{"id":679,"date":"2009-12-13T11:33:13","date_gmt":"2009-12-13T10:33:13","guid":{"rendered":"http:\/\/ichbinterrorist.de\/?p=679"},"modified":"2009-12-13T11:33:13","modified_gmt":"2009-12-13T10:33:13","slug":"ist-das-kind-erst-einmal-in-den-brunnen-gefallen-oder-wie-die-spd-ihr-gewissen-wiederentdeckt-nein-zum-gesetz-fur-internetsperren","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=679","title":{"rendered":"Ist das Kind erst einmal in den Brunnen gefallen oder wie die SPD Ihr "Gewissen" wiederentdeckt. Nein zum Gesetz f\u00fcr Internetsperren"},"content":{"rendered":"

Wau,
\nkaum ist man wie lange jetzt Opposition? Dann darf man sich wieder ein Gewissen erlauben?
\nWie es bei „Heise Online“<\/a> unter dem Titel „SPD wendet sich gegen Internet-Sperrgesetz“<\/a> hei\u00dft:<\/p>\n

„Schluss mit dem Gew\u00fcrge“, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz mit Blick auf die f\u00fcr ein Jahr ausgesetzten Internetsperren. Scholz k\u00fcndigte gegen\u00fcber heise online an, dass die SPD eine Initiative zur Aufhebung des Gesetzes ergreifen werde. Die SPD hatte das Sperrgesetz f\u00fcr Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in der letzten Legislaturperiode gemeinsam mit der Union beschlossen.
\n[…]
\nScholz schlie\u00dft sich nun den Argumenten der Sperrgegner an, indem er sagt: „Netzsperren helfen nicht und lenken von den eigentlichen Problemen ab.“ Die Politik der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen sei „populistisch“ gewesen.Die Sperrvertr\u00e4ge, die die Internet-Provider mit dem Bundeskriminalamt abschlie\u00dfen sollten, waren seiner heutigen \u00dcberzeugung nach „offensichtlich rechtswidrig“.
\n[…]
\nAus der Netzszene ist Zustimmung zu vernehmen. Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl sagte heise online: „Wenn jetzt in der SPD Vernunft einkehrt, ist dies erfreulich. Die SPD muss sich aber hart ihr verlorenes Vertrauen wieder erk\u00e4mpfen.“
\n[…]<\/span><\/p><\/blockquote>\n

Quelle und gesamter Artikel: Heise Online: SPD wendet sich gegen Internet-Sperrgesetz<\/a><\/p>\n

So, so, die Initiative der Zensursela war „populistisch“! Da frage ich mich, ob die S<\/s>PD ihre politische Richtung in der Regierungsverantwortung nach den Schlagzeilen der Bl\u00f6d-Zeitung ausgerichtet hat (wobei, Vermutungen in diese Richtung gab es ja schon, dass die Partei dem Springerkonzern in dem Arsch kriecht)?
\nScheinbar in Regierungsverantwortung nicht in der Lage selbst zu Denken oder geblendet von der Macht- und P\u00f6stchengier sollen wir nun nach dieser „populistischen“ Aktion dieser Partei trauen? Oder will man damit die W\u00e4hler blenden, damit diese vergessen, was diese machtgierigen Politiker, die es immer noch wagen das Wort „Sozial“ und „Demokratie“ in Ihrem Parteinamen zu tragen, weit aus mehr beschlossen haben, um „Ihren“ W\u00e4hlern die Freiheit zu nehmen und diese zu Kontrollieren.
\nZu feige Probleme richtig anzugehen, aber nun sich ein Ding herauspicken, dessen Verfassungsrechtlichkeit bei Experten mehr als nur bezweifelt wird.
\nWas ist mit den „Gesetz zur Bek\u00e4mpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes“? Hinter diesem Hochtrabenden Titel stehen ein paar halbherzige Gesetzes\u00e4nderungen, die ich schon bei der Vorstellung und lange bevor diese Beschlossen wurde als totaler Mist und am Bedarf vorbei entlarvt hatte und dies auch „populistisch“ ( \ud83d\ude09 konnte ich mir jetzt nicht verkneifen) Publiziert hatte. Die Zeit hat mir bis jetzt Recht gegeben. Dieses „populistische“ Blendwerk ist das Ergebnis einer „Bundesjustizministerin Brigitte Zypries“, die der Partei S<\/s>PD angeh\u00f6rt!
\nSo k\u00f6nnte es seitenweise weiter gehen.
\nIch w\u00fcrde sagen, das die S<\/s>PD noch weit aus mehr machen muss, um „mich“ davon zu \u00fcberzeugen, dass Sie Ihre jetzt so „populistisch“ vorgetragenen Besserungsversprechen in einer Regierungsverantwortung nicht eben so schnell vergessen sind, wie bisher nach jeder Wahl!<\/p>\n

Ich erinnere da nur an die Worte des Kabarettisten „Wilfried Schmickler“ in seinem Aufruf vor der Bundestagswahl 2009 (also noch nicht so lange her): „Die Feigheit vor dem eigenen Volk“:<\/p>\n

<\/param><\/param><\/param><\/embed><\/object>
\n(Den Link zu meinem Artikel dazu spare ich mir, sowie auch die sonst \u00fcbliche Link-Liste)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wau, kaum ist man wie lange jetzt Opposition? Dann darf man sich wieder ein Gewissen erlauben? Wie es bei „Heise Online“ unter dem Titel „SPD wendet sich gegen Internet-Sperrgesetz“ hei\u00dft: „Schluss mit dem Gew\u00fcrge“, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5,9,10,11,12,13,14,17],"tags":[157,171,192,1407,243,1409,296,421,422,428,1410,506,523,545,1412,603,636],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/679"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=679"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/679\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=679"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=679"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=679"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}