Neuer OB in Karlsruhe

Publiziert am 2. Dezember 2012 von Gaston

Danke Frau Merkel!
Sie sind, wie so oft unterstützend für einen CDU-Lakaien herangeeilt (ich berichtete: „[OB-Wahl Karlsruhe] Hat Merkel Karlsruhe schon abgeschrieben?“). Auch in Karlsruhe war dies der Anfang vom Ende.
Heute ist in Karlsruhe ein neuer OB gewählt worden.#
Im Gegensatz zur Wahl in Stuttgart brauchte es hier nur den ersten Wahlgang. Die CDU, seit 1970 immer den Oberbürgermeister stellend sind krachend untergegangen. Besonders enttäuscht ist man ob der eindeutigen Niederlage, die nicht annähernd an ein 40+% erreichte.
Damit war man erfolgloser, als die CDU in Stuttgart.

Frau Merkel, da brauchen Sie Ihren Text für die nächste Unterstützungsveranstaltung nr unwesentlich ändern.
Statt:

„Die Bedeutung der Wahl ist sehr groß.“ Eine grün-rote Landesregierung und ein grüner OB in Stuttgart – „Ich glaube, das reicht auch.“

(Quelle: Schwarzwälder Bote – Angela Merkel bei OB-Wahlkampf in Karlsruhe)

muss es nun bei der nächsten Veranstaltung dann „Eine grün-rote Landesregierung und je ein grüner OB in Stuttgart und Karlsruhe – „Ich glaube, das reicht auch.“ heißen.

Der CDU Kandidat Ingo Wellenreuther hat schon beim ersten Wahlgang gerade mal 35,40% erreicht, während sein Gegenkandidat der SPD, Grünen und der KAL (Karlsruher Liste) Frank Mentrup erreichte 55,25%. Also eine eindeutige absolute Mehrheit. In Karlsruhe waren die anderen Kandidaten schon im Vorfeld ohne einer ernsthaften Chance. So hat der Drittplatzierte auch „nur“ 4,46% erhalten. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,23%.
(Alle Daten aus der Wahlseite der Stadt Karlsruhe)

Es wird spannend sein, wie nun der SPD-Mensch sich in der Behördenstadt Karlsruhe verhält. interessant wird es auch sein, wie wichtig er seine neue Aufgabe nimmt. Wird er sein Landtagsmandat aufgeben? Seinen Posten als politischer Staatssekretär im Kulusministerium wird er wohl aufgeben.

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Dietmar Schulz (Piraten NRW) und die Sache mit dem jüdischen Friedhof und dem Staat Israel

Publiziert am 25. November 2012 von Gaston

Eigentlich habe ich gehofft mal eine Zeit lang nichts mehr über die Piraten, bzw. einzelner Mitglieder schreiben zu müssen. Auch lasse ich mir ja mit den Themen meist etwas Zeit. ich brauche nicht der Erste zu sein!
Nun vor einer Woche dies hier:

Dietmar Schulz „Twittert“ am „Volkstrauertag“ diesen Text.
Aber zum Inhalt später.
Am „Volkstrauertag“ wird seit den 50er Jahren in Deutschland den Kriegstoten und Opfern von Gewaltherrschaften aller Nationen gedacht.
Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit. Aus der Geschichte heraus ist der „Volkstrauertag“ als Gedenktag der Gefallenen deutschen Soldaten entstanden. Nach dem 1. Weltkrieg ist dieser „Gedenktag“ vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge vorgeschlagen worden und wurde von diesem jährlich begangen. Als „Volkstrauertag“ wurde er erstmalig 1926 begangen. Die Nazis haben den Volkstrauertag dann zur Heldenverehrung missbraucht. Nach dem 2. Weltkrieg wurde dann erstmalig 1952 wieder der „Volkstrauertag“ offiziell begangen. Da man schlecht nach zweimaligen eigenen Angriffskrieg an so einem Tag „nur“ der gefallenen deutschen Soldaten gedenken kann (also sozusagen eine Art „Täterverehrung“), wurde den ganzen eine globalere Begründung vorgeschoben, eben dem Gedenken der aller „Kriegstoten“ und Opfer von Gewaltherrschaften.
Geblieben ist, das unter dem Deckmäntelchen des Volkstrauertag der heutige „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ die „Täterverehrung“ weiter zelebriert. Dieser Verein ist es,d er jedes Jahr im Bundestag die offizielle zentrale Gedenkstunde zum „Volkstrauertag“ im Bundestag veranstaltet.
So ist für den Verein der „Jude“ (was immer das heißen soll) nicht als Opfer von einer Gewaltherrschaft interessant, sondern „nur“ als „Deutsche jüdische Soldaten“. In der Veröffentlichung des Volkstrauertages 2011 auf der Seite des „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ kein Wort über die Opfer durch die Gewaltherrschaft im 3. Reich. Kein Wort über die vielen Opfer der Nazis (nicht nur deutsche -bzw. z.B. polnishce in den besetzten Gebieten- jüdischen Glaubens) nur über die gefallenen Soldaten.

In dem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Volkstrauertag in seiner Geschichte, vor allem in seiner Geschichte nach dem 2. Weltkrieg nicht schon Menschenverachtend und antisemitisch ist.

Da ist eine Trauerfeier auf eine Friedhof, in dem Fall ein jüdischer schon ein klares Zeichen gegen diese Kriegssoldaten-Gedenken an sich. Und da kommt dieser Twitter-Text von Dietmar Schulz schon anders herüber.

Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof […]

(Quelle: Twitter von Dietmar Schulz)

Ja es ist durchaus Grotesk auf einen jüdischen Friedhof der Opfer der Gewaltherrschaft und Krieg auf der ganzen Welt zu gedenken. Ebenso „Grotesk“ ist es an einem „Volkstrauertag“ an alle Opfer der ganzen Welt durch Gewaltherrschaft zu gedenken. Vor allem, wenn man sich den geschichtlichen Hintergrund des „Volkstrauertag“ vor Augen hält.
Aber man muss sich nun mal entscheiden, wo und wie man allen gedenkt. So ist eine Setzung eines jährlichen Schwerpunktes und vor allem eines Gegenpols des „Völkerbundes“ nicht die schlechteste Lösung. Da stellt sich dann die Frage, wie es die anderen Jahre war und ob bei den Gedenkfeiern auch der Menschen mit fehlender Lobby gedacht wird (wie z.B. die zahlreichen Opfer unter Sinti und Romas in der deutschen Gewaltherrschaft. Oder auch die der „Kommunisten“ und „Anarchisten“ im 3. Reich, usw. usw.). Dies sind alles berechtigte Fragen.
Nun heißt es aber im 2. Teil von Schulz Twittertext wie folgt:

während Israel bombt was das Zeug hält

(Quelle: Twitter von Dietmar Schulz)

Dazu ist zu sagen, dass es kritikwürdig ist, das eine Gruppierung auf eine andere mit Waffen losgeht, egal welcher Nation diese angehören. Und es ist ebenso kritikwürdig was Israel macht, wie auch die Aktivitäten der Hamas. Beiden spreche ich persönlich das Recht ab, einfach Bomben auf Menschen der vermeindlich anderen Seite zu werfen! Ich spreche beiden Seiten ebenso das Recht ab Menschen nur wegen ihrer religiösen Einstellung, Ihrer Herkunft oder als sonstigen Gründen politisch, wie menschlich zu unterdrücken.
Und ich spreche Herrn Schulz das recht ab, zwei zeitlich, geschichtlich und räumlich getrennt von einander unabhängige Vorgängen miteinander zu verknüpfen. Und genau dies hat er gemacht. Er setzt eine Gedenkfeier auf einem deutschen Friedhof mit Deutschen einer bestimmten Glaubensrichtung mit den Taten einer Nation im Nahem Osten in Verbindung. Dies ist nicht zu akzeptieren und für einen Juristen erst recht nicht. Ob dies Antisemitisch ist, mag ich nicht zu sagen. Faschistisch ist dies in meinen Augen auf jeden Fall.
Dazu passen auch etliche Kommentare zu den Meldungen über diesen Twittertext:

Nun ja, ein wenig schwierig ist das schon.
Bezeichnet sich doch Israel selbst als „der Staat der Juden“.

(Kommentar zum Artikel bei der TAZ: Messer, Gabel, Schere, Twitter)

Der Staat Israel ist nun einmal nach der Erfahrung der Schoah gegruendet worden. Aus historischer Sicht kann die Staatsgruendung Israels in diesem Sinne nicht mit der Gruendung anderer Staaten verglichen werden. Aus meiner Sicht kann der Autor sehr wohl zwischen dem juedischen Volk und dem Staat Israel unterscheiden. Seine Aussage sollte deshalb nicht als Antisemitismus interpretiert werden, sondern als ein Hinweis auf die geschichtliche Bedeutung und der damit verbundenen Verantwortung Israels.
[…]
Vom Staat Israel koennte man erwarten, dass er aufgrund der historischen Erfahrung der Verfolgung des juedischen Volkes, keine Gebiete ausserhalb seines Staatsgebiets besetzt haelt und keine militaerischen Uebergriffe gegenueber der Zivilbevoelkerung ausuebt.

(Kommentar zum Artikel bei der TAZ: Messer, Gabel, Schere, Twitter)

[…]
Israel kann man durchaus auch als Konsequenz aus dem Massenmord an den Juden begreifen; zwar besteht, anders als zwischen den damaligen Tätern und dem Staat Deutschland, keine völkerrechtliche Beziehung zwischen den damaligen Opfern und dem Staat Israel, aber es besteht ein Beziehung im Diskurs und auch im Selbstverständnis. Und so wie wir heute lebenden Deutschen eine besondere Verantwortung haben aufgrund der Schandtaten unserer Vorfahren gegenüber den Juden, so haben auch die heute lebenden Israelis eine besondere Verantwortung aufgrund des Greuels, das ihren Vorfahren angetan worden ist.
[…]

(Kommentar -auszug- zum Artikel bei Ruhrbarone.de: NRW: Twitter, Pirat Schulz, Israel und ein jüdischer Friedhof)

Die drei Beispiele mal einfach herausgepickt. Hier wird deutlich, das es scheinbar für viele schwer ist, zwischen Glaubensbekenntnisse und der Nationalität zu unterscheiden. Ich möchte nicht wissen, wie viele der Kommentatoren sich über die fehlende Trennung von Staat und Religion im Zusammenhang mit der Beschneidungsdebatte aufgeregt haben. Ich ahbe mich darüber jedenfalls aufgeregt. Aber das hat nichts mit den „Juden“ oder „Israel“ auf der einen Seite oder dem „Islam“ und „islamreligiös geführten Staaten“ auf der anderen Seite zu tun.
Noch schlimmer ist der Quatsch mit der „historischen Verantwortung“. Die ersten Wellen der Völkerzuwanderung waren um 1880 bis 1882. Eine weitere größere Welle der Zuwanderung geschah kurz vor dem 1. Weltkrieges und kurz danach. Die letzte größere Zuwanderung kurz vor Ernennung des Israelischen Staates war dann mit dem Eindruck der Gräueltaten des 3. Reichs. Bereits 1922 war das Gebiet sozusagen „jüdisch“. Großbritannien erhielt in diesem Jahr das „Gebietsmandat“ auf Grund einer Konferenz im Jahr 1920 mit dem Ziel „Gründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“, ein Ziel, das bereits am 2. November 1917 in der „Balfour-Deklaration“ fest gelegt worden war. Wie man also sehen kann, ist der Staat Israel nicht das Produkt des 2. Weltkrieges, sondern das Produkt einer jahrzehntelangen Entwicklung, die dann 1947 (bzw. 1948 als parlamentarische Republik) in der Staatsgründung des heutigen Staates „Israel“ endete.

Es wäre so, als ob man die Deutschen für die Gräueltaten der deutschstämmigen Amerikaner an die Ureinwohner (Indianer) und Sklaven (Schwarze) verantwortlich machen würde, bzw. die Deutschen, die nach Amerika (oft lange vor dem 3. Reich) ausgewandert sind für die Gräueltaten in Deutschland haftbar macht. Oder wenn ich „Munich, North Dakota“ für die (Gräuel-) Taten von Strauss und Konsorten verantwortlich mache.

Nun hat Dietmar Schulz die „Irritationen“ in einem „persönlichen Blogeintrag“ bei dem Piratenportal NRW (Vorstand) eingestellt, in dem er die „Irritationen“ erklärt. Da heißt es unter anderem neben vielen anderen Erklärungen:

Dass dies und insbesondere die verkürzte Darstellung eingedenk der Wortwahl in einem Tweet auf Twitter Anlass zu Fehlinterpretationen geben konnte,

(„persönlicher Blogeintrag beim Vorstandsportal der Piraten: Erklärung zu einem Tweet mit Irritationsfolgen)

Nun, als Jurist sollte er wissen, dass man manchmal besser auf eine Äußerung verzichtet, wenn man diese nicht in der vorgegebenen Formatierung (z.B: ein „Tweet“) „irritierungsfrei“ vermitteln kann. Mit blick auf den Rest den er zu diesem Thema geschrieben hat, passt dieser Kommentar dort am besten:

Hätte es nicht einfach mal ein “Hey ich habs verkackt.” sein können?

Jetzt sind alle anderen Schuld, die dich so missverstanden haben. Wenn man Dinge nicht in 140 Zeichen unterbringen kann, was bei vielen Dingen der Fall ist, sollte man vielleicht ein anderes Medium wählen.

Ich möchte es mit einem Tweet von Klaus Peukert sagen: “Irgendwann. Irgendwann wird ein Pirat sagen “OK, das war Scheiße, tut mir leid” ohne gleichzeitig “Vorwürfe von sich zu weisen”. Irgendwann.”

(Kommentar zum „persönlicher Blogeintrag beim Vorstandsportal der Piraten: Erklärung zu einem Tweet mit Irritationsfolgen)

Besonders der zweite Teil (das Zitat von Klaus Peukert) gefällt mir dabei.
Ich glaube persönlich nämlich nicht an einer Irritation, sondern an eine nachträgliche Schadensbegrenzung. Der „Tweet“ ist meiner Meinung nach eindeutig (wie ich es oben versucht habe, meine Sicht darzustellen).
Ebenso wie ich die „Erklärung“ des Landesvorstand der Piratenpartei NRW, bei einem guten Anfang durch den (schon als „pawlowschen“ Reflex zu bezeichnenden) „aber“-Abschnitt nur noch als „Schadensbegrenzung“ sehen kann.

Grotesk ist eher der Tweet zu nennen

Am 18.11.2012 um 13:41 Uhr äußerte sich Dietmar Schulz auf Twitter wie folgt: „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #volkstrauertag“ [1]

Der Landesvorstand der Piraten NRW ist enttäuscht von diesem unreflektierten Verhalten. Dietmar Schulz hat in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt. Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig.

Jedoch einem pawlowschen Hund gleich der Piratenpartei bzw. dessen Mitgliedern sofort wieder antisemitisches Verhalten vorzuwerfen, ist genauso unreflektiert. Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert. [2]

Der Landesvorstand der Piraten NRW

(Quelle: Piratenpartei NRW – Grotesk ist eher der Tweet zu nennen)

Wie war das noch mal in dem weiter oben zitierten Kommentar?
Ach ja, dort wurde folgendes Zitiert:
“Irgendwann. Irgendwann wird ein Pirat sagen “OK, das war Scheiße, tut mir leid” ohne gleichzeitig “Vorwürfe von sich zu weisen”. Irgendwann.”

bei der Erklärung des Landesvorstandes der NRW-Piraten ist es wie mit dem „Tweed“ von Schulz. Das eine hat mit dem anderen überhaupt nichts zu tun. Das Schulz einen solchen „Tweet“ geschrieben hat ist „Grotesk“ und faschistisch (im Sinne von Sippenhaft). Das irgendwelche Leute daraufhin angeblich die gesamte Partei als Antisemitisch bezeichnen sollen ist ebenso „Grotesk“ und faschistisch (im Sinne von Sippenhaft). Aber das der Vorstand es nicht schafft die verschiedenen Ebenen auseinander zu halten, wirft kein freundliches Licht auf den „Vorstand“ der Piratenpartei NRW.
Und für die Wählbarkeit einer Partei zählt nun mal nicht die Basis, sondern die Funktionäre, die für die Partei Ämter übernehmen, auf denen ich als jemand der sie (gut in NRW nicht mehr) evtl. mit rein gewählt habe keinen Einfluss mehr habe. Wenn ich mir da die verschiedensten Amtsträger in den verschiedenen Parlamenten und Vorständen ansehe, ist es so, dass die negativ auffallenden Personen (als Individuen) von mir nicht mehr als mit zu tolerierende „kleine Übel“ angesehen werden kann. Andere mögen dies anders sehen, das ist Ihnen unbenommen, wie ich auch Freunde und Bekannte habe, die der Piratenbasis zuzuordnen sind (Parteimitglieder), ja sogar ein paar Funktionäre, darunter sogar aus einem Landesvorstand (nein, nicht NRW).

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„Kindererziehung“ nach Fuqua (US-Republikaner)

Publiziert am 13. November 2012 von Gaston

„Abtreibung ist Mord“

Mit dieser Meinung steht „Charlie Fuqua“ -ein bibeltreuer Christ und US-Republikaner, sowie Kandidat für Selbige (Republikaner) für das Repräsentantenhaus von Arkansas- nicht allein.
Von daher ist es auch kaum verwunderlich, dass Fuqura ein Buch mit dem Titel „God’s Law“ (Gottes Gesetz) geschrieben hat.
Bis hier hin ist da noch nichts besonderes. Aber was er in diesem Buch vertritt ist schon von besonderer Würze. Mit dem 5. Buch Moses rechtfertigt dieser „Mensch“ die Forderung nach dem „Mord“ am lebenden Menschen.
Gut er nennt es nicht „Mord“, sondern (Todes-) „Strafe“, das Ergebnis bleibt gleich. Der Schützer ungeborenen Lebens will geborenes Leben ermorden, weil dieses sich nicht so verhält, wie er es für richtig ansieht. Oder noch schlimmer, weil die Eltern dieses Leben es nicht nach seinen Idealen verbogen haben.
Die Textstellen in der Bibel, auf die sich der Heuchler (Entschuldigung, aber anders kann „ich“ diese Person nicht mehr bezeichnen) beruft ist dieser hier:

Todesstrafe für ungeratene Söhne
18 Wenn jemand einen eigenwilligen und ungehorsamen Sohn hat, der seines Vaters und seiner Mutter Stimme nicht gehorcht und, wenn sie ihn züchtigen, ihnen nicht gehorchen will,
19 so sollen ihn Vater und Mutter greifen und zu den Ältesten der Stadt führen und zu dem Tor des Orts,
20 und zu den Ältesten der Stadt sagen: Dieser unser Sohn ist eigenwillig und ungehorsam und gehorcht unsrer Stimme nicht und ist ein Schlemmer und ein Trunkenbold.
21 So sollen ihn steinigen alle Leute der Stadt, daß er sterbe, und sollst also das Böse von dir tun, daß es ganz Israel höre und sich fürchte.

(Quelle: Bibel Online – 5. Buch Moses; Kapitel 21; Vers 18 – 21 nach Lutherbibel von 1912)

Dieser bibeltreue „Christ“ argumentiert also mit dem Buch des Auge um Auge (Altes Testament) und ignoriert dabei das Buch der Verzeihung (Neues Testament).

Dieser Heuchler fordert für ungehorsame Kinder die Todesstrafe. Nicht nur für die seiner Religionsgemeinschaft, sondern mit einem eigentlich dem Teutonen zugeschriebenen Motto „an meinem Wesen soll die Welt genesen“ für alle Menschen (gut erst mal für alle in der USA), egal welchem Glauben diese haben. Naja, man kann ja auch sagen, das in einem „Gottesstaat“ alle sowieso nur noch seine genehme Religion inne haben.
Das führt seiner Meinung nach nicht zu einer Massentötung ganzer Generationen, weil er an die Abschreckung dieser Maßnahme glaubt, wie es ja in der Geschichte bis heute jeder Krieg und jede Todesstrafe nachhaltig bewiesen haben (Vorsicht, könnte Spuren von Ironie enthalten). So meint dieser Heuchler:

Er meint, es sei nicht nötig viele Kinder töten zu lassen. Allerdings seien die Hinrichtungen weniger Kinder ausreichend, um die anderen Kinder und ihre Familien zu mehr Disziplin zu bewegen.

(Quelle: Humanist News – US-Republikaner Fuqua will Todesstrafe für widerspenstige Kinder)

Es ist also nicht nur so, das er Kinder als „Täter“ hinrichten lassen will, sondern diese Stellvertretend für das „Versagen“ der Eltern, bzw. deren fehlende „Disziplin“.

Hat diesem Heuchler eigentlich schon jemand z.B. das 2. Buch Moses; Kapitel 20: Vers 13 unter die Nase gehalten:

Du sollst nicht töten.

Ach ja, das gilt ja nur für das ungeborene Leben, ich vergaß!
Oder wie ist es hiermit:

Jesus rief ein Kind zu sich und stellte das mitten unter sie und sprach: Wahrlich ich sage euch: Es sei denn, daß ihr umkehret und werdet wie die Kinder, so werdet ihr nicht ins Himmelreich kommen.

(Matthäus; Kapitel 18; Vers 2-3)

und:

Da wurden Kindlein zu ihm gebracht, daß er die Hände auf sie legte und betete. Die Jünger aber fuhren sie an. Aber Jesus sprach: Lasset die Kindlein zu mir kommen und wehret ihnen nicht, denn solcher ist das Reich Gottes

(Matthäus; Kapitel 19; Vers 13-14)

Scheinbar sieht Jesus in rebellische Kinder kein Problem, sondern eher eine Chance. Ja, er fordert sogar die Erwachsenen auf, so zu werden. Also frei nach dem Motto „Kinder an die Macht“. Gut das ich kein bibeltreuer Christ bin, sonst müsste ich mich ja unter das Joch der Kindesmacht beugen.
Es scheint ein Phänomen der Religionsfanatiker zu sein, immer nur einzelne Bruchstücke für sich zu verwenden und die Gesamtheit eine Philosophie zu ignorieren.

Ich weiß, ich begebe mich jetzt auf das Niveau dieser Heuchler, aber ich musste beim lesen über diesen Heuchler irgendwie daran denken, das die Abtreibung nicht immer die Richtigen trifft.

P.S.
Ich weiß nicht, aber irgendwie musste ich während dem Schreiben u. A. an den Pfaffen Johannes Bräuchle denken, der (seiner Meinung nach) „unwertes“ Leben aus Stuttgart vertreiben will („Schicken wir die hinaus aus unserer Stadt und unserem Land, die als Aktivisten und Agitatoren und Demagogen im Ganztagsjob eingekauft worden sind.“). Oder an einen Mixa („damaliger Zeitgeist“) und Konsorten. Alles Heuchler, diese Funktionäre (auf Kosten der Gläubigen)!

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Pirat fordet: „Mein Kampf“ als Schullektüre

Publiziert am 10. November 2012 von Gaston

Vor etwas über einer Woche war es vor allem die „Bild“, die sich mit merkwürdigen Schlagzeilen bemerkbar gemacht hat.

Der Hintergrund:
Für den Niedersächsischen Parteitag hatte ein Pirat einen Antrag zum Wahlprogramm gestellt.
Demnach soll dieser Pirat beantragt in das Wahlprogramm rein zu nehmen, dass das Buch „Mein Kampf“ in Niedersachsens Schulen zur Pflichtlektüre wird.
Der Antrag selbst liest sich so:

Antragstext:
Der Landesparteitag der Piratenpartei möge beschliessen, folgenden Text in das Wahlprogramm zur Landtagswahl in Niedersachsen aufzunehmen: Die Piratenpartei Niedersachsen spricht sich dafür aus, an allen niedersächsischen Schulen Adolf Hitlers Buch ‚Mein Kampf‘ als Pflichtlektüre im Geschichtsunterricht zu behandeln. Es sollte integraler Bestandteil des Lehrplans für das Fach Geschichte sein…

Antragsbegründung
Es ist mit der Idee einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaftsordnung völlig unvereinbar, daß bestimmte Bücher nicht gelesen werden können oder verboten sind. In diesem Fall hat es zwar damit zu tun, daß das Land Bayern die Urheberrechte für ‚Mein Kampf‘ besitzt, aber das wird sich am 1.1.2016 ändern. Und auch vorher ist es schon möglich, sich mit geliehenen Ausgaben zu behelfen. Die besten Argumente, die wir gegen Neonazis und ihre menschenverachtenden Ideen haben, sind nämlich die verqueren, unwissenschaftlichen, völlig irrationalen und absurden, rassistischen Ausführungen von Adolf Hitler in ‚Mein Kampf‘. Und genau darum sollte dieses Buch als Pflichtlektüre im Schulunterricht behandelt werden. Über die Lektüre von ‚Mein Kampf‘ könnte man jungen Menschen deutlich machen, was für eine intolerante und menschenverachtende Gesellschaft Neonazis anstreben und was für ein ungebildeter und irrationaler Ignorant Adolf Hitler war. So könnte man den Zulauf für rechtsextrem gesinnte Gruppierungen wirkungsvoll reduzieren. Und genau das sollte das Ziel einer verantwortungsbewußten und humanistisch geprägten Bildungspolitik sein. Nur durch Aufklärung kann man junge Menschen gegenüber Nazi-Propanganda resistent machen. Die Tabuisierung und Mythologisierung von Büchern wie ‚Mein Kampf‘ bewirkt allerdings genau das Gegenteil und ist somit entschieden abzulehnen…….

(Quelle: Piratenpartei – NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag – 254)

Nun, das hört sich anders an, als bei der Bild:

Nazi-Skandal bei der Piratenpartei
Hannover – Ist es nur eine plumpe Provokation? Oder soll Niedersachsens Piratenpartei in die rechte Ecke gerückt werden? Der Hannoveraner Pirat Carsten Schulz will Hitlers Hetz-Buch „Mein Kampf“ zur Pflicht-Lektüre im Geschichtsunterricht erklären! Von seiner Partei verlangt er, diese Forderung ins Parteiprogramm aufzunehmen.

(Quelle: Bild – Nazi-Skandal bei der Piratenpartei)

Was „Blöd“ aber verschweigt ist, das dieses Schmierblatt selbst bereits im April des Jahres eine Meldung heraus brachte, in dem sie den „Kleingedrucktenleser“ Ihres bedruckten Klopapiers mitteilte, das ein bayrischer CSU-Landesregierung selbst das Buch „Mein Kampf“ als Schullektüre aufarbeiten will. Zu dem Thema meldete sich in dem kurzen Bericht auch der ZDF-Stalker Söder zu Wort.
Nun, es war ja die CSU und da setzt man die Meldung „nur“ in das Printmedium und entsprechend dezent rein:


(Quelle: Bildblog – „Mein Kampf“ ist nicht gleich „Mein Kampf“)

Während eigentlich die gleiche Meldung, aber bezogen auf die Piraten im Internet so aussieht:

(Quelle: Bild – Nazi-Skandal bei der Piratenpartei)

Man kann also sagen, schon ein kleiner Unterschied in der Darstellung von einer inhaltlichen gleichen Zielsetzung.

Hintergrund:
Zum Jahr 2016 wird der Urheberrechtsschutz des Werkes nach deutschem Urheberrecht verfallen. Dieses hatte sich das Land Bayern nach dem Krieg mit der Beschlagnahmung allen Eigentums von Adolf Hitler gesichert. Mit Ablauf der 70 Jahre nach dem Tod von Adolf Hitler wird das Werk somit „Gemeinfrei“ und das Land Bayern hat keine Handhabe mehr gegen die Veröffentlichung des Werkes. Schon heute können bereits vorhandene Bücher aus dem Dritten Reich ge- und verkauft werden. Solange diese nicht mit verbotenen Symbolen (wie das Hakenkreuz) geschmückt sind. Im Ausland kann man das Buch „Mein Kampf“ auch in deutsch meist problemlos bekommen (die Naziszene in der USA vertreibt das Buch in vielen Sprachen weltweit). Und als Wissenschaftliches Werk steht es in den Universitätsbibliotheken.
Es ist also nicht, wie vielfach fälschlicherweise gemeint wird „verboten“, sondern die bayrische Regierung nutzt das bei Ihr liegende Urheberrecht nicht für eine neuerliche Veröffentlichung des Buches. Mit dem Fall des Urheberrechtes gab es vielfältige Überlegungen, wie man dann mit dem Werk umgehen solle. Dabei ist auch ein Verbot dieses Buches in Deutschland eine der Überlegungen.

Im Blick auf diesen Termin ist eine Auseinandersetzung, wie man mit dem Werk umgehen soll schon sinnvoll, egal ob von der CSU oder von den Piraten oder sonst einer Partei. ebenso ehrlich muss die Diskussion der einzelnen Vorschläge dazu sein. Das da ein „Piratenmitglied“ diese Idee plagiatiert und somit den Unmut der Hirnlosenzeitung hervorruft ändert nichts an der Tatsache, dass durch das leugnen eines Problems und dem vermeiden mit der Auseinandersetzung nun ein Vakuum mit einem weniger als mittelmäßigen Werk entstanden ist. Die bayrische Regierung hat jahrzehntelang es versäumt die Hoheit über den Umgang mit dem Buch und der damit verbundenen bildungspolitischen Auseinandersetzung für eine humane Gesellschaft zu erlangen.
Schon lange hat sich die rechte Szene die Deutungshoheit des Buches gesichert. Eine freie und objektive, sowie geschichtsbezogene Auseinandersetzung mit diesem Buch wird sehr schwierig werden. Dies ist auch dem geschuldet, dass man nach dem 2. Weltkrieg in den Schulen das Dritte Reich wechselseitig totgeschwiegen hat oder thematisch so aufgebauscht, das die Jugendlichen genervt abgewunken haben.

Das Buch als Schullektüre in den Unterricht aufzunehmen halte ich für falsch. Wieso sollen sich Jugendliche dies nun plötzlich antun müssen? Aber als eine Quelle für einen gut aufbereiteten Geschichtsunterricht ist das Buch aus geschichtlichem Gesichtspunkt wichtig.

Ob der angesprochene Pirat, mit seiner angeblichen pers. Geschichte wirklich mit seinem Antrag eine „aufklärerische udn vorbeugende“ Absicht hatte ist eine ganz andere Frage. Diese hätte dann eher in dem Fokus stehen müssen und nicht der Umgang mit dem Buch an sich. Ich sehe seine politischen intensionen hinter diesem Antrag sehr kritisch und bezweifle persönlich, das die Behauptung in seinem Antrag:
„Die Tabuisierung und Mythologisierung von Büchern wie ‚Mein Kampf‘ bewirkt allerdings genau das Gegenteil und ist somit entschieden abzulehnen“
wirklich so gemeint ist!

Das die Frage nach dem Umgang des Buches „Mein Kampf“ durchaus wichtig ist und das man dies auch (zumindest etwas) nüchterner sehen kann, beweisen andere Artikel zu dem Thema vom April diesen Jahres:

„Mein Kampf“ soll Schulbuch in Bayern werden
…
Hitlers Propaganda-Pamphlet: „Mein Kampf“ soll Schulbuch in Bayern werden
Hitlers Propagandaschrift wird zum Schulbuch in Bayern. Bereits 2015 soll „Mein Kampf“ in den Buchläden stehen. Um einen Missbrauch der Hetzschrift zu verhindern, will CSU-Politiker Söder sie als kommentierte Ausgabe herausbringen.
Bayern will eine wissenschaftlich kommentierte Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ herausgeben und damit einen Missbrauch und das kommerzielle Geschäft mit der Hetzschrift verhindern. Das Werk soll 2015 auf den Markt kommen. Dann laufen die Urheberrechte des Freistaats Bayern an der Propagandaschrift aus – und eine Veröffentlichung durch Dritte kann nicht mehr verhindert werden.

Söder will Hitlers Werk entmystifizieren
…

(Quelle: Focus online – „Mein Kampf“ soll Schulbuch in Bayern werden)

Schlussbemerkung:

Die Piraten täten gut daran, sich die „Deutungshoheit“ ihrer Forderungen nicht durch Dritte entziehen zu lassen.
Das beginnt mit einer Glaubwürdigen Außenerscheinung (damit meine ich nicht Anzug und Schlips) und nicht Vertreter, die sich der Öffentlichkeit gegenüber unverschämt benehmen (z.B. Lauer verlässt Podiumsdiskussion) und auf der anderen Seite sich zu beschweren (–> Lauer beklagt: Nehmt uns ernst). Dann sollte man die Plattforme, die sich nun gerade nach dem Wahlerfolg in Berlin vorhanden waren nutzen, um eben die „Deutungshoheit“ der eigenen Anliegen zu behalten.
Ich habe mir einige Sendungen angeschaut und auch angehört, wo die Moderation sichtbar bemüht war dem Piratenvertreter die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern. Das führte in einem Fall sogar dazu, das einer Moderatorin vorgeworfen wurde, dass sie sich nicht vorbereitet habe. Als diese dann mit konkreten Äußerungen der Piraten als Brücke einwarf (also hatte sie sich doch vorbereitet!) kam von Seiten des Herrn Lauer (der Gesprächspartner der Moderatorin) wiedermal nichts.

Auch was derzeit im Bundesvorstand vor sich geht ist in meinen Augen eine Farce. Julia Schramm verkauft Ihr „ekelhaftes geistiges Eigentum“ für eine sehr hohe Summe an einen großen Verlag. Angeblich, um sich dann ganz der Bundesvorstandsarbeit widmen zu können. Im Vorfeld bevor die Umstände des Vertrages 8und der Veröffentlichung) zumindest teilweise bekannt wurden (nur von wegend er geforderten Transparenz von anderen) hatte Sie sich für nur jeden erdenklichen Bundesvorstandsposten beworben, um dann als eine der Beisitzer endlich in selbigen gewählt zu werden. Nun hatte sie alles. Den Posten, das Geld und die Zeit für die Piraten zu arbeiten. Nun, nachdem der Verkauf des Buches angelaufen ist, der „Vorschuss“ kassiert ist, verlässt sie den Bundesvorstand fristlos. Begründung: Sie müsse sich zu sehr anpassen!
Eine interessante Begründung für eine Funktionärin einer Partei, die die Basisdemokratie („Sachwarmintelligenz“) als neues Götzenbild anbetet.
Wer sich der Basisdemokratie als Entscheidungsgrundlage hingibt, muss als Funktionär seine eigene Meinung (außer als eine Stimme dieser Basis) komplett außen vor lassen. Also eben genau das machen, weswegen angeblich Frau Schramm nun fristlos von Ihrem Amt zurück getreten ist, nämlich sich der Basis beugen.
Hier ist die „Sachwarmintelligenz“ gescheitert. Zuerst bei der Wahl des Bundesvorstandes und dann bei der Führung derselben.

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[Classics] Udo Lindenberg im Kinderfernseh: „Wozu sind Kriege da?“

Publiziert am 3. November 2012 von Gaston

Es ist schon sehr lange her, aber irgendwie hat sich mir die Szene im Kopf eingebrannt.

Gerade habe ich ein Update zu der rechten Gruppierung „Besseres Deutschland“ fertig geschrieben und dort das über 20 Jahre alte Lied „Sie brauchen keine Führer …“ von Udo Lindenberg eingebettet. Dieser Artikel entstand aus dem Hinweis eines Kommentars in einem vorherigen Artikel.

Schon bei meiner Reaktion zu diesem Kommentar kam mir sowohl das Lied „Sie brauchen keinen Führer…“ in den Sinn, wie sich auch meine Erinnerung an eine Kindersendung in den Vordergrund setzte. Was dies für eine Sendung war, weiß ich nicht mehr. Auch die Beteiligten sind mir nicht mehr präsent. Ich weiß nur, dass Udo Lindenberg den Song „Wozu sind Kriege da“ mit einem Jungen gesungen hatte und in einem anschließenden Gespräch mit einem Politiker diesen eben mit dieser einfachen, aber mehrfach wiederholten Frage: „Du, wozu sind eigentlich Kriege da?“ zum ausrasten brachte. Dieser Politiker antwortete nicht auf die Frage, sondern wurde wütend und verbat sich das „Du“.

Wie gesagt, es sind noch Bilder, die ich dazu im Kopf habe. Weder weiß ich welche Sendung es war, noch wann diese gesendet wurde. Es war, wie ich auf Grund von meinen TV-Kontakten (ich habe seit mehreren Jahren keinen direkten Kontakt mehr zu einem Fernseher) vermute, müsste es Anfang der 80er gewesen sein, also kurz nach der Veröffentlichung des Liedes (1981). Und es war eine Sendung in der es um Krieg und Konflikte ging, speziell für Kinder und Jugendliche. Soweit meine Erinnerung. Leider hat auch eine Suche im Internet nichts näheres mit sich gebracht. Vielleicht liest ja irgendjemand diesen Text hier und kann meine Erinnerungen mit weiteren Details auffrischen.

Zu guter Letzt noch das Lied, was ich in seiner schlichten Frage „Wozu sind Kriege da“ sehr gut finde. Hier im Zusammenhang mit meiner Erinnerung sehr passend zu Ausschnitten eines von der Bundeswehr zurückgezogenen Imagefilm hinterlegt:

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