Sei es Russland, sei es EU oder auch nur ein kleines Land wie dem Kongo. Wenn es um Machterhalt geht bleibt die Demokratie auf er Strecke.
Gerade jetzt zeigt es sich ganz klar in der Europäischen Union.
Man will an den Regeln der EU vorbei eine neue EU installieren. Ist sonst bei Verträgen die Einheit notwendig und erfordert dies bei manchen Ländern eine für die EU kritische Volksabstimmung, soll der jetzige Vereinbarung als „intergouvernamentalen“ Lösung an den Rechten der Bürger vorbei entschieden werden.
Merkel und Sarkozy spielen sich als Herrscher über Leibeigene auf, als Diktatoren in einer Vielvölkergemeinschaft. Wie schon im eigenen Land über die Interessen der Bürger hinweg entschieden wurde. Schließlich brauchen die Länder Frankreich und Deutschland so Länder wie Grichenland, die trotz leerer Kassen noch mal eben Waffen bei der großen Schwester Merkel ordert. Und nur wenn die Kassen der Kriegsgerätehersteller klingeln, klingeln auch die Kassen von den Lobbyistenparteien aller Couleur.
Es geht nicht um die Einheit, es geht auch nicht um die Bürger, es geht um die Macht der geldgierigen Industrie- und Bankerkaste und um sonst nichts.
Jetzt will man, wie es die Zeit so schön schreibt „die Grenze der Legalität“ schrammen. Ob diese wirklich „nur“ geschrammt wird oder nicht sogar überschritten, das wird dann wohl der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden müssen. Das hat ja in Deutschland schon Tradition, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht die verfassungswidrigen Gesetze, die die Regierung erlässt wieder aufhebt. Wenn es um Macht geht kennt man halt weder auf Kommunaler, Landes, Bundes oder Europäischer Ebene irgendwelche schützenswerte Rechte.
Die europäische Geschichte hat dies immer wieder bewiesen.
Bei einem Europa geht es nicht um EU oder nicht EU. Es geht um die Menschen, die auf diesem Kontinent leben. Jeder dieser Menschen hat ein Recht auf ein würdiges Leben und auf seine Identität. So lange versucht wird mit einem europäischen Regelwerk die Menschen gleich zu schalten, so lange wird es kein Europa der Menschen geben. Und wenn wir ehrlich sind, die Wirtschaft ist schon lange nicht mehr Deutsch, Französisch, Englisch oder etwa Europäisch! Sie ist das was sie schon vor der EU und vor der Demokratie war, sie ist egoistisch und hat nur das Interesse alle anderen auszusaugen. Und mit Hilfe von solchen Wirtschaftsmarionetten wie Merkel und Co. haben sie auch ein leichtes Spiel.
In Russland formiert sich derzeit widerstand gegen Putin. Die Bürger wollen den offensichtlichen Wahlbetrug, der vielfach dokumentiert wurde nicht hinnehmen. Je nach Angaben haben allein an diesem Wochenende in Moskau bis zu über 100.000 Menschen gegen die Wahlmanipulation demonstriert. Im Gegensatz zu früheren Kundgebungen verlief diese Demonstration, die mit vielen weiteren in anderen Städten begleitet wurde friedlich ab. Die Demonstration wurde erst sehr kurzfristig vom Moskauer Bürgermeister genehmigt und die Polizisten verhielten sich ungewohnt ruhig.
Ob Putin glaubt, das man die Bevölkerung sich einfach mal was austoben lassen soll und dann kann er weiter so machen wie bisher? Wahrscheinlich nutzt er die Gelegenheit, durch seinen Geheimdienst die neuen, bzw. gefährlichen Köpfe der Opposition ausfindig zu machen, um diese ebenso wie ihre Vorgänger auszuschalten.
Ich denke, das wahre Gesicht Putins und der Führungsriege wird man sehen, wenn es eine direkte Gefahr ihrer Macht geht. Dann wird sich zeigen, wie Wirksam die alten Strukturen noch sind. Ich fürchte, diese sind noch wirksamer geworden.
Ein kleines Land in Afrika, die „Demokratische Republik Kongo“ hatte Wahlen.
Die Regierungspartei hat gewonnen (49% gegen 32% des Gegenkandidaten), so jedenfalls Ihre eigene Aussage. Die internationalen Wahlbeobachter der von Jimmy Carter gegründeten Wahlbeobachter-Organisation „Carter Center“ sagen da etwas anderes zu aus. Die Opposition spricht sogar auf Grund von eigenen Erhebungen von einem Wahlsieg Ihrerseits mit 54% der Stimmen. Die Regierungspartei drohte daraufhin mit Strafverfolgung gegen die Oppositionellen, wegen „Angriffs auf die Verfassung“. Gewalt übt man aber bereits aus. In der Hauptstadt Kinshasa wurden Razzien durchgeführt, man ging von Haus zu Haus und nahm junge Männer fest. Tote hat es auch bereits gegeben. Hier wird deutlich, das ein Betrug durch Gewalt durchgesetzt werden soll.
Während Menschen der Freiheit beraubt werden, Menschen erschossen werden, Menschenrechte mit Füßen getreten werden ruft der Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Bevölkerung zur Ruhe auf. Meinungsverschiedenheiten sollen durch rechtliche Mechanismen erfolgen. Ich weiß ja nicht was der Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon so raucht, aber auf ein Rechtssystem zu verweisen, das es nicht gibt ist ein Zynismus gegenüber den verhafteten und ermordeten Menschen dort.
Der Kongo ist eigentlich ein Reiches Land, mit Rohstoffaufkommen, wie kaum ein anderes Land. Und hier ist das Problem. Den geldgierigen Machthabern ist es natürlich lieber eine korrupte Regierung zu haben, als eine Demokratie, die sich um die Interessen des Landes bemüht. So lange der Reichtum nicht zum Wohl der ganzen Bevölkerung genutzt wird, sondern nur zum Vorteil weniger wird sich bei der UNO in Ihrer Haltung nichts ändern. Die Unternehmen sind an einer demokratischen und sicheren Struktur des Landes nicht interessiert, da dann die verschiedenen sich bekriegenden Parteien die wertvollen Rohstoffe nicht mehr unter preis an diese Abgeben. Interesse an Stabilen Verhältnissen wird die Weltgemeinschaft erst haben, wenn man dann irgendwann die Rohstoffe im Kongo braucht, die nur mit mehr Aufwand gefördert werden können und sichere Transportwege benötigen, wie die Gasvorkommen im Kongo. Beides liegt mehr oder weniger brach, einzig die Ölförderung wird von der Regierung forciert.
Gerade das letzte Beispiel zeigt, das es der Welt egal ist, wenn irgendwo Menschen verschwinden. Ist die Macht die so handelt zu Groß, wie z.B. China, dann lässt man diese halt gewähren, ja man erhebt sie sogar, wie z.B. dem Zuschlag der Olympischen Spiele. Nutzt der Staat einem nichts oder wie im Beispiel Kongo, nützt einem eine stabile demokratische Ordnung nichts, so lässt man sie auch gewähren.
Auch in Europa geht es nicht um Demokratie oder dem Wohl der Menschen. Würde es wirklich darum gehen, dann wäre es egal, ob Großbritannien jetzt außen vor stünde oder ob es Griechenland schlecht ginge. Es wäre nie soweit gekommen. Es gäbe schon längst nicht mehr einen „Finanzmarkt London“, so wie er sich heute präsentiert. Ginge es um die Menschen, dann würde man diese nicht weiter in moderne Sklaven verwandeln und sich selbst zu Sklaven der Ratingagenturen machen, nur damit Deutschland weiter „triple A“ ist. Die Macht der Ratingagenturen und der Banken ist nur die Angst vor selbigen. Es waren die Ratingagenturen, die die Pakete mit den „faulen Krediten“ damals auf „triple A“ gestuft hatten. Und um es mit Django Asül zu sagen, als es herauskam, das es sich um faule Kredite handelte haben die Ratingagenturen die Pakete auch schnell von „AAA“ auf „LMAA“ heruntergestuft.
Statt daraus zu lernen, unterwirft man sich als Regierungen weiter den sogenannten Märkten. Ein Bereich, in dem die Prognosen eines Affen genauer waren als von den hoch bezahlten Analysten.