Archiv der Kategorie: Verbraucherschutz

Mehr Schutz vor Werbung auf Webseiten für Kinder

Passend zu der an Jugendliche gerichtete Werbung, in der dann per „Premium-SMS“ abgezockt wird, hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen eine Pressemitteilung heraus gebracht. Der Bundesverband fordert mehr Schutz der Kinder vor Werbung. Vor allem die versteckte Werbung ist den Verbraucherschützern … Weiterlesen

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[Update] Stiftung Warentest warnt: Premium SMS und Abofalle

Wie ich in dem ersten Artikel „Stiftung Warentest warnt: Premium SMS und Abofallen“ hingewiesen habe, hat Stiftung Warentest vor sogenannte Abzocke bei Premium SMS gewarnt. Dabei ging es darum, das Jugendliche mit Hinweisen, wie „Gratis“ und dem vertraulichen Duzen überrumpelt … Weiterlesen

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Verdachtsunabhängige Speicherung, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und die Bürgerrechtler

Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. März 2010 den deutschen Politikern ihre Bestimmungen zur Verdachtsunabhängigen Massenspeicherung, die § 113a und § 113b des TKG um die Ohren gehauen. Schon bei meiner Vorankündigung zur Urteilsverkündung habe ich meine Bedenken über den Erfolg … Weiterlesen

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[Update] "Bundesinnenminister Thomas de Maizière" nun unterwegs als "Stasi 2.0.1"? – Bundsverfassungsgericht kippt derzeitige Regelung zur Vorratsdatenspeicherung mit sofortiger Wirkung

Fast möchte man meinen, das de Maiziére sich auch solch einen schönen Titel wie Schäuble („Stasi 2.0“) oder von der Leyen („Zensursela“) haben möchte. Sonst kann ich es mir nicht erklären, warum er so erpicht darauf ist, das man wieder … Weiterlesen

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Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests nun strafbar!

Eigentlich ist der Titel falsch. Es müsste richtiger Weise heißen: „Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests jetzt bestrafbar“. Heimliche Vaterschaftstest waren schon vorher verboten, es gab nur keine Handhabe, diese zu bestrafen. Jedenfalls nicht mit dem Strafrecht. Personen, deren Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre … Weiterlesen

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