{"id":2644,"date":"2011-09-29T19:33:56","date_gmt":"2011-09-29T17:33:56","guid":{"rendered":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2644"},"modified":"2011-09-29T19:35:08","modified_gmt":"2011-09-29T17:35:08","slug":"deutsche-liberale-und-demokratische-grundsatze-ein-gegensatz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2644","title":{"rendered":"Deutsche Liberale und demokratische Grunds\u00e4tze – Ein Gegensatz"},"content":{"rendered":"

Ich muss sagen, ich war entsetzt.
\nIch las gerade bei den Kollegen von F!XMBR<\/a> den Artikel von Christian Sickendieck „Der Rechtsschwenk der FDP“<\/a>.
\nWas der Titel nicht verr\u00e4t ist, das der Artikel von einer politischen Meinungskundgebung, f\u00fcr die Christian um Stellungsnahme gebeten hat, eine recht pers\u00f6nliche Geschichte geworden ist.
\nSchon deswegen m\u00f6chte ich hier den Artikel in der G\u00e4nze einstellen:<\/p>\n


\nDie Europ\u00e4ische Union und die FDP \u2014 es war einmal eine Liebesgeschichte aus \u00dcberzeugung. Dies scheint Geschichte zu sein. Das Erbe Genschers und anderer liberaler K\u00f6pfe f\u00fcr ein geeintes Europa wird gerade von Philipp R\u00f6sler und seiner neuen FDP zerst\u00f6rt. Zuletzt haben Philipp R\u00f6sler und Christian Lindner nach dem Desaster in Berlin ein \u00abWeiter so\u00bb zur euro(pa)kritischen Haltung der FDP propagiert, immer wieder z\u00fcndelt seitdem gerade der neue Parteichef \u2014 von der sogenannten Basis ganz zu schweigen. Aus Angst vor der Bedeutungslosigkeit<\/a> regieren bei der FDP derzeit Panik und ein neuer \u2014 rechtspopulistischer \u2014 Kurs.<\/p>\n

Bisher konnte man der FDP zugute halten, dass sie der Versuchung widerstanden haben, zum Rechtspopulismus zu wechseln, wie es andere sogenannte liberale Parteien in Europa getan haben. Diesen Weg h\u00e4tte man in Deutschland Guido Westerwelle wahrscheinlich nie verziehen. Nun ist Westerwelle nicht mehr Parteivorsitzender und es dr\u00e4ngen sich Vergleiche mit anderen Parteien auf: Die CDU hat den Ausstieg aus der Atomkraft und die Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen, die SPD hat mit der Agenda 2010 die Erosion des Sozialstaates zu verantworten und die Gr\u00fcnen seien an den Kosovo erinnert. Die FDP hat nun einen neuen Vorsitzenden mit vietnamesischen Wurzeln, eben Phillip R\u00f6sler. Wer au\u00dfer R\u00f6sler k\u00f6nnte die FDP auf einen rechtspopulistischen Weg bringen?<\/p>\n

Die \u00c4u\u00dferungen der FDP zur EU, zum Euro oder zu Griechenland lassen sich nicht mehr von denen rechtspopulistischer Parteien wie der Partei \u00abDie Freiheit\u00bb oder den in Teilen rechtsextremen Pro-Bewegungen unterscheiden, es sind lediglich Nuancen in der Tonalit\u00e4t. Ein Mitgliederentscheid soll nun her, der von der sogenannten Basis gerade vorbereitet wird. Insbesondere tut sich dabei der Bundestagsabgeordnete Frank Sch\u00e4ffler hervor. Es wundert unter diesen Umst\u00e4nden nicht, dass sich ein Mitarbeiter Sch\u00e4fflers auf einem FDP-nahen Blog zur Partei \u00abDie Freiheit\u00bb mehr oder weniger offen bekennt. Und auch Frank Sch\u00e4ffler selbst publiziert auf dieser Webseite. Auf diesem FDP-nahen Blog finden sich bei den Autoren \u00dcberschneidungen mit \u00abPolitically Incorrect\u00bb. Wenn man sich noch einmal die Recherchen der letzten Tage von Steven Geyer und J\u00f6rg Schindler vergegenw\u00e4rtigt, zeugt dieser Umstand von besonderer Brisanz<\/a>. Aktuell waren im Spiegel<\/a> und bei der Frankfurter Rundschau<\/a> von f\u00fchrenden Mitgliedern der Partei \u00abDie Freiheit\u00bb Aussagen zu lesen, die deutlicher nicht sein konnten.<\/p>\n

Noch bevor Geyer und Schindler ihre Recherchen in der Berliner Zeitung ver\u00f6ffentlicht haben, habe auch ich mich in den Weiten des Internets zu \u00abPolitically Incorrect\u00bb umgesehen \u2014 und bin eben auf jenes omin\u00f6se FDP-nahe Blog gesto\u00dfen. Nicht nur dass Sch\u00e4ffler selbst und einer seiner Mitarbeiter dort publizieren, es publizieren dort ebenso der ehemalige Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Thomas-Dehler-Stiftung sowie der Referatsleiter im Bereich internationale Zusammenarbeit und Politikberatung der Friedrich-Naumann-Stiftung. Wer sich ein wenig mit dem Rechtspopulismus und seiner Propagandaorgane im Netz auskennt, wei\u00df um die Brisanz von \u00abPolitically Incorrect\u00bb \u2014 diese Plattform rechtspopulistisch zu nennen, ist zu harmlos ausgedr\u00fcckt: Es ist ein rechtsextremes, rassistisches und antisemitisches Blog. Aufgrund der \u00dcberschneidungen habe ich zwei Presseanfragen an die Thomas-Dehler-Stiftung sowie die Friedrich-Naumann-Stiftung verschickt:<\/p>\n

Sehr geehrte Frau XYZ,<\/p>\n

[\u2026] Seit Jahren berichte ich auch \u00fcber rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien und Tendenzen in unserer Gesellschaft.<\/p>\n

Ende letzten Jahres gr\u00fcndete sich die selbsternannte rechtspopulistische Partei \u00abDie Freiheit\u00bb, [\u2026]. Ihr Propagandaorgan, die Webseite \u00abPolitically Incorrect\u00bb, wird regelm\u00e4\u00dfig vom Verfassungsschutz \u00fcberpr\u00fcft, geriet erst vor kurzer Zeit in den Blickpunkt der Medien, als Anders Behring Breivik in Norwegen das unfassbare Massaker ver\u00fcbte. Breivik war Mitglied dieser in Europa eng vernetzten islamfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Szene. \u00abPolitically Incorrect\u00bb solidarisierte sich einen Tag nach den Anschl\u00e4gen mit Breivik und seinem Manifest mit den Worten: \u00abWas er schreibt sind gro\u00dfenteils Dinge, die auch in diesem Forum [Anm.: Damit ist \u00abPolitically Incorrect gemeint.] stehen k\u00f6nnten.\u00bb<\/p>\n

\u00abDie Freiheit\u00bb wurde unter anderem von Rene Stadtkewitz, der aus der Berliner CDU ausgeschlossen wurde, weil er den holl\u00e4ndischen Antisemiten Geert Wilders nach Berlin eingeladen hatte und Stefan K\u00f6nig, der einen Angriffskrieg auf den Iran propagiert, gegr\u00fcndet. Weitere Informationen finden sich bei netz-gegen-nazis.de.<\/p>\n

Stefan K\u00f6nig tritt bei \u00abPolitically Incorrect\u00bb nicht nur als Autor auf, sondern auch als flei\u00dfiger Kommentator. Doch nicht nur auf \u00abPolitically Incorrect\u00bb verfasst K\u00f6nig seine wirren Thesen. Seit Wochen geh\u00f6rt er zum Autorenteam von XYZ. Sie werden mir zustimmen, wenn ich die Seite als FDP-nah bezeichne. Doch nicht nur das. Laut eigener Darstellung wird die Seite unter anderem von XYZ gef\u00fchrt. XYZ ist Referatsleiter im Bereich Internationale Zusammenarbeit und Politikberatung der Friedrich-Naumann-Stiftung.<\/p>\n

Da stellt sich schon die Frage, wie das zusammenpasst. Stefan K\u00f6nig, Propagandist f\u00fcr einen Angriffskrieg auf den Iran, Autor einer rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Seite und Gr\u00fcnder einer rechtspopulistischen [\u2026] sowie XYZ, Referatsleiter in Ihrem Haus.<\/p>\n

Wie steht die Friedrich-Naumann-Stiftung zu solchen Verbindungen?
\nWie steht die Friedrich-Naumann-Stiftung zur Partei \u00abDie Freiheit\u00bb?
\nWie steht die Friedrich-Naumann-Stiftung zu \u00abPolitically Incorrect\u00bb?<\/p>\n

In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich<\/p>\n

mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\n<\/i>
\nNun kann man dar\u00fcber streiten, ob man die beiden Mitarbeiter namentlich h\u00e4tte erw\u00e4hnen m\u00fcssen. Meine Intention war es, ein breites B\u00fcndes gegen den \u00e4u\u00dferen rechten Rand zu erreichen, wie es auch mit dem Maritim Hotel Berlin geschehen ist<\/a>. Aufgrund von Beleidigungen gegen\u00fcber meiner Person und der Vorwurf der Denunziation habe ich die Mails mehreren Journalisten vorgelegt. Keine Person sah ein Problem. Ein nicht unbekannter Journalist antwortete gar, es war \u00abjournalistisch geboten\u00bb, schlie\u00dflich handelte es sich nicht um \u00abeinfache Mitarbeiter\u00bb, sondern um \u00abf\u00fchrende Angestellte\u00bb. Und wenn Artikel mit der eigenen Position bei der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Thomas-Dehler-Stiftung beworben werden, geh\u00f6rt das selbstverst\u00e4ndlich zum Gesamtbild. Dementsprechend handelt es sich im vollkommen harmlose Presseanfragen. Ich habe mir nichts vorzuwerfen.<\/p>\n

Nun ist man als Blogger gew\u00f6hnt, dass man bei Presseanfragen auch mal ignoriert wird \u2014 business as usual. Doch was mir mit der Thomas-Dehler-Stiftung und der Friedrich-Naumann-Stiftung wiederfahren ist, sprengt jegliche Grenzen. Meine Presseanfragen wurden nach au\u00dfen weitergeleitet, zum Macher des FDP-nahen Blogs. Dieser ver\u00f6ffentlichte daraufhin einen wenig schmeichelhaften Artikel \u00fcber meine Person, beleidigte mich und lie\u00df in den Kommentaren zu, dass falsche Tatsachenbehauptungen \u00fcber mich verbreitet werden. Es scheint die gleiche Politik wie auf \u00abPolitically Incorrect\u00bb zu sein: Der eigene Artikel mag rechtlich gerade so in Ordnung zu gehen, den Rest \u00fcberl\u00e4sst man den Kommentatoren.<\/p>\n

Man muss sich das einmal vorstellen: Eine harmlose Presseanfrage, Wortlaut siehe oben, wird von zwei FDP-nahen Stiftungen an Personen au\u00dferhalb der beiden Institute weitergeleitet. Von einer rechtlichen Bewertung einmal abgesehen, kann man dar\u00fcber nur mit dem Kopf sch\u00fctteln. Die darauffolgenden Tage waren sehr spannend<\/i>. Ich stand mit einer Person aus der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kontakt, die sich pers\u00f6nlich durchaus glaubhaft vom rechten Rand distanzierte. Dann folgte der Angriff auf meine Person, begr\u00fcndet durch die weitergeleitete Mail. Nat\u00fcrlich blieb das nicht ohne Folgen. Man kennt das Spiel: Anonyme E-Mails rieten mir doch, \u00abdas n\u00e4chste mal \u00fcber die Schulter zu kucken\u00bb, wenn ich die Wohnung verlasse und ich bekam Gr\u00fc\u00dfe an meine Familie zugesandt.<\/p>\n

Ich fasse noch einmal zusammen: Eine harmlose Presseanfrage wurde von zwei FDP-nahen Stiftungen an ein meiner Meinung nach sogar rechtspopulistisches Blog weitergeleitet, daraus resultieren mittlerweile Drohungen und Beleidigungen gegen meine Person und meine Familie. Wie wir wissen, kann die Polizei erst eingreifen, wenn wirklich etwas passiert. Nun glaube ich nicht, dass da was folgt. Da plustern sich meiner Meinung nach anonyme Halbstarke auf. Doch sicher sein kann man sich nie.<\/p>\n

Nachdem ich die Thomas-Dehler-Stiftung \u00fcber die Folgen informiert habe, wurde der Kontakt mit mir eingestellt. Zuletzt habe ich den ehemaligen FDP-Vorsitzenden und heutigen Vorstandsvorsitzenden der Friedrich-Naumann-Stiftung, Wolfgang Gerhardt, direkt und \u00fcber einen anderen Weg angeschrieben. Wer kann schon sagen, wo Briefe und E-Mails landen, wenn man die genannten Institute direkt anschreibt? Bis heute habe ich von Wolfgang Gerhardt keine Antwort erhalten.<\/p>\n

Meine Erfahrungen der letzten Tage mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Thomas-Dehler-Stiftung sowie die \u00c4u\u00dferungen innerhalb der FDP bis hoch zum Parteivorsitzenden lassen nur einen Schluss zu: Die FDP will und wird den Wechsel zur rechtspopulistischen Partei vollziehen, nicht nur im Bereich der Euro-Politik, auch im Bereich der Integrationspolitik. Wie gro\u00df das Potential sein kann, beweisen Geert Wilders in den Niederlanden oder auch Marine Le Pen in Frankreich. Auf diese Welle m\u00f6chte offensichtlich die FDP unter Federf\u00fchrung des Parteivorsitzenden Philipp R\u00f6sler aufspringen. Doch in diesem Fall ist es kein von oben nach unten verordneter Kurs: Die FDP-nahen Stiftungen gehen diesen Weg ofensichtlich mit: (Ehemalige) Mitarbeiter kooperieren \u00f6ffentlich auf einem Blog mit Autoren des rechtsextremen Blogs \u00abPolitically Incorrect\u00bb<\/a> \u2014 und wenn man dies harmlos hinterfragt, muss man mit Konsequenzen rechnen.<\/p>\n

Ist dies ein Vorgeschmack auf die neue FDP?<\/strong><\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle: F!XMBR – „Der Rechtsschwenk der FDP“<\/a>)<\/p>\n

Auf F!XMBR<\/a> wird noch auf einen Clip von ZAPP (NDR) verlinkt und eine Linkliste mit weiteren Infos aufgef\u00fchrt.
\nEs lohnt sich also auch mal bei den Kollegen vorbei zu schauen.
\nIch bin auch schon Verleumdet worden, Unwahrheiten \u00fcber mich sind geschrieben worden, Drohungen habe ich erfahren. Wie den auch sei. Ich hoffe, das diese Partei so in die Versenkung verschwindet, das die Firmen in diese keinen Nutzen mehr sehen und sie am ausgestreckten Arm verhungern.
\nIch habe mir den Artikel und die Kommentare auf dem Blog angesehen, an dem die Presseanfragen weiter gegeben wurden. Gut, was sagte Volker Pispers eigentlich zu dem „braunen Gesocks“ nach der Wahl von Mecklenburg-Vorpommern?<\/p>\n

Wir werden damit leben m\u00fcssen, das es ein paar Prozent Unverbesserliche in diesem Land gibt. Um dieses unappetitliche braune Gesocks dauerhaft unter 5% zu dr\u00fccken sehe ich nur einen Weg. Aber wer von uns traut sich zu Westerwelle, R\u00f6sler und Br\u00fcderle zu \u00fcberreden in die NPD einzutreten, meine Damen und Herren.<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle: Volker Pispers und G\u00e4ste 2011 vom 11.09.2011<\/a>, hier aus meiner Abschrift von dem Artikel „Nach der Wahl ist vor der Wahl \u2013 Eine Nachlese und Vorausschau“<\/a>)<\/p>\n

Ich sage, es ist gut das diese Individuen in der Partei bleiben. So gibt es noch Hoffnung, das diese die Partei noch vollends in den Ruin bringen und das Merkel am besten direkt mit!<\/p>\n

Link:<\/b><\/u><\/p>\n

– F!XMBR „Der Rechtsschwenk der FDP“<\/a> (Weitere Links dazu bei den Kollegen nebenan)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich muss sagen, ich war entsetzt. Ich las gerade bei den Kollegen von F!XMBR den Artikel von Christian Sickendieck „Der Rechtsschwenk der FDP“. Was der Titel nicht verr\u00e4t ist, das der Artikel von einer politischen Meinungskundgebung, f\u00fcr die Christian um … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5,10,12,13],"tags":[204,211,773,774,775,776,777,778,772,779],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2644"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2644"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2644\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2646,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2644\/revisions\/2646"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2644"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2644"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2644"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}