Ich war am Montag auf der Montagsdemo …
\n… und bin direkt wieder weg.<\/p>\n
Was sah ich?
\nFahnen der Gr\u00fcnen, der SPD und der Piraten.
\nDer Protest gegen S21 ist eine B\u00fcrgerbewegung und nicht Plattform f\u00fcr Parteien.
\nMan kann es nicht verhindern, das die Heuchler von den Gr\u00fcnen, an der Spitze der Castortransporteur Ex-Umweltminister Trittin zu Zeiten des Castortransport im Wendland ein Parteitag abhalten. Man kann auch nicht verhindern, das sich einzelne Gr\u00fcne werbewirksam zu den Blockierern gesellen. Das garantiert schon das Versammlungsrecht.
\nAber eine politische Partei hat Ihre Parteiembleme von einer B\u00fcrgerbewegung fern zu halten, egal ob Sie (bzw. die Parteimitglieder) diese Bewegung unterst\u00fctzen oder nicht (wie im Fall der SPD). Der B\u00fcrger, auch als Parteimitglied kann gerne (und hat das unverr\u00fcckbare Recht) Teil der B\u00fcrgerbewegung sein. Die Partei hat dort nichts zu suchen, auch nicht als Parteifahne!<\/p>\n
Besonders, da die Heuchelei -\u00e4hnlich wie damals zur Atomkraft bei der Rot-Gr\u00fcnen Regierung- wieder los geht.
\nGlaubt wirklich noch einer an dem Politischen Wille der Gr\u00fcnen das Projekt S21 mit allen Politischen Mitteln zu stoppen?
\nGebetsm\u00fchlenartig labert Kretschmann schon davon, das man den Volksabstimmung respektieren muss:<\/p>\n
„Wir wollen damit den Streit um Stuttgart 21 befrieden“, k\u00fcndigte Kretschmann an und f\u00fcgte hinzu, dass die Landesregierung das Ergebnis „ganz unabh\u00e4ngig vom Ausgang respektieren“ werde.<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Quelle: Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Baden-W\u00fcrttemberg – Volksabstimmung zu Stuttgart 21 am 27. November 2011<\/a>)<\/p>\n
Welch eine Heuchelei!
\nEs geht nicht um S21 Ja oder Nein, es geht ausschlie\u00dflich um die Mitfinanzierung durch das Land!
\nZudem reden wir hier von einem Wahlrecht f\u00fcr eine Volksabstimmung, die jedem Demokratieverst\u00e4ndnis Hohn spricht.
\nAber gut, dann aber Recht f\u00fcr alle. Die Regierung ist dann ebenso nicht Rechtm\u00e4\u00dfig, oder hat die Regierung die erforderlichen Stimmen von 1\/3 der Bev\u00f6lkerung?
\nMan spricht bei der Volksabstimmung von 2,5 Millionen B\u00fcrgern, die der Volksabstimmung zustimmen m\u00fcssen. Seit der Landtagswahl hat sich Bev\u00f6lkerungsm\u00e4\u00dfig bestimmt nicht viel ge\u00e4ndert. Nehmen wir jetzt also mal die Stimmen f\u00fcr die Regierungsparteien: Gr\u00fcne „1.206.182“; SPD „1.152.594“
\nInsgesamt also rund 2,36 Millionen Stimmen. Liebe Regierung, da fehlt aber noch ein wenig bis zum Quotum, wie sich das bei der Volksabstimmung nennt.
\nEs kann also durchaus sein, das es zwar bei der Volksabstimmung eine prozentuale Mehrheit f\u00fcr den Kostenausstieg ist, aber eben nicht die erforderlichen 2,5 Millionen Stimmen erreicht werden.<\/p>\nNoch gr\u00f6\u00dfer ist die Heuchelei bei dem Stellvertreter Schmid:<\/p>\n