Als ich gestern, direkt nach der ersten Meldung meine Meinung dazu niederschrieb holte mich einiges schon während dessen ein.
Inzwischen sind die Parteien, besser die pöstchengeilen Politiker so einfach zu durchschauen.
Und mit meiner Prognose zu Lafontaine lag ich ja richtig und damit fängt das Spielchen an richtig interessant zu werden.
Wie ich schon in dem 2. Update meines vorherigen Artikels mitgeteilt habe, ist der Vollblutpolitiker Lafontaine natürlich bereit als Spitzenkandidat zu kandidieren.
Das bring die anderen Parteien in Bedrängnis. Die Chancen stehen damit für die Linken bei einer Neuwahl nicht schlecht.
Zwar steht jetzt die SPD noch in den Prognosen leicht vorn, aber das war vor dem Bruch der Koalition und Lafontaines Erklärung als Spitzenkandidat anzutreten. Damit dürften die Karten neu gemischt werden. Viele der SPD-Wähler, die ein Rot-Rot-Grün für Saarland nach der Wahl gewünscht hätten, werden sich bei der kategorischen Ablehnung mit den Linken zusammen zu Arbeiten Ihre Wahlentscheidung bei einem Spitzenkandidaten Lafontaine noch mal überlegen, so meine Einschätzung.
Die Grünen wissen, das Sie gerade das Opfer einer Entscheidung sind. Was sie aber nicht Wissen, in wie weit Ihre Wähler sich noch, bei einer Neuwahl daran erinnern, das die Grünen aber auch Täter waren. Zum einen mit der Entscheidung jede Zusammenarbeit mit den Linken kategorisch abzulehnen, wie auch sich einer solchen Koalition anzubiedern. Nicht ohne Grund stellen sie nun Ihre Verlässlichkeit heraus. Ja die grünen waren immer verlässlich. Verlässlich, das sie wegen „Sachzwängen“ zu Verrätern der Ideale wurden, die die Gründungsmenschen diese Partei haben entstehen lassen und auch erst zu einer gewissen Größe haben werden lassen. Inzwischen ist man ein „verlässlicher“ Partner, egal mit wem. Evtl. auch mit den „non-Persona“ Linken, wenn es damit zu den lukrativen Pöstchen reicht.
Gestern noch die strahlenden Gewinner bei dem Spiel, heute zwar immer noch, aber mit einem gewissen Risikofaktor. Die SPD will mit der CDU sprechen, aber es würde, wenn nur eine Politik auf Augenhöhe sein. Ganz nach dem Vorbild Baden-Württemberg stellt man schon mal den Anspruch eines „Superministerium“. Also ein Machtgegenpol gegenüber der Ministerpräsidentin. Neuwahlen dürften mit der Ankündigung Lafontaine nicht die aller erste Option mehr sein. Ob die SPD auf Landesebene meint, sie könne die CDU in der Zeit so demontieren, wie es Merkel in der großen Koalition mit der SPD gemacht hat?
Die CDU hat nur die Chance. Eine Große Koalition oder sie sind zumindest für eine Legislaturperiode weg von Fenster. Dies ist nicht nur als Signal für den bund schlecht, sondern auch direkt politisch, da sich damit die Kräfteverhältnisse im Bundesrat endgültig verändern. Ob die CDU auf die Machtgeilheit der SPD setzt? Bestimmt, und dafür werden sie auch bereit sein erhebliche Zugeständnisse zu machen.
Es Hängt nun an der SPD. Sie kann als kurzfristiger Gewinner aus der Geschichte hervorgehen oder aber als Mitgestalter in einer neuen Regierung tätig sein und überzeugen. Auch im Blick auf Merkel ist das nicht uninteressant. Die wird sich genau anschauen, wie selbstbewusst sich die SPD verhält. Ihr größter Traum ist es bestimmt, die SPD in einer weiteren Legislaturperiode nach der Wahl 2013 wieder zu demontieren. Wenn Sie etwas kann ist es das. Das hat Sie in den Jahren bewiesen, durch alle Parteien hindurch, selbst in der Eigenen. Wenn sie geht wird sie eine CDU nach Vorbild der Saarland-FDP hinterlassen. Nur die Personaldecke der 2. und 3. Reihe ist größer und deswegen wird sich die CDU wahrscheinlich eher erholen.
Die SPD kann nun beweisen, das sie sich wieder Langfristig als Partei mit eigenem Profil etablieren will oder ob Sie aus Machtkalkül bereit ist das Fähnchen mit jedem in den Wind zu hängen. Sei es mit jeden Koalitionspartner, ala FDP oder mit jedem vermeindl. starken Führer der Partei.
Die Grünen machen das einzig richtige. Sie lenken von Ihrer Rolle der Misere ab und fordern Neuwahlen. Sie sind sowieso erst mal weg von Fenster. Neuwahlen geben eher die Chance wieder an den Topf der Pöstchen zu kommen, sozusagen als Steigbügelhalter der zukünftigen Regierungsparteien.
Der FDP bleibt nur das Jammern und die Verschwörungstheorien. Die haben sich selbst demontiert, überall. In der Verschwörungstheorie fehlt nur noch die Behauptung, das die CDU damit von Wulff ablenken will.
Die Piraten könnte eine Neuwahl nur gefallen. So könnte der Hype, den die Piraten in Berlin erfahren haben, der aber, auch Dank eben dieser Piraten in Berlin wieder am verblassen ist ein bisschen verlängern, vielleicht bis zur Wahl im Mai. Nach letzten Umfragen liegen die Piraten im Saarland noch unter 5%. Aber die Unzufriedenheit mit anderen Parteien könnte Ihnen nach diesem Desaster noch Stimmen bringen.
Als wirklich einzigen Gewinner dieser Situation sehe ich die Linken. Die Fordern, neben den nun verzweifelten Saarland-Grünen Neuwahlen. Für Sie ist die Situation wie ein 6er im Lotto. Lafontaine von seiner Krankheit und Behandlungen/OPs soweit erholt, das er die Linken über Jahre in Regierungsverantwortung führen könnte. Mit Ihm ein Mann, der Saarland als im Westen als die Hochburg der Linken gemacht hat. Ein Mann, der nicht für den Vorwurf der Alt-Kommunisten-Partei PDS steht.
Kurz, ein gefährlicher Mann für alle anderen Parteien.
Und wenn sich die Saarländer es gefallen lassen, das die Parteien bei der Jamaika-Koalition von einem „Experiment“ sprechen, dann ist es wohl an der Zeit, diesen Parteien zu Zeigen, das auch das (hier saarländische) Volk bereit für „Experimente“ ist. Was wäre da besser geeignet, als diesen Parteien, die von Ihnen geächtete Partei der Linken vor die Nase zu setzen. Wie kommen andere Parteien dazu mehr als ein 5tel der Wähler außerhalb der Demokratie zu stellen?
Nicht, das die Linken unbedingt meine Wahl wären (wobei, gibt es überhaupt eine „Partei“ meiner Wahl?), aber sie haben jedes Recht, als ein Teil dieser Gesellschaft mitzuwirken. Gerade die Grünen, die diese politische Ausgrenzung am eigenen Leib erfahren haben sollten es besser wissen.
Ich werde die nächste Zeit auf jeden Fall mit Spannung beobachten.
Link:
– Gehirnsturm: Saarland ohne Regierung!
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