.09.2010 in Stuttgart<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Ein Blick auf den 30.09.2010 in Stuttgart >> Eine Juristische Einsch\u00e4tzung<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Ein Traumjob f\u00fcr PR-Spezialisten bei der Stadt Stuttgart und einen goldenen Kn\u00fcppel f\u00fcr Mappus<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bahn macht Baustopp und Ramsauer will S21 von der Neubaustrecke abkoppeln<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Mappus: „Es gebe einen \u201enicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten,\u2026““<\/a>
\n– Gehirnsturm: [Update] * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Mappus: „Es gebe einen \u201enicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten,\u2026““<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! \u2026 und die Musik \u2013 „Auf de schw\u00e4bsche Eisenbahne“<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! \u2026 und die Musik \u2013 „Auf de schw\u00e4bsche Eisenbahne“ [Update]<\/a>
\n– Gehirnsturm: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! \u2026 und die Musik \u2013 „Auf de schw\u00e4bsche Eisenbahne“ [Update-2]<\/a><\/p>\n

Hinweis:<\/b>
\nDie meisten Artikel von mir zum Thema „Stuttgart 21“ wurden vor meinem Umzug auf diesen Blog unter dem Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben. Die dort eingestellten links f\u00fchrten zu den Seiten auf dem Blog „Ich bin Terrorist“. Da mein Anbieter den Server Mitte April 2011 nicht weiter betreiben wird, w\u00fcrden diese Links dann ins leere gehen. Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Linkblock einfach in alle Artikel zu dem Thema „Stuttgart 21“ einzupflegen, weil dies schneller geht, als die jetzigen Links umzuschreiben. Ich bitte um Verst\u00e4ndnis.<\/i><\/font><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich muss es einsehen, nachdem ich den Satz im Titel aus einem Interview mit Mappus im Focus lesen musste (vergl.: „FOCUS-Interview: Mappus warnt vor gewaltbereiten Stuttgart-21-Demonstranten“). Ich bin ein Berufsdemonstrant! Ich bekenne mich schuldig, schon im Zarten Alter von 16 … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3,8,10,13,14,19,15],"tags":[23,24,25,27,76,83,84,85,88,1405,92,93,98,116,135,158,164,165,167,168,171,184,187,192,203,211,219,228,237,242,1407,248,260,262,272,1409,300,310,316,327,333,345,346,350,351,352,358,367,371,380,386,401,421,422,1410,435,437,438,439,445,448,455,460,470,473,474,479,481,482,483,484,485,486,506,511,519,521,529,530,531,554,564,582,585,587,600,602,603,608,627,628,642,643],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1701"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1701"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1701\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2135,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1701\/revisions\/2135"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1701"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1701"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1701"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}