Suchen
März 2026 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archiv
Archiv der Kategorie: Politik
Neues Wahlrecht nun auf dem Prüfstand des Verfassungsgerichts
Wir bleiben scheinbar eine Bananenrepublik, in der die Politiker von Verfassungstreue nichts halten. Wie ich Anfang Januar berichtete, hat der Bundesrat das neue Bundeswahlgesetz mit Stimmen der SPD und Grüne trotz der Auffassung dieser beiden Parteien, das dieses Gesetz nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Parteien, Politiker, Verfassung, Verfasungsrecht, Wahlgesetze
Kommentare deaktiviert für Neues Wahlrecht nun auf dem Prüfstand des Verfassungsgerichts
[Grins] Mensch Hannelore Kraft, hast Du Dich verändert. ;-)
Da beobachtet man, wie sich die Wahl in NRW entwickelt und findet auf der Seite vom WDR dann diesen Beleg, das Hannelore Kraft uns alle getäuscht hat: (Quelle: WDR – Deutliche Mehrheit für Rot-Grün [inzw. berichtigt, siehe unten]) Also Ehrlich, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Internet, Politik
Verschlagwortet mit Hannelore Kraft, Kraft, Landtagswahl, NRW, Wahl
2 Kommentare
Rot/Grün in NRW!?
Die Wahlprognose um 18:00 Uhr war ernüchtern. Jedenfalls für die CDU. Mit 26% ein abrutsch in den Keller. Die Linken sind deutlich raus aus dem Landtag. Die Grünen haben Ihren Stand gehalten, wobei die Wahlbeteiligung leicht geringer war, als bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Information, Politik
Verschlagwortet mit Ergebnisse, Landtagswahl, NRW, Wahl
Kommentare deaktiviert für Rot/Grün in NRW!?
Wahl in NRW
Morgen ist die vorgezogene Wahl in NRW. Der Ausgang scheint nach den Wahlprognosen klar zu sein. Die SPD und die Grünen haben nach den diversen Wahlprognosen zwischen 48 und 49% aller (abgegebenen und gültigen) Stimmen. Rechnet man 5 bis 7% … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit Landtagswahl, NRW, Wahl
Kommentare deaktiviert für Wahl in NRW
Wahl Schleswig-Holstein
Die ersten Prognosen sind da. CDU und SPD sind gleich auf. Leichte Unterschiede zwischen den Prognosen von ARD und ZDF. Die CDU hat leicht verloren und die SPD stark, aber nicht genügend dazugewonnen. Die FDP scheint ein erstaunlich gutes Ergebnis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit Ergebnisse, Landtagswahl, Schleswig-Holstein
Kommentare deaktiviert für Wahl Schleswig-Holstein