Suchen
März 2026 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archiv
Schlagwort-Archive: Politik
Hat "Stasi 2.0" bei der Geldener CDU Schulungen gegeben? !Achtung, Geldener Bürger, die Parteispitze ließt mit!
Die Nachricht: Geldern: „CDU liest heimlich Mails mit“ sollte einen nicht weiter aufregen, da dies nur die Konsequente Umsetzung der Wahnvorstellungen von „Stasi 2.0“, Zensursela und Co. Hier wird auch das Rechtsbewusstsein dieser Partei allgemein und dessen Funktionäre im besonderen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Internet, Politik
Verschlagwortet mit CDU, Datenspeicherung, Entmündigung, Fraktion, Geldern, Gesellschaft, Heimlich, Internet, Mail, Partei, Parteien, Politik, Stadtverband, Verbraucherschutz, Wahlen, Zensursela
4 Kommentare
Erfolgreicher Staatsanwalt in der Bekämpfung von Kindesmissbrauch wirft das Handtuch. Grund: Personalmangel!
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man hysterisch auflachen. So muss ich mich zusammenreißen und mir meinen Anspruch auf Gewaltlosigkeit vor Augen halten, um nicht in Versuchung zu kommen in Beuteln Farbe einzufüllen. Während die die Zensurministerin von der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit Entmündigung, Ermittlungen, Gesellschaft, Internet, Internetsperre, Kinderschutz, Parteien, Personalmangel, Politik, Polizei, Staatsanwaltschaft, Stoppschild, Zensursela
3 Kommentare
Seit gestern Gesetze zum Schutz der Verbraucher bzgl. ColdCall in Kraft – Und?
Ja und? diese Frage kann man sich stellen. Seit gestern, dem 4.8. sind die Gesetzesänderungen, die den Verbraucher viel besser schützen sollen in Kraft. Was hat es mit diesen über die Medien durch die Regierung als eine solch tolle Innovation … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundesnetzagentur, ColdCall, Politik, Telefonspam, Telefonterror, Telefonwerbung, Verbraucherschutz, Werbung
5 Kommentare
Internetsperren nun doch auf der Kippe?
Inteligenz in der Politik oder etwa sogar so was wie Vernunft? Oder doch nur das typische Chaos? Egal, was der Grund ist, aber es besteht scheinbar noch eine zweite Chance für unsere Vertreter, sich zu entscheiden, ob Sie uns für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
Verschlagwortet mit Datenspeicherung, Entmündigung, Gesellschaft, Internetsperre, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stoppschild, Wahlen, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Internetsperren nun doch auf der Kippe?
Inkonsequenz und faschistische Hetze, dein Name ist "Pro Köln"
Pro Köln,
eine Gruppe von Biedermännern, die zu Brandstifter werden.
Besonders verwerflich ist die Aktion gegen die Religionsfreiheit.
Es bleibt zu hoffen, dass der liberalismus der Kölner hier gegen diese braune Suppe siegt. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit Bundestagswahlen, Diskriminierung, Faschismus, Geschichte, Gesellschaft, Partei, Parteien, Politik, Pro Köln, Rassismus, Zensursela
2 Kommentare