Piratenpartei, eine wählbare Alternative? Teil 3!

Nun, nachdem ich mich im ersten Teil meiner Betrachtung, ob die Piratenpartei eine wählbare alternative ist vor allem noch mit den Inhalten und dem Verhalten der Partei über und um „Bodo Thiesen“ beschäftigt habe und im Teil 2 mit dem Parteiprogramm und dem Verhalten der Partei gegenüber der Öffentlichkeit.

Dabei wurde mir eigentlich immer mehr bewusst, das diese Partei für mich, so wie diese sich präsentiert nicht das ist, was ich unter eine Partei verstehe, die sich für die „Freiheit“ einsetzt.
Wer sich die beiden Artikel von mir durchgelesen hat, so wird man bemerken, dass ich nicht auf Andreas Popp, dem 2. Vorsitzenden oder Jens Seipenbusch, dem 1. Vorsitzenden herumgeschlagen habe, sondern mich mehr mit dem Verhalten der Partei, also seinen Anhängern beschäftigt habe.
Die kleine Diskussion im Kommentarbereich des Artikels „Sensation: Neues Logo der Piratenpartei geleakt“, die ich mit einem kommentierenden namens „Obvious“ geführt haben, bewog mich dazu, doch noch ein 3. Teil zum Thema „Piratenpartei“ zu machen.

Warum mache ich mir die Mühe?
Nun, ich habe bei der EU-Wahl, damals noch recht blauäugig, da ich gerade Zeitlich mit ganz anderen Dingen involviert war und abends nur noch müde ins Bett gefallen bin, die Piraten gewählt.
Als dann ein Schwedischer Pirat in das EU-Parlament eingezogen bin und ich lesen musste, dass dieser sich nur zu dem Themenblock beteiligen will, der sich mit Internet befasst (mal plakativ und kurz beschrieben) war ich Empört und ich halte dies für einen Verrat gegenüber den Wählern. Ich habe meine Wahl getroffen und meine Wahl nicht splitten können zwischen Internet/Umwelt/Ausländerpolitik/usw.. Von daher verlange ich, dass man als Abgeordneter auch seine gesellschaftlichen Pflichten erfüllt.
Später hieß es dann genau zu diesem Thema:

Es ging dabei darum, dass der EU-Abgeordnete der Piraten sich der Grünenfraktion anschließt.
Er gibt sich also bei den anderen Themen in den Fraktions(?)Zwang oder Meinung der Grünen?
Warum soll ich dann die Piraten wählen, das war meine Frage.
Mich dann (trotz Schlafmangel) mit der Piratenpartei zu beschäftigen, war für mich, wie in einen Sumpf zu steigen.
Was ich da nun erfahren habe, hat mich dazu bewogen dazu Stellung zu nehmen.

Für mich, jemand der Faschismus und Rassismus in jeder Couleur ablehnt, war natürlich in meiner zukünftigen Entscheidung, der Rechtsradikalismus innerhalb der Piraten ein wichtiges Thema, dass ich aber nicht global angegriffen habe, sondern nur am Beispiel des Bodo Thiesen aufgezeigt habe.
Inzwischen versuchen einige Piratenanhänger in den diversen Blogkommentaren und auf den Piratenplattformen immer wieder die Fehlinformation kund zu tun, dass Bodo Thiesen rausgeworfen wurde. Was nach den Informationen, die man erhält schlicht nicht stimmt. Gegen Ihn ist ein Parteiausschlussverfahren beantragt, über den die entsprechende Stelle der Landespartei Rheinland-Pfalz der Piraten noch zu entscheiden hat, wenn ich die Texte richtig verstanden habe. Übrigens der Landesverband, der auf seiner Kandidatenliste für die Bundestagswahl eben jenen Bodo Thiesen immer noch führt.
Dabei geht es nicht mal um die Person „Bodo Thiesen“ selbst. Was mich viel mehr erschüttert hat, ist die, höflich ausgedrückt Unfähigkeit, unhöflich ausgedrückt: die Verarschung des Vorstandes.
Wenn eine Parteispitze ein Mitglied bereits verwarnt hat und dieser dann für ein Amt zur Wahl bei einer Bundesversammlung steht und eben dieser Vorstand informiert seine Basis nicht über die Person, dann fällt es mir schwer, da an eine Unfähigkeit zu glauben. Aber ich glaube ja auch nicht an die heilbringende Kirche 😉 .
Wenn dann der Vorstand der Partei in einer Pressekonferenz zum Bundesparteitag am WE des 5.7.09 tatsächlich behauptet, dass eben jener Bodo Thiesen kein Amt in der Partei inne habe, dann nennt man so etwas im proletarischen Bereich, aus dem ich komme einfach „LÜGE“.
Das dies eine solche ist, wurde bereits 13 Tage später in einer Pressemitteilung deutlich. Dort wurde er dann von seinen Ämtern enthoben und eben jener oben erwähnte Parteiausschluss beantragt. Näheres kann man in den beiden vorherigen Artikel über die Piraten nachlesen.

Eben hier ist das Verhalten der Partei interessant.
In den Kommentaren bei FiXMBR, von denen ich oben geschrieben habe, hat mir „Obvious“ bezogen auf die „bösen“ Beiträge gegen die Piraten folgendes geschrieben:

Genauso läuft es zumindest immer ab, wenn man über solche Aktionen “der Piraten” schreibt.
Liest man ‘böse’ Statements von der Pressestelle der Piratenpartei?

Nun, richtig, die Pressestelle der Piraten, sozusagen das öffentliche Organ für die Meinung der Piraten.
Also nochmal nach schauen, ob ich was verpasst habe? Nein richtig die letzte offizielle Pressemitteilung war vom 5.7., also vor über 2 Monaten.
Dementsprechend meine Antwort:

Da die letzte Pressemitteilung laut der Parteiseite der Piraten vom 5.7.09 stammt, wäre es vielleicht mal angebracht, dass es überhaupt mal ein Statement der Pressestelle gibt.
So lange man diesen Stümpern, wie Sie sich im Netz groß tun, die politischen Äußerungen der Partei überlässt, muss man sich auch auf Grund dieser messen lassen. Nicht umsonst habe ich in meinen Betrachtungen, etwas mehr den Schwerpunkt auf das schriftliche der Partei, nämlich dem Parteiprogramm bezogen. Aber das ist meine Betrachtungsweise, die ich bei mir mache und nicht hier.
Ach ja, das mit den Statements der Presseabteilung kann man selbst kontrollieren: Unsere Pressemitteilungen

Nun, die Antwort überraschte mich da dann doch:

@Gaston:
Guter Einwand, die Pressestelle scheint bei der Aktualisierung der Seite zu schlafen, andererseits glaub ich das das weniger politisches Kalkül als ziemliche Überforderung vor der Bundestagswahl ist 😉

Also hier wird vermutet, dass die Pressestelle einer Partei, dessen Schwerpunkt die Freiheit des Internets ist, die ansonsten sich zielbewusst jede Art von Internetspam (Forenspam, Gästebuchspam, usw.) bedient, ist nicht in der Lage Ihre Pressetexte ins Netz zu stellen? Ich gebe zu, ich bin Anwender und nicht Gestalter, wenn es ums Internet geht. Ich stelle keine Internetseiten her oder schreibe irgendwelche Scripts. So ist auch dieses Erscheinungsbild meines Blogs nicht ein Produkt von mir. Mir aber nun zu erzählen, dass es zu viel Arbeit ist einen Text, der als Pressemitteilung geschrieben wurde in das entsprechende Portal zu stellen würde einen in der Phase der Bundestagswahl überfordern, halte ich schon für eine gewagte Aussage. Also ich habe hier keine Probleme, Texte, die ich geschrieben habe einzustellen. Die meiste Zeit, die da benötigt wird, ist die Zeit, die der Server braucht, den Text von der Maske auf seinen Serverspeicher zu sichern. Aber auch bei anderen Webmedien, sei es (z.B.) Jamoola oder diverse Forumssoftware und auch bei div. Wiki-Programmen brauche ich nicht länger.
Liegt es nicht vielleicht eher daran, das man vermeidet eine offizielle Pressemitteilung zu veröffentlichen, um so immer behaupten zu können, dass die „Partei“ nichts damit zu tun hat? Das wäre dann Kalkül.

Ich habe oben geschrieben, dass die Partei des „InternetSpam“ bedient. Wie komme ich dazu?

Nun, die Piraten rufen offen dazu auf, dass Ihre Mitglieder Internetspam betreiben.
Wie ich es schon erwähnt habe kenne ich genügend Beispiele, wo dies bereits praktiziert wird und wurde. Ein Beispiel war für mich besonders krass. In einem Forum, in dem ich beteiligt bin, hat ein Anhänger der Piraten gefragt, ob eine Werbung für diese o.k. sei. Dies wurde wegen dem Anspruch der Überparteilichkeit abgelehnt. Trotzdem gab es einen weiteren Anhänger der Piraten, der meinte, dass dieses vor allem für die Mitarbeiter des Forums vereinbarte unterlassen von parteipolitischen Äußerungen zu unterlassen, zu missachten und stellte einen Beitrag ein, in dem er zur Unterschrift für die Piraten aufforderte.
Nun, wenn man sich die Seite „Ich bin Pirat“ anschaut, dann kann man erkennen, das dieser Internetspam von der Partei erwünscht ist. Dabei werden die Freiheiten der Betreiber von Foren, Blogs, Chats eklatant Missachtet (wie war das nochmal in dem Parteiprogram mit den Persönlichkeitsrechten?).
Auf der Seite selbst gibt es die Möglichkeit einen vorgefassten Text per Mail zu versenden. Die Partei beteiligt sich also aktiv an der Versendung von Mailspam! Hier ist diese von mir Massiv beanstandete Seite: Informiere Deine Freunde, Verwandten & Bekannten über unsere Aktion mit einer E-Mail.
Übrigens fehlt auf der Seite jeder Hinweis, was mit den (Mail-) Daten geschieht, die man dort eingeben könnte (immerhin bis zu 10 Stk., je Absendung). Auch interessant zum Thema Persönlichkeitsrechte.
Das ist aber noch nicht alles. Geht man auch die Weiterleitung zum Wiki der Piraten, so findet man dort unter dem Punkt „Verbreite “ Ich bin Pirat!“ „ folgende Aufforderungen:

Wenn man befreundeten Piraten von der Aktion berichtet, darüber bloggt, den Link in Chats, bei Twitter, StudiVZ, im Piratenforum und sonstigen Communities verbreitet, kann ein Schneeballeffekt entstehen.

Wieder eine klare Aufforderung zum Internetspam.

Welche Scheinheiligkeit, wenn man bedenkt, dass sich die Partei so stark für die Freiheit des Internet einsetzt, dazu gehört auch das Recht auf Ruhe!
So steht es jedenfalls auch im Wahlprogramm der Piraten: „Kein Überwachungsstaat – das Recht in Ruhe gelassen zu werden“.
Sicherheitshalber scheint man dies aber nur für die staatlichen Stellen einzufordern.

Fazit für mich: „DIE PIRATENPARTEI FORDERT ZUM SPAM AUF“.
Ich bin versucht zu überprüfen, was für ein Aufschrei dies bewirken würde, wenn ich das zur Überschrift eines Artikels mache (vielleicht mache ich das ja noch 😉 ).

Je mehr ich mich mit dem Thema Piraten beschäftige, um so mehr habe ich den Eindruck, dass dies alles nicht Fehler von einer „Jungen Partei“ ist, sondern ein Konzept eines Vorstandes oder Kernmannschaft, die Ihre rein persönlichen Interessen verfolgen. Ob einzelne darin ahnungslose Strohmänner sind oder selbst in diesem Filz stecken mag und will ich nicht entscheiden. Auch will ich damit keine Verschwörungstherorie herauf beschwören.

Damals, bei den Grünen, wie auch jetzt bei den Piraten hat mich die Basisdemokratie interessiert. Was daraus bei den Grünen geschehen ist, darüber lasse ich mich jetzt nicht mehr aus. Das Thema ist gegessen.
Die Piraten aber scheitern schon in Ihren Anfängen. Da werden Entscheidungen und Verantwortungen hin und her geschoben. Dezentralisierung ist was gutes und was wichtiges. Aber wenn ich zum Thema „Bodo Thiesen“ (da ich es dort in Echtzeit verfolgt habe, muss das Beispiel mal wieder herhalten) lesen muss, dass sich der Vorstand nicht mal in der Lage sieht, sich zwischen Ihren Treffen in einer, was weiß ich für welch (z.B. Telefonkonferenz oder in einem geschützten Chat-Channel, usw.) Konferenz zu treffen, bzw. miteinander zu sprechen, dann ist diese Partei, so leid es mir tut, nicht Handlungsfähig!
Ist diese Partei nicht in der Lage, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz nach 2 Monaten immer noch nicht eine Entscheidung bzgl. Bodo Thiesen zu treffen, dann ist diese nicht Handlungsfähig.
Ist die Partei nicht fähig eine Meinungsbildung Ihrer Parteibasis (z.B. durch eine Passwortgeschützte Online-Umfrage) einzuholen, um zu bestimmten in der öffentlichen Kritik stehenden Vorgängen und Richtungsbildungen eine gemeinsame Linie und Aussage zu finden, dann ist diese Partei nicht Handlungsfähig.
Und solch eine Partei soll ich wählen?

Wie gesagt, für mich stellt sich nun nur noch für die Zukunft, ob dies wirklich „Unfähigkeit“ ist oder nicht doch „Kalkül“?
Davon hängt für mich ab, ob diese Partei für mich irgendwann ein mal zu einer wählbaren Alternative wird. Derzeit ist es diese aber nicht.

Bis hier her bin ich bewusst erst mal auf die engeren Parteistrukturen eingegangen. Aber eben wegen der fehlenden Aussagen durch die Partei selbst, muss man sich in der weiteren Betrachtung auf das Verhalten um die Piraten hin beziehen.
Fangen wir mit der Demo „Freiheit statt Angst“ am 12.09.09 in Berlin an.
Diese wurde von einem Demonstrationsbündnis organisiert. Darunter auch die Piraten. Diese haben in dem Zusammenhang mit der Demonstration zu einer Pressekonferenz geladen.
Kurz, diese haben die Demonstration zu Ihre Zwecke missbraucht.
Gut und schön, drüber kann ich ja noch hinwegsehen, aber dann bitte gleiches Recht für alle. Wenn ich dann aber so Kommentare lese, wie „demo gekapert
die linkspartei, die grünen und die fdp haben übrigens richtig gas gegeben, und zwar ballon-gas. auch ne art der wahl-werbung.“, dann wird mir schlecht, was für ein Freiheits-Einstellung bei den (einzelnen) Piraten zu finden ist. War übrigens nicht der einzige Kommentar in diese Richtung.
Vielleicht hätten diese Piraten (auch wenn die als „(kein Pirat)“ in den Kommentaren von den Piraten gekennzeichnet werden. Auch wieder so ein Ding, wie man sich „absichert“ und/oder die Leser verarscht!) mal die beteiligten des Demonstrationsbündnisses anschauen sollen. Da stehen nicht nur die Piraten drin. Es gibt kein alleiniges Recht der Piraten, auf einer Demo Wahlwerbung zu treiben und somit die Demo zur Phrase werden lassen!
Man merkt, diese Parteipolitisierung, egal durch wen, bei einem Bürgerrechtsthema regt mich auf. Hier sollte man beim nächsten mal überlegen, in wie weit man von der Organisationsseite dagegen entgegenwirkt (z.B. Ausschluss von Parteien im Demobündnis!).
Aber dass war noch nicht alles, so beschwert man sich bei Heise.de darüber, dass in den Artikel über die Demo zu wenig über die Piraten erwähnt wird. Auch hier scheinen die Piraten zu verkennen, dass die Demo nicht eine Demo der Piraten war!
Manchmal kommt mir das so vor, wie damals die Grünen in Köln zu unserer Bürgerinitiative so hochtrabend gesagt haben, dass diese ja nicht mehr nötig sei, weil es ja jetzt die Grünen gibt. Dankenswerterweise waren wir da anderer Meinung, sonst wären unsere Interessen damals und auch Heute (für die Bürger in meiner alten Heimat) in dem Filz der Grünen Kommunalpolitiker verwurstet worden.
Auch zum Thema Datenschutz, Überwachung und Internet werde ich meine Interessen nicht an eine Partei abgeben und ich werde mich von dieser auch nicht bevormunden lassen.
Das Verhalten der Piratenanhänger um die Demonstration ist auf jeden Fall im höchsten Maße undemokratisch und alles anders als Freiheitlich in Ihren Ansprüchen.
Die Parteispitze mit Ihrer Pressekonferenz im Rahmen der Demo hat dies meiner Meinung nach noch unterstützt.

Dann gab es noch diesen strittigen Artikel von „Julia Seeliger“ in der „TAZ“ mit dem Titel: „Wir glauben an die fünf Prozent“
Mal abgesehen davon, dass ich es mindestens für unglücklich halte, wenn ein Artikel von jemanden geschrieben wird, der angehöriger einer Konkurierender Partei ist, halte ich Artikel von anhänger der entsprechenden Partei für ebenso fatal.
Ja, die TAZ hat sich verändert, seit der Zeit, als ich, mit in einem selbstverwalteten Betrieb arbeitend und so durch die Beilage der „Betriebszeitung“ hier und da Berührungen hatte. Als eine „Objektive“ Zeitung habe ich sie nie gehalten. Aber mal ehrlich, welche Zeitung kann dies wirklich von sich behaupten. Der Vorteil bei der TAZ ist, dass Sie dies nie verleugnet hat.
Nun, die Reaktion auf diesen Artikel waren vielfach und nicht recht positiv. Dass da Parteianhänger empört sind und dies äußern lasse ich Ihnen, auch wenn es natürlich recht merkwürdig ist, was da unter der Prämisse, dass man ja einer Partei angehört, die die „Freiheit“ vollmundig verlangt zu lesen bekommt. Was aber bezeichnend ist, wie in anderen Publikationen mit dem Artikel umgegangen wird. Ein der übelsten Beispiele in meinen Augen ist der Beitrag von dem (!) Magazin (!) „EF-Online“. In dem Artikel „Die Piratenpartei, die „taz“ und die „Junge Freiheit“: Jehova, Jehova!“ wird in meinen Augen eine Hetze verbreitet und eine Rechtfertigung, die einem „Magazin“ unwürdig ist und dieses Magazin disqualifiziert. Man verlinkt auch auf den Artikel von „Julia Seeliger“. Dieser Link wird unter den Titel „Seeligers Denunziation“ eingestellt.
Ich begrüße hiermit die Piraten als Stammtisch-Parolenträger und scheinheilige Brandstifter.

Es mag sein, dass dies nicht die typischen Piraten sind.
Aber es sind diese, die das Bild in der Öffentlichkeit abgeben, vom Vorstand bis zu den Bloggern, Kommentarschreibern und Magazin-Autoren.
Es ist nicht meine Aufgabe, dieses Bild gerade zu rücken. Das ist die Aufgabe der Piraten, die andere Ziele haben, als diese „Brandstifter“.
Nur solange diese sich wie „Biedermänner“ verhalten, solange müssen diese mit dem Bild leben. Bei einer basisorientierten Partei ist es die Aufgabe der Basis, dieser Partei das Bild zu geben, dass Sie haben wollen.
Derzeit sehe ich ein Bild, dass von Rechtsradikalismus, von Diktatur und von fehlendem Unrechtsbewusstsein geprägt ist. Deswegen ist diese Partei für mich ganz persönlich bei dieser Wahl unwählbar!
Aber ebenso, wie ich andere Parteien beobachte, dessen eigentlichen Ziele meinen ähneln, so werde ich auch diese Partei weiter beobachten.

Naja, was werde ich nun Wählen?

Ehrlich, ich weiß es noch nicht. Ob und welche Partei ich wählen werde, wird sich wohl erst in der Wahlurne entscheiden. Vielleicht doch auswürfeln, wie bei FiXMBR schon favorisiert. 😀
Ach, apropos „Auswürfeln“, da Empfehle ich mal folgenden Roman: „Der Würfler“ (pers. Meinung: Den zweiten Teil, kann man sich meiner Meinung nach sparen. Der wurde wohl nur wegen dem Erfolg des ersten Buches nachgeschoben.)

Heute mal ohne Linksammlung. 😉