{"id":2875,"date":"2011-11-08T17:05:38","date_gmt":"2011-11-08T16:05:38","guid":{"rendered":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2875"},"modified":"2011-11-08T17:05:38","modified_gmt":"2011-11-08T16:05:38","slug":"elena-gestoppt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=2875","title":{"rendered":"ELENA gestoppt!"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Nach den Meldungen im Juli verwundert es niemanden. Der Bundesrat hat dem Ende von ELENA zugestimmt.<\/p>\n

Wie war das noch im Juli?
\nDas Datenbankprojekt Elena wurde gestoppt, weil man die Technik nicht in den Griff bekam:<\/p>\n

Datenbankprojekt Elena gestoppt<\/strong><\/p>\n

Das umstrittene elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis „Elena“ wird eingestellt. Das teilten das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium mit. Grund seien Probleme mit der Verbreitung der elektronischen Signatur.
\nSignatur kann nicht verbreitet werden<\/p>\n

Den Ministerien zufolge kann der notwendige Sicherheitsstandard trotz aller Bem\u00fchungen nicht in absehbarer Zeit fl\u00e4chendeckend gew\u00e4hrleistet werden. Das Projekt soll deshalb nun „schnellstm\u00f6glich“ eingestellt werden, au\u00dferdem soll die Bundesregierung daf\u00fcr sorgen, dass die bereits gespeicherten Daten „unverz\u00fcglich“ gel\u00f6scht werden und die Arbeitgeber von der elektronischen Meldepflicht befreit werden. Weiter wird davon gesprochen, ein Konzept zu erarbeiten, um das im Elena-Projekt erworbene Wissen f\u00fcr ein einfacheres und unb\u00fcrokratisches Meldeverfahren zu nutzen. Details dazu wurden bisher nicht genannt.
\n<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle MDR – Datenbankprojekt Elena gestoppt<\/a> vom 19.Juli 2011)<\/p>\n

Schon allein deswegen und wegen dem voraussichtlichen Urteil der Bundesverfassungsgericht bei solchen eklatanten Sicherheitsm\u00e4ngeln blieb der Politik keine andere Chance, wenn Sie sich nicht zum wiederholten male noch mehr Blamieren wollte.<\/p>\n

Um so seltsamer, das man den Ausstieg sozusagen als Koppelgesch\u00e4ft gemacht hat. Mit der Entscheidung \u00fcber den Ausstieg aus dem ELENA-Projekt wurde f\u00fcr die Entscheidung eine Gesetzes\u00e4nderung gekoppelt, die das „Beherbergungs- und Handelsstatistikgesetz“ betrifft. Das hat mit dem ELENA-Projekt ungef\u00e4hr soviel zu tun, wie FDP und Ehrlichkeit.<\/p>\n

Die gro\u00dfe Frage ist, wer hat im Rahmen der Datenfl\u00fcsse f\u00fcr das ELENA-Projekt welche Daten bekommen und wer hat wo was gespeichert. Ich denke nur eine Datenauskunftsanfrage wird f\u00fcr jeden einzelnen da Sicherheit mit sich bringen, soweit die verschiedenen Stellen, angefangen vom eigenen Arbeitgeber bis zu der ELENA-Datenbank auch ehrlich antworten. Das ist nach meinen pers\u00f6nlichen Erfahrungen leider selten der Fall.<\/p>\n

Erfreulich ist hierbei, das der Bundesrat in dieser Sache, der L\u00f6schung der Dateb die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert hat.<\/p>\n

Das Gesetz muss nachgebessert werden<\/p>\n

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung im Rahmen einer begleitenden Entschlie\u00dfung auf, die L\u00f6schung der bereits erhobenen Daten im Zusammenhang mit ELENA erneut zu \u00fcberpr\u00fcfen. Das vorliegende Gesetz zum ELENA-Aus sieht vor, dass die in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes an die ZSS und die Registratur Fachverfahren \u00fcbermittelten und gespeicherten Daten, unverz\u00fcglich zu l\u00f6schen sind.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus haben die Rentenverscherungstr\u00e4ger im Rahmen des ELENA-Verfahrens Versicherungskonten f\u00fcr Beamte, Soldaten und Richter angelegt. Diese Konten werden nach Beendigung des ELENA-Verfahrens nicht mehr ben\u00f6tigt. Laut ersten vorl\u00e4ufigen Sch\u00e4tzungen der Deutschen Rentenversicherung Bund handelt es sich um rund 120.000 Versicherungskonten. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch bei anderen Beh\u00f6rden Daten im Rahmen des ELENA-Verfahrens gespeichert worden sind, die nun nicht mehr ben\u00f6tigt werden.<\/p>\n

Die zur L\u00f6schung notwendigen Gesetzentw\u00fcrfe sollen unverz\u00fcglich vorgelegt werden.<\/font><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle: Haufe.de – Gr\u00fcnes Licht vom Bundesrat f\u00fcr das ELENA-Aus<\/a>)<\/p>\n

Auch ist zu beachten, das die Unternehmen verpflichtet sind weiterhin die ELENA-Daten an die entsprechenden Stellen zu senden bis das Gesetz verabschiedet ist. Es werden also erst mal weiterhin Daten von uns allen gespeichert!<\/p>\n

Links<\/b><\/u><\/p>\n

– MDR: Datenbankprojekt Elena gestoppt<\/a> vom 19.Juli 2011
\n– Haufe.de: Gr\u00fcnes Licht vom Bundesrat f\u00fcr das ELENA-Aus<\/a>
\n– Heise.de: Bundesrat fordert umfangreiche Datenl\u00f6schung nach Elena-Aus<\/a>
\n– Bundesrat.de: Beschluss des Bundesrates: Gesetz zur \u00c4nderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises<\/a> (PDF – 331 KB)<\/p>\n

– Gehirnsturm: Verfassungsbeschwerde \u2013 Nein zur Datensammelkrake „ELENA“<\/a>
\n– Gehirnsturm: [Update] Verfassungsbeschwerde \u2013 Nein zur Datensammelkrake „ELENA“<\/a>
\n– Gehirnsturm: Zahl des Tages: 20.005 \u2013 So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen „ELENA“ eingereicht<\/a>
\n– Gehirnsturm: Aigner: Wer im Datensammelkabinett sitzt, sollte nicht mit „offenen Briefen“ werfen \u2013 Wie man sich unglaubw\u00fcrdig macht!<\/a>
\n– Gehirnsturm: Volksz\u00e4hlung 2011 \u2013 Was H\u00e4nschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr, oder wie der Staat das Datensammeln nicht l\u00e4sst<\/a>
\n– Gehirnsturm: Das Recht auf Anonymit\u00e4t?<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach den Meldungen im Juli verwundert es niemanden. Der Bundesrat hat dem Ende von ELENA zugestimmt. Wie war das noch im Juli? Das Datenbankprojekt Elena wurde gestoppt, weil man die Technik nicht in den Griff bekam: Datenbankprojekt Elena gestoppt Das … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9,10,13],"tags":[830,692,1406,157,188,829],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2875"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2875"}],"version-history":[{"count":11,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2875\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2893,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2875\/revisions\/2893"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2875"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2875"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2875"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}