{"id":4828,"date":"2012-10-27T10:20:49","date_gmt":"2012-10-27T08:20:49","guid":{"rendered":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=4828"},"modified":"2012-10-27T10:20:49","modified_gmt":"2012-10-27T08:20:49","slug":"ob-wahl-karlsruhe-hat-merkel-karlsruhe-schon-abgeschrieben","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=4828","title":{"rendered":"[OB-Wahl Karlsruhe] Hat Merkel Karlsruhe schon abgeschrieben?"},"content":{"rendered":"<p>In der drittgr\u00f6\u00dften Stadt von B-W und Bundesgerichtsstadt wird am 2. Dezember ein neuer OB gew\u00e4hlt!<\/p>\n<p>Merkel ist, wie so oft unterst\u00fctzend nach Karlsruhe geeilt um den CDU-Kandidaten zu unterst\u00fctzen. Das hat ja schon tradition.<br \/>\nMerkel saust nach B-W um Mappus bei der Landtagswahl zu unterst\u00fctzen und dieser f\u00e4llt.<br \/>\nMerkel hechelt (auf Staatskosten mit der Bundeswehrmaschine?) nach Stuttgart um den CDU-Kandidaten Turner zu unterst\u00fctzen und dieser f\u00e4llt.<\/p>\n<p>Nun beeilt sich Merkel den OB-Kandidaten Ingo C in Karlsruhe zu unterst\u00fctzen und ???<br \/>\nWie es Ausgeht diese Unterst\u00fctzung wird man dann am 2. Dezember und sehr wahrscheinlich endg\u00fcltig 2 Wochen sp\u00e4ter erleben.<\/p>\n<p>Spannend ist, das der CDU-Kandidat Wellenreuther den SPD-Kandidaten (mit unterst\u00fctzung der Gr\u00fcnen) Frank Mentrup als Gr\u00fcnen hinstellt.<br \/>\n Sie soll bei Ihrem Auftritt gesagt haben:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">\u201eDie Bedeutung der Wahl ist sehr gro\u00df.\u201c Eine gr\u00fcn-rote Landesregierung und ein gr\u00fcner OB in Stuttgart &#8211; \u201eIch glaube, das reicht auch.\u201c<\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/www.schwarzwaelder-bote.de\/inhalt.karlsruhe-angela-merkel-bei-ob-wahlkampf-in-karlsruhe.e2dd564b-a9ef-4a00-83f9-873c53826967.html\">Schwarzw\u00e4lder Bote &#8211; Angela Merkel bei OB-Wahlkampf in Karlsruhe<\/a>)<\/p>\n<p>Was mich bei diesem Auftritt besonders beeindruckt, das die angebliche Kanzlerin f\u00fcr &#8222;Alle&#8220; (wie sie zur Ihrer Wahl als selbige ausdr\u00fccklich betonte) doch nicht mal feine Unterschiede macht:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">\u201eWir wollen nicht alles nach Berlin geben und auch nicht alles nach Stuttgart &#8211; seit da Gr\u00fcn-Rot regiert schon gar nicht\u201c, so Merkel unter viel Beifall.<\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>Aha, weil Stuttgart Gr\u00fcn-Rot regiert wird (meint sie jetzt eigentlich das Land B-W oder die Stadt?) wird diese von Ihr benachteiligt. Sprich, sie benachteiligt die B\u00fcrger eines bestimmten Gebietes, weil diese (ihrer Meinung nach) die falsche Regierung haben. Spannender Einblick in das Politikverst\u00e4ndnis der Kanzlerin der &#8222;deutschen Bev\u00f6lkerung&#8220;.<br \/>\nAls Opportunistin hat sie diesmal aber darauf geachtet, dass sie sich nicht wieder mit dem P\u00f6bel abgeben muss. Sondern diesmal hat sie Ihre Unterst\u00fctzung in einer geschlossenen Halle in einer CDU-Hochburg in der Stadt vorgenommen. Man hat halt diesmal daf\u00fcr gesorgt, das die Presse &#8222;unter viel Beifall&#8220; schreiben konnte.<br \/>\nDabei sollte es doch inzwischen klar sein, dass die uraltmasche des Weltunterganges bei der falschen Wahl nicht mehr zieht. Warum, nach dem Reinfall der Turner-Strategie nun weiter auf &#8222;Lieber Tot, als Rot&#8220; gesetzt wird, ist mir schleierhaft.<br \/>\nIch fordere alle Kandidaten auf, es mal mit Inhalten zu versuchen!<\/p>\n<p>Doch unterscheidet sich die Wahl zu der in Stuttgart. Hier scheint es (zumindest von au\u00dfen betrachtet) sich zu einem Zweikampf heraus zu bilden, wogegen es in Stuttgart schon eine breitere Wahl gab. Dort hat Turner es nur mit seiner PR-Strategie geschafft, den Wahlkampf zuletzt als einen Kampf zwischen zwei &#8222;Spitzenkandidaten&#8220; erscheinen zu lassen. Das sowohl Bettina Wilhelm, wie auch Hannes Rockenbauch gef\u00e4hrliche Mitbewerber waren, hat er geschickt ausgeblendet.<br \/>\nIn Karlsruhe scheint sich dagegen der Lagerkampf der Schwarzen CDU gegen eine eher links eingeordnete Gruppe der SPD und Gr\u00fcne zu entwickeln, bei denen wohl die anderen Kandidaten (<a href=\"http:\/\/ka.stadtwiki.net\/Oberb%C3%BCrgermeisterwahl_2012\">OB-Wahl Karlsruhe 2012<\/a>\u00b9) auf der Strecke bleiben. Und die sonst typischen Interessenskoalitionen bleiben aus. So hat sich die FDP noch nicht positioniert. Weder mit einem eigenen Kandidaten, noch mit einer Unterst\u00fctzungsaussage. Man will wohl noch abwarten, wem man letztendlich in den Arsch kriechen muss, um evtl. nicht komplett unter zu gehen. Die namentlich &#8222;Linken&#8220; setzen auf einen eigenen Kandidaten udn die Piraten unterst\u00fctzen den SPD-Kandidaten. man will sich wohl mit einem eigenen Kandidaten nicht die Illusion zerst\u00f6ren lassen, wie in Stuttgart.<br \/>\nWas mich bei dieser Wahl, ebenso wie in Stuttgart st\u00f6rt, ist dass diese eindeutige &#8222;Personenwahl&#8220; wieder auf Lagerpolitik beschr\u00e4nkt wird. Aber eine Hoffnung ahbe ich noch, dass die B\u00fcrger sich ebenso wie in Stuttgart nicht \u00fcber den Tisch ziehen lassen.<br \/>\nIn Stuttgart ist Kuhn nicht unumstritten, auch nicht bei denen, die Ihn als das &#8222;kleinere \u00dcbel&#8220; gew\u00e4hlt haben. Seine B\u00fcrger werden es Ihm nicht leicht machen (ich bin einer davon, ich gebe es zu). Und so sollten auch die B\u00fcrger von Karlsruhe sich sehr gut \u00fcberlegen, wen sie in das Amt des OBs senden werden.<\/p>\n<p>Ich hoffe, das sich die Karlsruher f\u00fcr den f\u00fcr Sie inhaltlich besten Kandidaten entscheiden und nicht nach Parteien und Unterst\u00fctzern gehen. Vielleicht gibt es zu diesen Beiden &#8222;Spitzenkandidaten&#8220; ja auch noch eine bessere Alternative.<\/p>\n<p><small>\u00b9 <i>Auf der verlinkten Seite des &#8222;Stadtwiki Karlsruhe&#8220; zur OB-Wahl 2012 sei bemerkt, das in dem Artikel mal wieder ein Wahlrechtlich grober Fehler drin ist. In der heute (27.10.2012) aktuellen Version des Artikels (<a href=\"http:\/\/ka.stadtwiki.net\/index.php?title=Oberb%C3%BCrgermeisterwahl_2012&#038;oldid=452623\">Oberb\u00fcrgermeisterwahl 2012 -Permalink der Version-<\/a>) steht folgendes:<\/p>\n<blockquote><p><font color=\"#ff00ff\">Am 31. Januar 2012 wurde als Wahltermin der 2. Dezember 2012 genannt. Kann keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, wird eine Stichwahl erforderlich, die f\u00fcr den 16. Dezember 2012 vorgesehen ist. Bei der Stichwahl gen\u00fcgt die einfache Mehrheit. <\/font><\/p><\/blockquote>\n<p>(Quelle: <a href=\"http:\/\/ka.stadtwiki.net\/index.php?title=Oberb%C3%BCrgermeisterwahl_2012&#038;oldid=452623\">Oberb\u00fcrgermeisterwahl 2012 -Permalink der Version-<\/a>)<\/p>\n<p>Dies ist falsch. Es gibt im Kommunalwahlrecht in B-W keine &#8222;Stichwahl&#8220;. Sollte bei der anberaumten Wahl kein Kandidat die absolute Mehrheit erlangen, gibt es 2 Wochen sp\u00e4ter eine zweite Wahl. Diese ist wie eine &#8222;Neuwahl&#8220;. Es kann wieder jeder gew\u00e4hlt werden. Der einzige Unterschied ist, das bei dieser Zweiten Wahl f\u00fcr das Erreichen des Wahlsieges nur die meisten Stimmen notwendig sind. Das kann dazu f\u00fchren, dass Kandidaten (gemeint sind Kandidaten, die auf der Wahlliste aufgef\u00fchrt sind, weil diese entsp. der Wahlordnung nominiert sind), die zwar einiges an Stimmen f\u00fcr sich erlangen konnten auf eine Kandidatur verzichten k\u00f6nnen. So kann dadurch bei einer zweiten Wahl ein aussichtsreicherer Kandidat mit \u00e4hnlichen Zielen indirekt (auch durch Wahlempfehlungen) unterst\u00fctzt werden. So j\u00fcngst geschehen in Stuttgart. Das kann aber W\u00e4hler nicht daran hindern, trotzdem jeden zu w\u00e4hlen, den man sich als OB- w\u00fcnscht. F\u00fcr nicht nominierte W\u00e4hler steht daf\u00fcr ein freies Feld auf dem Wahlzettel, in dem man auch einen beliebigen Namen eintragen kann.<\/i><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der drittgr\u00f6\u00dften Stadt von B-W und Bundesgerichtsstadt wird am 2. Dezember ein neuer OB gew\u00e4hlt! 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