Suchen
April 2025 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Mein aktueller Spruch:
So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
Neueste Beiträge
- [Gustl Mollath] Ein persönliches Fazit nach dem Urteilsspruch
- [Gustl Mollath] Das Wiederaufnahmeverfahren und die Presse
- [Ilona Haslbauer] Herzlichen Glückwunsch !!!
- [Gustl Mollath] Die moderne Öffentlichkeit
- Die Macht der Gutachter [„Deutsches Gutachterunwesen“]
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren Woche eins – Kommentar
- [Gustl Mollath] Wiederaufnahmeverfahren
- Die WM geht mir bisher am Arsch vorbei
- Kleine Story: Mollath vs. Ajatollah
- NürnbergWiki: Freie Meinungsäußerung vs. Persönlichkeitsrechte
Kategorien
Archive
Schlagwort-Archive: demokratie
Abweichler sollen im Bundestag Mundtot gemacht werden!
Art 38 (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (Quelle: Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Bundestag, demokratie, Geschäftsordnung, Rederecht
Kommentare deaktiviert für Abweichler sollen im Bundestag Mundtot gemacht werden!
100 Tage Piratenfraktion in der 17. Wahlperiode des Berliner Abgeordnetenhaus
Das ist ein ganz persönliches Fazit aus 100 Tage „politischer Arbeit“ einer Fraktion, die die Politik ändern will. Mit dem 3. Februar enden die berühmten ersten 100 Tage in der neuen Verantwortung als Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus. Also genau der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik
Verschlagwortet mit 100 Tage, Basisdenokratie, demokratie, Fraktion, Piratenpartei, Transparenz
Kommentare deaktiviert für 100 Tage Piratenfraktion in der 17. Wahlperiode des Berliner Abgeordnetenhaus
George Orwell 1984, äh “2.1″
Wieder eine Woche vorbei, bei der ich fast durchgehend Offline war. Ja ich genieße es, aber es hat sich einiges getan. Nachdem Kaspersky einen neuen Staatstrojaner gefunden hatte (ich berichtete: „Neuer Staatstrojaner! Die Big-Brother-Version des CCC überprüften Trojaners!“), befasste sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Internet, Politik, Recht
Verschlagwortet mit 0zapftis, bundestrojaner, CCC, Chaos Computer Club, CSU, demokratie, Deutschland, FAZ, Gesellschaft, Hans-Peter Friedrich, Politik, Syborg, Verfassung, Verfassungsbruchminister, Vertrauen
Kommentare deaktiviert für George Orwell 1984, äh “2.1″
Die pösen, so pösen Chaos Computer Club – Diese „Terroristen“- -„Schwerkriminelle“- -„Talibans“- oder was weiß ich?
Ja, jetzt wird zurückgeschossen. Der Wissenschaftliche Dienst hat, wenn man der Mitteldeutschen Zeitung glauben kann, den Chaos Computer Club überführt. Mit dem Analysieren, besser dem Veröffentlichen der Analyse wurde der Chaos Computer Club Kriminell: Wörtlich heißt es darin: „Insgesamt erscheint … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Internet, Politik, Recht
Verschlagwortet mit 0zapftis, Aktuelle Stunde, bundestrojaner, CCC, Chaos Computer Club, demokratie, Deutschland, Ole Schröder, Uhl, Verfassung, verfassungsbruch
Kommentare deaktiviert für Die pösen, so pösen Chaos Computer Club – Diese „Terroristen“- -„Schwerkriminelle“- -„Talibans“- oder was weiß ich?
#0zapftis – Die Jagd auf den Staatstrojaner [Video]
Die Kollegen von F!XMBR haben auf einen sehr schönen Film zu dem Staatstrojaner hingewiesen. Es ist ein Vortrag von Constanze Kurz und Frank Rieger, die bei der Veranstaltung „Datenspuren 2011“ kurzfristig Ihr Vortragsthema auf den Titel des Artikels geändert. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Datenschutz, Gesellschaft, Internet, Politik, Recht
Verschlagwortet mit 0zapftis, Andreas Bogk, bundestrojaner, CCC, Chaos Computer Club, Constanze Kurz, demokratie, Deutschland, Fefe, Felix von Leitner, Staatliche Computerwanze, Staatsaffäre, Verfassung, verfassungsbruch, Vortrag
1 Kommentar