{"id":4666,"date":"2012-09-22T19:38:56","date_gmt":"2012-09-22T17:38:56","guid":{"rendered":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=4666"},"modified":"2012-09-23T08:18:50","modified_gmt":"2012-09-23T06:18:50","slug":"zwischenbemerkung-distanzierung-von-der-piratenpartei","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=4666","title":{"rendered":"Zwischenbemerkung: &#8222;Distanzierung von der Piratenpartei&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>Eigentlich sollten teil 1 und Teil 2 zum Thema Julis Schramm und Bettina Wulf und der Frage nach dem &#8222;Legal-Illegal-Schei\u00dfegal&#8220; aufeinander folgen. Aber zumeinen komme  ich heute nicht mehr dazu mich mit dem teil 2 zu besch\u00e4ftigen, auf der anderen Seite habe ich eine kleine Meldung gefunden, die zu dem thema Piratenpartei und wie das mit der Transparenz und Glaubw\u00fcrdigkeit so ist.<\/p>\n<p>Die Geschichte ist wie folgt.<br \/>\nF\u00fcr die Wahl des B\u00fcrgermeisters 2013 in B\u00fcrstadt, suchten die Piraten einen Kandidaten. So kamen sechs Vorschl\u00e4ge zusammen. F\u00fcnf der sechs vorgeschlagenen Kandidaten sagten ab, so blieb eine Kandidat \u00fcbrig. Dieser wurde dann auch offiziell von den Piraten als Ihr Kandidat vorgestellt. Nun ist es so, dass zu der &#8222;Aufstellungsveranstaltung&#8220; pl\u00f6tzlich von den Piraten die Option weiterer Kandidaten f\u00fcr das B\u00fcrgermeisteramt ge\u00e4u\u00dfert wurde. Das Problem dabei, niemand wei\u00df, nach welchem Kriterium diese Kandidaten aufgestellt werden sollen. Eine Kandidatenfindung wie bei dem bereits offiziell als PPiratenkandidat vorgestellten Lothar Ohl hat es nicht gegeben. Wie sich dies mit dem Anspruch der Piratenpartei auf Transparenz und Basisdemokratie vereinbaren l\u00e4sst, erf\u00e4hrt man ja vielleicht durch eine Stellungsnahme des Bundesvorstandes (tschuldigung, dieser Seitenhieb musste jetzt sein).<\/p>\n<p>noch vor einigen Tagen hie\u00df es bei den Piraten (Bergstrasse) auf ihrer Webseite noch so:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">\u00bbDer verbliebene und vielversprechenste Kandidat, macht uns Mut f\u00fcr den Wahlkampf. Der Vorschlag kam von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern und wir werden den Weg mit den B\u00fcrgern weitergehen. Klarmachen zum \u00e4ndern, f\u00fcr unsere Stadt.\u00ab, so Britz abschlie\u00dfend.<\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.piraten-bergstrasse.de\/content\/piraten-verzichten-auf-podiumsdiskussion-mit-einzig-m%C3%B6glichem-kandidaten\">Piratenpartei Bergstrasse &#8211; Piraten verzichten auf Podiumsdiskussion mit einzig m\u00f6glichem Kandidaten<\/a>)<\/p>\n<p>Dies ist bis heute auch der letzte Eintrag auf dieser Webseite. Auch in der Presse war eben dies zu lesen:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Die Katze ist aus dem Sack. Die Piratenpartei schickt den B\u00fcrst\u00e4dter Lothar Ohl ins Rennen um das B\u00fcrgermeisteramt. Das gab Johannes Britz, Pressesprecher des Kreisverbandes der Piraten, am Montag bekannt.<\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.buerstaedter-zeitung.de\/region\/buerstadt\/12406593.htm\">B\u00fcrstaedter Zeitung &#8211; Lothar Ohl tritt zur B\u00fcrgermeisterwahl an<\/a>)<\/p>\n<p>Doch scheinbar ist das Politikermotto &#8222;Was schert mich mein geschw\u00e4tz von gestern&#8220; bei den Piraten schwer in Mode. Schon einige Tage sp\u00e4ter lie\u00df der B\u00fcrgermeisterkandidat der Piraten verlauten, das er sich von den Piraten distanziert und nun als Unabh\u00e4ngiger kandidieren wird. Als Begr\u00fcndung f\u00fchrt er eben den pl\u00f6tzlichen Plan der Piraten an, zu der Aufstellungsveranstaltung doch weitere Kandidaten (woher auch immer) vorzustellen.<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Lothar Ohl tritt nun doch als unabh\u00e4ngiger Kandidat zur B\u00fcrgermeisterwahl an. Das gab der B\u00fcrst\u00e4dter am Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt. Zuvor war er als Kandidat der Piraten ins Rennen gestartet.<\/p>\n<p>\u201eNachdem ich am Dienstag dieser Woche erfahren habe, dass die Piratenpartei plant am morgigen Freitag bei ihrer Aufstellungsversammlung des Kandidaten f\u00fcr die B\u00fcrgermeisterwahl 2013 in B\u00fcrstadt einen oder mehrere weitere Kandidaten aufstellen zu wollen, habe ich diesen Entschluss gefasst\u201c, so Ohl. \u201eIn meinem Gespr\u00e4ch mit Johannes Britz von der Piratenpartei wurde mir unmissverst\u00e4ndlich mitgeteilt, dass sich bei der Aufstellungsversammlung weitere Kandidaten melden k\u00f6nnen, um als Kandidat ins Rennen zu gehen.\u201c Dieses Verhalten entspreche nicht Ohls Politik der Offenheit und der Ehrlichkeit den B\u00fcrgern gegen\u00fcber. <\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.buerstaedter-zeitung.de\/region\/buerstadt\/12438940.htm\">B\u00fcrstaedter Zeitung &#8211; Ohl distanziert sich von Piraten<\/a>)<\/p>\n<p>Die Begr\u00fcndung f\u00fcr die Distanzierung ist nicht, das es evtl. andere Kandidaten geben k\u00f6nne. Dazu war er ja Bereit sich in dem &#8222;Casting&#8220; zu stellen, sondern die art und weise, wie die Piraten agieren:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Dass es nun einen oder eventuell sogar mehrere Kandidaten der Piratenpartei gibt, die ohne das Mandat des Castings durch die B\u00fcrger B\u00fcrstadts, quasi durch die Hintert\u00fcr zur Kandidatur kommen wollen, mag demokratisch legitim sein, moralisch keinesfalls.<\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.buerstaedter-zeitung.de\/region\/buerstadt\/12438940.htm\">B\u00fcrst\u00e4dter Zeitung &#8211; Ohl distanziert sich von Piraten<\/a>)<\/p>\n<p>Die Piraten hatten ein &#8222;Casting&#8220; durchgef\u00fchrt und dabei Basisdemokratisch mehrere Bewerber gefunden. Was man nun von dieser schenbar an der Basis vorbei entschiedenen Kandidaturfindung halten kann, muss jeder f\u00fcr sich selbst entscheiden. Ein Dementi der Piraten, das diese Erl\u00e4uterungen falsch seien, habe ich trotz suchen icht gefunden. Von daher kann man wohl davon ausgehen, dass die Darstellungen von Ohl soweit den Tatsachen entsprechen. <\/p>\n<p>Laut mogenweb ist es sogar der Pressesprecher Britz, der sich noch schnell f\u00fcr den Posten zum B\u00fcrgermeisterkandidaten -ohne den von der Partei selbst vorher festgelegten Castingweg- vorstellen will:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Ohl sagt, Britz habe ihm am Dienstag mitgeteilt, dass er mit dem Gedanken an eine Bewerbung spiele. Auf mehrmaliges Nachfragen des &#8222;S\u00fcdhessen Morgen&#8220; best\u00e4tigte Britz dies schlie\u00dflich. &#8222;Allerdings habe ich mich inzwischen dagegen entschieden.&#8220; <\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.morgenweb.de\/region\/sudhessen-morgen\/burstadt\/lothar-ohl-tritt-ohne-piraten-an-1.731963\">Morgenweb &#8211; Lothar Ohl tritt ohne Piraten an<\/a>)<\/p>\n<p>Ich muss sagen, das macht es noch pikanter. Nun bin ich doch echt mal gespannt, was der Bundesvorstand der Piraten und der Landesvorstand Hessen dazu sagt! \ud83d\ude09<\/p>\n<p>(Links bitte direkt unter den Zitaten entnehmen. Ich bin heute einfach zu Faul, um diese extra nochmal hier unten Aufzuf\u00fchren, wie es sonst meine Art ist)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eigentlich sollten teil 1 und Teil 2 zum Thema Julis Schramm und Bettina Wulf und der Frage nach dem &#8222;Legal-Illegal-Schei\u00dfegal&#8220; aufeinander folgen. 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