Suchen
Juli 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Schlagwort-Archive: Datenspeicherung
Ich bin Schuld: Piratenpartei Sachsen-Anhalt versinkt in "jede Menge SPAM"
Ja wohl richtig gelesen: ICH BIN SCHULD Jedenfalls, wenn ich der Mail des „i. A. des Generalsekretärs“ glauben darf. Hintergrund Vor gut einem Jahr habe ich auf die Praxis der Piratenpartei Sachsen-Anhalt hingewiesen, wo diese Ihre Anhänger aufforderte Dritte mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Bundestagswahlen, Datenspeicherung, Gesellschaft, Internet, Internetspam, Mail, Mailspam, Partei, Parteien, Piratenpartei, Piratenpartei Sachsen-Anhalt, Politik, Sachsen-Anhalt, Spam, Verbraucherschutz, Wahlen, Werbung
6 Kommentare
Vorratsdatenspeicherung: Polizeidirektion Dessau, ich bin stolz auf Euch!
Im Jahr 2007 wurde für ein paar Wochen mal eben alles, was sich auf den Polizei-PCs befand gesichert und was die Beamten so auf den PCs machten. Das allein schon bewundernswert, als gutes Beispiel für die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung. Besonders zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Gesellschaft, Internet, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenschutzbeauftragter, Datenspeicherung, Dessau, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Freeze, Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Polizeidirektion, Quick, Quick Freeze, Sachsen-Anhalt, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Vorratsdatenspeicherung: Polizeidirektion Dessau, ich bin stolz auf Euch!
Volkszählung 2011 – Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr, oder wie der Staat das Datensammeln nicht lässt
Was gab es nicht alles, Vorratsdatenspeicherung, Elena, großer Lauschangriff usw.. Immer wieder müssen sich die Bürger dieses Staates gegen die Missachtung ihrer Grundrechte und der informellen Selbstbestimmung durch seine angeblichen Vertreter wehren. Nun soll es wieder im Jahr 2011 eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit AK Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, ELENA, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, FoeBuD, FoeBuD e.V., Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs, Volkszählung, Zensursela, Zensus, Zensus11
4 Kommentare
Aigner: Wer im Datensammelkabinett sitzt, sollte nicht mit "offenen Briefen" werfen – Wie man sich unglaubwürdig macht!
Unser deutsche Verbraucherschutzministerin Aigner schreibt einen „offenen Brief“. Ja an wen wohl? An die bösen Verbraucherfeindlichen Abzocker? An die Internetbetrüger? An die Abmahnanwälte, die Laien wegen einer kl. Verfehlung erbarmungslos Abmahnen? Nein, an Facebook und zwar wegen Datenschutz! Die Ministerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Aigner, Bundesnetzagentur, Datenspeicherung, Entmündigung, Facebook, Internet, Internetbetrug, Opt out, OptOut, Partei, Verbraucherschutz, Wahlen, Werbung
1 Kommentar
Zahl des Tages: 20.005 – So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen "ELENA" eingereicht
Genau 20.005 Vollmachten wurden heute mit einem Kleintransporter nach Karlsruhe gefahren. ELENA-Verfassungsbeschwerde: Danke an die Helferinnen und Helfer Am Mittwoch, 31.3.2010, wird der FoeBuD e.V. die Verfassungsbeschwerde samt exakt 22.005 Vollmachten dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe übergeben. Ein besonderer Dank gilt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit AK Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenspeicherung, ELENA, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, FoeBuD, FoeBuD e.V., Gesellschaft, Internet, Partei, Parteien, Petition, Politik, Stasi 2.0, Verbraucherschutz, Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs, Zensursela
Kommentare deaktiviert für Zahl des Tages: 20.005 – So viele Menschen haben Verfassungsbeschwerde gegen "ELENA" eingereicht