Überall kann man es lesen.
Märkel auf der Suche nach dem „Konsens-Kandidaten“.
Sie will mit den „Oppositionsparteien“ Gespräche führen.
Sie will einen Kandidaten finden, dem alle Parteien zustimmen. „Alle“ Parteien. Nein, da gibt es eine Partei, die umgeben von Stellungen der anderen Bundestagsparteien widerstand leistet (Frei nach Asterix).
Natürlich leisten Sie nicht widerstand, sondern haben noch die „Freiheit“, des „Aussätzigen“. Während die anderen Parteien nach der Wiedervereinigung die Blockflöten-Funktionäre wie schon Jahre davor die Altnazis in Ihren Reihen integrierten, setzt sich die Linke auch intern immer noch mit den alten und neuen Betonköpfen auseinander.
Ob positiv oder negativ sei dahin gestellt und ist auch nicht Thema.
Man sucht also einen Kandidaten, der von allen getragen werden kann? Diesen „einen“ Kandidaten soll dann die Bundesversammlung wählen? Die Parteien wollen also die Bundesversammlung zu einem „Nickaugust“ degradieren, wie sie schon den Bundespräsidenten zu eben einen solchen degradieren wollten (und wahrscheinlich auch weiterhin wollen). Das nennt sich dann Wahl!
Wie ich schon in vorherigen Artikeln berichtet, irritiert mich nach diesen desaster am meisten, das die Politik mal wieder dem Volk jemanden vorsetzen will, der folgenden Eid leisten soll:
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
(Grundgesetz Art. 56. Da die „religiöse Beteuerung“ nicht notwendiger Bestandteil des Eides ist, habe ich Ihn weggelassen.)
Dort geht es um das Volk (dem Souverän), geschützt durch das Grundgesetz und (eigentlich) den Gesetzen des Bundes. Dies soll er „wahren und verteidigen“. Nicht ein Wort über Parteien und dem Bundesparlament.
Die Konsequenz aus dem Eid wird mal wieder mit Füßen getreten, kaum dass der nächste politische Kandidat das Handtuch geschmissen hat. Nicht mal eine Sekunde des einhalten, nicht mal ein Nebensatz in Richtung Volk. Nein, das Volk soll wie immer außen vor bleiben.
Gewählt wird vielleicht jemand, der das Amt gut ausfüllt, aber es wird wiedermal niemand gewählt, der dieser Aufgabe durch die Auswahl gerecht wird.
Was schadet es dem Amt, wenn die Vorschläge mit dem Volk gesucht werden? Wenn die Bundesversammlung (solange dieses merkwürdige Wahlverfahren gilt) seine Wahl zwischen mehreren Kandidaten trifft? Und dies ohne „Fraktionszwang“, der ja schon dem Grundgesetz widerspricht!
Nein statt dessen wird wieder ein Kandidat gesucht, mit dem „alle“ Parteien leben können und es wird erwartet, das dieser dann auch ohne Abweichlerstimmen gewählt wird. Allein schon der Fraktionsdruck der letzten Wahl lassen mich an die Rechtmäßigkeit der Präsidentenwahl zweifeln. Eine „Wahl“ mit einem Kandidaten ist keine Wahl, sondern eine diktatorische Verarsche, die bei ähnlichen Wahlen in anderen Ländern bei den deutschen Politikern immer empörte Reaktionen hervorrufen.
Also mal wieder eine Farce für die „Brot und Spiele“, um das gemeine Volk bei Laune zu halten.