Suchen
November 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Archiv der Kategorie: Recht
Gustl Mollath – Eine ganz persönliche Bilanz
Gustl Mollath vom „Verrückten“ in einem Jahr zum bekanntesten Ex-Psychiatrie-Insassen. Die Geschichte ist für sich genommen schon einmalig. Nein Herr Mollath ist nicht der Erste, der sich Jahrelang gegen das System stellt. Viele haben weniger Glück und können unter einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesellschaft, Information, Internet, Kultur, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Bilanz, Gustl Mollath, Mollath, Rückblick
2 Kommentare
Redtube, das Blut an der falschen Stelle und der Abmahnwahn
Der selige Matthias Beltz hat mal zur Moral in der Politik gesagt: Es ist wie ein Gruppe von Männern die einer Frau die Kleider vom Körper reißt und sich danach um sie stellen, Mit dem Finger auf sie zeigen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Allgemein, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Recht
Verschlagwortet mit Abmahnung, Recht, redtube, stream, streaming, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für Redtube, das Blut an der falschen Stelle und der Abmahnwahn
[Heinz Erhardt] Offener Brief an den Lappan-Verlag und der Anwaltskanzlei KSP
Zum Ende des Jahres läuft die Verjährungsfrist für eine Forderung an meine Person wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung aus. Danach gibt es für die Fordernden keinen juristisch durchzusetzenden Anspruch mehr auf eine Bezahlung wegen der angeblichen „Urheberrechtsverletzung“. Zur Geschichte: Im Sommer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Allgemein, Gesellschaft, Information, Internet, Kultur, Recht
Verschlagwortet mit Abmahnung, Erhardt, Heinz Erhardt, Kanzlei KSP, KSP, Lappan, Schadensersatz, Urheberrecht, Verjährung, Verlag
Kommentare deaktiviert für [Heinz Erhardt] Offener Brief an den Lappan-Verlag und der Anwaltskanzlei KSP
Zweckgebundene Spenden und ein Scheinvertrag [Teil 3: Angebot eines Beratervertrages oder Scheinvertrag?]
Vorwort Nun, im letzten Teil will ich mich mit der Frage befassen, ob es sich bei dem „Beratungsvertrag als Dienstvertrag“ um ein Vorschlag (lt. Herrn Letsch) oder um den Versuch eines Scheinvertrages handelt. Ich bin mir bewusst, dass der Artikeltitel … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Mollath, Scheinvertrag, Spenden, Steuer, Täuschung, zbb e.V., Zweckgebunden
Kommentare deaktiviert für Zweckgebundene Spenden und ein Scheinvertrag [Teil 3: Angebot eines Beratervertrages oder Scheinvertrag?]
Zweckgebundene Spenden und ein Scheinvertrag [Teil 2: Beratungsvertrag als Dienstvertrag]
Vorwort Da sich abzeichnet, das die einzelnen Teile des Artikels doch Länger werden, als ursprünglich geplant, werde ich diese in 3 eigene Artikel einbinden. Nachdem sich der „Teil 1“ der Artikelserie mit der chronologischen Abfolge um die Spendenaufrufe befasst hat, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Mollath, Scheinvertrag, Spenden, Steuer, Täuschung, zbb e.V., Zweckgebunden
Kommentare deaktiviert für Zweckgebundene Spenden und ein Scheinvertrag [Teil 2: Beratungsvertrag als Dienstvertrag]