Die Wahl in Sachen-Anhalt ist durch die anderen Vorgänge und Wahlen etwas unter gegangen.
Nicht des so trotz ist eine Landtagswahl für Euch, den Bewohnern von Sachsen-Anhalt wichtig.
In der Presse wird vor allem die schlechte Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl hervorgehoben.
Weiter, schon fast unter „Sonstiges“ die Frage, ob es nach der Wahl mit Schwarz-Rot weiter geht oder ob es einen Rot-Rote Regierung gibt.
Aber es gibt viel mehr zu bedenken, als diese beiden Fragen.
So ist für mich die Frage, wie sich andere Parteien anmaßen können, eine Partei, die evtl. zweitstärkste Fraktion wird als Regierungsunfähig hinzustellen.
Das ist eine Entmündigung des Willen von immerhin mehr als ein Viertel der Wähler.
Das ist keine Empfehlung oder Bewertung einer Partei. Aber selbst wenn die Wähler sich entscheiden eine NPD in den Landtag zu wählen, muss ich dies respektieren. Respektieren zumindest in dem Verhältnis der Wahl. Was nicht bedeutet, das ich die Ziele einer solchen Partei akzeptierte und es dann unterlassen werde, gegen solch ein Gedankengut zu kämpfen.
Was maßt sich die SPD an, die „Linke“ als Juniorpartner für eine Rot-Rote Koalition zu akzeptiere, aber ansonsten sich lieber einer Partei zuwendet, deren Regierungsstabilität und Ehrlichkeit gerade mal wieder hervorragend unter Beweis gestellt wird. Man setzt die eigene Politik mal eben 3 Monate aus und weigert sich konkrete Aussagen zu treffen. Ich wette, diese werden wir frühestens am Abend des 27.3.2011 zu hören bekommen und dann so richtig Dick.
Auch bitte ich die Sachsen-Anhaltiner (ich hoffe, das dies so Richtig ist) zu bedenken, was die Politik der SPD für die Interessen der Länder, somit auch für Sachsen-Anhalt bedeutet. Die SPD will entweder selbst als zweitgrößte Kraft die Regierungsleitung übernehmen oder als drittgrößte Kraft der Juniorpartner der Lobby-Arschkriecher CDU werden. Also weiter ein Billiglohnland bleiben, in der man von seiner Arbeit nicht leben kann?
Was bedeutet dies aber auch für die Landesinteressen im Bund? Bei dieser Koalition zwischen Schwarz und Rot wird Sachsen-Anhalt ein Partner im Bundesrat, wo sich der Vertreter von Sachsen-Anhalt seine Sitzungsgelder abholt und versucht nicht zu laut zu schnarchen. Es ist immer Usus gewesen, das sich Länder mit Koalitionen mit Parteien der Bundesopposition bei Abstimmungen im Bundesrat enthalten. Somit einfach eine verlorene Stimme für die Interessen der Länder, also auch die Interessen von Sachen-Anhalt.
Übrigens ein Vorgehen, das ich persönlich für Undemokratisch halte. Es ist eine Schweinerei gegenüber den Bürgern der Länder.
Aus eigenem Machtkalkül scheint die SPD bereit zu sein, so die Interessen des eigenen Landes zu Opfern.
Es ist an Euch, liebe Sachen-Anhaltiner, ob Ihr Euch so regieren lassen wollt.
Ich persönlich bin nach vielen Jahren zu der Überzeugung gelangt, das man der Politik nicht das Zepter überlassen darf.
Ein Weg dahin ist es, den Politikern zu zeigen das man sich in die Politik einmischt, wie z.B. bei einer Wahl.
Was meint Ihr, was das für die Politiker für ein Schock wäre, wenn die Wahlbeteiligungen plötzlich bei über 90% wäre. 😉
Dabei ist es unwesentlich, was gewählt wird. Schon allein, das Wissen, das sich die eigene Politik bei der nächsten Wahl rächen könnte würde den Parteien einen Schock bereiten. (Bei dem Gedanken wird es mir ganz warm ums Herz)
Ich habe den nun folgenden Video-Clip bestimmt schon fast 10 Mal eingestellt und es ist ein Wahlaufruf vor den Bundestagswahlen 2009. Mal von einzelnen politischen Aussagen aus dieser Zeit ist der Kern der Aussage von Wilfried Schmickler immer noch so aktuell, wie vor der Bundestagswahl.
Schon den Titel des Clip „Feigheit vor dem eigenen Volk“ finde ich schön:
Also, macht den Parteien angst vor Euch und trefft heute Eure Wahl!
(Ich schreibe nicht, das Ihr Eure Stimme abgeben sollt, da ich überzeugt bin, das wir unsere Stimmen noch Lautstark brauchen.)
Anmerkung:
Wilfried Schmickler, auch als der kabarettistische Choleriker bezeichnet hat einen Gastauftritt am Dienstag (22.3.2011) in der Sendung „Neues aus der Anstalt“. Ich hoffe, das er dort so richtig die „Sau raus lässt“. 😉