{"id":2550,"date":"2011-09-25T12:39:32","date_gmt":"2011-09-25T10:39:32","guid":{"rendered":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2550"},"modified":"2011-09-25T12:39:32","modified_gmt":"2011-09-25T10:39:32","slug":"classics-wie-die-grunen-im-rat-der-stadt-koln-eine-politisch-abwagende-belanglose-partei-wie-jede-andere-wurde","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2550","title":{"rendered":"[Classics] Wie die Gr\u00fcnen im Rat der Stadt K\u00f6ln eine politisch abw\u00e4gende belanglose Partei wie jede Andere wurde"},"content":{"rendered":"

Heute habe ich bei den Kollegen von F!XMBR<\/a> einen fiktiven Artikel \u00fcber die Entwicklung der Piraten gelesen.
\nUnter dem Titel „Was war nur schiefgelaufen?“<\/a> wird im Jahr 2033 der Erfolg und Fall der Piraten als Gedankengang durch den (fiktiven) Innenminister Christopher Lauer dargestellt.<\/p>\n

Science-Fiction? Utopie? \u00dcbertreibung? Warnung?<\/strong><\/p>\n

Vielleicht ist dies die Ambition von Christian Sickendieck, der den obig erw\u00e4hnten Text geschrieben hat.
\nNun, mir kam ein Bild auf aus meiner Jugendzeit, sogar noch etwas l\u00e4nger her als 22 Jahre.
\nEs begann alles vor der Rats-\/Bezirksvertreterwahlen in K\u00f6ln. Bereits sehr fr\u00fch wurde klar, das man in K\u00f6ln eine Ver\u00e4nderung haben will. Eine Stimme, die sich an der Basis orientiert. Ich selbst bin mit einem Dreirad, auf dem Megaphone montiert waren und einem Kassettenrecorder, mit dem die Ziele der Gr\u00fcnen verk\u00fcndet wurden durch die Stadt gefahren. Viele, auch Parteilose haben die Gr\u00fcnen damals unterst\u00fctzt und der Erfolg blieb nicht aus. Bei der Wahl im September 1984 wurden die Gr\u00fcnen sofort mit 10,8% die dritte Kraft in K\u00f6ln. Die FDP hatte dort erst mal eine Auszeit bekommen und flog mit 4,5% aus dem Rat heraus.
\nDie SPD konnte damals noch zulegen und die CDU rutschte um \u00fcber 7% ab. Die Gr\u00fcnen waren mit einem beachtlichen Ergebnis im Rat der Stadt K\u00f6ln und auch in vielen Bezirksvertretungen, wie z.B. in der Innenstadt.
\nEiner der ersten H\u00fcrden, in denen die Gr\u00fcnen sich beweisen mussten, war die Platzbesetzung des Kaiser-Wilhelm-Rings wenige Jahre sp\u00e4ter. Die Stadt ist gerade in der Innenstadt mit Gr\u00fcn eher bescheiden gesegnet, weswegen sich zahlreiche K\u00f6lner B\u00fcrger gegen den Raubbau von uralten B\u00e4umen an dieser Stelle wehrten. Neben den Bl\u00e4ck-F\u00f6\u00f6s, die in der Kanrevalsaison Ihren einzig freien Tag mit einem Konzert auf dem Gel\u00e4nde verbrachten, kam auch BAP, damals auf Ihrem H\u00f6hepunkt des Erfolges auf dem Platz, um die Interessen der Bev\u00f6lkerung zu Unterst\u00fctzen.
\nZu dieser Zeit kamen die aktiven Besetzer regelm\u00e4\u00dfig zu den sogenannten Mittwochtreffen. Nach einem dieser Treffen hat der damalige Ratmitglied Dieter G\u00f6bel ohne das die anderen Ratsmitglieder dem widersprachen nach dessen Weggang ge\u00e4u\u00dfert, das es Ihm doch „schei\u00dfegal sei, ob B\u00e4ume gef\u00e4llt werden oder nicht“. Ihm war sein Posten damaals schon wichtiger als Inhalte. Jetzt im Altenteil spielt er den Mini-Gr\u00fcnen-Gei\u00dfler und mahnt in einem „Interview“. exklusiv von Gr\u00fcnen Funktion\u00e4ren f\u00fcr Gr\u00fcne Fans „Trotz Kompromissen nicht die Ziele aus den Augen verlieren“<\/a>. Ehrlicher w\u00e4re es wohl gewesen, wenn er gesagt h\u00e4tte: „Trotz Ziele, die Kompromisse nicht aus dem Auge verlieren“. Ob er wirklich, wie mir gegen\u00fcber mal erw\u00e4hnt wurde vor seinem Eintritt bei den Gr\u00fcnen aktiv bei der FDP war, kann ich nicht sagen, w\u00fcrde aber zu diesem Zyniker passen. Das er bei einer anderen Gelegenheit kurz danach mal eben seine Einstellung gegen\u00fcber von Frauen auch im Mittwochkreis \u00e4u\u00dferte sei hier nur am Rand erw\u00e4hnt und hinterlie\u00df mir einen Eindruck eines Geschlechterfaschisten.
\nEin anderes mal durfte ich in der Vorbereitung f\u00fcr die Bezirksvertreterversammlung mitbekommen, wie man sich wegen der Unetrst\u00fctzung eines „Kunstm\u00e4zens“ der Stimme enthielt, weil man dem W\u00e4hler nicht erkl\u00e4ren k\u00f6nne, wieso man gegen diesen Menschen stimmen k\u00f6nne.
\nDer Hintergrund war dies, das der selbsternannte Kunstm\u00e4zen „Ingo K\u00fcmmel“ (1937-1990)<\/a>. Dieser sollte f\u00fcr eine Ausstellung finanzielle Unterst\u00fctzung durch die Stadt bekommen. Im Vorfeld zu der Ausstellung wurden Vorw\u00fcrfe gegen einen der ausstellenden K\u00fcnstler laut, dem vorgeworfen wurde, das dieser eine Frau vergewaltigt h\u00e4tte. Das ganze wurde nicht richtig in die \u00d6ffentlichkeit gebracht und einige der Mitwirkenden um die Fraktion der Gr\u00fcnen haben verlangt, das sich Ingo K\u00fcmmel und auch der K\u00fcnstler erkl\u00e4ren, sowie das man n\u00e4heres zu dem Vorwurf zu wissen verlangen sollte, bevor man eine solche Ausstellung durch die Stadt unterst\u00fctzen d\u00fcrfe. Mit dem Argument, das man dem „W\u00e4hler“ eine Ablehnung des Antrages nicht vermitteln k\u00f6nne, wurde entschieden, das man sich der Stimme enth\u00e4lt.
\nSp\u00e4ter kam dann heraus, das die Vorw\u00fcrfe wohl sehr konkret waren und der vermeintliche K\u00fcnstler dies als einen k\u00fcnstlerischen Vorgang definiert habe. Ingo K\u00fcmmel hat daraufhin erkl\u00e4rt das wenn der K\u00fcnstler erkl\u00e4rt, dass der Vorgang der Vergewaltigung Kunst sei, es Kunst ist.
\nDie Gr\u00fcnen erkl\u00e4rten sp\u00e4ter in dem internen Kreis, das man froh ist sich der Stimme enthalten zu haben, wo das nun heraus kam.<\/p>\n

Auch muss ich immer noch mit einem Schmunzeln daran denken, wie sp\u00e4ter mal die Spitzenkandidatin Barbara Moritz sauer auf mich war, weil ich nicht auf einer Wahlkampfveranstaltung f\u00fcr die Gr\u00fcnen auftreten wollte. Wo es doch um unsere gemeinsamen Interessen gehe und nicht um die Gr\u00fcnen als Partei (deren verlogene Politik ich als Grund f\u00fcr meine Weigerung genannt hatte). Nun, ich bin da vielleicht zu kompromisslos. \ud83d\ude09
\nNun, ich wurde in Folge auch nie mehr gefragt, ob ich mit einem Auftritt die Partei unterst\u00fctzen wolle.<\/p>\n

Inzwischen sind die Gr\u00fcnen meiner Meinung nach eine der Parteien in K\u00f6ln, die genau so beliebig ist, wie alle anderen. Man l\u00e4sst sich „Sponsern“, sprich, warum sollte man die einzigen sein, die keine Bestechungsgelder annehmen?<\/p>\n

Eines der letzten Begegnungen mit den Gr\u00fcnen in K\u00f6ln, bzw. mit der Ratsfraktion war eine Farce, wie im demokratischen Verst\u00e4ndnis meiner Meinung nach einmalig.
\nWas war die Vorgeschichte? Eine Gruppe von Menschen hatte sich von den Gr\u00fcnen im Rat Geld f\u00fcr dringende Ausgaben geliehen. Man vereinbarte, das diese Gruppe von Menschen das Geld in kleinen Raten zur\u00fcckzahlen solle. Nach Jahren hat sich die Situation f\u00fcr diese Gruppe von Menschen ge\u00e4ndert und Sie stellten als Tagesordnungspunkt eben f\u00fcr den hier schon \u00f6fters erw\u00e4hnten „Mittwochskreis“ mit dem Antrag, die restliche Summe in eine Schenkung oder verlorenen Kredit zu verwandeln. Es kamen mehrere Vertreter der Gruppe zu dem Treffen um Ihre Bitte zu erl\u00e4utern und f\u00fcr Fragen zu Verf\u00fcgung zu stehen. Fragen, ja die wurden nicht gestellt. Man stellte aus dem Kreis der „Mitwoochskreis“-Beteiligten den Antrag, das man einen Verein in den einige der Gruppe Mitglied waren als Rechtsnachfolger erkl\u00e4re und mit diesem wegen der noch offenen Summe in Verhandlung setzen solle.
\nIch habe noch gegen den „Antrag zur Gesch\u00e4ftsordnung“ gesprochen das es weder rechtlich, noch inhaltlich gehe einfach jemanden einseitig zu einen Rechtsnachfolger zu benennen und es ginge hier um eine „Bitte“ der Gruppe.
\nWas soll ich sagen, man hat \u00fcber den Antrag abgestimmt und der „Mittwochskreis“ hat diesen Antrag mit gro\u00dfer Mehrheit (Wenn ich nochmal in K\u00f6ln bin, m\u00fcsste ich mal Einsicht in das Sitzungsprotokoll verlangen) angenommen. Ein Parteiloser (so weit ich meine es noch zu wissen) wurde mit den Gespr\u00e4chen beauftragt. Er kam dann zu mir, der nochmals, als damaliger mit im Vorstand sitzender des „Rechtsnachfolger“-Vereins und meinte, das ich einfach, wenn ich gefragt werde sagen solle, das man im Gespr\u00e4ch miteinander w\u00e4re und so k\u00f6nne man das alles vergessen. Ich habe Ihm damals schon gesagt, das dies auf jeden Fall nicht mit mir so ginge und ich die offizielle Mitteilung der Ratsfraktion bez\u00fcglich dieser Entscheidung erwarte. Ich w\u00fcrde dann schon entsprechend \u00fcber diese juristische Merkw\u00fcrdigkeit reagieren.
\nAlso, halten wir fest. Die Fraktion beschlie\u00dft, das jemand Drittes die Schulden von einer Gruppe \u00fcbernehmen solle, die sich mit einer Bitte an eben diese Fraktion gewendet hatte. Ist es noch erw\u00e4hnenswert, das sich weder die Fraktion oder ein Vertreter von dieser in der Folge bei dem Verein gemeldet hatte und so weit ich es wei\u00df (ist schon einige Jahre her und ich bin bald auch aus dem Vorstand ausgeschieden) bis heute nicht. Parteipolitisch eine Bankrotterkl\u00e4rung.<\/p>\n

Ich k\u00f6nnte hier auch noch die Geschichet von dem ehemaligen Wohnungsbauexperten der Fraktion und seinem Umgang mit Mietern seiner Objekte, sowie sich die Gr\u00fcnen dazu stellten berichten, aber das w\u00fcrde den Rahmen sprengen. Vielleicht wird dies mal ein eigenes „Classics“. Nicht wahr mein lieber Rolf. \ud83d\ude09<\/p>\n

Also, mein Fazit, wie im Kleinen (auf kommunaler Ebene) so im Gro\u00dfen, setzt man auf das Klammern von P\u00f6stchen. Wie die Ratsfraktion Ihre P\u00f6stchen behalten wollen, klammern sich die Gr\u00fcnen im Bund an alte P\u00f6stchen und Tr\u00e4umen davon diese wieder einzunehmen (vielleicht tr\u00e4umt Trittin ja wirklich schon vom Kanzlerp\u00f6stchen), egal welche Kompromisse man eingehen will.<\/p>\n

Bleibt nur zu hoffen, das eben diese Erfahrung und die Science-Fiction von Christian Sickendieck nicht Realit\u00e4t werden und die W\u00e4hler nicht nur die Auswahl einer weiteren Belanglosigkeit bekommen.<\/p>\n

Ich habe hier nur mal einige wenige Beispiele meiner ganz pers\u00f6nlichen Erfahrungen mit den Gr\u00fcnen in K\u00f6ln erz\u00e4hlt. Meine weiteren Erlebnisse, die ich hier nicht erw\u00e4hnt habe, sind f\u00fcr mich auf kommunaler Ebene der Grund gewesen mich von parteipolitischer Aktivit\u00e4t ganz zur\u00fcck zu ziehen. <\/p>\n

Links:
\n– F!XMBR: Was war nur schiefgelaufen?<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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