{"id":1719,"date":"2010-11-27T09:27:01","date_gmt":"2010-11-27T08:27:01","guid":{"rendered":"http:\/\/ichbinterrorist.de\/?p=1719"},"modified":"2010-12-09T13:08:16","modified_gmt":"2010-12-09T12:08:16","slug":"piratenpartei-parteiinteresse-vor-burgerrechte","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=1719","title":{"rendered":"Piratenpartei: Parteiinteresse vor B\u00fcrgerrechte?"},"content":{"rendered":"<p>Eigentlich ganz einfach. Jemand sorgt daf\u00fcr, das ein Kommentar auf einer Webseite dem Anschein hat, als ob diese von jemanden ganz bestimmten geschrieben sei.<br \/>\nSo passiert bei der Piratenpartei. Also wende ich mich an die dort f\u00fcr den Seitenverantwortlichen im Impressum angegebene Mailadresse und fordert die umgehende L\u00f6schung des hinterlegten Links, der diesen Anschein bewirkt.<br \/>\nSo von mir in diesem Fall geschehen: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2010\/11\/gleichgeschalteter-lemming-unter-falscher-flagge-identitatsmissbrauch-bei-der-piratenpartei\/\">&#8222;\u201cGleichgeschalteter Lemming\u201d unter falscher Flagge \u2013 Identit\u00e4tsmissbrauch bei der Piratenpartei&#8220;<\/a>. Nun es handelt sich hier um eine politische Partei. Von daher muss diese mit Problemen rechnen, wenn Sie auf Ihren Webseiten Kommentare zul\u00e4sst. Von daher setze ich die Frist, auch in meinem Interesse, da ich diesen Kommentar um den es geht nicht als &#8222;augenscheinlicher&#8220; Verfasser sehen will, recht Kurz, aber nicht so Kurz, wie es schon bei diversen Urteilen best\u00e4tigt wurde. So war diese Frist gestern (26.11.2010) um 12:00 Uhr abgelaufen. Keinerlei Reaktion durch die Verantwortlichen der Seite, weder war der Link entfernt worden, noch eine Antwort.<\/p>\n<p>Nun das entsprechende Schreiben mit einer Unterlassungserkl\u00e4rung zur Unterschrift ist raus.<\/p>\n<p>Nun der Titel des Artikels \u00fcber den Identit\u00e4tsmissbrauch hie\u00df &#8222;&#8230; Identit\u00e4tsmissbrauch <strong>bei<\/strong> der Piratenpartei&#8220;. Seit gestern 26.11.2010, 17:57 Uhr sp\u00e4testens w\u00e4re ich versucht statt dessen &#8222;&#8230; Identit\u00e4tsmissbrauch <strong>durch<\/strong> der Piratenpartei&#8220; zu schreiben. Das ist der Zeitpunkt, wo ich sicher wei\u00df, das der im Impressum genannte Verantwortliche diese Mail an einen Dritten weiter gesendet hat.<br \/>\nDieser hat mir dann eine Mitteilung gegen 20:58 zukommen lassen. Diese Mail ist f\u00fcr mich der Grund, f\u00fcr den Titel dieses Artikels. Und eben auf diese Mail will ich mal n\u00e4her eingehen.<\/p>\n<p>Da hei\u00dft es in der Einleitung, das man es bedauert, das mir durch die Linksetzung &#8222;solche Unannehmlichkeiten&#8220; entstanden sind und das man meine Mail an die Presseabteilung weiterleitet, die dann diesen Link &#8222;zeitnah&#8220; entfernen w\u00fcrden.<br \/>\nNun was man unter &#8222;Zeitnah&#8220; versteht, dr\u00fcber kann man wahrlich unterschiedlicher Meinung sein. Wenn man bedenkt, das ich die Partei, bzw. den Verantwortlichen vor \u00fcber 2 Tage angemailt habe, sehe ich pers\u00f6nliche hier nichts Zeitnahes mehr, schlie\u00dflich handelt es sich hier nicht um einen Internetauftritt einer Hobbyseite von Erika Mustermann, sondern um eine Seite einer Partei, die sich Ambitionen hat mit dem Thema Internetkompetenz in die Parlamente zu kommen!<\/p>\n<p>Es wird aber noch besser!<br \/>\nWie gesagt, ich habe das gemacht, was eigentlich normal ist. Ich suche das Impressum und schaue, wer der verantwortliche Ansprechpartner ist, bzw. wie man die Verantwortlichen direkt erreichen kann und sende an eben diese meine Mail. Die Verantwortung, das diese Mails dann entsprechend der Aufgabe &#8222;zeitnah&#8220; erfasst und bearbeitet wird, liegt in dem Empf\u00e4nger in seiner im Impressum dargestellten Position. In diesem Fall war dies die Mailadresse, die unter dem &#8222;inhaltlich Verantwortlichen&#8220; zu finden war.<br \/>\nNun hei\u00dft es in der Mail, die mir gestern Abend zugesandt wurde sinngem\u00e4\u00df, das ich direkt an J.S. eine Mail gesendet h\u00e4tte (eben der Mailadresse, die im Impressum angegeben war!) und das dieser recht viel zu tun habe (das tut mich nun aber traurig). Man empfehle mir beim n\u00e4chsten mal die Maiadresse Vorstand@&#8230;de.<br \/>\nNun der Reihe nach.<br \/>\nWenn jener J.S. nicht in der Lage ist, seine im Impressum zugetragene Pflicht zu erf\u00fcllen, dann muss er die Verantwortung abgeben oder delegieren. Ein ganz einfacher Vorgang und f\u00fcr mich als Opfer eines Identit\u00e4tsmissbrauch nicht von Interesse! Wenn dann noch als Kontaktmail eine Adresse angegeben ist, die nicht der Stellung der Situation entspricht, ist das auch nicht mein Problem. Das ist eigentlich nur eine Arbeit von nicht mal einer Minute dies zu \u00e4ndern.<br \/>\nDas man mir dann empfiehlt, mich an eine Mailadresse zu wenden, die sich im Impressum des Webauftritts nirgendwo finden l\u00e4sst, macht das Ganze endg\u00fcltig l\u00e4cherlich. Ich soll mich an eine Mailadresse wenden, wo es dann nachher evtl. hei\u00dft, ja wir waren daf\u00fcr nicht zust\u00e4ndig? Nee, nicht mit mir. F\u00fcr mich gilt das, was ich an entsprechender Stelle vorfinde. Das die Verarbeitung der ankommenden Mitteilungen entsprechend erfolgt ist das Problem des Seitenbetreibers und nicht meins.<br \/>\nWirklich sehr weit her mit der Internetkompetenz! Schon am Impressum scheitern diese. \ud83d\ude00<\/p>\n<p>Der dritte Teil der Mail ist nun der Hammer f\u00fcr eine Partei, die sich die Internetkompetenz auf die Fahnen geschrieben hat. Diesen Teil erlaube ich mich wegen dem \u00f6ffentlichen Interesse zu zitieren:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Um jedoch einen Missbrauch von Pers\u00f6nlichkeitsrechten zuverl\u00e4ssig ausschlie\u00dfen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssten wir zumindest das Einstellen von Texten auf unserem Blog, in unserem Webforum, auf unsere Mailinglisten unm\u00f6glich machen. Dies jedoch w\u00fcrde unseren politischen Zielen diametral entgegen stehen. Von daher bitte ich um Verst\u00e4ndnis, dass wir diese Erwartung nicht bedienen k\u00f6nnen. <\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: Aus der Mail des Piratenpartei-Vertreters an mich vom 26.11.2010; 20:58 Uhr)<\/p>\n<p>Also, man sieht sich nach dieser Mitteilung technisch nicht in der Lage, Links im Kopffeld der Kommentarfunktion zu unterbinden oder das Setzen von Links etc. zu unterbinden oder solche Kommentare, Mitteilungen etc. in eine Pr\u00fcfschleife zu schalten? Gut, das nagt nat\u00fcrlich auch an der so hoch gepriesenen Internetkompetenz, aber egal. Dann muss man halt in den bitteren Apfel bei\u00dfen und diese Funktionen abschalten, bis man einen 12-J\u00e4hrigen gefunden hat, der das Problem mit ein paar Einstellungen und Skrips \u00e4ndern kann, so das eine Wahrung der Pers\u00f6nlichkeitsrechte recht zuverl\u00e4ssig gew\u00e4hrt ist.<br \/>\nAber da kommt in meinen Augen der Hammer:<br \/>\n<em>&#8222;Dies jedoch w\u00fcrde unseren politischen Zielen diametral entgegen stehen.&#8220;<\/em><br \/>\nJa und? Was will man mir damit sagen? Dann sollen Sie daran Arbeiten, das Sie diese Interessen ohne die Beeintr\u00e4chtigung Dritter regeln k\u00f6nnen. Dann kann das Ganze ja wider weiter laufen.<br \/>\nAber die L\u00f6sung f\u00fcr die Piratenpartei ist scheinbar einfacher:<br \/>\n<em>&#8222;Von daher bitte ich um Verst\u00e4ndnis, dass wir diese Erwartung nicht bedienen k\u00f6nnen.&#8220;<\/em><\/p>\n<p>Man macht also das, was man ich als Frage der Piratenpartei in meinem Titel vorwerfe. Man setzt die Parteiinteressen vor die Rechte der B\u00fcrger des Landes!<br \/>\nOder noch brutaler gesagt. Man akzeptiert weitere Identit\u00e4tsmissbr\u00e4uche und Verletzungen der Pers\u00f6nlichkeitsrechte, um seine eigenen niederen  (pers\u00f6nliche Meinung) Interessen weiter verfolgen zu k\u00f6nnen.<br \/>\nNun, ich schrecke nicht vor den Kosten von Zivilklagen zur\u00fcck (ich muss gerade in 2 F\u00e4llen in Vorleistung gehen) und werde notfalls mein Recht auf Unterlassung gerichtlich durchsetzen.<\/p>\n<p>Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, sehe ich, wenn ich den Kommentar aufrufe, bei dem ich beanstande, das dort hinter dem Usernamen widriger weise meine Homepage hinterlegt ist folgendes:<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/img195.imageshack.us\/img195\/346\/privatsphre.png\"\/><\/p>\n<p>Nun, davon das man meine &#8222;Privatsph\u00e4re&#8220; respektiert habe ich bisher nichts bemerkt! Im Gegenteil, das ich dieses Logo neben dem Kommentar sehe, wo jemand meint den Anschein zu erwecken zu wollen der Autor dieser Worte sei ich, ist eine Farce!<br \/>\nWie schon bei der Spamaktion durch den Landesverband Sachsen-Anhalt vor der Bundestagswahl, sehe ich hier nur, das man sich entschuldigt und an sonsten sich nicht bewegen will. Dort steht immer noch die Antwort meiner Datenauskunft aus (siehe: <a href=\"http:\/\/ichbinterrorist.de\/?p=410\">&#8222;Offener Brief an die Piraten Sachsen-Anhalt wegen \u201cSpam-Service\u201d&#8220;<\/a>.<br \/>\nUm es mit einem Wort zu sagen: ERB\u00c4RMLICH<br \/>\nDamit meine ich sowohl die Bundespartei hier in dem Fall, wie auch den Landesverband Sachsen-Anhalt!<\/p>\n<p><u><b>Links:<\/b><\/u><\/p>\n<p>&#8211; Gehirnsturm: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2010\/11\/gleichgeschalteter-lemming-unter-falscher-flagge-identitatsmissbrauch-bei-der-piratenpartei\/\">\u201cGleichgeschalteter Lemming\u201d unter falscher Flagge \u2013 Identit\u00e4tsmissbrauch bei der Piratenpartei<\/a><\/p>\n<p><u>Weitere Artikel zum Thema Pers\u00f6nlichkeitsrechte und Piratenpartei:<\/u><\/p>\n<p>&#8211; Gehirnsturm: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2009\/09\/die-piratenpartei-fordert-zum-spam-auf\/\"> Die Piratenpartei fordert zum Spam auf \u2026<\/a><br \/>\n&#8211; Gehirnsturm: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2009\/09\/offener-brief-an-die-piraten-sachsen-anhalt-wegen-spam-service\/\">Offener Brief an die Piraten Sachsen-Anhalt wegen \u201cSpam-Service\u201d<\/a><br \/>\n&#8211; Gehirnsturm: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2010\/09\/ich-bin-schuld-piratenpartei-sachsen-anhalt-versinkt-in-jede-menge-spam\/\">Ich bin Schuld: Piratenpartei Sachsen-Anhalt versinkt in &#8222;jede Menge SPAM&#8220;<\/a><br \/>\n&#8211; Gehirnsturm: <a href=\"http:\/\/gehirnsturm.info\/2010\/09\/update-piratenpartei-sachsen-anhalt-versinkt-in-%e2%80%9cjede-menge-spam%e2%80%9d\/\">[Update] Piratenpartei Sachsen-Anhalt versinkt in \u201cjede Menge SPAM\u201d<\/a><\/p>\n<p><b><u>UPDATE (28.11.2010; 8:20 Uhr):<\/u><\/b><\/p>\n<p>Nun hat man es inzwischen tats\u00e4chlich irgendwann gestern (27.11.2010) zwischen 12:00 und 22:00 Uhr geschafft den Link, der hinter dem Autorenpseudonym \u201cGleichgeschalteter Lemming\u201d hinterlegt war zu entfernen.<br \/>\nDa man sich mir aber gegen\u00fcber so ge\u00e4u\u00dfert hat, das man Parteiinteressen \u00fcber B\u00fcrgerrechte stellt, werde ich auf die Unterlassungserkl\u00e4rung nicht verzichten!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eigentlich ganz einfach. Jemand sorgt daf\u00fcr, das ein Kommentar auf einer Webseite dem Anschein hat, als ob diese von jemanden ganz bestimmten geschrieben sei. So passiert bei der Piratenpartei. 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