Suchen
November 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Schlagwort-Archive: Internetbetrug
Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests nun strafbar!
Eigentlich ist der Titel falsch. Es müsste richtiger Weise heißen: „Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests jetzt bestrafbar“. Heimliche Vaterschaftstest waren schon vorher verboten, es gab nur keine Handhabe, diese zu bestrafen. Jedenfalls nicht mit dem Strafrecht. Personen, deren Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Beruf, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abzocke, Abzocken, Cyber-Stalking, DelphiTest, Delphitest GmbH, Diskriminierung, Gesellschaft, heimliche Test, heimliche Vaterschaftstest, Internet, Internetbetrug, Internetsperre, Stalking, Vaterschaftstest, Verbraucherschutz
3 Kommentare
Und wieder eine Schlappe für die Nutzlosanbieter: outlets.de
Wieder haben die Betreiber von outlets.de eine gerichtliche Schlappe einstecken müssen. Das Amtsgericht Leipzig hat beschlossen, dass Outlets.de die Kosten eines Gerichtsverfahrens wegen einer einstweiligen Verfügung tragen muss. Die Rechtsanwaltskanzlei anwalt sofort.de hatte ein weiteres Kostenfallenopfer gerichtlich vertreten und dessen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Aktuelles, Beruf, Datenschutz, Gesellschaft, Internet, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit 118 C 10105/09, Abmahnung, Abzocke, Abzocken, AG Leipzig, Blog, Datenspeicherung, Internet, Internetbetrug, Konsumer, Konsumer.info, outlets.de, Verbraucherschutz
Kommentare deaktiviert für Und wieder eine Schlappe für die Nutzlosanbieter: outlets.de
eBay will User zur Nutzung des Tochterunternehmens "PayPal" zwingen!
Wer kennt Sie nicht? Auf der einen Seite „eBay“, das Auktionshaus, an dem man nicht vorbei kommt, wenn man auf die Schnelle was verkaufen will. Auf der anderen Seite „PayPal“ ein zweifelhaftes Transfermittel für Zahlungen in der Hand von eBay! … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Information, Internet, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abzocke, Abzocken, eBay, Gebühren, Internetbetrug, PayPal, Provision, Regeln, Verbraucherschutz, Verkäufer, Zwang
2 Kommentare
"Bundesministerium der Justiz" rät bei Abofallen im Internet: "In jedem Fall gilt: Nicht zahlen!"
Jawohl, man mag es nicht glauben, das Justizministerium schreibt tatsächlich das man nicht Zahlen soll. Wenn man bedenkt, dass die letzte Justizministerin, wenn es um mehr Sicherheit bei Verträgen gemäß des Fernabnahmegesetzes ging, mehr Angst um Ihre Pizza vom Pizzataxi … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abmahnung, Abofallen, Abzocke, Abzocken, BMJ, Bundesministerium, Bundesministerium der Justiz, Bundesnetzagentur, Gesellschaft, Internet, Internetbetrug, Internetspam, Justiz, Justizministerium, Mahnbescheid, Mail, Mailspam, Politik, Verbraucherschutz
Kommentare deaktiviert für "Bundesministerium der Justiz" rät bei Abofallen im Internet: "In jedem Fall gilt: Nicht zahlen!"