Sei es Russland, sei es EU oder auch nur ein kleines Land wie dem Kongo. Wenn es um Machterhalt geht bleibt die Demokratie auf er Strecke.<\/p>\n
Gerade jetzt zeigt es sich ganz klar in der Europ\u00e4ischen Union.
\nMan will an den Regeln der EU vorbei eine neue EU installieren. Ist sonst bei Vertr\u00e4gen die Einheit notwendig und erfordert dies bei manchen L\u00e4ndern eine f\u00fcr die EU kritische Volksabstimmung, soll der jetzige Vereinbarung als \u201eintergouvernamentalen\u201c L\u00f6sung an den Rechten der B\u00fcrger vorbei entschieden werden.
\nMerkel und Sarkozy spielen sich als Herrscher \u00fcber Leibeigene auf, als Diktatoren in einer Vielv\u00f6lkergemeinschaft. Wie schon im eigenen Land \u00fcber die Interessen der B\u00fcrger hinweg entschieden wurde. Schlie\u00dflich brauchen die L\u00e4nder Frankreich und Deutschland so L\u00e4nder wie Grichenland, die trotz leerer Kassen noch mal eben Waffen bei der gro\u00dfen Schwester Merkel ordert. Und nur wenn die Kassen der Kriegsger\u00e4tehersteller klingeln, klingeln auch die Kassen von den Lobbyistenparteien aller Couleur.
\nEs geht nicht um die Einheit, es geht auch nicht um die B\u00fcrger, es geht um die Macht der geldgierigen Industrie- und Bankerkaste und um sonst nichts.
\nJetzt will man, wie es die Zeit so sch\u00f6n schreibt „die Grenze der Legalit\u00e4t“ schrammen. Ob diese wirklich „nur“ geschrammt wird oder nicht sogar \u00fcberschritten, das wird dann wohl der Europ\u00e4ische Gerichtshof (EuGH) entscheiden m\u00fcssen. Das hat ja in Deutschland schon Tradition, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht die verfassungswidrigen Gesetze, die die Regierung erl\u00e4sst wieder aufhebt. Wenn es um Macht geht kennt man halt weder auf Kommunaler, Landes, Bundes oder Europ\u00e4ischer Ebene irgendwelche sch\u00fctzenswerte Rechte.
\nDie europ\u00e4ische Geschichte hat dies immer wieder bewiesen.
\nBei einem Europa geht es nicht um EU oder nicht EU. Es geht um die Menschen, die auf diesem Kontinent leben. Jeder dieser Menschen hat ein Recht auf ein w\u00fcrdiges Leben und auf seine Identit\u00e4t. So lange versucht wird mit einem europ\u00e4ischen Regelwerk die Menschen gleich zu schalten, so lange wird es kein Europa der Menschen geben. Und wenn wir ehrlich sind, die Wirtschaft ist schon lange nicht mehr Deutsch, Franz\u00f6sisch, Englisch oder etwa Europ\u00e4isch! Sie ist das was sie schon vor der EU und vor der Demokratie war, sie ist egoistisch und hat nur das Interesse alle anderen auszusaugen. Und mit Hilfe von solchen Wirtschaftsmarionetten wie Merkel und Co. haben sie auch ein leichtes Spiel.<\/p>\n
In Russland formiert sich derzeit widerstand gegen Putin. Die B\u00fcrger wollen den offensichtlichen Wahlbetrug, der vielfach dokumentiert wurde nicht hinnehmen. Je nach Angaben haben allein an diesem Wochenende in Moskau bis zu \u00fcber 100.000 Menschen gegen die Wahlmanipulation demonstriert. Im Gegensatz zu fr\u00fcheren Kundgebungen verlief diese Demonstration, die mit vielen weiteren in anderen St\u00e4dten begleitet wurde friedlich ab. Die Demonstration wurde erst sehr kurzfristig vom Moskauer B\u00fcrgermeister genehmigt und die Polizisten verhielten sich ungewohnt ruhig.
\nOb Putin glaubt, das man die Bev\u00f6lkerung sich einfach mal was austoben lassen soll und dann kann er weiter so machen wie bisher? Wahrscheinlich nutzt er die Gelegenheit, durch seinen Geheimdienst die neuen, bzw. gef\u00e4hrlichen K\u00f6pfe der Opposition ausfindig zu machen, um diese ebenso wie ihre Vorg\u00e4nger auszuschalten.
\nIch denke, das wahre Gesicht Putins und der F\u00fchrungsriege wird man sehen, wenn es eine direkte Gefahr ihrer Macht geht. Dann wird sich zeigen, wie Wirksam die alten Strukturen noch sind. Ich f\u00fcrchte, diese sind noch wirksamer geworden.<\/p>\n
Ein kleines Land in Afrika, die „Demokratische Republik Kongo“ hatte Wahlen.
\nDie Regierungspartei hat gewonnen (49% gegen 32% des Gegenkandidaten), so jedenfalls Ihre eigene Aussage. Die internationalen Wahlbeobachter der von Jimmy Carter gegr\u00fcndeten Wahlbeobachter-Organisation „Carter Center“ sagen da etwas anderes zu aus. Die Opposition spricht sogar auf Grund von eigenen Erhebungen von einem Wahlsieg Ihrerseits mit 54% der Stimmen. Die Regierungspartei drohte daraufhin mit Strafverfolgung gegen die Oppositionellen, wegen „Angriffs auf die Verfassung“. Gewalt \u00fcbt man aber bereits aus. In der Hauptstadt Kinshasa wurden Razzien durchgef\u00fchrt, man ging von Haus zu Haus und nahm junge M\u00e4nner fest. Tote hat es auch bereits gegeben. Hier wird deutlich, das ein Betrug durch Gewalt durchgesetzt werden soll.
\nW\u00e4hrend Menschen der Freiheit beraubt werden, Menschen erschossen werden, Menschenrechte mit F\u00fc\u00dfen getreten werden ruft der Uno-Generalsekret\u00e4r Ban Ki Moon die Bev\u00f6lkerung zur Ruhe auf. Meinungsverschiedenheiten sollen durch rechtliche Mechanismen erfolgen. Ich wei\u00df ja nicht was der Uno-Generalsekret\u00e4r Ban Ki Moon so raucht, aber auf ein Rechtssystem zu verweisen, das es nicht gibt ist ein Zynismus gegen\u00fcber den verhafteten und ermordeten Menschen dort.
\nDer Kongo ist eigentlich ein Reiches Land, mit Rohstoffaufkommen, wie kaum ein anderes Land. Und hier ist das Problem. Den geldgierigen Machthabern ist es nat\u00fcrlich lieber eine korrupte Regierung zu haben, als eine Demokratie, die sich um die Interessen des Landes bem\u00fcht. So lange der Reichtum nicht zum Wohl der ganzen Bev\u00f6lkerung genutzt wird, sondern nur zum Vorteil weniger wird sich bei der UNO in Ihrer Haltung nichts \u00e4ndern. Die Unternehmen sind an einer demokratischen und sicheren Struktur des Landes nicht interessiert, da dann die verschiedenen sich bekriegenden Parteien die wertvollen Rohstoffe nicht mehr unter preis an diese Abgeben. Interesse an Stabilen Verh\u00e4ltnissen wird die Weltgemeinschaft erst haben, wenn man dann irgendwann die Rohstoffe im Kongo braucht, die nur mit mehr Aufwand gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnen und sichere Transportwege ben\u00f6tigen, wie die Gasvorkommen im Kongo. Beides liegt mehr oder weniger brach, einzig die \u00d6lf\u00f6rderung wird von der Regierung forciert.<\/p>\n
Gerade das letzte Beispiel zeigt, das es der Welt egal ist, wenn irgendwo Menschen verschwinden. Ist die Macht die so handelt zu Gro\u00df, wie z.B. China, dann l\u00e4sst man diese halt gew\u00e4hren, ja man erhebt sie sogar, wie z.B. dem Zuschlag der Olympischen Spiele. Nutzt der Staat einem nichts oder wie im Beispiel Kongo, n\u00fctzt einem eine stabile demokratische Ordnung nichts, so l\u00e4sst man sie auch gew\u00e4hren.
\nAuch in Europa geht es nicht um Demokratie oder dem Wohl der Menschen. W\u00fcrde es wirklich darum gehen, dann w\u00e4re es egal, ob Gro\u00dfbritannien jetzt au\u00dfen vor st\u00fcnde oder ob es Griechenland schlecht ginge. Es w\u00e4re nie soweit gekommen. Es g\u00e4be schon l\u00e4ngst nicht mehr einen „Finanzmarkt London“, so wie er sich heute pr\u00e4sentiert. Ginge es um die Menschen, dann w\u00fcrde man diese nicht weiter in moderne Sklaven verwandeln und sich selbst zu Sklaven der Ratingagenturen machen, nur damit Deutschland weiter „triple A“ ist. Die Macht der Ratingagenturen und der Banken ist nur die Angst vor selbigen. Es waren die Ratingagenturen, die die Pakete mit den „faulen Krediten“ damals auf „triple A“ gestuft hatten. Und um es mit Django As\u00fcl zu sagen, als es herauskam, das es sich um faule Kredite handelte haben die Ratingagenturen die Pakete auch schnell von „AAA“ auf „LMAA“ heruntergestuft.
\nStatt daraus zu lernen, unterwirft man sich als Regierungen weiter den sogenannten M\u00e4rkten. Ein Bereich, in dem die Prognosen eines Affen genauer waren als von den hoch bezahlten Analysten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Sei es Russland, sei es EU oder auch nur ein kleines Land wie dem Kongo. Wenn es um Machterhalt geht bleibt die Demokratie auf er Strecke. Gerade jetzt zeigt es sich ganz klar in der Europ\u00e4ischen Union. Man will an … Weiterlesen