![\"\"](\"http:\/\/gehirnsturm.info\/wp-content\/uploads\/2012\/02\/Wulff-Geier1-300x300.png\" "\\"Wulff-Geier\\"")
<\/a>Bananenrepublik \u00b9<\/p><\/div> Ich habe keinen Fernseher und jeden Tag bekomme ich best\u00e4tigt, das ich nichts verpasse.
\nSo auch jetzt.
\nIn den Zeitungen machte die Meldung die Runde, das Wulff als Ministerpr\u00e4sident von Niedersachsen eine Aktennotiz zu der B\u00fcrgschaft f\u00fcr die Filmfirma von Groenewolds extra auf seine Befangenheit hingewiesen habe.
\nDa ich mich da gerne eines besseren belehren lasse habe ich mir dieses ARD-Format mal nachtr\u00e4glich angetan (ich schreibe bewusst „angetan“). Und richtig, Hintze berichtet \u00fcber diesen Umstand. Er ist da sehr genau und ich bin nicht weniger genau und habe mir die M\u00fche gemacht, diesen Text nieder zu schreiben:<\/p>\n
Ich wollte zwei Informationen einmal geben.
\nVorweg muss ich mal meiner Seele Luft machen. Ich finde es sehr Schade, wie mit Unterstellung ein Mensch herabgesetzt wird. Mit Behauptungen die zum ersten Falsch sind und zum Teil auch klar widerlegt sind. Ich will zwei Beispiele bringen.
\nEben ist gesagt worden Millionenschwere B\u00fcrgschaften in seiner Amtszeit. In der Amtszeit von Christian Wulff ist eine B\u00fcrgschaft an eine Filmfirma gegangen in H\u00f6he von vier Millionen. Eine B\u00fcrgschaftszusage. Wer macht die B\u00fcrgschaftszusagen?
\nDie macht der Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen. Diese B\u00fcrgschaftszusage ist der Staatskanzlei Hannover gemeldet worden. Auf der Akte findet sich der Vermerk von Herrn Wulff, das er mit dem Befreundet ist und sich deswegen in der Sache f\u00fcr befangen h\u00e4lt und um besonders gr\u00fcndliche Pr\u00fcfung bittet.<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Peter Hintze, CDU (Bundestagsabgeordneter seit 1990) in „G\u00fcnter Jauch“; ARD 12.2.2012)
\nHinweis:
\nIch habe versucht, die Aussage wortw\u00f6rtlich nieder zu schreiben. kleine Fehler und fehlende „\u00e4h“s oder so bitte ich nachzusehen.<\/em><\/p>\nAlso, hat Herr Wulff nach Hintze auf der Akte \u00fcber die B\u00fcrgschaftszusage eine Aktennotiz geschrieben.
\nNun, wenn die Staatskanzlei eine „B\u00fcrgschaftszusage“ gemeldet bekommen hat, ist der Vorgang nach meiner bescheidenen Meinung nach abgeschlossen, sonst w\u00fcrde eine Mitteilung \u00fcber die „geplante“ B\u00fcrgschaftszusage erfolgen. Nur, wenn man es schon mal so genau nimmt.
\nAber davon Abgesehen ist das schon interessant und bringt den Vorgang mit Groenewolds in ein ganz anderes Licht!
\nDa meldet schon am n\u00e4chsten Tag die Gr\u00fcnen Fraktion von Niedersachsen, dass dieser Umstand f\u00fcr Sie etwas ganz neues ist, trotz Ihrer eingehenden Fragen an die Regierung:<\/p>\nWoher hat Merkel-Intimus Peter Hintze Kenntnis \u00fcber Unterlagen der Staatskanzlei?<\/b><\/big>
\nCDU-Politiker zitiert in Talkshow aus im Landtag nicht bekannten Akten<\/b><\/p>\nDer Fraktionsvorsitzende der Landtagsgr\u00fcnen Stefan Wenzel hat die Landesregierung zur „umgehenden Information“ dar\u00fcber aufgefordert, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Hintze in den Besitz von Akten aus der Nieders\u00e4chsischen Staatskanzlei, die im Zusammenhang mit den Vorw\u00fcrfen im Fall Wulff st\u00fcnden, gekommen sei. Der Gr\u00fcnen-Politiker bezieht sich dabei auf die Ausf\u00fchrungen Hintzes in der Talkshow „G\u00fcnther Jauch“ von gestern (Sonntag) Abend. Hintze hatte in der Live-Sendung einen Aktenvermerk zitiert, mit dem sich der ehemalige Ministerpr\u00e4sident Christian Wulff zur umstrittenen B\u00fcrgschaftsvergabe an den Filmunternehmer Groenewold \u00e4u\u00dfert. Dieser Vorgang sei bislang den Abgeordneten des Landtages nicht bekannt, beziehungsweise mit dem Hinweis, dass keine Akten vorhanden seien, vorenthalten worden, sagte Wenzel am Montag in Hannover.<\/p>\n
Der Auftritt des ehemaligen CDU-Generalsekret\u00e4rs, der gestern als hoch engagierter Wulff-Berater und \u2013Verteidiger zu sehen war, werfe Fragen auf. „Was hat Herr Hintze \u00fcberhaupt mit dieser Aff\u00e4re zu tun und wer verschafft ihm den Zugang zu entsprechenden Unterlagen? Wenn der Wulff-Freund \u00fcber Kenntnisse aus dem so genannten Kernbereich der Willensbildung der Landesregierung verf\u00fcgt, die dem Landtag bisher verschwiegen wurden, dann haben wir es mit dem n\u00e4chsten Kapitel im Parteienkl\u00fcngel der CDU zu tun!“<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Quelle: Gr\u00fcnenfraktion Niedersachsen – Woher hat Merkel-Intimus Peter Hintze Kenntnis \u00fcber Unterlagen der Staatskanzlei?<\/a>)<\/p>\n
Es scheint also so, das die Staatskanzlei „Hintze“ und Kunz \u00fcber interne Notizen zu informieren, nur nicht die Vertreter des Souver\u00e4ns? Will man mit solch einem Verschweigen die politischen Gegner und die Presse auflaufen lassen? Will man versuchen, in wie weit man dem Souver\u00e4n Rechenschaft geben muss? Ob es reicht einfach zu behaupten, das alles korrekt gelaufen sei oder ob man dies mit klaren Belegen beweisen muss?<\/p>\n
Das ist doch recht Merkw\u00fcrdig. Man fragt sich, was dies soll und warum man damit erst nach der ganzen Diskussion heraus posaunt? Eine Frage, die sich scheinbar nicht nur die Gr\u00fcnenfraktion von Niedersachsen fragt, sondern auch die S\u00fcddeutsche Zeitung. Diese stellt unter dem Titel „Dokument entlastet Wulff im Fall Groenewold“ fest, das es eine solche Aktennotiz gibt:<\/p>\n
„Bitte \u00e4u\u00dferste Zur\u00fcckhaltung“: In der Aff\u00e4re um eine B\u00fcrgschaft des Landes Niedersachsen f\u00fcr eine Filmfirma seines Freundes David Groenewold wird Bundespr\u00e4sident Wulff ein St\u00fcck weit entlastet – und zwar durch eine handschriftliche Notiz.
\n[…]
\nAuf einem Vermerk „Landesb\u00fcrgschaften f\u00fcr Unternehmen der Filmbranche“ vom 18. Mai 2009 hatte Wulff als Ministerpr\u00e4sident in gr\u00fcner Tinte notiert: „Bei allen Aktivit\u00e4ten im Zusammenhang mit D. Groenewold bitte \u00e4u\u00dferste Zur\u00fcckhaltung, um jeglichen Anschein von N\u00e4he zu vermeiden. Hier m\u00fcsste, wenn \u00fcberhaupt, genau hingeschaut werden.“<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Quelle: S\u00fcddeutsche.de – „Aktennotiz des Bundespr\u00e4sidenten | Dokument entlastet Wulff im Fall Groenewold“<\/a>)<\/p>\n
Nun, ist es wirklich eine Entlastung, wenn Wulff auf eine Akte im Jahr 2009 eine Bemerkung vornimmt, wo der beanstandete Sachverhalt bereits 2 Jahre vorher vollzogen geworden war?
\nUnd vergleicht man mal diese Aussage, die laut S\u00fcddeutsche vorliegt mit den Aussagen von Hintze, so versetzt mich Herr Hinze mit seiner Genauigkeit, die er wiederum von anderen Verlangt recht Merkw\u00fcrdig vor.<\/p>\nEr sagte bei Jauch:
\n„Diese B\u00fcrgschaftszusage<\/b> ist der Staatskanzlei Hannover gemeldet<\/b> worden. Auf der Akte<\/b> findet sich der Vermerk von Herrn Wulff,“<\/p>\nLaut S\u00fcddeutsche handelt es sich aber nicht um eine Akte \u00fcber die „B\u00fcrgschaftszusage“, sondern um eine Akte aus dem Jahr 2009 mit dem Titel:
\n„Landesb\u00fcrgschaften f\u00fcr Unternehmen<\/b> der Filmbranche“<\/p>\nAlso eine ganz allgemeine Akte und vor allem nicht speziell \u00fcber die B\u00fcrgschaftszusage und erst recht nicht Zeitnah zur B\u00fcrgschaft von 2007.<\/p>\n
Sagt daraufhin Hintze bei Jauch folgendes zu dieser Aktennotiz:
\n„Auf der Akte findet sich der Vermerk von Herrn Wulff, das er mit dem Befreundet ist<\/b> und sich deswegen in der Sache f\u00fcr befangen<\/b> h\u00e4lt und um besonders gr\u00fcndliche Pr\u00fcfung<\/b> bittet.“<\/p>\nLaut S\u00fcddeutsche stand auf der Akte 2 Jahre nach der B\u00fcrgschaftszusage:
\n„Bei allen Aktivit\u00e4ten im Zusammenhang mit D. Groenewold bitte \u00e4u\u00dferste Zur\u00fcckhaltung, um jeglichen Anschein von N\u00e4he zu vermeiden. Hier m\u00fcsste, wenn \u00fcberhaupt, genau hingeschaut werden.“<\/p>\nAlso nichts von Befangen, sondern je nach Lesart. Entweder etwas freundlich gesinnt: das man den Anschein von N\u00e4he vermeiden soll und genau hinschauen sollte, das der Eindruck nicht entsteht<\/i> oder negativer gesehen macht es so, das man meinen Einfluss da drin nicht sehen kann<\/i>. So z.B., das die B\u00fcrgschaft durch das Wirtschaftsministerium erfolgt (um mal weiter der „negative“ Deutung nach zuh\u00e4ngen).<\/p>\n
Richtig bemerkt die FAZ dazu;<\/p>\n
Wulff nutzt vielmehr die Medien zur systematischen Irref\u00fchrung, wie man bei Plasberg erleben konnte. Es ist nicht eben mehr als nur ein \u201eSt\u00fcck weit\u201c irrelevant, was Wulff im Jahr 2009 notierte, wenn es um Sachverhalte im Jahr 2007 geht. Nach 2009 gab es keine weitere B\u00fcrgschaft des Landes \u2013 und die Filmprojekte dieser Firma hatten sich schon im Herbst 2007 erledigt. Zudem ist diese Aktennotiz erstmals am Sonntag \u00fcber Peter Hintze \u00f6ffentlich geworden, obwohl es die ersten Nachfragen zu dieser B\u00fcrgschaft schon vor mindestens sechs Wochen gegeben hatte.<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung – „Wulffs Zeremonienmeister“<\/a>)<\/p>\n
Wie auch immer, f\u00fcr mich bleiben da nur 2 Schlussfolgerungen.
\nEntweder Hintze wusste, das diese Aktennotiz nicht zur B\u00fcrgschaft entstanden ist. Dann hat er die Zuschauer bewusst belogen! oder er wusste es nicht, das diese Aktennotiz zeitlich nichts mit der B\u00fcrgschaft zu tun hat, dann wurde er belogen und wurde als Frass, frei nach dem Motto „vielleicht mert es ja keiner“ der „Meute“ zugeworfen.
\nIm zweiten Fall sollte sich Hintze schnell erkl\u00e4ren. Bis dahin kann ich nach dem „Anschein“ nur davon ausgehen, das Herr Hintze (meiner Meinung nach) uns bel\u00fcgen wollte.<\/p>\nZudem hat der NDR sehr sch\u00f6n aufgezeigt, das dieses scheinbare „geben udn nehmen“ bereits vor der B\u00fcrgschaft begann:<\/p>\n
Am 7. Juli 2005 spricht Wulff in Berlin vor mehr als 150 G\u00e4sten aus der Filmbranche, Anlass ist der Deutsche Filmpreis, Ort die China Lounge, ein Glamour-Treffpunkt. In der Rede Wulffs hei\u00dft es: „Es ist eine spannende Zeit, Deutschland befindet sich im Umbruch und das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen. Man wei\u00df nie, was man bekommt. Die Politik funkt wie Tom Hanks in Apollo 13: Houston, wir haben ein Problem.“
\n[…]
\nEiner ist ganz besonders zufrieden: David Groenewold. Nicht nur, dass er zu dem Abend eingeladen hat. Wulff lie\u00df es sich nicht nehmen, Groenewolds Filmfonds „German Film Production“, kurz: GFP, gesondert hervorzuheben: „Wie der Film ‚Das Wunder von Lengede‘ zeigt, haben wir in Niedersachsen gute Erfahrungen mit der German Film Production gemacht. Ich w\u00fcrde es begr\u00fc\u00dfen, wenn es eine Regelung g\u00e4be, die Investoren Anreize bietet, um Privatkapital zielgerichtet in deutsche Produktionen zu lenken.“
\nPikant: Im selben Monat ver\u00f6ffentlichte Groenewold im CDU-Mitgliederheftchen in Niedersachsen zwei GFP-Anzeigen. Kosten: 20.000 Euro.
\n[…]
\nUnd: Groenewold spendete CDU und Junger Union dar\u00fcber hinaus noch einmal insgesamt 26.900 Euro.
\n[…]
\nDessen Einsatz ging auch 2006 weiter: Damals stiftete Groenewolds Firma GFP 5.000 Euro f\u00fcr einen Preis f\u00fcr junge Filmemacher, der am Rande des Filmfests in Emden verliehen wurde – der Name lautete sinnigerweise: „GFP-Preis“. Und die Patenschaft \u00fcbernahm – Christian Wulff.<\/font><\/p><\/blockquote>\n(Quelle: NDR – Wie Wulff seinem Freund Groenewold half<\/a><\/p>\n
Bildquelle:<\/u>
\n\u00b9 \u00dcberarbeitet nach einer Vorlage von Stupidedia<\/a> <\/p>\nLinks:<\/u><\/b><\/p>\n
– ARD: G\u00fcnther Jauch – Wulff und die Amigos – wenn Politik auf Wirtschaft trifft …!<\/a> (ARD-Mediathek nur begrenzte Zeit abrufbar)
\n– Fraktion Gr\u00fcne Niedersachsen: Woher hat Merkel-Intimus Peter Hintze Kenntnis \u00fcber Unterlagen der Staatskanzlei?<\/a>
\n– S\u00fcddeutsche Zeitung: \u201cAktennotiz des Bundespr\u00e4sidenten | Dokument entlastet Wulff im Fall Groenewold\u201d<\/a>
\n– Frankfurter Allgemeine Zeitung; \u201cWulffs Zeremonienmeister\u201d<\/a>
\n– NDR: Wie Wulff seinem Freund Groenewold half<\/a><\/p>\n– Gehirnsturm: Die Farce um die Bundespr\u00e4sidenten-Wahl wird durchgef\u00fchrt!<\/a>
\n– Gehirnsturm: the day after: Die Farce um die Bundespr\u00e4sidenten-Wahl ist vorbei!<\/a>
\n– Gehirnsturm: the year after: Die Farce um den Bundespr\u00e4sidenten geht munter weiter!<\/a>
\n– Gehirnsturm: Wo bleibt die Strafverfolgung gegen Wulff wegen Beleidigung des Volkes im Amt?<\/a>
\n– Gehirnsturm: Die Farce Wulff geht weiter oder die Frage \u201chat er oder hat er nicht\u201d<\/a>
\n– Gehirnsturm: \u201cB\u00fcrger Wulff\u201d und die \u201cvierte Macht\u201d \u2013 Hat die Presse versagt?<\/a>
\n– Gehirnsturm: Das \u201cInterview\u201d mit dem \u201cB\u00fcrger Wulff\u201d<\/a>
\n– Gehirnsturm: Wulff zum Thema \u201cOffenheit\u201d und \u201cTransparenz\u201d!<\/a>
\n– Gehirnsturm: Wulffs Transparenz!<\/a>
\n– Gehirnsturm: Die „Causa Wulff“ vs. „Causa Merkel“<\/a>
\n– Gehirnsturm: Die Geister, die ich rief! | Wulff doch ein Straft\u00e4ter?<\/a>
\n– Gehirnsturm: Merkel und Wulff \u2013 Quiz-Frage: Original und Plagiat<\/a>
\n– Gehirnsturm: M\u00f6llring wurde Beschissen? SPD will klagen!<\/a>
\n– Gehirnsturm: Wulff, Oettinger und die Frage nach dem (nicht) Wissen<\/a>
\n– Gehirnsturm: Wu(l)ff: Never Ending Story?<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Ich habe keinen Fernseher und jeden Tag bekomme ich best\u00e4tigt, das ich nichts verpasse. So auch jetzt. In den Zeitungen machte die Meldung die Runde, das Wulff als Ministerpr\u00e4sident von Niedersachsen eine Aktennotiz zu der B\u00fcrgschaft f\u00fcr die Filmfirma von … Weiterlesen
![Stupidedia<\/a> <\/p>\nLinks:<\/u><\/b><\/p>\n– ARD: G\u00fcnther Jauch – Wulff und die Amigos – wenn Politik auf Wirtschaft trifft …!<\/a> (ARD-Mediathek nur begrenzte Zeit abrufbar)\n– Fraktion Gr\u00fcne Niedersachsen: Woher hat Merkel-Intimus Peter Hintze Kenntnis \u00fcber Unterlagen der Staatskanzlei?<\/a>\n– S\u00fcddeutsche Zeitung: \u201cAktennotiz des Bundespr\u00e4sidenten | Dokument entlastet Wulff im Fall Groenewold\u201d<\/a>\n– Frankfurter Allgemeine Zeitung; \u201cWulffs Zeremonienmeister\u201d<\/a>\n– NDR: Wie Wulff seinem Freund Groenewold half<\/a><\/p>\n– Gehirnsturm: Die Farce um die Bundespr\u00e4sidenten-Wahl wird durchgef\u00fchrt!<\/a>\n– Gehirnsturm: the day after: Die Farce um die Bundespr\u00e4sidenten-Wahl ist vorbei!<\/a>\n– Gehirnsturm: the year after: Die Farce um den Bundespr\u00e4sidenten geht munter weiter!<\/a>\n– Gehirnsturm: Wo bleibt die Strafverfolgung gegen Wulff wegen Beleidigung des Volkes im Amt?<\/a>\n– Gehirnsturm: Die Farce Wulff geht weiter oder die Frage \u201chat er oder hat er nicht\u201d<\/a>\n– Gehirnsturm: \u201cB\u00fcrger Wulff\u201d und die \u201cvierte Macht\u201d \u2013 Hat die Presse versagt?<\/a>\n– Gehirnsturm: Das \u201cInterview\u201d mit dem \u201cB\u00fcrger Wulff\u201d<\/a>\n– Gehirnsturm: Wulff zum Thema \u201cOffenheit\u201d und \u201cTransparenz\u201d!<\/a>\n– Gehirnsturm: Wulffs Transparenz!<\/a>\n– Gehirnsturm: Die „Causa Wulff“ vs. „Causa Merkel“<\/a>\n– Gehirnsturm: Die Geister, die ich rief! | Wulff doch ein Straft\u00e4ter?<\/a>\n– Gehirnsturm: Merkel und Wulff \u2013 Quiz-Frage: Original und Plagiat<\/a>\n– Gehirnsturm: M\u00f6llring wurde Beschissen? SPD will klagen!<\/a>\n– Gehirnsturm: Wulff, Oettinger und die Frage nach dem (nicht) Wissen<\/a>\n– Gehirnsturm: Wu(l)ff: Never Ending Story?<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Ich habe keinen Fernseher und jeden Tag bekomme ich best\u00e4tigt, das ich nichts verpasse. So auch jetzt. In den Zeitungen machte die Meldung die Runde, das Wulff als Ministerpr\u00e4sident von Niedersachsen eine Aktennotiz zu der B\u00fcrgschaft f\u00fcr die Filmfirma von … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5,10,11,13],"tags":[971,974,975,970,973,972,885],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3632"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3632"}],"version-history":[{"count":24,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3632\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3659,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3632\/revisions\/3659"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3632"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3632"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3632"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}](\"http:\/\/www.stupidedia.org\/stupi\/Datei:Kotzender_adler.jpg\"){kind=link}