Suchen
Dezember 2025 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archiv
Schlagwort-Archive: Verbraucherschutz
Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests nun strafbar!
Eigentlich ist der Titel falsch. Es müsste richtiger Weise heißen: „Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests jetzt bestrafbar“. Heimliche Vaterschaftstest waren schon vorher verboten, es gab nur keine Handhabe, diese zu bestrafen. Jedenfalls nicht mit dem Strafrecht. Personen, deren Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Beruf, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abzocke, Abzocken, Cyber-Stalking, DelphiTest, Delphitest GmbH, Diskriminierung, Gesellschaft, heimliche Test, heimliche Vaterschaftstest, Internet, Internetbetrug, Internetsperre, Stalking, Vaterschaftstest, Verbraucherschutz
3 Kommentare
Stiftung Warentest warnt: Premium SMS und Abofallen
Stiftung Warentest warnt auf seiner Webseite vor Abzocke per „Premium-SMS“. Unter dem Titel „test warnt – Premium-SMS“ warnt Stiftung Warentest vor Fallen mit der Bezahlung durch Premium-SMS. Es geht darum, dass vor allem Minderjährige durch Werbung glauben gemacht wird, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Internet, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abo, Abofallen, Abzocke, Abzocken, Bundesnetzagentur, Gratis, Internet, Premium-SMS, SMS, SMS-Abo, Telefonspam, Telefonterror, Telefonwerbung, Verbraucherschutz
2 Kommentare
Bundsverfassungsgericht kippt derzeitige Regelung zur Vorratsdatenspeicherung mit sofortiger Wirkung
Am Morgen des 2.3.2010 wurde das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den Gesetzen zur Massenspeicherung und der Vorratsdatenspeicherung verlesen. Ein Erfolg ist darin zu sehen, dass das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Praxis, sprich im speziellen die Gesetze § 113a und § 113b … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Zensursela
1 Kommentar
Bundesverfassungsgericht: "Grundsatzurteil zu der Massenspeicherung" für Dienstag angekündigt | EU will Pflicht zur Datenspeicherung prüfen
Ob die beiden Ankündigungen, wie auch das plötzliche Gewissen div. Oppositionsparteien in Deutschland, die das Gesetz als Regierungspartei noch mitgetragen haben, in einem kausalen Zusammenhang mit dem angekündigten „Grundsatzurteil“ stehen, werden wohl nur schlecht denkende Menschen vermuten. Also so Leute … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Zensursela
2 Kommentare
[Teil 1] “EnBW: die Beachtung des Datenschutz, sowie der Persönlichkeitsrechte in meinem Fall” | Einleitung
Wie ich bereits in dem Artikel „* Stuttgart spezial * !!! EnBW !!! Atomkraftlobby und Kundenschreck. Meine persönlichen Erfahrungen mit diesem Unternehmen. Teil 2: Weiteres Vorgehen“ geschrieben habe, werde ich mich mit meinen Erlebnissen über das Verhalten von EnBW und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, EnBW, Information, Recht, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abzocke, Abzocken, Atomkraftwerk, Datenauskunft, Datenmissbrauch, Datenschutz, EnBW, Energie, Energiepolitik, Gas, Jahresabrechnung, Kundenfreundlichkeit, Strom, Telefonspam, Verbraucherschutz
2 Kommentare