Diese Firma l\u00e4sst durch Anwaltskanzleien an Anbieter bei eBay Abmahnungen versenden. Dort wirft Sie „privaten Verk\u00e4ufern“ vor, dass diese gewerblich seien und somit sowohl die Anbieterinformationen gem\u00e4\u00df des \u00a75 des TMG (Telemediengesetz), sowie das die Widerrufsbelehrung (gem\u00e4\u00df \u00a7 312 c Abs. 1 BGB) f\u00fcr Fernabnahme fehlen w\u00fcrde und diese Firma die eBayer als Mitbewerber kostenpflichtig abmahnt.<\/p>\n
Soweit, so ungut. Empfehlung:<\/b><\/u> \nUG = Unternehmergesellschaft, was ist das?<\/b><\/u><\/span><\/p>\n Eine neue Gefahr f\u00fcr den Handel und Verbraucher, wie die Englische LTD?<\/b><\/span><\/p>\n Unternehmergesellschaft, was ist denn das? Man kennt in Deutschland einige Firmenformen, sei es OHG, KG, AG oder die weit verbreitete Gesellschafterform GmbH. <\/p>\n Einleitung<\/b><\/u> GmbH<\/b><\/u> Einleitung<\/b><\/u> <\/a> Wie ich hier erl\u00e4utert habe, ist der Missbrauch der UG f\u00fcr nicht rechtm\u00e4\u00dfige Zwecke durchaus gegeben. Links:<\/b><\/u> Diese Firma l\u00e4sst durch Anwaltskanzleien an Anbieter bei eBay Abmahnungen versenden. Dort wirft Sie „privaten Verk\u00e4ufern“ vor, dass diese gewerblich seien und somit sowohl die Anbieterinformationen gem\u00e4\u00df des \u00a75 des TMG (Telemediengesetz), sowie das die Widerrufsbelehrung (gem\u00e4\u00df \u00a7 312 c … Weiterlesen
\nEs ist das gute Recht einer Firma, sich gegen Mitbewerber zu sch\u00fctzen, die sich durch Umgehung der gewerblichen Pflichten einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
\nAber eine Firma, die am 10.7. dieses Jahres eingetragen wurde, dann noch als UG haftungsbeschr\u00e4nkt (UG = Unternehmensgesellschaft) ist als sogenannter „Mitbewerber“ schon recht fragw\u00fcrdig. Zudem stellt sich die Frage, ob das Gesch\u00e4ftsmodell nicht extra daf\u00fcr Aufgebaut wurde, um eben die „kostenpflichtigen Abmahnungen“ zu versenden. Daf\u00fcr spricht meiner Ansicht nach die Menge der Abmahnungen. Best\u00e4tigen sich diese Vermutungen, dann liegt hier offensichtlich ein Missbrauch des deutschen Rechts vor. Es bleibt zu hoffen, dass die Gerichte diesen Sachstand sorgf\u00e4ltig pr\u00fcfen und bei einem Missbrauch die Staatsanwaltschaft entsprechend ermittelt.
\nNach derzeitigen Informationen sind zwei Anwaltskanzleien bei den Abmahnungen von eBay-Anbietern t\u00e4tig.
\nZum einen die Kanzlei Sonnenberg<\/a>, dessen Abmahnschreiben bei der Verbraucherschutzseite BooCompany<\/a> zu sehen ist.
\nNach dem Anwaltsauftritt Internet-Rostock.de<\/a> beteiligt sich inzwischen die Kanzlei Fuchsberger und Hoch<\/a> auch an den Abmahnungen. Beide Kanzleien sitzen in Kempten und haben jeder eine Kanzlei in der Salzstr. (Hausnr. 2, bzw. 12). Die Kanzlei Fuchsberger und Hoch<\/a> scheint nach den vorliegenden Informationen „nur“ die fehlende Widerrufsbelehrung abzumahnen. So jedenfalls nach dem Anwaltsauftritt Internet-Rostock.de<\/a>.
\nIn den Rechnungen wird dann neben den Anwaltskosten noch eine Rechnung der „web-Trace UG“ in H\u00f6he von \u20ac 172,55 als Aufwandsentsch\u00e4digung eingefordert.
\nWen wird es wundern, dass es sich hier wieder um eine „Unternehmensgesellschaft = UG“ haftungsbeschr\u00e4nkt handelt. Ein Blick auf die web-Trace UG am 3.8.09, also kurz nach der Sunset UG (10.7.09) eingetragen wurde? (Quelle: Fastix-Blogspot<\/a>)
\nEin Schelm, der Arges denkt! Nennt mich ruhig Schelm.
\n\u00dcber denn Vorgang selbst werde ich mich hier nicht weiter auslassen, dass haben etliche andere schon gemacht. Was soll ich diese Infos noch mal hier reinkopieren? Ich hoffe nur, dass durch diesen Artikel mehr Abgemahnte gleiche Betroffene finden.<\/p>\n
\nWer eine Abmahnung erhalten hat, sollte als erstes \u00dcberpr\u00fcfen, ob der Vorwurf berechtigt ist. Am besten einen entsprechenden Fachanwalt befragen. Da hier ein Missbrauch des Wettbewerbsrecht zumindest vermutet werden kann, sollte man sich (oder der beauftragte Anwalt) an die Anw\u00e4lte von dem Anwaltsauftritt „Internet-Rostock.de“<\/a> wenden, da sich dort die F\u00e4lle sammeln.
\nBest\u00e4tigt sich die Vermutung, ist die Frage, ob ein Schadensersatzanspruch durchsetzbar ist.<\/p>\n
\nNun die UG ist im Prinzip eine spezielle Form der GmbH. Das Ziel war, dass man in Deutschland, \u00e4hnlich dem englischen LTD, eine „billige“ Gesellschaftsform einzuf\u00fchren. Die UG ist so aufgebaut, dass man bereits mit einem Stammkapital (=Haftungsmasse) von 1 Euro diese gr\u00fcnden kann. Ziel ist es, wenn es nach dem Gesetzgeber geht, dass sich so kleine Gewerbebetriebe langsam zu einer GmbH entwickeln. Die Verabschiedung des neuen GmbHG (GmbH-Gesetz) geschah am 26.6.2008, also gerade mal vor etwas mehr als einem Jahr. Wenn ich mich noch richtig erinnere trat das neue GmbHG vor gut einem Jahr in Kraft.
\nSchon damals, als das Gesetz verabschiedet wurde, habe ich mich mit dieser „neuen“ Gesellschaftsform im Rahmen der GmbH besch\u00e4ftigt und die Gefahr des Missbrauches gesehen. Auf der Wiki-Seite von dem Verein „Antispam e.V.“<\/a> habe ich deswegen die verschiedenen Gesellschafterformen in Deutschland und dem europ\u00e4ischen Ausland gegen\u00fcber gestellt.
\nZu den neuen GmbH-Gesetzen und den \u00c4nderungen f\u00fcr die GmbH und was uns mit der neuen „Unternehmensgesellschaft“ begegnet, habe ich in dem Wiki-Text folgendes geschrieben:<\/p>\n
\nDie englische Ltd. ist als billige und einfache Gesellschafter-Form bekannt geworden, die sich f\u00fcr windige Gesch\u00e4ftsideen eignet. Wenn die Ltd. dann an die Wand gefahren ist, haftet diese mit dem Firmenverm\u00f6gen. Da eine Ltd. mit einem englischen Pfund Stammkapital er\u00f6ffnet werden kann, stehen dann die Gl\u00e4ubiger mit leeren H\u00e4nden da.
\nDa die Ltd. als Exportschlager gilt, sind einige L\u00e4nder bestrebt, sich einen Teil des Gesch\u00e4ftes zu sichern. Aktuell macht sich Deutschland daran, seine Version der so genannten „1 Euro GmbH“ zu verabschieden. Daneben sind noch die franz\u00f6sische S.A.R.L. (soci\u00e9t\u00e9 \u00e0 responsabilit\u00e9 limit\u00e9e) und die spanischen SLNE (Sociedad de Responsabilidad Limitada Nueva Empresa) zu nennen.<\/p>\n
\n(oder) Reform der GmbH oder Deutschlands Antwort auf das Britische LTD. ?<\/b><\/p>\n
\nEines ist schon l\u00e4nger im Gespr\u00e4ch, die Reform des deutschen GmbHG (GmbHGesetzes). Im Rahmen der Reform MoMiG (Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bek\u00e4mpfung von Missbr\u00e4uche) wurde schon vieles besprochen. Eines was jeder bestimmt schon mitbekommen hatte, war die in der ersten Vorlage geplante Herabsetzung des Stammkapitals auf mind. 10.000,– Euro (jetzt 25.000,– Euro) [Anm.: Die Herabsetzung des Stammkapitals auf 10.000 Euro wurde nicht eingef\u00fchrt]. Aber auch andere Punkte sind im Hinblick auf die Begleiterscheinungen unseres Themas (Gesch\u00e4fte \u00fcber Spam, Computerbetrug, Internethandel etc.) nicht uninteressant.
\nAus diesem Blickpunkt m\u00f6chte ich hier auf das gerade verabschiedete neue GmbHG eingehen. Dabei werden verschiedene Aspekte, die diese Problematik nicht ber\u00fccksichtigen, aber zu den \u00c4nderungen geh\u00f6ren, unerw\u00e4hnt bleiben.
\nAllgemeines<\/b><\/u>
\nIn der Einleitung habe ich von der ersten Fassung des MoMiG geschrieben. Am 26.6.2008 ist das neue GmbHG verabschiedet worden. Dies soll sehr wahrscheinlich im Okt\/Nov 08 in Kraft treten.
\nDanach wird sich an der bisherigen GmbH im Groben nichts \u00e4ndern. Einige Dinge sind korrigiert und manches vereinfacht worden (ob dies immer ein positiver Aspekt ist, bleibt fraglich).
\nAlso Cool, man kann einer GmbH weiter so vertrauen, wie bisher?
\nNun, Missbrauch hat es da auch schon immer gegeben, und Insolvenzbetrug ist auch kein Delikt, was in Deutschland unbekannt ist. Aber um international mitreden zu k\u00f6nnen, hat der Gesetzgeber nun eine GmbH-Light eingef\u00fchrt. Diese tr\u00e4gt den wohlklingenden Namen \u201eUnternehmergesellschaft\u201c (UG). Diese kann bereits mit einem Euro Stammkapital gegr\u00fcndet werden. N\u00e4her darauf werde ich im entsprechenden Abschnitt eingehen.
\nDer Gedanke hinter der UG ist nicht unbedingt schlecht, aber gerade weil man im europ\u00e4ischen Wettbewerb mithalten will, ist ein Missbrauch leider voraussehbar.
\nDie britische LTD hat eine durchschnittliche Lebensdauer von 14 Monaten! Wenn man bedenkt, dass es alteingesessene LTD in GB gibt, die schon seit langem bestehen, dann zeigt dies, wie viele recht kurzlebige LTD es geben muss. Die Frage ist, ob dies auch auf die UG zukommt?
\nGmbH<\/b><\/u>
\nWas wird sich an der GmbH, wie man sie heute kennt, \u00e4ndern?
\nNun im Hinblick auf unsere Thematik sind wohl die wichtigsten \u00c4nderungen die Haftung des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers bei kritischem Unternehmenszustand und die Niederlassungsfreiheit.
\nHaftung des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers:
\nBisher haftete der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, wenn bei einem Unternehmen im kritischen Zustand Kapitel an die Gesellschafter ausgezahlt wurden. Dieser hatte dann zu Pr\u00fcfen, ob dies im Blickpunkt einer evtl. Insolvenz rechtens ist. Diese Pr\u00fcfungspflicht ist nun abgeschafft. So braucht er im kritischen Zustand des Unternehmens nicht Pr\u00fcfen, ob ein Kapitalentzug im Falle einer Insolvenz schadet. Wie \u00fcberhaupt die (fast) ganzen Regelungen des Insolvenzrechtes gestrichen wurden. Bedeutet dies, dass nun dem Insolvenzbetrug T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet wird? Im Prinzip nicht, da dies alles auch schon in den entsprechenden Regelungen \u00fcber Insolvenz und Unternehmensaufl\u00f6sungen firmenform\u00fcbergreifend (z.B. AG, KG, usw.) geregelt ist. Aber wie das obige Beispiel zeigt, ist dies nicht unbedingt immer positiv, solange die Insolvenzregelungen entsp. angeglichen werden.
\nEine weitere gro\u00dfe \u00c4nderung des GmbHG ist die Niederlassungsfreiheit. \u00c4hnlich wie bei einer LTD ist es geplant, dass nur noch ein Satzungssitz in Deutschland sein muss. Der Verwaltungssitz kann dann europaweit, ja sogar weltweit frei ausgew\u00e4hlt werden. Das hei\u00dft, dass eine Firma in Deutschland einen Briefkasten haben kann, und den eigentlichen Sitz (als Beispiel) in Bukarest.
\nUnternehmergesellschaft<\/b><\/u>
\nUm in Konkurrenz der englischen Limited (privat company limited by shares) \u2013Ltd.-, der franz\u00f6sischen S.A.R.L. (soci\u00e9t\u00e9 \u00e0 responsabilit\u00e9 limit\u00e9e) und der spanischen SLNE (Sociedad de Responsabilidad Limitada Nueva Empresa) zu kommen, wurde die UG neu eingef\u00fchrt.
\nBei der UG handelt es sich nicht um eine eigenst\u00e4ndige Gesellschaftererform, sondern um eine Variante der GmbH, eben (lapidar gesagt) um eine light-Version der GmbH. Diese soll im neuen GmbHG im \u00a75a verankert werden.
\nDie Idee, die dahinter steckt, ist bestimmt nicht schlecht. Da soll die M\u00f6glichkeit geschaffen werden, dass man ohne viel Kapital eine Firma gr\u00fcnden kann, die nur mit ihrem Gesch\u00e4ftskapital haftet. Eine gute M\u00f6glichkeit f\u00fcr Dienstleister, die meist keine hohen Betriebswerte brauchen, eine solche Firma (haftungsbeschr\u00e4nkt) zu gr\u00fcnden. Deswegen sieht der Gesetzgeber auch vor, dass das Stammkapital einer \u201eUG (haftungsbeschr\u00e4nkt)\u201c mit einem Viertel des Gewinnes nach Jahresabschuss aufgestockt wird. Wenn man sich aber die durchschnittliche Lebensdauer einer Ltd. ansieht, dann ist es sehr fraglich, ob dies nicht Makulatur ist. Zudem kann man den Gewinn auch mit entsp. Ma\u00dfnahmen auf \u201e0\u201c setzen. Das wird nach dem ersten Jahresabschluss niemanden verwundern, wenn es da noch keine Gewinne gibt. Also ein Missbrauch, \u00e4hnlich der Ltd. durch windige (wie ich sie mal vorsichtig nenne) Firmen ist nicht ausgeschlossen.
\nAlso, halten wir fest, man kann nach Inkrafttreten dieser Reform eine UG mit 1,– \u20ac Stammkapital gr\u00fcnden. Dadurch, dass hier auch die Niederlassungsfreiheit gilt, ist diese spezielle Form der GmbH vielleicht demn\u00e4chst ein Problem f\u00fcr unsere europ\u00e4ischen Nachbarn. Vielleicht wird es ebenso zu einem Exportschlager, wie z.B. f\u00fcr deutsche Firmen die Ltd. Aber auch deutsche \u201eFirmen\u201c k\u00f6nnten zu einem Problem und zu einem Vertrauensverlust der UG werden. Wenn der Satzungssitz dann ein Briefkasten in Cloppenburg ist, wogegen die Niederlassung auf den Osterinseln sein kann.
\nWichtig ist, dass diese UGs durch diese eigene Bezeichnung dankenswerterweise von den GmbHs einfach zu unterscheiden sind. Urspr\u00fcnglich gab es die Idee diese \u201eGmbH(o.M.)\u201c (oder \u201eGesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung (ohne Mindeststammkapital)) zu nennen. Da w\u00e4ren Verwechselungen vorprogrammiert. Auch positiv ist zu bemerken, das bei der UG, egal ob abgek\u00fcrzt (UG) oder ausgeschrieben (Unternehmergesellschaft) der Zusatz in Klammern \u201e(haftungsbeschr\u00e4nkt)\u201c immer ausgeschrieben angegeben werden muss. Geschieht dies nicht, haften die Gesellschafter mit Ihrem Privatverm\u00f6gen. Die Frage ist halt immer, in wie weit danach offiziell bei einem betr\u00fcgerischen Unternehmer etwas zu holen ist.
\nWir haben ja gerade erst erfahren, dass ein Unternehmer mit Millionen von Schulden von seiner Frau zum Planschen in sonnige Gegenden eingeladen werden kann (wobei ich damit nicht behaupten m\u00f6chte, dass dieser Mensch betr\u00fcgerisch gehandelt hat).<\/i><\/span><\/p><\/blockquote>\n
\nDer kompletten Artikel ist hier auf der Wiki-Seite des Vereins „Antispam e.V.“<\/a> zu finden: Gesellschafter-Formen: Ltd. \/ GmbH \/ UG \/ usw.<\/a><\/i><\/p>\n
\nWer kennt die Warnungen nicht, dass man bei Angeboten von einer LTD-Firma bekommt, weil diese mit 1 Pfund als Firmenkapital gegr\u00fcndet werden kann. In England hat sich eine ganze LTD-Anmelde-Gewerbe gebildet. Die sorgen f\u00fcr ein paar hundert Euro daf\u00fcr, dass eine LTD angemeldet wird, auf Wunsch sogar mit einem Betreiber.
\nAuch in Deutschland fand man schon vor dem Inkrafttreten des neuen GmbHG Unternehmen, die gegen entsp. Geb\u00fchr eine UG f\u00fcr einen Einrichtet.
\nWas ist die Gefahr bei der UG?
\nNun, wie ich in dem Wiki-Beitrag bereits erw\u00e4hnt habe, kann theoretisch eine UG bereits f\u00fcr kleines Geld gr\u00fcnden. Das bedeutet, wenn man dies nun auf die beiden hier angesprochenen UGs bezieht, der Sunset Handelsgesellschaft UG und der web-trace UG, dann haben diese ein Firmenkapital von jeweils 100 Euro. In wie weit die Anwaltskanzleien sich f\u00fcr Ihre Geb\u00fchren abgesichert hat, ist mir nicht bekannt, aber letztlich Ihr Problem. Fakt ist, dass die Beiden Firmen nach Zahlung von jeweils 100 Euro (Firmenkapital) an Forderungen von gegnerischen Anw\u00e4lte\/Abgemahnten diese einfach Pleite sind. Das bedeutet, das man auf seinen Kosten (z.B. auch den Anwaltskosten) h\u00e4ngen bleibt.
\nUm an die Gesellschafter heran zu kommen, muss man diesen den Vorsatz nachweisen und dann ist die Frage, ob diese offiziell Kohle haben. Schlie\u00dflich ist der im Wikitext erw\u00e4hnte „arme Schwein“ auch pleite, was Ihn nicht daran gehindert hat, mit seiner verm\u00f6genden Frau mal eben, w\u00e4hrend in Deutschland Gl\u00e4ubiger \u00fcber Ihre Existenz nachdachten, im sonnigen S\u00fcden am Pool zur Erholung ein paar Drinks zu sich zu nehmen.
\nNun, lass so eine UG mit allem drum und dran mal 1000 Euro kosten. So kann man in dem Fall dieser Abmahnungen hier nur sagen. man braucht mal gerade 15 Dumme, um offiziell diese „Investitionen“ wieder im S\u00e4ckel zu haben.
\nUnd nach einem Jahr, wenn es an die erste Steuererkl\u00e4rung geht, ist man halt Pleite!
\nHier m\u00f6chte ich noch mal auf die engl. LTD zur\u00fcck. Wie ich in dem Artikel geschrieben habe, ist die durchschnittliche Lebensdauer einer engl. LTD bei 14 Monaten. Wenn man bedenkt, dass es in England durchaus etliche LTDs gibt, die schon seit Jahrzehnten (um nicht auch zu sagen Jahrhunderte) bestehen, zum Teil international bekannte Traditionsfirmen, kann man sich denken, dass im Gegenzug etliche LTDs nur eine Lebensdauer von ein paar wenigen Monaten.
\nDie Zukunft wird zeigen, ob ich mit meinen Bef\u00fcrchtungen recht haben werde. Auf jeden Fall kann ich derzeit nur sagen, dass man bei einer UG, egal ob als Vertragspartner oder als Abmahner immer kontrollieren sollte, in wie weit diese Firma das Vertrauen verdient, ebenso wie bei der LTD. Wie es auch bei der engl. LTD Traditionsfirmen und ernst zunehmenden Junge Unternehmen findet, ist es bei der UG bestimmt auch so, dass hier ernsthafte Firmen eine M\u00f6glichkeit sehen, Ihre Firma auf eine sinnvolle Basis zu stellen. Schlie\u00dflich ist das Ziel der UG, dass die Firma irgendwann in eine GmbH \u00fcbergeht. In wie weit solche Firmen wie „Sunset Handelsgesellschaft UG“ oder „web-Trace UG“ den Ruf der GmbH und im besonderen der neuen UG schaden werden, wie es etliche Abzocker mit dem Ruf der LTD gemacht haben.<\/p>\n
\nForum BooCompany: Sunset Handelsges. UG mahnt bundesweit private eBay’ler ab<\/a>
\nInternetrecht-Rostock.de: Sunset Handelsgesellschaft UG mahnt private eBay-H\u00e4ndler ab<\/a>
\nAbzocknews.blogspot: Offensichtlich missbr\u00e4uchliche Abmahnungen einer Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG“<\/a>
\nund Abzocknews: Offensichtlich missbr\u00e4uchliche Abmahnungen einer Firma \u201cSunset Handelsgesellschaft UG\u201d<\/a>
\nWortfilter.de: Abmahnung Sunset Handelsgesellschaft UG haftungsbeschr\u00e4nkt<\/a>
\nFastix.blogspot: Offensichtlich missbr\u00e4uchliche Abmahnungen einer Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG haftungsbeschr\u00e4nkt“<\/a>
\nIch bin Terrorist: [Update] Abmahnungen bei eBay durch die „Sunset Handelsgesellschaft UG haftungsbeschr\u00e4nkt“ – Teil 2<\/a> (Erster Teil)
\n…
\n…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"