„Hier darf man demonstrieren“, das hat Merkel bei Ihrem Propagandeauftritt für Turner, den angeblichen „Bürger“ für Stuttgart gesagt.
Dies ist auch richtig und das dem nun wieder so ist, dass ist weder Ihr, noch Ihren Bütteln wie Mappus oder Brächele zu verdanken, sondern, das sich die Bürger der Stadt nicht Ihre Grundrechte nehmen lassen.
Und weiter meinte Sie, wenn es um die Zukunft gehe, müsse man sich für jemanden entscheiden, der mehr könne als Pfeifen! Ihrer Meinung nach scheint das in Stuttgart der Turner zu sein. Warum, das kann ich nur vermuten, aber irgendwie musste ich zu diesem Thema an dieses Lied von Hannes Wader denken:
Es ist schon bedauerlich, wenn die Bürger auf die Blender nicht mehr so schnell und einfach hereinfallen. Und auch wenn die CDU Baden-Württemberg und auch überregional die Wahl des OBs auf den Bahnhof reduzieren wollen, gibt es viele wichtige Themen für die Stadt. Das haben meiner Meinung nach auch die Wähler gemerkt und wollen keinen OB, der nur als Erfüllungsmarionette für die Bahnlobbyisten dienen soll.
Das dann noch die Bahn selbst gerade in Stuttgart aufzeigt, dass sie nicht fähig ist Ihre zugeteilte Aufgabe zu erfüllen. Es ist gut, dass nun an Entscheidungsstellen andere Menschen sitzen. So gibt es die Hoffnung, das die quasi vertragliche Monopolstellung der Bahn in Baden-Württemberg nach Ablauf des derzeitigen Vertrages gebrochen wird und eine Konkurrenz entsteht. Derzeit kann sie sich in Baden-Württemberg alles erlauben. Mit die höchsten Zuschüsse je Bahnkilometer im Land, die ältesten und funktionsuntüchtigsten Züge werden eingesetzt, die Schienen in einem jämmerlichen Zustand.
Um auf Stuttgart zurück zu kommen. Die Stadt hat die innerstädtische Verkehrspolitik verpasst. Die Veränderung des individuellen Nahverkehrs wird in keinster weise Rechnung getragen. Auch, die natürliche Kapazitätsgrenzen wurden jahrzehntelang ignoriert. Durch die kesselartige Lage der Kernstadt kann man nicht belibig viele Fahrzeuge in die Stadt führen, man kann die Hügel rundherum nicht in schweizer Käse verwandeln. Großflächigere Konzepte mit „Park and Ride“ -Systemen, die auch attraktiv sind werden gebraucht. Sinnvolle Radwege, so dass man in der Innenstadt auch sicher mit dem Rad fahren kann. Und und und.
In der Wirtschaft, weiter die Vormachtstellung in der alternativen Technik vorantreiben. Das sind neben der Fahrzeugtechnik (E-Mobilität) auch alternative Energie- und Antriebstechniken.
Das ist mit Vertretern einer Partei, die nur opportunistisch agiert und einen Ausstieg an den anderen hängt (der Ausstieg vom Ausstieg des Ausstieges …) nicht möglich. Hier müssen klare Gegenpole zu den Lobbyisten geschaffen werden. Menschen, die auch die Industrie fordern und nicht einknicken, wenn diese mit Arbeitsplätzen drohen. Sowieso eine merkwürdige Drohung, dass man abwandert und die Arbeitsplätze derer vernichtet, die die Waren konsumieren sollen. An Beispiel Steiff, mit den daraus resultierenden Problemen (man erinnert sich? Man hat die Produktion zum Teil nach Asien verlagert und hatte dadurch einen Skandal mit Schadstoffbelasteten Stofftieren am Hals) kann man sehen, das dies nicht die Lösung ist. Auch andere Firmen beweisen seit Jahrzehnten, dass der Standort Deutschland und da auch Baden-Württemberg sehr wohl Konkurrenzfähig ist.
Ob letztendlich die Grünen die richtige Partei dafür sind, weiß ich nicht. Ich persönlich bezweifle, ob eine Partei überhaupt geeignet ist. Deswegen bin ich eigentlich Grundsätzlich für eine Personenwahl (btw. eine simmenabhängige Listenreihenfolge bei Parteilisten), aber das ist wieder ein anderes Thema. Ich habe weder Lust eine Merkel oder Schäuble (usw.) zu wählen, wie auch einen Trittin, einen Lauer, eine Schramm oder sonstige (Die Liste würde den Serverspeicher sprengen).
Sehr wohl bin ich der Meinung, dass sich die Parteien durch die Bank nicht mehr Ihrer Mehrheiten sicher sein dürfen. Nur so kann man diese bei dem jetzigen Wahlsystem zwingen sich mit den Belangen und Bedürfnissen aller Bürger und nicht nur den der Lobbyisten zu befassen. und das auch nur soweit, wie diese sich nicht schon zu ihrer Legislaturperiode verkauft haben (Siehe z.B: Schröder oder Fischer¹).
Schon deswegen ist für mich klar, was ich am 21.10. zur OB-Wahl in Stuttgart wählen werde.
¹ Zu Fischer muss ich doch noch mal auf einen Spruch von dem seligen Matthias Beltz zurückkommen. Als er kurz vor seinem Tod für eine Aufnahme zu Fischer befragt wurde, der ja auch in Frankfurt aktiv war, sagte Matthias Beltz:
Viele haben das Gefühl das ein Arschloch aus dem geworden ist.
Also erst mal war schon immer ein Arschloch
und Zweitens hat er sich auch nicht so furchtbar viel verändert.
Matthias Beltz (* 31. Januar 1945 in Wohnfeld/Vogelsberg; + 27. März 2002 in Frankfurt am Main) Aus der Aufnahme „Freund – Feind – Ein Portait“