Suchen
Juli 2025 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Schlagwort-Archive: Internetsperre
Zeichnungsfrist der Petition gegen Internetsperren abgelaufen
Die Petition wurde nun von 134.014 mitgezeichnet. Wenn man bedenkt, dass hier jedem die Möglichkeit geboten wird, die Mitzeichner anzusehen und auch die Gesamte Liste herunterzuladen, dann frage ich mich, wie viele hätten noch mitgezeichnet, wenn diese, in meinen Augen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit Entmündigung, Gesellschaft, Internetsperre, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stoppschild, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Zeichnungsfrist der Petition gegen Internetsperren abgelaufen
Französisches Verfassungsgericht stoppt Internetsperre
Aber das ist ja ein Ganz anderer Fall! Richtig, in Frankreich ging es darum, dass Internetnutzer, die sich drei mal der Urheberrechtsverletzung (= illegaler Download) schuldig gemacht haben, der Zugang zum Internet verwert wird. Bei uns geht es darum, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit Datenspeicherung, Entmündigung, Internetsperre, Parteien, Politik, Stoppschild, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Französisches Verfassungsgericht stoppt Internetsperre
"Du bist Terrorist" Bekennervideo soll nun doch vom Netz: Klageandrohung#2
Nein, nicht „Du bist Deutschland will den Film vom Netz haben, sondern ein Mensch der sich in dem Film wiedererkennt. Genau heißt es dazu auf der Seite von Alexander Lehmann, dem Ersteller des Videos: Jemand der glaubt, er könne mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit ChaosComputerClub, Datenspeicherung, Internetsperre, Terrorist, Zensursela
Kommentare deaktiviert für "Du bist Terrorist" Bekennervideo soll nun doch vom Netz: Klageandrohung#2
Petition gegen Internetsperren: Stellungnahmen zur 21. Sitzung am 27.5.
Im Netz kann man nun die Stellungsnahmen der Verbände und Fachleute, als da sind: Stellungnahme BITKOM Stellungnahme DIHK Stellungnahme ECO Stellungnahme Dr. Korinna Kuhnen Stellungnahme BKA Stellungnahme BDK (Bund Deutscher Kriminalbeamter) Gemeinsame Stellungnahme von UNICEF, Deutsches Kinderhilfswerk, Innocence in Danger, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit Datenspeicherung, Internetsperre, Petition, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Petition gegen Internetsperren: Stellungnahmen zur 21. Sitzung am 27.5.
Vorgeschmack, was man vom mündigen Bürger hält?
Noch vor ein paar sehr wenigen Stunden habe ich darauf hingewiesen, dass es noch etwas Zeit ist, um die 100.000 Mitzeichner bis zur Anhörung zusammen zu bekommen. Gerade wollte ich mir einen Überblick über den Stand der Petition machen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit Datenspeicherung, Entmündigung, Internetsperre, Petition, Zensursela
3 Kommentare