Archiv der Kategorie: Recht

[Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar

Die Tatsache, dass das Wiederaufnahmeverfahren erfolgreich war, bedeutet ja nicht, dass damit automatisch die Unschuld des Angeklagten festgestellt worden wäre, … (Quelle: The European – Alles auf null) Mit diesen einleitenden Worten von Heinrich Schmitz in seine Kolummne „Alles auf … Weiterlesen

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[Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren

Am Montag ist es soweit, das Wiederaufnahmeverfahren in der Strafsache Mollath beginnt. Dazu brauche ich nichts mehr schreiben. Die Presse überholt sich gerade mit den neusten Meldungen über die Wiederaufnahme am Montag (siehe auch Webseite „Gustl-for-Help“ / Aktuelles). Gustl Mollath … Weiterlesen

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NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte

Am 14. März2014 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth den Betreiber des NürnbergWiki, Herrn Riebe dazu verurteilt, das er nicht mehr auf seiner Seite behaupten darf, das eine ehemalige Mitarbeiterin der Hypovereinsbank gekündigt worden sei. Dies sei eine falsche Tatsachenbehauptung. Was war … Weiterlesen

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[redtube Abmahnungen] Die Ratten verlassen das sinkende Schiff

Wenn man die Entwicklung um die Abmahnungen der angeblichen Urheberrechtsverletzung durch das Betrachten von Streamings so anschaut, dann sieht man irgendwie nur noch Menschen, die versuchen sich aus der Verantwortung zu stehlen. Dies dürfte vor allem daran liegen das einige … Weiterlesen

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Redtube – Abmahnungen und das Wegschauen vor dem zentralen Problem

Nun, die Abmahnungen um die Streamings von Pornos scheint nun aus mehreren Gründen in sich zusammen fallen. Für diejenigen, die schnell bezahlt haben wird dies ärgerlich sein, da es mehr als zweifelhaft ist, das diese ihr Geld von einer Firma … Weiterlesen

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