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So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
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Schlagwort-Archive: Bahn
[Stuttgart Spezial] Neue Pläne! Stuttgart 22 („S22“) wird heimlich geplant!
Nachdem die Blindheit um sich greift, wird im Hintertürchen ein neues Projekt für Stuttgart geplant. Man erhofft sich, damit die Kosten für einen Flughafenanschuss zu sparen: Auch hier wird es natürlich eines der bestgeplantesten Projekte werden und bei der Ingenieurskunst … Weiterlesen
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* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! BUND bekommt wegen Grundwassermanagement recht!
GRATULATION an den BUND! Gestern viel das Urteil beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Der Klage des BUND gegen die 5. Änderungen des Grundwassermanagement im Planfeststellungsverfahren ist nicht rechtmäßig! Eine komplette Aufhebung des Planungsverfahren auf den Stand vor der 5. Änderung wurde jedoch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Politik, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie
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Volksabstimmung S21 läuft
Gleich wird die Jacke angezogen, die „Stimmbenachrichtigung für die Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz“ genommen und zum Wahllokal, falsch „Abstimmungsraum“ gehen und mein Kreuz machen. Aber ich stimme über die Finanzierung des Bahnhofes durch die Landesregierung ab und nicht über S21 … Weiterlesen
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* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Wie der Bürger kriminalisiert wird!
Es ist schon erstaunlich. Da wurden vor etwas mehr als 1 Jahr und 2 Monaten ein symbolisch errichtetes Wiederstandsbaumhaus geräumt und ein Zeichen gesetzt. Dieses Zeichen war, man habe es angeblich mit gewaltbereiten Kriminellen zu tun. So dann auch die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Politik, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bahn, Bundesbahn, DB, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Politik, Risiken, S21, Studie, Stuttgart, Volksabstimmung
2 Kommentare
* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Widerstand, Politik und die Volksabstimmung
Ich war am Montag auf der Montagsdemo … … und bin direkt wieder weg. Was sah ich? Fahnen der Grünen, der SPD und der Piraten. Der Protest gegen S21 ist eine Bürgerbewegung und nicht Plattform für Parteien. Man kann es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Information, Politik, Recht, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie
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