\u00dcberall kann man es lesen.
\nM\u00e4rkel auf der Suche nach dem „Konsens-Kandidaten“.
\nSie will mit den „Oppositionsparteien“ Gespr\u00e4che f\u00fchren.
\nSie will einen Kandidaten finden, dem alle Parteien zustimmen. „Alle“ Parteien. Nein, da gibt es eine Partei, die umgeben von Stellungen der anderen Bundestagsparteien widerstand leistet (Frei nach Asterix).
\nNat\u00fcrlich leisten Sie nicht widerstand, sondern haben noch die „Freiheit“, des „Auss\u00e4tzigen“. W\u00e4hrend die anderen Parteien nach der Wiedervereinigung die Blockfl\u00f6ten-Funktion\u00e4re wie schon Jahre davor die Altnazis in Ihren Reihen integrierten, setzt sich die Linke auch intern immer noch mit den alten und neuen Betonk\u00f6pfen auseinander.
\nOb positiv oder negativ sei dahin gestellt und ist auch nicht Thema.<\/p>\n
Man sucht also einen Kandidaten, der von allen getragen werden kann? Diesen „einen“ Kandidaten soll dann die Bundesversammlung w\u00e4hlen? Die Parteien wollen also die Bundesversammlung zu einem „Nickaugust“ degradieren, wie sie schon den Bundespr\u00e4sidenten zu eben einen solchen degradieren wollten (und wahrscheinlich auch weiterhin wollen). Das nennt sich dann Wahl!<\/p>\n
Wie ich schon in vorherigen Artikeln berichtet, irritiert mich nach diesen desaster am meisten, das die Politik mal wieder dem Volk jemanden vorsetzen will, der folgenden Eid leisten soll:<\/p>\n
„Ich schw\u00f6re, da\u00df ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf\u00fcllen und Gerechtigkeit gegen jedermann \u00fcben werde.“<\/font><\/p><\/blockquote>\n
(Grundgesetz Art. 56. Da die „religi\u00f6se Beteuerung“ nicht notwendiger Bestandteil des Eides ist, habe ich Ihn weggelassen.) <\/p>\n
Dort geht es um das Volk (dem Souver\u00e4n), gesch\u00fctzt durch das Grundgesetz und (eigentlich) den Gesetzen des Bundes. Dies soll er „wahren und verteidigen“. Nicht ein Wort \u00fcber Parteien und dem Bundesparlament.<\/p>\n
Die Konsequenz aus dem Eid wird mal wieder mit F\u00fc\u00dfen getreten, kaum dass der n\u00e4chste politische Kandidat das Handtuch geschmissen hat. Nicht mal eine Sekunde des einhalten, nicht mal ein Nebensatz in Richtung Volk. Nein, das Volk soll wie immer au\u00dfen vor bleiben.
\nGew\u00e4hlt wird vielleicht jemand, der das Amt gut ausf\u00fcllt, aber es wird wiedermal niemand gew\u00e4hlt, der dieser Aufgabe durch die Auswahl gerecht wird.<\/p>\nWas schadet es dem Amt, wenn die Vorschl\u00e4ge mit dem Volk gesucht werden? Wenn die Bundesversammlung (solange dieses merkw\u00fcrdige Wahlverfahren gilt) seine Wahl zwischen mehreren Kandidaten trifft? Und dies ohne „Fraktionszwang“, der ja schon dem Grundgesetz widerspricht!<\/p>\n
Nein statt dessen wird wieder ein Kandidat gesucht, mit dem „alle“ Parteien leben k\u00f6nnen und es wird erwartet, das dieser dann auch ohne Abweichlerstimmen gew\u00e4hlt wird. Allein schon der Fraktionsdruck der letzten Wahl lassen mich an die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Pr\u00e4sidentenwahl zweifeln. Eine „Wahl“ mit einem Kandidaten ist keine Wahl, sondern eine diktatorische Verarsche, die bei \u00e4hnlichen Wahlen in anderen L\u00e4ndern bei den deutschen Politikern immer emp\u00f6rte Reaktionen hervorrufen.<\/p>\n
Also mal wieder eine Farce f\u00fcr die „Brot und Spiele“, um das gemeine Volk bei Laune zu halten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u00dcberall kann man es lesen. M\u00e4rkel auf der Suche nach dem „Konsens-Kandidaten“. Sie will mit den „Oppositionsparteien“ Gespr\u00e4che f\u00fchren. Sie will einen Kandidaten finden, dem alle Parteien zustimmen. „Alle“ Parteien. Nein, da gibt es eine Partei, die umgeben von Stellungen … Weiterlesen