Das ist ein ganz pers\u00f6nliches Fazit aus 100 Tage „politischer Arbeit“ einer Fraktion, die die Politik \u00e4ndern will.
\nMit dem 3. Februar enden die ber\u00fchmten ersten 100 Tage in der neuen Verantwortung als Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus. Also genau der richtige der Zeitpunkt ein Fazit zu ziehen.
\nIch hatte es f\u00fcr unsere Parteikultur begr\u00fc\u00dft, wenn eine „neue“ Partei mit frischem Wind und wenigstens f\u00fcr ein paar Jahre neuem Konzept aus der Internetbewegung erwachsen w\u00e4re. Deswegen habe ich mir die Entwicklung der Piratenfraktion des Berliner Abgeordnetenhaus recht genau angesehen. Leider ist mein ganz pers\u00f6nliches Fazit nicht sehr positiv.<\/p>\n
Aber fangen wir mal von vorne an.<\/p>\n
Klar war der Einzug der Piraten in das Abgeordnetenhaus das Thema. Es hat auch einiges an Presse gebracht. So wurde pl\u00f6tzlich der Bundesvorsitzende Nerz zu einem gefragten Talkgast. Auch wurde mit den Piraten auch nicht so umgegangen, wie ich es aus den Anfangszeiten der Gr\u00fcnen her kannte. Sie wurden und werden sogar besser behandelt als „die Linke“. das obwohl im Bundesdurchschnitt die Piraten scheinbar eher f\u00fcr die anderen Parteien zu einer Gefahr werden k\u00f6nnten, als die Linken.<\/p>\n
Statt dieses Sprachrohr, das ihnen nun gegeben war sinnvoll zu nutzen, gef\u00e4llt man sich scheinbar in der Rolle des „man muss nicht zu allem eine Meinung haben“ und einem teilweise peinlichem Gestammel. Man sollte sich nur mal die Szene von dem Parteivorsitzenden Nerz beim Barwasser (Pelzig h\u00e4lt sich) anschauen. Er wurde von der Figur Pelzig noch sehr sanft behandelt und schaffte es nicht mal in dem angeblichen Kompetenzbereich Internet und Urheberrecht eine einzige Antwort von sich zu geben. Da wurden schon ganz andere von der Figur Pelzig richtig vorgef\u00fchrt und haben dabei immer noch mehr Inhalt von sich gegeben.<\/p>\n
Aber ich will hier vor allem die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin anschauen.
\nDiese haben es in das Abgeordnetenhaus geschafft und machten auch direkt Schlagzeilen. Aber nicht etwa mit Politischen Inhalten, sondern mit mehr oder weniger pubert\u00e4ren Aktionen. <\/p>\n
Es ist zwar zu begr\u00fc\u00dfen, das die Piratenfraktion versucht eine \u00d6ffentlichkeit mit einer eigenen Seite herzustellen.
\nErstaunlich ist es aber, das eine Partei, dessen Kompetenzgebiet angeblich das Internet ist, eine solche benutzerunfreundliche Seite erstellt. Man hat scheinbar schnell eine WordPress-Oberfl\u00e4che gesucht (vermutlich eine, die der Admin kennt) und mit der hei\u00dfen Nadel eine Webseite gestrickt.
\nVon Barrierefrei und Benutzerfreundlichkeit kann man hier nicht sprechen.
\nRuft man die Seite auf, hat man ganz im Stile eines Blogs die verschiedenen Artikel chronologisch aufgelistet. Will man eine Diskussion folgen, so muss man sich den Link am besten als Lesezeichen speichern, weil nach etlichen weiteren Artikeln verschwindet der Beitrag ins Nirvana und ist nur mit viel bl\u00e4ttern und scrollen zu finden.
\nEs findet sich keinerlei Struktur in den Artikeln.
\nIch verstehe z.B. nicht, wieso „Einladungen“ zu Versammlungen zwischen inhaltlichen Beitr\u00e4gen gesetzt werden und so die inhaltlichen Diskussionen erschweren und das auffinden interessanter Inhalte erschwert. So etwas w\u00fcrde ich eher unter Kalender, bzw. „Die Fraktion“ suchen und nicht als „Blogbeitrag“, wie es die Fraktion macht.
\nInteressant auch, das trotz des Men\u00fcpunktes „Stellenausschreibung“ der Blogbereich auch mit diesen sozusagen zugem\u00fcllt wird und so die Lesbarkeit und vor allem Auffindbarkeit verschlechtert wird.
\nAlles im allen eine Entt\u00e4uschung, wenn man bedenkt, dass man hier den Menschen gegen\u00fcber die eigene Kompetenz behauptet. Ich bin in dem Bereich ein Laie und denke, das meine Seite da nicht schlechter ist. Ich w\u00fcrde sagen, auf Grund der verschiedenen Nutzungsarten f\u00fcr eine Webseite von mir und der Piratenfraktion, ist meine Seite deutlich n\u00e4her an meinem Nutzungskonzept, als die Webseite der Piratenfraktion f\u00fcr eine politisch aktive Nutzung.<\/p>\n
W\u00e4hrend im Netz der Wirbel um den Staatstrojaner kursierte (am 8.10.2011) hat sich die Piratenfraktion erst mal mit sich selbst besch\u00e4ftigt und stolz Ihre ersten Wortbeitr\u00e4ge der \u00d6ffentlichkeit („Unsere ersten parlamentarischen Reden<\/a>“ vom 27.102011) vorgestellt. Als n\u00e4chstes wurde eine Anfrage wegen der \u00dcberwachungssoftware der Landeseigenen PCs gestellt („Gro\u00dfe Anfrage bez\u00fcglich \u00dcberwachungssoftware an Berliner Schulen<\/a>“ vom 1.11.2011) und von dem Staatstrojaner immer noch kein einziges Wort. Dabei ist Berlin eines der wenigen Bundesl\u00e4nder, wo der Einsatz einer Schn\u00fcffelsoftware noch nicht gekl\u00e4rt war. Die Piraten haben erst eine Monat sp\u00e4ter („Piratenfraktion stellt Gro\u00dfe Anfrage zum \u201cStaatstrojaner\u201d<\/a>“ am 30.11.2011) geschafft die l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Anfrage zu dem Staatstrojaner zu stellen. Schaut man sich in den Kommentaren davor um, so bekommt man den Eindruck, das man nun endlich weitere peinliche Bemerkungen von Kommentatoren verhindern wollte. Da im Vorfeld zum Teil sehr aggressiv (verbal) auf die Tatenlosigkeit der Piratenpartei bei dem Thema hingewiesen wurde. Ich verwende nicht den Begriff Schuld, sondern Verantwortung. Mit dem Titel \u201eDu hast die Macht \u00fcber Dich!\u201c will ich verdeutlichen, dass jeder von uns f\u00fcr sein Leben in hohem Ma\u00df Eigenverantwortung tr\u00e4gt. Und es f\u00fcr jeden einzelnen hilfreich ist, wenn er diesen Teil der Verantwortung annimmt, anstatt sie auf andere zu projizieren. Es gibt Lebensumst\u00e4nde und Situationen, in denen man sicherlich nur von einer Teilverantwortung sprechen kann oder Lebensumst\u00e4nde, in die man zum Beispiel hineingeboren wird. <\/font><\/p><\/blockquote>\n Sie gibt also einem neugeborenen Kind eine „Teilverantwortung“ f\u00fcr eine evtl. von Geburt an bestehende Behinderung, Einschr\u00e4nkung oder Krankheit. Somit will sie durch diese Relativierung, die f\u00fcr sich schon zynisch ist, davon ablenken, das diese „Relativierung“ in Ihrem Buch fehlt. Und zum guten Schluss, sozusagen kurz vorm ende der ersten 100 Tage als erste Landesfraktion kommt man mit einer Meldung, das man „keine Freikarten von Hertha BSC oder der Berliner Philharmonie mehr annehmen“ will. Also im inzwischen schon wochenlangen Strudel um Verg\u00fcnstigungen f\u00fcr Politiker kam man zu dem Entschluss, keine Freikarten mehr anzunehmen. „Keine mehr“? Hei\u00dft das im Umkehrschluss, das man vorher schon die angesprochenen Verg\u00fcnstigungen angenommen hatte? Und was ist mit andern Verg\u00fcnstigungen? Wie war das noch mit dem Fahrrad f\u00fcr jeden Abgeordneten? Da wollte man auch eine Verg\u00fcnstigung haben. Wie hei\u00dft es da in der Erkl\u00e4rung der Piraten: „K\u00fcrzlich nahm der Wissenschaftliche Dienst des Abgeordnetenhauses Stellung zu einer Verteilung von Karten des Fu\u00dfballklubs Union Berlin. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Annahme von Freikarten durch Abgeordnete zwar nicht strafbar, mindestens aber fragw\u00fcrdig sei.<\/i>“ Nun, was w\u00e4re, wenn es nach dem wissenschaftlichen Dienst nicht „mindestens aber Fragw\u00fcrdig“ sei? Was wenn der Dienst best\u00e4tigt h\u00e4tte, das man diese ohne Probleme annehmen k\u00f6nne? Was, wenn die Basis, bzw. nur die, die sich dazu gemeldet haben der Annahme positiv gegen\u00fcber gestanden h\u00e4tten? Scheinbar legt die Piratenfraktion moralische Ma\u00dfst\u00e4be nur bei den andern an. Damit unterscheidet sie sich in Ihrem Verhalten in nichts von den anderen Parteien.<\/p>\n Es ist nicht so, das die Piraten nur Mist gebaut haben und ich war auch \u00fcber manche Beitr\u00e4ge einzelner Abgeordneten sehr erfreut. Aber es geht mir um den Gesamteindruck und der l\u00e4sst in meinen Augen leider eine Mentalit\u00e4t durchblicken, die die Piratenpartei beliebig macht. Will sagen, das die Piratenpartei es nicht schafft in der Fraktionsarbeit sich durch einer wirklich anderen politischen Arbeit hervor zu tun. Manches, was hier \u00f6ffentlichkeitswirksam zelebriert wird, kennt man aus den Anf\u00e4ngen der Gr\u00fcnen und vieles gilt auch f\u00fcr andere Parteien. Allein, das man eine andere Technik der Meinungsfindung benutzt macht dies nicht zu etwas neuem. Im \u00dcberblick empfinde ich die 100 tage der Piratenfraktion als ein Hangeln von einem Thema zum n\u00e4chsten. Ein Reagieren, statt Agieren. Berlin ist Pleite und braucht die kritische Kraft der Opposition. Diese Aufgabe hat die Piratenfraktion in den letzten 100 Tagen nicht erf\u00fcllt. Das ist ein ganz pers\u00f6nliches Fazit aus 100 Tage „politischer Arbeit“ einer Fraktion, die die Politik \u00e4ndern will. Mit dem 3. Februar enden die ber\u00fchmten ersten 100 Tage in der neuen Verantwortung als Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus. Also genau der … Weiterlesen
\nStatt sich also um wichtige politische Fragen zu k\u00fcmmern, versucht man statt dessen mit j\u00e4mmerlichen Plagiaten in die Presse zu kommen. So findet man es scheinbar Hipp, das man Beachtung in der „BILD“-Zeitung erh\u00e4lt, weil ein Abgeordneter (Pressemitteilung des Piraten-Abgeordneten Simon Wei\u00df: Stellungnahme zum Bild in der \u201cBild\u201d-Zeitung (16.11.2011)<\/a>) seine fr\u00fchpubert\u00e4ren Neigungen auslebt und die Snief-Aktion einer Versicherung nach\u00e4fft und als Profilfoto in seinem Twitter-Account (oder war es Facebook?) einstellt.
\nAls peinlich ist es in meinen Augen auch zu bewerten, das man den B\u00fcrgern vorspielen will, das Steuergelder gespart werden, wenn der Fraktionsvorsitzende auf seinen Fahrdienst verzichtet und man statt dessen f\u00fcr alle Fraktionsmitglieder Fahrr\u00e4der (Brief an Innensenat wegen Fahrr\u00e4der f\u00fcr die Piratenfraktion<\/a>) kaufen w\u00fcrde. Diese sollten dann am besten auch noch in den Besitz der Abgeordneten \u00fcbergehen. Als der ablehnende Bescheid (Vorerst keine Fahrr\u00e4der, Antwort des Innensenators<\/a>) f\u00fcr die R\u00e4der kam, war man beleidigt. Dabei war der Brief sachlich korrekt und man konnte sogar etwas Humor und Ironie aus dem Schreiben herauslesen. F\u00fcr eine Fraktion, wo einige Fraktionsmitglieder recht schnell heraus gefunden haben, wie man seine Freunde mit einem Zusatzverdienst begl\u00fccken kann, gibt man sich hier recht naiv. So naiv, das es mir schwer f\u00e4llt dies zu glauben. Man hat sch\u00f6n publizistisch aufgelistet, wie viel man angeblich mit der Anschaffung der Fahrr\u00e4der an Geld sparen k\u00f6nne. Das aber die Fahrr\u00e4der extra Kosten bedeutet h\u00e4tten, w\u00e4hrend der Fahrdienst schon vorhanden ist und die Kosten verursacht, egal ob der Fraktionsvorsitzende sein Nutzungsrecht ausnutzt oder nicht, hat man unter den Tisch gekehrt. Gerade mit der Schnelligkeit, wie man seine eigenen Vorteile herausbekommen hat und schon Vetternwirtschaft betrieben hat, l\u00e4sst mich eher vermuten, das man hier eine M\u00f6glichkeit sah, sich noch zus\u00e4tzliche Vorteile zu beschaffen.
\nDas war ja dann auch schon der n\u00e4chste Aufreger. Einige Fraktionsmitglieder haben ihre Freunde mit kleinen Jobs versorgt. So hat Frau Graf Ihren Lebenspartner als pers\u00f6nlichen Assistenten angestellt. Daf\u00fcr steht jedem Abgeordneten eine monatliche Geldsumme (zus\u00e4tzlich!) zu. Sie begr\u00fcndete sp\u00e4ter dies damit, das Ihr Lebenspartner angeblich die notwendige Flexibilit\u00e4t mitbringt, die Sie braucht. Das Dieser aber der Pressesprecher der Bundespartei ist, macht die angebliche Flexibilit\u00e4t die Graf von einem pers\u00f6nlichen Assistenten ben\u00f6tigt, recht unglaubw\u00fcrdig. Ebenso wie es sp\u00e4ter hie\u00df, dass es sowieso nur als \u00dcbergang gedacht war. Mir pers\u00f6nlich scheint es eher so, das man hier noch die zus\u00e4tzlichen Gelder abgreifen wollte. Als Pressesprecher der Bundespartei ist der Lebenspartner an viele Termine gebunden. So muss er bei allen Bundepartei-Angelegenheiten verf\u00fcgbar sein, um eben mit der Presse zu sprechen. Die „flexible Verf\u00fcgbarkeit“ ist da wohl in keinster Weise gegeben.
\nDas man dann eine Fraktionssitzung im Wendland zum Zeitpunkt der Castortransporte machte erinnerte mich an die Parteisitzung der Gr\u00fcnen im Jahr davor. W\u00e4hrend die Gr\u00fcnen im Jahr davor wenigstens sich noch zu einem gro\u00dfen Teil (wenn auch in meinen Augen nur publizistisch, was die Funktionstr\u00e4ger angeht) an den Protesten teilnahmen, ist die Fraktion soweit ich es gelesen habe wieder zur\u00fcck nach Berlin gefahren, da man ja noch soviel zu tun habe. Also Fraktionssitzung, die nur f\u00fcr die Selbstdarstellung diente. Auf die konnten die Aktivisten im Wendland ebenso wie auf den Gr\u00fcnen Parteitag im Jahr davor verzichten. F\u00fcr die hat das Null gebracht.
\nUnd nachdem man es endlich geschafft hatte eine Anfrage zum Staatstrojaner (Piratenfraktion stellt Gro\u00dfe Anfrage zum \u201cStaatstrojaner\u201d<\/a>) zu stellen, macht man wieder den Pausenclown. Man \u00fcberreicht dem parlamentarischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der CDU eine Peitsche als „Meinungsverst\u00e4rker“ (Piraten \u00fcberreichen Meinungsverst\u00e4rker an neuen PGF der CDU-Fraktion<\/a>). Gerade die Piraten, die sich immer wieder mit der Begr\u00fcndung aus diskussionen herausziehen, das man noch nicht zu allem eine Meinung habe, wollen anderen Vorschreiben, wie Sie ihre Parlamentsarbeit zu bewerkstelligen zu haben. Oder dachte man so, mal wieder eine Schlagzeile zu produzieren?
\nW\u00e4hrend der ganzen Zeit schien man sich \u00fcber die Raumverteilung der Fraktion zu streiten. Auf jeden Fall war das Problem so gravierend, dass man neben einem Klausurwochenende noch einen Mediator f\u00fcr 5000,– Euro und die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin mit einer Extraverg\u00fctung nach freiberuflichen Stundens\u00e4tzen mitgenommen hat. Das eine Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin keinen 38,5 Std.-Job in einer Regelarbeitszeit von Mo bis Fr zwischen 8:00 und 18:00 hat, sollte schon bei dem Berufstitel klar sein. Das diese dann an so einem Wochenende auch noch nach Stundens\u00e4tzen extra bezahlt wird, die normal f\u00fcr Freiberufler sind, die dann alle Abgaben auch noch davon zahlen m\u00fcssen, inkl. dem „Nichtwissen“, wie die Auftragslage im laufenden Jahr ist, mutet schon seltsam an.
\nDas es sich bei der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin um eine Frau handelt, die ein Buch geschrieben hat, in der sie die „Eigenverantwortung“ f\u00fcr Krankheiten, Unf\u00e4lle, Missbildungen etc. von Menschen allein bei diesen sucht, ist dabei noch ein weiterer Punkt, der f\u00fcr die Fraktion merkw\u00fcrdig erscheint. Dies wurde dementsprechend auch in dem Blog thematisiert. Die Reaktionen von Seiten der Fraktion strafen der angeblichen Basisdemokratie und Transparenz l\u00fcgen.
\nSo wurde in einer Stellungsnahme zu der Person der Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin (Fragen zur Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin<\/a>) nicht die Diskussion und der Kontakt zur Basis gesucht -von Basisentscheidung will ich hier erst gar nicht sprechen-, sondern diese wurde sozusagen von oben herab kurz informiert.
\nDas lie\u00dfen sich etliche Piraten und auch „Nicht-Piraten“ gefallen. Das ganze gipfelte in einer Stellungsnahme durch die Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin selbst (Offener Brief der Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin<\/a>), in der diese mit Wortklaubereien, ihre Aussagen auf Ihrer Webseite und im Buch verkl\u00e4ren wollte.
\nIn dem sie z.B. darauf verweist, dass Sie nicht von Schuld, sondern von „Verantwortung“ schreibe, will sie in meinen Augen es verw\u00e4ssern, das Sie hier Menschen von einem Weg abbringen will, der Ihnen evtl. hilft. So schreibt Sie in Ihrem „Offenen Brief“:<\/p>\n
\nEbenso schlimm ist, das Sie Beispiele auff\u00fchrt, die bei n\u00e4herer Betrachtung als Farce zu bezeichnen sind. Sie berichtet von einem Ereignis, nach H\u00f6rensagen (!!!), in dem Sie angebliches H\u00f6rensagen als Tatsache ausgibt, bzw. die Situation entsprechend interpretiert. In einem zweiten Beispiel bezieht sie sich auf eine Kurzgeschichte eines Autors. Diese Geschichte wird auch als Wahrheit verkauft. Bei beiden Beispielen fehlt jede Quellenangabe, um Ihre Behauptungen zu \u00fcberpr\u00fcfen. Meiner Meinung nach t\u00e4uscht sie hier Ihre Leser massiv. Da sie durch solche Beispiele Menschen dazu bringen kann, das sie glauben eine Situation allein durch „Willen“ beeinflussen zu k\u00f6nnen (sp\u00e4ter im Buch behauptet Sie, das man mit reinem „Willen“ Wolken aufl\u00f6sen k\u00f6nne) und so auf vielleicht notwendige Hilfe von Au\u00dfen verzichten, nimmt die Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin meiner Meinung nach billigend in Kauf, das Menschen schaden nehmen, ja evtl. sogar den Tot finden, wenn diese Behauptungen von Ihr im Buch (speziell die um den angeblichen Flugzeugabsturz) w\u00f6rtlich nehmen.
\nDas hatte mich so aufgebracht, das ich dazu bereits in einem Artikel Stellung genommen habe: Piratenfraktion Berlin \u2013 Esotherik als anderen Weg der Politik?<\/a>
\nDieser offene Brief hat in den Kommentaren heftigste Reaktionen hervor gerufen und die Fraktion hat sich zu dem Brief nicht ge\u00e4u\u00dfert. Unklar ist auch immer noch, nach welchen Kriterien die Stelle besetzt wurde, von einer transparenten Bewerbungsdurf\u00fchrung mal wieder ganz zu schweigen.
\nIch schimpfe viel auf die Gr\u00fcnen, vor allem zu was diese sich entwickelt haben. Aber als die Gr\u00fcnen das erste mal in den Rat der Stadt K\u00f6ln einzogen wurde auch eine Stelle besetzt. Die Bewerber bekamen die Gelegenheit sich bei den offenen Fraktionssitzungen vor zu Stellen. Unter diesen Bewerbern wurde dann Basisdemokratisch ausdiskutiert, wer von den Bewerbern den Job erhalten sollte. nat\u00fcrlich wollte keiner der aktiven Unterst\u00fctzer der Fraktion diesen einen Mitarbeiter\/Mitarbeiterin einfach vorsetzen, sondern es ging darum den geeignetsten Bewerber zu finden, der auch der Fraktion genehm war.
\nHier hat man eher den Eindruck, das man die Personalfragen im kleinen K\u00e4mmerlein entscheidet und die Basis hat dies gef\u00e4lligst zu schlucken. Tranzparenz und Basisentscheidungen, besser -Mitwirkung? Fehlanzeige auf ganzer Linie.<\/p>\n
\nDas einzelne Abgeordnete vereinzelt \u00fcberraschen ist auch kein Alleinstellungsmerkmal. So ist die Weigerung von der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der Vorratsdatenspeicherung zuzustimmen eine \u00fcberraschend positive Haltung von ihr und der Partei. Trotzdem begr\u00fc\u00dfe ich es, das diese Partei scheinbar bald unter „Sonstiges“ l\u00e4uft. Da der Schaden, den diese Partei an dem Volk anrichtet h\u00f6her ist, als der Nutzen durch diesen einen hervorstechenden Punkt.
\nSo sind auch vereinzelt positive \u00c4u\u00dferungen (Taten sind ja noch weniger zu sehen) kein Grund, die negativen Seiten zu \u00fcbertrumpfen.<\/p>\n
\nUnd Ihr Beweis, wie dann in der t\u00e4glichen politischen Arbeit die Transparenz und die Basisdemokratie wirklich gelebt wird, macht sie f\u00fcr mich ganz pers\u00f6nlich nicht zu einer Alternative bei der n\u00e4chsten Wahl.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"