Suchen
November 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Archiv der Kategorie: Recht
Aigner: Wer im Datensammelkabinett sitzt, sollte nicht mit "offenen Briefen" werfen – Wie man sich unglaubwürdig macht!
Unser deutsche Verbraucherschutzministerin Aigner schreibt einen „offenen Brief“. Ja an wen wohl? An die bösen Verbraucherfeindlichen Abzocker? An die Internetbetrüger? An die Abmahnanwälte, die Laien wegen einer kl. Verfehlung erbarmungslos Abmahnen? Nein, an Facebook und zwar wegen Datenschutz! Die Ministerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Aigner, Bundesnetzagentur, Datenspeicherung, Entmündigung, Facebook, Internet, Internetbetrug, Opt out, OptOut, Partei, Verbraucherschutz, Wahlen, Werbung
1 Kommentar
Ostermontag – Erneuerung, der Wechsel, der Neuanfang und die verpasste Chance – Kindesmissbrauch und -misshandlungen und keine Reue?
Gestern habe ich meine Gefühle und auch die Wut, die mich bei dem Thema Kindesmisshandlungen, gleich welcher Art befallen niedergeschrieben. Es ist ein diskussionsreicher Abend geworden. Noch am Nachmittag habe ich den Titel von Ursprünglich „Ostern – Erneuerung, der Wechsel, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Benedeikt, Bischof, Familie, Gewalt, Internat, Kardinal, katholische Kirche, Kinderheim, Kindesmissbrauch, Kirche, Lüge, Missbrauch, Misshandlung, Mixa, Moral, Papst, Ratzinger, Religion, sexuelle Gewalt, Übergriffe, Vertuschung
Kommentare deaktiviert für Ostermontag – Erneuerung, der Wechsel, der Neuanfang und die verpasste Chance – Kindesmissbrauch und -misshandlungen und keine Reue?
Ostern – Erneuerung, der Wechsel, der Neuanfang und die verpasste Chance – Kindesmissbrauch und -misshandlungen und keine Reue?
Ostern, ein Termin/Zeitraum, an dem die verschiedensten Gruppierungen einen Neubeginn feiern. – Die Christen den Neuanfang durch die Auferstehung Jesus. Der Beginn einer neuen Epoche. – Die Juden (Pessach), den Auszug aus Ägypten und damit einen Neubeginn ohne Sklaverei und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Benedeikt, Bischof, Familie, Gewalt, Internat, Kardinal, katholische Kirche, Kinderheim, Kindesmissbrauch, Kirche, Lüge, Missbrauch, Misshandlung, Mixa, Moral, OPapst, Ratzinger, Religion, sexuelle Gewalt, Übergriffe, Vertuschung
3 Kommentare
Zahl des Tages: 20.005 – So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen "ELENA" eingereicht
Genau 20.005 Vollmachten wurden heute mit einem Kleintransporter nach Karlsruhe gefahren. ELENA-Verfassungsbeschwerde: Danke an die Helferinnen und Helfer Am Mittwoch, 31.3.2010, wird der FoeBuD e.V. die Verfassungsbeschwerde samt exakt 22.005 Vollmachten dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe übergeben. Ein besonderer Dank gilt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit AK Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, ELENA, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, FoeBuD, FoeBuD e.V., Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Zahl des Tages: 20.005 – So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen "ELENA" eingereicht
GermanOffice Insolvenz – Gewährleistung vs. Garantie – Und die Frage, wann man besser auf sein Recht verzichtet
Ein alltäglicher Vorgang. Man kauft bei einem Online-Shop eine Ware. Diese funktionierte bei dem zweiten Nutzen nicht mehr. Die Ware wird zurückgegeben und entweder Repariert, Ausgetauscht oder der Verkauf Rückgängig gemacht. Wenn man einverstanden ist, kann auch eine Minderung der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Information, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Anwalt, Anwaltkosten, Garantie, Geran-Office, German Office, GermanOffice, Gewährleistung, Gewährleistungsrecht, Insolvenz, Insolvenzverfahren, Magelbeseitigung, Mangel, Wandlung
6 Kommentare