Schlagwort-Archive: Politik

Die ersten Ratten verlassen das Piratenschiff – Aaron Koenig verlässt die Piratenpartei

Publiziert am 11. Mai 2010 von Gaston

Es heißt doch so schön, das die Ratten das sinkende Schiff zuerst verlassen. Nun hat Aaron Koenig gestern die Piraten verlassen. In seinem Blog schreibt er eine Begründung, die mich belustigt. Noch schöner kann man das Problem der Partei nicht … Weiterlesen →

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NRW-Wahl! Der Tag danach, Katerstimmung?

Publiziert am 10. Mai 2010 von Gaston

Nun ist die Wahl vorbei und das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben. Der Jubel in der SPD gestern Abend war wohl verfrüht. Stärkste Partei wurde mit etwas über 6.000 Stimmen mehr die CDU. Die Grünen haben Ihr Ergebnis fast verdoppelt und … Weiterlesen →

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Wahltag in NRW

Publiziert am 9. Mai 2010 von Gaston

Heute wird in meiner alten Heimat gewählt! Diese Wahl wurde als Schicksalswahl hoch stilisiert. Merkel macht Angst vor eine Zeit in der das Regieren in dieser schweren Zeit schwieriger wird, wenn die Mehrheit im Bundesrat fällt. Die Wahl in einem … Weiterlesen →

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Zahl des Tages: 20.005 – So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen "ELENA" eingereicht

Publiziert am 31. März 2010 von Gaston

Genau 20.005 Vollmachten wurden heute mit einem Kleintransporter nach Karlsruhe gefahren. ELENA-Verfassungsbeschwerde: Danke an die Helferinnen und Helfer Am Mittwoch, 31.3.2010, wird der FoeBuD e.V. die Verfassungsbeschwerde samt exakt 22.005 Vollmachten dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe übergeben. Ein besonderer Dank gilt … Weiterlesen →

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[Update] Verfassungsbeschwerde – Nein zur Datensammelkrake "ELENA"

Publiziert am 22. März 2010 von Gaston

Wie ich in dem Artikel „Verfassungsbeschwerde – Nein zur Datensammelkrake „ELENA““ bereits mitteilte will der „FoeBuD“ (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs) beim Bundesverfassungsgericht gegen die zentrale Datenbank „ELENA“ Verfassungsbeschwerde einreichen. Die Entscheidung die Verfassungsbeschwerde nun einzureichen … Weiterlesen →

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