Suchen
November 2025 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archiv
Archiv der Kategorie: Verbraucherschutz
Mehr Schutz vor Werbung auf Webseiten für Kinder
Passend zu der an Jugendliche gerichtete Werbung, in der dann per „Premium-SMS“ abgezockt wird, hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen eine Pressemitteilung heraus gebracht. Der Bundesverband fordert mehr Schutz der Kinder vor Werbung. Vor allem die versteckte Werbung ist den Verbraucherschützern … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abo, Abofallen, Abzocke, Abzocken, Bundesnetzagentur, Bundesverband, Buongiorno, Buongiorno GmbH, Gratis, Internet, Jugend, Jugendschutz, Premium-SMS, SMS, SMS-Abo, Telefonspam, Telefonterror, Telefonwerbung, Verbraucherschutz, Verbraucherzentrale, Verbraucherzentrale Bundesverband, websms, websms.de
Kommentare deaktiviert für Mehr Schutz vor Werbung auf Webseiten für Kinder
[Update] Stiftung Warentest warnt: Premium SMS und Abofalle
Wie ich in dem ersten Artikel „Stiftung Warentest warnt: Premium SMS und Abofallen“ hingewiesen habe, hat Stiftung Warentest vor sogenannte Abzocke bei Premium SMS gewarnt. Dabei ging es darum, das Jugendliche mit Hinweisen, wie „Gratis“ und dem vertraulichen Duzen überrumpelt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Internet, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abo, Abofallen, Abzocke, Abzocken, Bundesnetzagentur, Buongiorno, Buongiorno GmbH, Gratis, Internet, Premium-SMS, SMS, SMS-Abo, Telefonspam, Telefonterror, Telefonwerbung, Verbraucherschutz, websms, websms.de
3 Kommentare
Verdachtsunabhängige Speicherung, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und die Bürgerrechtler
Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. März 2010 den deutschen Politikern ihre Bestimmungen zur Verdachtsunabhängigen Massenspeicherung, die § 113a und § 113b des TKG um die Ohren gehauen. Schon bei meiner Vorankündigung zur Urteilsverkündung habe ich meine Bedenken über den Erfolg … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, de Maizière, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Gesellschaft, Internet, Maizière, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Stasi 2.0.1, Thomas de Maizière, Verbraucherschutz, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Verdachtsunabhängige Speicherung, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und die Bürgerrechtler
[Update] "Bundesinnenminister Thomas de Maizière" nun unterwegs als "Stasi 2.0.1"? – Bundsverfassungsgericht kippt derzeitige Regelung zur Vorratsdatenspeicherung mit sofortiger Wirkung
Fast möchte man meinen, das de Maiziére sich auch solch einen schönen Titel wie Schäuble („Stasi 2.0“) oder von der Leyen („Zensursela“) haben möchte. Sonst kann ich es mir nicht erklären, warum er so erpicht darauf ist, das man wieder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, de Maizière, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Gesellschaft, Internet, Maizière, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Stasi 2.0.1, Thomas de Maizière, Verbraucherschutz, Zensursela
3 Kommentare
Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests nun strafbar!
Eigentlich ist der Titel falsch. Es müsste richtiger Weise heißen: „Ab 1.2.2010: Heimliche Vaterschaftstests jetzt bestrafbar“. Heimliche Vaterschaftstest waren schon vorher verboten, es gab nur keine Handhabe, diese zu bestrafen. Jedenfalls nicht mit dem Strafrecht. Personen, deren Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Beruf, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Abzocke, Abzocken, Cyber-Stalking, DelphiTest, Delphitest GmbH, Diskriminierung, Gesellschaft, heimliche Test, heimliche Vaterschaftstest, Internet, Internetbetrug, Internetsperre, Stalking, Vaterschaftstest, Verbraucherschutz
3 Kommentare