Suchen
November 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Schlagwort-Archive: Staatsgerichtshof
Wenn das „System Wulff“ ins schwanken gerät
Nun, es ist ja eigentlich nicht das „System Wulff“, sondern das System der Verfilzung, die in Köln gerne verharmlosend „Klüngel“ genannt wird. Sie ist auch nicht ein CDU-Spezifisches Problem. Es erstreckt sich durch alle Parteien, ja selbst bei den Piraten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Befangenheit, Bettina Wulff, CDU, McAllister, Niedersachsen, Nieuwland, SPD, Staatsgerichtshof, Stephan Weil, Thümler, van Nieuwland, Wulff
1 Kommentar
Wulff, Oettinger und die Frage nach dem (nicht) Wissen
Manchmal fragt man sich, was man noch glauben kann. Da gibt es Hausdurchsuchungen bei dem Ex-Sprecher von Wulff, sein jetziger Leiter des Bundespräsidialamt steht im Verdacht, gelogen zu haben. Der ehemaligen Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Herr Oettinger beeilte sich am Wochenende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemein, Gesellschaft, Information, Politik, Recht, Stuttgart Spezial
Verschlagwortet mit Glaeseker, Hagebölling, Justiz, Möllring, Oettinger, Schmidt, Sponsoring, Staatsgerichtshof, Wahrheit, Wulff
1 Kommentar
Möllring wurde Beschissen? SPD will klagen!
Es ist nicht gerade ein Ding, was das Land Niedersachsen in den Abgrund stürzen würde. 3411,– Euro für Kochbücher, die als Gastgeschenke an die Gäste der angeblich „privaten Nord-Süd-Dialog“, veranstaltet durch den Veranstalter Manfred Schmidt verteilt wurden, sind eigentlich eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Glaeseker, Hagebölling, Justiz, Möllring, Oettinger, Schmidt, Sponsoring, Staatsgerichtshof, Wahrheit, Wulff
3 Kommentare