Ich fasse es nicht.
Eines der zentralen Versprechen von Obama war es, Guantánamo abzuschaffen. Das dies nicht einfach ist, war allen klar. Aber das er nun nicht nur vor der jetzigen Situation kapituliert ist eines, aber alles wieder Rückgängig zu machen und Folter, Unrecht und Menschenrechtsverletzung wird wieder zum Alltag. Alle kleinen Schritte, die bis jetzt erfolgt hat er gerade weggewischt.
Nun aber – zwei Jahre nach Obamas Amtsantritt und 24 Monate nach dessen Schwur, Amerikas Schandlager aus der Welt zu schaffen – fand Cheney nur anerkennende Worte: „Ich glaube, er hat begriffen, dass er Guantanamo nicht schließen kann“, erklärte der Republikaner und fügte an: „Das heißt: Wenn du es nicht hättest, müsstest du so etwas schaffen.“ Sieben Wochen später, am 7. März 2011, ist Obama tatsächlich dem Rat eines seiner ärgsten Gegner gefolgt: Er hat, per Kurswechsel und präsidentieller Verfügung, Guantanamo gleichsam neu erschaffen.
(Quelle: Süddeutsche.de – Guantanamo forever?)
Das Ende von Obamas Guantánamo-Strategie
Der US-Präsident gibt die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers offiziell auf. Es ist die Abkehr von einem seiner zentralen Wahlversprechen.
Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Präsident Barack Obama offiziell eine komplette Wende seiner Guantánamo-Politik vollzogen. Per Dekret setzte er den legalen Rahmen, um hochkarätige Terrorverdächtige ohne Gerichtsverfahren für unbegrenzte Zeit einzusperren und die Prozesse vor Militärtribunalen wieder als reguläre Verfahren zu benutzen.
(Quelle: Zeit Online – Das Ende von Obamas Guantánamo-Strategie
Derzeit schiele ich nach Afrika und denke, wie es wohl in der sogenannten Zivilisierten westlichen Welt so wäre, wenn das Volk eine friedliche Revolution für echte Demokratie machen würde?
Der Spruch: Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich Kotzen könnte trifft es wohl am passenden.