Wenn man über einen Teppich stolpert!

Quelle: Lügenmaul - Niebel verklagt Teppichhändler¹

Es ist mal wieder typisch, nein es nicht der Teppich an sich, sondern das Selbstverständnis!

Was wird derzeit in der Presse bearbeitet? Das Herr Niebel, seines Zeichen der Amtsbesitzer des seiner eigenen Meinung nach überflüssigen Entwiklungsministerium. Das er daraufhin diesen Posten dann angenommen hat, zeigt schon die Moral dieses Politikers. Ein Amt, das er nach eigenen Worten überflüssig empfindet. Aber man bekommt mehr Geld und hat ein Alibi durch die Welt zu jetten.

Und dann fliegt er nach Afghanistan, einem Land in dem Krieg herrscht und besucht, wenn man den Fotos glauben kann Soldaten.
Nun, ich will hier nicht über den Entwicklungsstand von Soldaten oder der Armee als solches philosophieren, das es notwendig ist, das der Entwicklungsminister sie Besucht und das nicht nur einmal.

Er fliegt also nach Afghanistan und bittet dort die Botschaft einen Händler für einen privaten Teppichkauf zu Empfehlen. So die Aussage von Ihm selbst, wenn man dem Focus glauben kann. Also scheinbar nicht, wie in manchen Meldungen steht auf einem Basar (wofür auch immer) in der Botschaft.
Dies bedeutet also, das Herr Niebel auf einer reise, die wir Steuerzahler Ihm bezahlen mindestens einen Botschaftsangehörigen mit seinem Privatscheiß belästigt hat, die Botschaft als Lager benutzt hat und sich den Teppich „kostenfrei“ nach Deutschland hat liefern lassen, Dort hat er seinen Fahrer mit der Abholung beauftragt. Er hat also, außer (soweit bisher bekannt) dem Kaufpreis alles andere auf Kosten der Bürger zu seinem ureigensten Vorteil Missbraucht.
Jetzt zeigt er Reue und lässt den Teppich nachverzollen.
Wie es nun aus Kreisen des Zolls heißt, entgeht er somit einem Strafverfahren, weil er sich selbst gemeldet hat.
Hat er?
Ist es nicht eher so, das Herr Niebel sich erst wegen der Nachversteuerung auf Grund der eindeutigen Beweislage beim Zoll gemeldet hat.

Kann man hier wirklich von einem Missverständnis ausgehen?
Herr Niebel, seines Zeichens Überflüssiger (wir erinnern uns, er hält den Ministerposten für Überflüssig) benutzt im erheblichen Umfang Staatliche Einrichtungen, um seinen privaten Teppich möglichst ohne Kosten (für Ihn, uns Steuerzahler hat das eine Menge gekostet) nach hause zu bringen. Und als Entwicklungsminister sollte er um die Schwierigkeiten von Warentransporten in und aus fremden Ländern kennen.
Und da will er uns glauben machen, das es ein Missverständnis war, das er den Teppich nicht verzollt hat. hat er sich nicht gewundert, das er so garkein Geld an den Zoll zahlen musste? Hatte er dem Fahrer entsprechend Geld mitgegeben, damit dieser den Zoll begleichen kann?
Scheinbar nicht, sonst wäre dieser schon längst auf der Straße und ohne Job.

Und der BND-Chef ging von einem offiziellen Auftrag aus?
Na, da hatte er doch bestimmt die entsprechenden Gesuche durch den langen Weg der Bürokratie?
Scheinbar auch nicht, ebenso wenig wie ich mir Vorstellen kann, das in der Botschaft in Afghanistan entsprechende Vermerke zu finden sind. Das Ganze hat eher was konspiratives an sich, als den Anschein eines unglücklichen Vorsehens. Wer mal aus dem Ausland zurück gekommen ist und vor dem Problem stand das sein Neuwertiges Laptop keine Einfuhr, sondern die erlaubte „Rückfuhr“ aus dem Ausland ist und dies nun vor Ort beweisen muss, weiß, das hier eindeutig Schindluder getrieben wurde.
Jetzt wird davon geschrieben, das Herr Niebel den Teppich nachverzollt und damit sei die Angelegenheit erledigt.

Scheinbar vergisst man dabei mal eben ganz schnell wie viele hunderte Euro Herr Niebel allein für die Lagerung und den Transport auf Staatskosten verschwendet hat. Und das die ein „Missverständnis“ sein kann, kann ich mir nach diesen vielen „Skandalen“ nicht vorstellen.

Es ist in meinen Augen einfach nur ein weiteres Beispiel, wie unsere angeblichen Volksvertreter das Recht und den Anstand mit Füßen treten und dabei lautstark von uns Moral einfordern.

Spannend dabei ist, das die Opposition -wir erinnern uns noch an die Parteienübergreifende Bonusmeilen-Affäre- so lautstark rumbrüllt. jetzt fehlt nur noch Wullf, für den dieses Verhalten unerträglich ist. 😉

Die Politiker, die nicht jeden Vorteil für sich nutzen sind inzw. scheinbar schon mit einer Hand abzuzählen.

Und was ich auch vermisse ist mal eine klare Aussage, wie sich der Zoll nun zusammensetzt.
Es ist bei weitem nicht so, das Warenwert + 19% Einfuhrsteuer der Zoll ist.
Zuerst einmal wird ein „Zollwert“ aus der Summe des Kaufpreises und einem Prozentsatz der gesamten Fracht- und Lieferkosten errechnet. bei Afgahnistan werden die Frachtkosten vom Flughafen an mit ca. 70% berechnet. Daraus wird der „Zollsatz“ errechnet und liegt normalerweise irgendwo um die 2-3%.
Die Summe aus dem errechneten Zollwertes und Zollsatz ergibt den „Zollbetrag“. Den Zollbetrag und der Zollwert zusammen mit den Inland-Frachtkosten (die im Fall eines Transportes mit einem Behördlichen Fahrdienst nicht gerade unerheblich sein wird, ebenso der Transport mit einer behördlichen Sondermaschine aus Afghanistan) ergibt dann den „Einfuhrumsatzsteuerbetrag“, also dann den Betrag, aus dem sich dann die in der Presse zitierten 19% Berechnen. im Falle der Nachverzollung sollte dann eigentlich die doppelte Einfuhrumsatzsteuer fällig werden.
Groß gerechnet, sind es neben dem Teppichpreis noch mal ein Paar Hundert Euro für den Transport bis zum Einfuhr-Flughafen. Rechnen wir einfach mal mit rund 500 Euro. Da sind dann schon mal aus dem bisherigen Wert schon mal 30 Euro Zollwert drauf. Dann der noble Inlandstransport, den Herr Niebel sich leistete, kann man bestimmt mit allem drum und dran mit gut 250 Euro berechnen. So ist die Summe des zu Leistenenden Einfuhrsteuerbetrag bei 1780 Euro. Davon 19% sind runde 340,- Euro (aufgerundet). Da nicht sofort beglichen doppelter Strafzoll sind dann rund 680 Euro. Da bedeutet, dass die gesamten Kosten für den Teppich, bis er Zuhause liegt rund 2160,- Euro betragen.
Also wäre es schon mal von dieser Seite gerecht wenn Herr Niebel für den Teppich an den Staat (für Zoll und Dienstleistung beim Transport) 1160 Euro (nach meiner Laienhaften Rechnung) bezahlt.
Die Ironie der Geschichte ist dann nur noch, dass dies aus Steuergeldern für ein Ministergehalt beglichen würde, das nach Meinung von Herrn Niebel überflüssiger weise ausbezahlt wird, da sein Posten seiner eigenen Meinung nach überflüssig ist.

nun, ob der Ministerposten des Entwicklungsministers wirklich überflüssig ist, wage ich nicht zu bewerten, Aber ein Entwicklungsminister in Person eines Herrn Niebels ist wirklich überflüssig.

¹ Bildquelle: Lügenmaul – Niebel verklagt Teppichhändler

Links:

– Focus: Souvenir aus Afghanistan bringt Minister in Bedrängnis: Niebel will Teppich-Affäre schnell hinter sich bringen
– Lügenmaul: Niebel verklagt Teppichhändler