Naja, ich wollte mit meiner \u00dcberschrift mal auf „Bl\u00f6d“ machen. \ud83d\ude09<\/p>\n
Nat\u00fcrlich gibt es noch eine Regierung, aber Saarlands Koalition wurde aufgek\u00fcndigt. Wenn die Vorw\u00fcrfe von der Ministerpr\u00e4sidentin Kramp-Karrenbauer stimmen, dann ist es mal wieder die FDP, die das Chaos verursacht.
\nWas Sie auf jeden Fall macht, ist den Koalitionspartner der Parteigenossin Merkel erheblich zu schw\u00e4chen, so weit dies noch m\u00f6glich ist.<\/p>\n
Nicht Neuwahlen, was f\u00fcr die CDU in Saarland zu einer Katastrophe f\u00fchren k\u00f6nnte, bei der politischen Lage derzeit im ganzen Land, sondern eine gro\u00dfe Koalition strebt die Ministerpr\u00e4sidentin an.
\nHier wird die SPD sehr gut beraten sein, sich die Entwicklung in Berlin anzuschauen, wo Wowereit den W\u00e4hlerwillen aus „Bequemlichkeit“ missachtet hat. Es waren nicht wenige sauer \u00fcber Ihn, das er nicht mal ansatzweise in ernste Verhandlungen auch mit den Gr\u00fcnen gegangen ist.<\/p>\n
Als Verliere d\u00fcrften schon jetzt die Gr\u00fcnen angesehen werden. Ich denke, sie sind weg vom Fenster. Kommt die gro\u00dfe Koalition, so sind Sie eine kleine Oppositionspartei noch hinter den Linken (21,3 %), der FDP (9,2 %).
\nKommen Neuwahlen, d\u00fcrften sie f\u00fcr Ihr anbiedern an die CDU abgewatscht werden, vor allem da diese Koalition, wenn auch scheinbar ohne das Verschulden der Gr\u00fcnen gescheitert ist. Zudem stehen die Gr\u00fcnen mit Ihren 5,9 % aus der letzten Wahl nicht rosig da. Zwar gibt es im Bundestrend einen Hype f\u00fcr die Gr\u00fcnen, durch die aktuellen Vorkommnisse (Fukushima) und dem Au\u00dfenbild, das Kretschmann versteht zu verkaufen. Aber in Saarland ist die Situation etwas anders. Im Heimatland von Lafontaine ist „Die Linke“ \u00fcberdurchschnittlich f\u00fcr Westdeutschland vertreten, auch mit Themen, die sonst von den Gr\u00fcnen besetzt sind, im Rest der Republik. Und mit einem Seitenblick auf dem verblassenden Hype der Piratenpartei bleibt doch noch die Frage, wie viele Stimmen diese bei Neuwahlen den anderen Parteien und besonders den Gr\u00fcnen abtrotzen k\u00f6nnen.
\nManch einer wird es nicht vergessen, das es unter der F\u00fchrung von Hubert Ulrich die Gr\u00fcnen waren, die der jetzt gescheiterten Koalition den Weg geebnet hat
\nViele Unw\u00e4gbarkeiten, die da auflaufen.<\/p>\n
Sollte sich nun Lafontaine, zwar gesundheitlich angeschlagen und sich offiziell aus dem Bundesgeschehen herausgeklinkt, aber immer noch, wie Zeit seines Lebens Vollblutpolitiker und Faraktionsf\u00fchrer der Linken im Saarland zu einer Kandidatur entschlie\u00dfen, k\u00f6nnte es f\u00fcr die anderen Parteien eng werden. Es war gef\u00e4hrlich gerade in Saarland, das Lafontaine-Land, wie man fast sagen kann die „Linke“ und somit \u00fcber 20% der w\u00e4hlenden Bev\u00f6lkerung vor den Kopf zu sto\u00dfen.<\/p>\n
Nun, die Lage ist verzwickt. Die SPD k\u00f6nnte hier die falschen politischen Signale setzen, in dem Sie mit der CDU eine Koalition eingeht. Die FDP ist sowieso der Verlierer und kann sich so oder so auf eine evtl. FDP-freie Legistaturperiode einstellen, ob dieses Jahr bei Neuwahlen oder 2014. Der Negativtrend der FDP ist nicht ein kurzes Tal, zu viele Alternativen f\u00fcr diese Partei sind inzwischen auf dem politischen Parkett, so das die Gro\u00dfmannssucht nun abgestraft wird. In Umfragen etabliert sich diese Partei inzwischen fast Fl\u00e4chendeckend gut unter 5% (meist so um die 3%). In Saarland wird man auch noch 2014 sich der Rolle der FDP bei dem Possenspiel jetzt erinnern und wenn die Anderen Parteien die W\u00e4hler wieder daran erinnern.<\/p>\n
Die SPD hat bei Neuwahlen eigentlich nichts zu verlieren. au\u00dfer die Option einer Koalition mit der CDU, wenn sie diese Ablehnt und es dadurch zu Neuwahlen kommt. Sie kann sich alle sonstigen Optionen offen halten und sich dann sogar als standhaft im Anblick der Fr\u00fcchte der Macht zeigen. <\/p>\n
Die CDU hat hier wohl die Landes-Machtpolitische Notbremse gezogen und Ihr Landespolitisches \u00dcberleben der Bundesweiten Situation der CDU einen h\u00f6heren Stellenwert gegeben. Ein Bruch (Aufk\u00fcndigen) einer Koalition ist immer ein Imageverlust. Aber der Schaden, das die Koalition wegen der Unf\u00e4higkeit der FDP in sich zusammenbricht ist weit aus h\u00f6her. Von daher ein politisches Kalk\u00fcl, das mit der sofortigen Ank\u00fcndigung, das man, wie in Zeiten der Not \u00fcblich (warum eigentlich?) eine starke Koalition mit der zweitst\u00e4rksten Partei, der SPD eingehen will. Man wird dies als Versuch erkl\u00e4ren, das Saarland in diesen schweren Zeiten durch eine dann endlich (nachdem man sich so in der FDP get\u00e4uscht hatte) stabile Regierungsmehrheit mit weniger Variablen zu sichern.<\/p>\n
Ich wei\u00df nicht, wie das Recht im Saarland ist, aber ich glaube ein Regierungswechsel ohne Neuwahlen geht nicht. Das w\u00e4re sonst eine Option, die die Gr\u00fcnen \u00fcber diese Blamage jetzt hinweg retten k\u00f6nnte. Wenn die Gr\u00fcnen das B\u00fc\u00dferhemdchen anlegen und sich zum Landesstudio des ZDFs oder ARD begeben und Ihre Fehler vor dem Landesstudioleiter der ARD und des ZDF eingestehen und nun „Offen“ und „Transparent“ f\u00fcr sinnvolle Koalitionen offen sind und niemanden mehr Ausschlie\u00dfen, sich dann anschlie\u00dfend mit der SPD und Linke auf eine eigene Regierungskoalition einigen, k\u00f6nnten sie mit viel Gl\u00fcck bis 2014 den Schaden wieder gut machen, den Hubert Ulrich ihnen durch die jetzige Situation eingebrockt hat. (Tschuldigung, aber das mit dem „Landesstudio“ musste jetzt einfach sein \ud83d\ude09 )
\nIch glaube aber, das mit der Aufl\u00f6sung der jetzigen Regierung, bzw. dem Abdanken der Ministerpr\u00e4sidentin Neuwahlen notwendig sind.<\/p>\n
Ich bin gespannt, welches die involvierten Parteien als das kleinste \u00dcbel w\u00e4hlen. Eine gro\u00dfe Koalition, in der die SPD fehlendes R\u00fcckgrat beweist oder Neuwahlen, die f\u00fcr alle au\u00dfer den Linken und evtl. der SPD (bei richtiger Reaktion jetzt) eine Unw\u00e4gbarkeit bedeuten?<\/p>\n
Update:
\nKurz bevor ich den Artikel ver\u00f6ffentlichen wollte, las ich im Handelsblatt folgendes:<\/p>\n
CDU-Ministerpr\u00e4sidentin Kramp-Karrenbauer will die Regierungskrise im Saarland rasch \u00fcberwinden. Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition strebt sie nun eine gro\u00dfe Koalition an. In der SPD zeigt man sich offen daf\u00fcr.
\nSaarbr\u00fccken\/D\u00fcsseldorf<\/strong> Im Saarland stehen die Zeichen nach dem Ende der Jamaika-Koalition auf Schwarz-Rot. Sie habe dem SPD-Landesvorsitzenden Heiko Maas Gespr\u00e4che f\u00fcr die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen angeboten, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitag auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz.<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Quelle: Handelsblatt Online – Angebot an die SPD: CDU will gro\u00dfe Koalition im Saarland<\/a>)<\/p>\n
Es scheint, das ich mit dem Satz „Sie kann sich alle sonstigen Optionen offen halten und sich dann sogar als standhaft im Anblick der Fr\u00fcchte der Macht zeigen.“ weiter oben, das Kernproblem getroffen habe.
\nW\u00e4hrend die Gr\u00fcnen in Berlin es endlich mal geschafft haben, sich nicht komplett zu verkr\u00fcmmen, nur um an die Fr\u00fcchte der Macht zu kommen, wird es sich Zeigen, ob die P\u00f6stchengeilen Politiker der SPD weiter schauen k\u00f6nnen, als bis zum n\u00e4chsten P\u00f6stchen mit mehr Entsch\u00e4digungsgeldern (Di\u00e4ten)?
\nIch glaube, das die W\u00e4hler (soweit sie noch zur Wahlurne gehen) nicht mehr so vergessen wie fr\u00fcher und der W\u00e4hler, der schon „immer“ die Partei „A“ oder „B“ gew\u00e4hlt hat stirbt aus, selbst bei der Generation, wo es noch in letzten Jahrtausend so \u00fcblich war.
\nDas erste Geblubber von „stabiler Regierung“ l\u00e4uft schon bei der SPD:<\/p>\n\u201eDas Saarland braucht jetzt eine verl\u00e4ssliche Regierung, daf\u00fcr steht Heiko Maas und die SPD\u201c, sagte Annen Handelsblatt Online.<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Quelle: Handelsblatt Online – Angebot an die SPD: CDU will gro\u00dfe Koalition im Saarland<\/a>)
\nFrau Annen ist Mitglied des SPD-Bundesvorstandes.<\/p>\nUpdate:<\/u><\/b><\/p>\n
Ich liebe Verschw\u00f6rungstheoretiker \ud83d\ude09 :<\/p>\n
Luksic habe noch am Donnerstagabend Kramp-Karrenbauer informiert, dass die FDP am Wochenende eine gemeinsame tragf\u00e4hige L\u00f6sung mit Wirtschaftsminister Christoph Hartmann als neuem Fraktionschef pr\u00e4sentieren k\u00f6nne. \u201eDamit h\u00e4tte die Jamaika-Koalition wieder ihre bisher erfolgreiche Sacharbeit fortsetzen k\u00f6nnen.\u201c Die Entscheidung zum Bruch r\u00fccke auch den Fraktionswechsel von Schmitt \u201ein ein anderes Licht\u201c<\/strong>.<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Quelle: Focus – Saarl\u00e4ndische FDP kritisiert Ministerpr\u00e4sidentin<\/a>)
\nLast Euch Einsargen!<\/p>\nUnd wie ich finde noch ein recht guter Kommentar in der S\u00fcddeutschen:<\/p>\n
Lieber eine Neuwahl an der Saar<\/strong>
\nEin Kommentar von Detlef Esslinger<\/em>
\nDreierkoalitionen sind schwierig. Eine neue Zusammenarbeit zwischen CDU, Gr\u00fcnen und FDP besonders. Doch das Scheitern von Jamaika im Saarland hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern nur mit dem Personal der Liberalen. Was die Saar jetzt am wenigsten braucht, ist eine gro\u00dfe Koalition bis zur regul\u00e4ren Landtagswahl 2014<\/strong>.
\n[…]<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Quelle: S\u00fcddeutsche Zeitung – Lieber eine Neuwahl an der Saar (Kommentar)<\/a>)
\nSchon die Einleitung bringt es auf den Punkt, was der Saarl\u00e4nder nicht braucht. Es lohnt sich aber, den Rest zu lesen. <\/p>\nUPDATE 2:<\/u><\/b><\/big><\/p>\n
Ich hatte es geahnt, oder besser gesagt, Lafontaine kann gar nicht anders. Er ist halt ein Vollblut-politiker:<\/p>\n
Lafontaine will bei Neuwahl Spitzenkandidat werden<\/strong>
\nMinisterpr\u00e4sidentin Kramp-Karrenbauer strebt eine gro\u00dfe Koalition an, Gr\u00fcne und Linkspartei verlangen hingegen Neuwahlen. Lafontaine erkl\u00e4rt sich zu Spitzenkandidatur bereit.
\n[…]
\n\u201eSelbstverst\u00e4ndlich\u201c, sagte Lafontaine „Welt Online“, sei er bereit, in diesem Falle als Spitzenkandidat anzutreten.<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Quelle: Welt Online – Lafontaine will bei Neuwahl Spitzenkandidat werden<\/a>)<\/p>\n
Diese Aussicht d\u00fcrfte f\u00fcr viele ein Horror sein. Nein nicht die B\u00fcrger, sondern ich meine die Saarl\u00e4ndischen Landesparteien. \ud83d\ude09
\nUnd ich bin ehrlich, ich g\u00f6nne es Ihnen alle, nicht weil ich die Linken gut finde (ich frage mich manchmal, ob es \u00fcberhaupt noch eine „Partei“ gibt, die ich gut finde), sondern, weil es nun mal so ist, ob es den anderen Parteien gef\u00e4llt oder nicht, bei der Wahl vor gut 2 Jahren hat man \u00fcber ein f\u00fcnftel der (w\u00e4hlenden) Bev\u00f6lkerung vom politischen geschehen ausgeschlossen. Die SPD und die Gr\u00fcnen haben eine Zusammenarbeit mit den Vertretern eines 5tels der Bev\u00f6lkerung (der w\u00e4hlenden, ok) abgelehnt. Das wird sich dann wohl r\u00e4chen.
\nUm so mehr wird es dann wohl auf eine gro\u00dfe Koalition hinaus laufen. Aber ob das die W\u00e4hler in den verbleibenden 2 Jahren wieder vergessen, diese Farce?<\/p>\nLinks:<\/u><\/b><\/p>\n
– S\u00fcddeutsche Zeitung: Aus f\u00fcr Jamaika-Koalition im Saarland | Kramp-Karrenbauer: FDP im Zustand der Zerr\u00fcttung<\/a>
\n– t-online: Liberale emp\u00f6rt \u00fcber Koalitions-Ende<\/a>
\n– Handelsblatt: Angebot an die SPD: CDU will gro\u00dfe Koalition im Saarland<\/a>
\n– Focus Online: Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt: Kramp-Karrenbauer schmei\u00dft die FDP aus der Regierung<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Naja, ich wollte mit meiner \u00dcberschrift mal auf „Bl\u00f6d“ machen. \ud83d\ude09 Nat\u00fcrlich gibt es noch eine Regierung, aber Saarlands Koalition wurde aufgek\u00fcndigt. Wenn die Vorw\u00fcrfe von der Ministerpr\u00e4sidentin Kramp-Karrenbauer stimmen, dann ist es mal wieder die FDP, die das Chaos … Weiterlesen