Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Verfassungsgericht: Menschenrechte auch für Asylbewerber

Publiziert am 18. Juli 2012 von Gaston

Wie ich vor einiger Zeit berichtete hatte unsere „Zensursela“ (Ursula von der Leyen) durch Ihre Staatssekretärin Annette Niederfranke mitteilen, dass man die derzeitige Regelung auch für nicht „Verfassungskonform“ hielte. Geändert hat die Bundesministerin für Arbeit und Soziales aber nichts. Heute … Weiterlesen →

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Menschenrechte auch für Asylbewerber?

Publiziert am 23. Juni 2012 von Gaston

So viel Zeit, wie man bräuchte, um alle die Schweinereien zu kommentieren, dafür reicht ein Tag nicht. Statt dessen habe ich mich die letzten Tage mit dem bedruckten Klopapier aus dem Springer-Verlag gekümmert. Welchen Stellenwert Menschen und Menschlichkeit bei den … Weiterlesen →

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Menschenrechte! Gauck wandert aus?

Publiziert am 28. April 2012 von Gaston

Ja, es ist eine positive Erwähnung wert, dass Gauck nicht in die Ukraine fährt, weil dort massiv gegen Menschenrechte verstoßen wird. Nun, im Jahr 2009 hat der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ die Praxis der Deutschen Gesetzgebung zur Sicherheitsverwahrung als einen … Weiterlesen →

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Wenn die Reiche dieser Welt ihre Macht erhalten wollen.

Publiziert am 11. Dezember 2011 von Gaston

Sei es Russland, sei es EU oder auch nur ein kleines Land wie dem Kongo. Wenn es um Machterhalt geht bleibt die Demokratie auf er Strecke. Gerade jetzt zeigt es sich ganz klar in der Europäischen Union. Man will an … Weiterlesen →

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„S21 vs. K21“ und „Anti-Atomkraft“ – Was haben diese gemeinsam?

Publiziert am 3. Dezember 2011 von Gaston

Gestern war die Volksabstimmung bezüglich der Landesfinanzierung zu S21 udn seit Mittwoch fahren Castoren durchs Land. Zwei Unterschiedliche Dinge? Von der Sache her ja! Von der Konsequenz für die Bevölkerung, sind es auch sehr unterschiedliche Dinge! Aber von dem System … Weiterlesen →

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