{"id":763,"date":"2010-01-23T11:24:45","date_gmt":"2010-01-23T10:24:45","guid":{"rendered":"http:\/\/ichbinterrorist.de\/?p=763"},"modified":"2010-01-23T11:24:45","modified_gmt":"2010-01-23T10:24:45","slug":"bundesministerium-der-justiz-rat-bei-abofallen-im-internet-in-jedem-fall-gilt-nicht-zahlen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gehirnsturm.info\/?p=763","title":{"rendered":""Bundesministerium der Justiz" r\u00e4t bei Abofallen im Internet: "In jedem Fall gilt: Nicht zahlen!""},"content":{"rendered":"

Jawohl, man mag es nicht glauben, das Justizministerium schreibt tats\u00e4chlich das man nicht Zahlen soll. Wenn man bedenkt, dass die letzte Justizministerin, wenn es um mehr Sicherheit bei Vertr\u00e4gen gem\u00e4\u00df des Fernabnahmegesetzes ging, mehr Angst um Ihre Pizza vom Pizzataxi hatte, als Sorge um die Rechte der B\u00fcrger, mag einen eine solche Seite erstaunen!
\nAls ich die entsprechende Meldung bei „Abzocknews.de“<\/a> gelesen hatte, dachte ich zuerst, das Adrian der Schalk gepackt hatte. Aber nachdem ich die entsprechende Meldung bei „Computerbetrug.de“<\/a>, auf die sich die Meldung bei „Abzocknews.de“<\/a> bezieht gelesen hatte, habe ich mir die Seite beim Justizministerium angeschaut.
\nIch muss sagen, dass ich begeistert bin. Eine der wenigen Informationen in dem Bereich, die von staatlicher Seite her eine eindeutige Sachkompetenz und ein wissen um die Begleitumst\u00e4nde aufzeigen. Gerne m\u00f6chte ich wissen, wer der Autor dieses Textes war (werde mal eine Anfrage machen).
\nAuch wenn ich den „rosaroten“ Blick bez\u00fcglich des geltenden Rechtes teile und auch den letzten Absatz („Was die Bun\u00addes\u00adre\u00adgie\u00adrung gegen Kos\u00adten\u00adfal\u00adlen im In\u00adter\u00adnet un\u00adter\u00adnimmt“) mit einem l\u00e4cheln (aus meiner Erfahrung heraus) gelesen habe, ist der Text als ganzes endlich mal Richtungweisend. Das man die eigene Position da anders sieht als ich, kann ich dabei guten Gewissens Akzeptieren.<\/p>\n

Noch mehr w\u00fcrde es mich freuen, wenn sich die „VOLKS“-Vertreter endlich zu dem einfachen Schritt aufraffen w\u00fcrden, dass Vertr\u00e4ge im Fernabnahmebereich (Telefonisch, Mail, Internet und Gedanken\u00fcbertragung \ud83d\ude09 ) so lange schwebend sind, bis beide Vertragspartner sich schriftlich dem Vertrag zugestimmt haben.
\nDer Irrwitz, das zwar Spam-Anrufe seit der Gesetzesnovelle vom Aug. 09 (auf dem im Text des Justizministerium Bezug genommen wird) zwar verboten sind, aber Vertr\u00e4ge, die aus dieser Situation heraus entstehen dennoch rechtsg\u00fcltig sind, ist immer noch nicht behoben.<\/p>\n

Nun gut, dass soll dem guten Informationstext des „Bundesministerium der Justiz“ keinen Abbruch antun. Besonders, da diese auch L\u00f6sungen aufzeigt, wie man sich bei solchen Abofallen verhalten soll.<\/p>\n

Besonders m\u00f6chte ich nun hier auf ein paar Teile des Textes von dem Justizministerium hinweisen.<\/p>\n

Wer von den Opfern kennt das nicht. Es flattert eine Rechnung ins Haus, wenn man „Gl\u00fcck“ hat, meist sogar direkt eine Mahnung oder eine Schreiben eines der einschl\u00e4gig bekannten Inkasso-Hanseln. Man wei\u00df aber gar nicht, das man je auf so einer Seite war und erst recht nicht, das man was angeklickt hat. Das ist der eine Fall, wo einfach mal an alle eingekauften oder sonst wie erlangten Adressen Rechnungen geschickt werden. Ein anderer Fall kann sein, dass man eine Zeit lang \u00fcber das Anklicken auf spezielle Links (z.B. in gut kaschierten Spam-Mails) auf eine Seite kommt, die alles als „Kostenlos“ anpreist. Geht man aber z.B. \u00fcber eine Suchmaschine auf die Seite, kommt man auf eine Angebotsseite, die genau so aussieht, wie die vorherige, aber seltsamerweise diesmal mit<\/u> einer Kostenmitteilung und das „Kostenlos“ ist geheimnisvolle weise verschwunden.
\nDas solche Rechnungen dann gerne mit Beweise, wie einer IP-Adresse (da hat es schon mal einen Fall gegeben, wo alle Abgemahnten die selbe IP-Adresse benutzt haben sollten!), mit der man angeblich nachweisen kann, wer vor dem Computer gesessen hat.<\/p>\n

Aber trotzdem bleibt bei all den Versuchen, einem Opfer einen Vertrag unter zu jubeln folgender Satz in dem Text des Justizministerium, den man sich merken sollte:<\/p>\n

In jedem Fall be\u00adgr\u00fcn\u00addet eine ein\u00adsei\u00adti\u00adge Rech\u00adnungs\u00adstel\u00adlung<\/b> des In\u00adter\u00adnet\u00adan\u00adbie\u00adters ohne ver\u00adtrag\u00adli\u00adche Grund\u00adla\u00adge keine Zah\u00adlungs\u00adpflicht<\/b>.<\/span><\/p><\/blockquote>\n

Besonders hervorheben und in G\u00e4nze zitieren, will ich den Punkt 5. des Textes auf der Webseite des Justizministeriums:<\/p>\n

5. Was tun, wenn man in eine Kostenfalle geraten ist?<\/b><\/font>
\n
\n * In jedem Fall gilt: Nicht zahlen!<\/b> Bei den Anbietern kann es sich um Kapitalgesellschaften mit geringer Haftungssumme und Sitz im Ausland handeln, die zudem im sogenannten Impressum lediglich eine Briefkastenadresse angeben. In diesen F\u00e4llen sind gezahlte Betr\u00e4ge nur schwer zur\u00fcckzuerlangen. Sie haben bei dieser Vorgehensweise in der Regel nichts zu bef\u00fcrchten: Unseri\u00f6se Anbieter setzen darauf, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher aus Angst oder um \u00c4rger zu vermeiden zahlen, und machen die behaupteten Anspr\u00fcche nur selten gerichtlich geltend.
\n * Nicht unter Druck setzen lassen!<\/b> Auf gew\u00f6hnliche Rechnungen und Mahnungen m\u00fcssen Sie nicht reagieren. Sie k\u00f6nnen aber vorsorglich darauf hinweisen, dass kein Vertrag zustande gekommen ist und hilfsweise die Anfechtung bzw. den Widerruf erkl\u00e4ren. In diesem Fall sollten Sie den Brief per Einschreiben und R\u00fcckschein versenden. Muster f\u00fcr einen solchen Brief stellen die Verbraucherzentralen bereit.
\n * Auf Mahnungsbescheide reagieren!<\/b> Auf einen Mahnbescheid vom Gericht m\u00fcssen Sie hingegen reagieren. Hier m\u00fcssen Sie unbedingt auf dem beigef\u00fcgten Formular Widerspruch einlegen. Dieser muss innerhalb von zwei Wochen seit Zustellung des Mahnbescheids bei dem Gericht eingegangen sein, das den Mahnbescheid erlassen hat. Haben Sie dies vers\u00e4umt, m\u00fcssen Sie unbedingt Einspruch gegen den nachfolgenden Vollstreckungsbescheid einlegen. Der Einspruch muss ebenfalls innerhalb von zwei Wochen bei dem Gericht eingegangen sein. Muster daf\u00fcr finden sich ebenfalls bei den Verbraucherzentralen.
\n Weitere Informationen zum Umgang mit unberechtigten Rechnungen finden Sie in der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 22. Dezember 2008.
\n * Minderj\u00e4hrige sind gesch\u00fctzt!<\/b> Ist ein Minderj\u00e4hriger in eine Kostenfalle geraten (siehe oben 2 d), sollten die gesetzlichen Vertreter (regelm\u00e4\u00dfig die Eltern) dem Anbieter mitteilen, dass sie die erforderliche Zustimmung zur Vertragserkl\u00e4rung verweigern. Bei Gesch\u00e4ftsunf\u00e4higen (also Kindern, die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben) gen\u00fcgt der vorsorgliche Hinweis, dass kein Vertrag zustande gekommen ist.
\n * Hilfe holen!<\/b> Hilfe bieten au\u00dferdem die \u00f6rtlichen Verbraucherzentralen und die Zentrale zur Bek\u00e4mpfung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale). Beide Verb\u00e4nde k\u00f6nnen auch gerichtlich gegen unseri\u00f6se Anbieter vorgehen (siehe oben 4).
\n * Rechtsrat einholen!<\/b> In Zweifelsf\u00e4llen sollten Sie Rechtsrat bei Rechtsanw\u00e4lten\/innen einholen. Einkommensschwache B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen im Einzelfall beim zust\u00e4ndigen Amtsgericht Beratungshilfe f\u00fcr eine anwaltliche Beratung und f\u00fcr die au\u00dfergerichtliche Abwehr unberechtigter Forderungen beantragen (Brosch\u00fcre „Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe“).<\/span><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle der beiden Zitate: Bundesministerium der Justiz: Kostenfallen im Internet<\/a>)<\/p>\n

Anmerkungen zu dem zitierten Punkt 5.:<\/p>\n

– „Nicht unter Druck setzen lassen!“
\nDiesen Satz sollte man sich als „Mantra“ nehmen, wenn man in solch eine Situation ger\u00e4t. Weder die ganzen Mahnschreiben, mit den verschiedensten offenen, wie versteckten Drohungen, sei es z.B. die gerne verwendeten Drohungen des Schufa-Eintrages, der Lohnpf\u00e4ndung beim Arbeitgeber oder sonstige Phantasiegebilden der angeblichen Gl\u00e4ubiger haben Substanz, wie auch die Drohungen des ber\u00fcchtigten Inkasso-Team Moskau, die sich jetzt auch noch wegen Betrug rechtfertigen m\u00fcssen und dessen Chef ein Gewerbeverbot bekommen hat (ich berichtete: Inkasso Team Moskau | Gewerbeverbot f\u00fcr den Chef des ber\u00fcchtigten Moskau-Inkasso rechtm\u00e4\u00dfig!<\/a>).<\/p>\n

– „Auf Mahnungsbescheide reagieren!“
\nMan beachte, dass das Justizministerium hier die „Gerichtlichen Mahnbescheide<\/u>“ meinen und nicht die Phantasietitel der angeblichen Gl\u00e4ubiger. Ich habe da schon die erstaunlichsten Titel gesehen. Sehr sch\u00f6n ist dies in der Mahnpyramide des „Kalletaler Dreieck“<\/a>. Mir pers\u00f6nlich ist mal eine „Allerletzte vorgerichtliche Mahnung“ in die H\u00e4nge gekommen.
\nWenn ein „Gerichtlicher Mahnbescheid“ eintrudelt, so wird man dort zum einen dar\u00fcber aufgekl\u00e4rt, dass das Gericht die Forderung des Mahnbescheides „nicht“<\/u> gepr\u00fcft hat. Dar\u00fcber sollte man sich im klaren sein. Das Gericht, das den Mahnbescheid versendet pr\u00fcft nicht, ob diese Forderung berechtigt ist oder nicht. Weiter kann man gegen diesen Mahnbescheid innerhalb von 14 Tagen Widerspruch einlegen, indem man einfach an entsprechender Stelle ein Kreuz in das entsp. K\u00e4stchen setzt. Eine Begr\u00fcndung des Widerspruchs ist nicht notwendig und ich pers\u00f6nlich empfehle auf eine Begr\u00fcndung grunds\u00e4tzlich zu verzichten. Wir, als Opfer dieser Schergen brauchen gar nichts beweisen! Wie auch das Justizministerium richtig schreibt:<\/p>\n

Will der Anbieter einen Zahlungsanspruch geltend machen, muss er beweisen, dass eine wirksame Einigung \u00fcber eine entgeltpflichtige Leistung erzielt wurde.<\/span><\/p><\/blockquote>\n

Also der Anbieter und angebliche Gl\u00e4ubiger ist Erkl\u00e4rungspflichtig und nicht wir als Opfer! Dazu hei\u00dft es dann auch beim Justizministerium richtig:<\/p>\n

Das wird ihm in vielen F\u00e4llen nicht gelingen.<\/span><\/p><\/blockquote>\n

(Quelle der beiden Zitate: Bundesministerium der Justiz: Kostenfallen im Internet<\/a>)<\/font><\/p>\n

Ich kann es nicht oft genug Erw\u00e4hnen, ich warne vor Brieffreundschaften mit solchen Leuten.
\nZur\u00fcck zum „Gerichtlichen Mahnbescheid“. Hat man den Widerspruch dieses Mahnbescheid angekreuzt, so wird dieser Mahnbescheid (eine Durchschlag ist f\u00fcr die eigenen Akten und sollte gut aufgehoben werden) an das Ausstellende Gericht zur\u00fcck gesendet und nicht etwa an den angeblichen Gl\u00e4ubiger!<\/p>\n

– „Hilfe holen!“ und „Rechtsrat einholen!“
\nHierzu ist gesagt, dass jeder, der sich gegen diese Machenschaften nicht gewachsen sieht, sollte sich auf jeden Fall fr\u00fchzeitig Hilfe holen. Ist man Geringverdiener oder z.B. Harz IV-Empf\u00e4nger, so stehen einem finanzielle Unterst\u00fctzungen f\u00fcr Rechtsberatung, ja auch f\u00fcr Gerichtsg\u00e4nge zu Verf\u00fcgung. F\u00fcr die Rechtsberatung gibt es den sogenannter „Beratungsschein“. Wie man an diesen kommt und was die Voraussetzung zum Erhalt eines „Beratungsscheines“ sind, kann man in dem Wikitext des Verbraucherschutzverein „Antispam e.V.“<\/a> nachlesen: „Anwaltskosten – Beratungsschein“<\/a><\/p>\n

Wenn jetzt das Justizministerium sich aktiv f\u00fcr wirklich besseren Schutz der Verbraucher in den Bundestag einbringt und den Lobbyisten Paroli bietet, dann kann man wirklich mal an ein Austrocknen der sogenannten „Nutzlosbranche“<\/a> kommen.<\/p>\n

Wer sich trotzdem noch unsicher f\u00fchlt, kann sich neben den im Text des Justizministerium erw\u00e4hnten Stellen auch an eine der vielen Foren Hilfe und Unterst\u00fctzung suchen.
\nDa kann ich, ohne Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit, folgende Seiten Empfehlen (Sortierung nach dem Alphabet ohne Wertaussage):
\n– Antispam e.V.: Gemeinn\u00fctziger Verein mit einem breit gef\u00e4cherten Forumsbereich<\/a>
\n– BooCompany: Forum mit dem Slogan: „Abgezockt im Internet? Heul nicht! Sag was!“<\/a>
\n– Computerbetrug.de: Zusammenschluss der ehemaligen Seiten „Dailerschutz.de“ und Computerbetrug.de<\/a>
\nNeben den Foren bieten die Seiten meist weitere Infos (News, Infowikis, etc.).
\nAuch gibt es etliche Blogs, deren Schwerpunkt im Verbraucherschutz liegen. Auf eine Auflistung verzichte ich hier, da das ehemalig sehr Gute Blog „Rotglut.org“ und das, was daraus geworden ist, mich vorsichtig werden l\u00e4sst.<\/p>\n

Links:<\/b><\/u><\/p>\n

– Abzocknews.de: Justizministerium: Abo-Fallen im Internet nicht bezahlen<\/a><\/p>\n

– Boocompany.com: Justizministerium gibt Tipps zu Abofallen<\/a><\/p>\n

– Computerbetrug.de: Justizministerium: Abo-Fallen im Internet nicht bezahlen<\/a><\/p>\n

– Bundesministerium der Justiz: Kostenfallen im Internet<\/a> und der Link zum Download der im Text angesprochenen Brosch\u00fcre „Be\u00adra\u00adtungs\u00adhil\u00adfe und Pro\u00adzess\u00adkos\u00adten\u00adhil\u00adfe“<\/a><\/p>\n

– Antispam e.V.: Wikitext \u00fcber die Beratungshilfe „Anwaltskosten – Beratungsschein“<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Jawohl, man mag es nicht glauben, das Justizministerium schreibt tats\u00e4chlich das man nicht Zahlen soll. Wenn man bedenkt, dass die letzte Justizministerin, wenn es um mehr Sicherheit bei Vertr\u00e4gen gem\u00e4\u00df des Fernabnahmegesetzes ging, mehr Angst um Ihre Pizza vom Pizzataxi … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4,10,11,12,13,14,17],"tags":[1404,38,40,41,108,119,120,121,1407,1409,293,295,314,315,361,363,364,1410,1412],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/763"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=763"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/763\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=763"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=763"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gehirnsturm.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=763"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}