Zwischenbemerkung: „Distanzierung von der Piratenpartei“

Eigentlich sollten teil 1 und Teil 2 zum Thema Julis Schramm und Bettina Wulf und der Frage nach dem „Legal-Illegal-Scheißegal“ aufeinander folgen. Aber zumeinen komme ich heute nicht mehr dazu mich mit dem teil 2 zu beschäftigen, auf der anderen Seite habe ich eine kleine Meldung gefunden, die zu dem thema Piratenpartei und wie das mit der Transparenz und Glaubwürdigkeit so ist.

Die Geschichte ist wie folgt.
Für die Wahl des Bürgermeisters 2013 in Bürstadt, suchten die Piraten einen Kandidaten. So kamen sechs Vorschläge zusammen. Fünf der sechs vorgeschlagenen Kandidaten sagten ab, so blieb eine Kandidat übrig. Dieser wurde dann auch offiziell von den Piraten als Ihr Kandidat vorgestellt. Nun ist es so, dass zu der „Aufstellungsveranstaltung“ plötzlich von den Piraten die Option weiterer Kandidaten für das Bürgermeisteramt geäußert wurde. Das Problem dabei, niemand weiß, nach welchem Kriterium diese Kandidaten aufgestellt werden sollen. Eine Kandidatenfindung wie bei dem bereits offiziell als PPiratenkandidat vorgestellten Lothar Ohl hat es nicht gegeben. Wie sich dies mit dem Anspruch der Piratenpartei auf Transparenz und Basisdemokratie vereinbaren lässt, erfährt man ja vielleicht durch eine Stellungsnahme des Bundesvorstandes (tschuldigung, dieser Seitenhieb musste jetzt sein).

noch vor einigen Tagen hieß es bei den Piraten (Bergstrasse) auf ihrer Webseite noch so:

»Der verbliebene und vielversprechenste Kandidat, macht uns Mut für den Wahlkampf. Der Vorschlag kam von den Bürgerinnen und Bürgern und wir werden den Weg mit den Bürgern weitergehen. Klarmachen zum ändern, für unsere Stadt.«, so Britz abschließend.

(Quelle: Piratenpartei Bergstrasse – Piraten verzichten auf Podiumsdiskussion mit einzig möglichem Kandidaten)

Dies ist bis heute auch der letzte Eintrag auf dieser Webseite. Auch in der Presse war eben dies zu lesen:

Die Katze ist aus dem Sack. Die Piratenpartei schickt den Bürstädter Lothar Ohl ins Rennen um das Bürgermeisteramt. Das gab Johannes Britz, Pressesprecher des Kreisverbandes der Piraten, am Montag bekannt.

(Quelle: Bürstaedter Zeitung – Lothar Ohl tritt zur Bürgermeisterwahl an)

Doch scheinbar ist das Politikermotto „Was schert mich mein geschwätz von gestern“ bei den Piraten schwer in Mode. Schon einige Tage später ließ der Bürgermeisterkandidat der Piraten verlauten, das er sich von den Piraten distanziert und nun als Unabhängiger kandidieren wird. Als Begründung führt er eben den plötzlichen Plan der Piraten an, zu der Aufstellungsveranstaltung doch weitere Kandidaten (woher auch immer) vorzustellen.

Lothar Ohl tritt nun doch als unabhängiger Kandidat zur Bürgermeisterwahl an. Das gab der Bürstädter am Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt. Zuvor war er als Kandidat der Piraten ins Rennen gestartet.

„Nachdem ich am Dienstag dieser Woche erfahren habe, dass die Piratenpartei plant am morgigen Freitag bei ihrer Aufstellungsversammlung des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2013 in Bürstadt einen oder mehrere weitere Kandidaten aufstellen zu wollen, habe ich diesen Entschluss gefasst“, so Ohl. „In meinem Gespräch mit Johannes Britz von der Piratenpartei wurde mir unmissverständlich mitgeteilt, dass sich bei der Aufstellungsversammlung weitere Kandidaten melden können, um als Kandidat ins Rennen zu gehen.“ Dieses Verhalten entspreche nicht Ohls Politik der Offenheit und der Ehrlichkeit den Bürgern gegenüber.

(Quelle: Bürstaedter Zeitung – Ohl distanziert sich von Piraten)

Die Begründung für die Distanzierung ist nicht, das es evtl. andere Kandidaten geben könne. Dazu war er ja Bereit sich in dem „Casting“ zu stellen, sondern die art und weise, wie die Piraten agieren:

Dass es nun einen oder eventuell sogar mehrere Kandidaten der Piratenpartei gibt, die ohne das Mandat des Castings durch die Bürger Bürstadts, quasi durch die Hintertür zur Kandidatur kommen wollen, mag demokratisch legitim sein, moralisch keinesfalls.

(Quelle: Bürstädter Zeitung – Ohl distanziert sich von Piraten)

Die Piraten hatten ein „Casting“ durchgeführt und dabei Basisdemokratisch mehrere Bewerber gefunden. Was man nun von dieser schenbar an der Basis vorbei entschiedenen Kandidaturfindung halten kann, muss jeder für sich selbst entscheiden. Ein Dementi der Piraten, das diese Erläuterungen falsch seien, habe ich trotz suchen icht gefunden. Von daher kann man wohl davon ausgehen, dass die Darstellungen von Ohl soweit den Tatsachen entsprechen.

Laut mogenweb ist es sogar der Pressesprecher Britz, der sich noch schnell für den Posten zum Bürgermeisterkandidaten -ohne den von der Partei selbst vorher festgelegten Castingweg- vorstellen will:

Ohl sagt, Britz habe ihm am Dienstag mitgeteilt, dass er mit dem Gedanken an eine Bewerbung spiele. Auf mehrmaliges Nachfragen des „Südhessen Morgen“ bestätigte Britz dies schließlich. „Allerdings habe ich mich inzwischen dagegen entschieden.“

(Quelle: Morgenweb – Lothar Ohl tritt ohne Piraten an)

Ich muss sagen, das macht es noch pikanter. Nun bin ich doch echt mal gespannt, was der Bundesvorstand der Piraten und der Landesvorstand Hessen dazu sagt! 😉

(Links bitte direkt unter den Zitaten entnehmen. Ich bin heute einfach zu Faul, um diese extra nochmal hier unten Aufzuführen, wie es sonst meine Art ist)