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So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
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Archiv des Autors: Gaston
Das Recht auf Anonymität?
Wer kennt das nicht, da bekommt man was zugeschickt, jemand kommt auf Deine Webseite, in einem Forum schreibt jemand was und Du fragst Dich, wer das wohl ist. Diese Neugier ist menschlich, aber darf man dieser Neugier auch nachgeben? Im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Alternativen, Anonymität, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Community, Datenauskunft, Datenmissbrauch, Datenschutzbeauftragter, Datenspeicherung, demokratie, Diskriminierung, Entmündigung, EU-Charta, EU-Parlament, Eu-Richtlinie, Europäischen Union, Freeze, Geschichte, Gesellschaft, Gewalt, Grundrechte, Internet, Internetspam, Mail, Mailspam, Menschenrechte, Menschenrechtsverletungen, Partei, Parteien, Petition, Politik, Quick, Quick Freeze, Rassismus, Sachsen-Anhalt, Stasi 2.0, Verantwortung, Verbraucherschutz, Zensursela
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* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! „demokratisch legitimiert“ fürn Arsch! – Teil 2
Ich bezweifle, das es den Regierungsparteien mit der Schlichtung ernst ist. Eines der Lieblingsargumente der Politiker ist, das alles „demokratisch legitimiert“ sei. Ein weiteres Argument ist, das man die Zuverlässigkeit des Standort Deutschland gefährdet, wenn man immer in Gefahr steht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Gesellschaft, Information, Internet, Politik, Recht, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie
Verschlagwortet mit 30.09.2010, 30.9., 30.9.2010, Baden-Württemberg, Bahn, Bahnhof, Baumhaus, Besetzung, Bildung, Bundesbahn, CDU, DB, demokratie, Demonstration, Deutsche Bahn, Deutschland, Diskriminierung, Einheit, Entmündigung, Extra-3, FDP, Frieden, Geschichte, Gesellschaft, Gewalt, Grundrechte, Grüne, Heiner Geißler, Internet, Jagd, Jugendliche, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Landtag, Landtagswahlen, Lehrer, Lehrkräfte, Linke, Lügner, Menschenrechte, Ministerium für Schule und Bildung, NDR, Partei, Parteien, Politik, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Polizeiübergriffe, Protest, Rassismus, Regierungserklärung, S21, Satiere, Satire, Schlegl, Schule, Schulen, Schüler, schwarzer Donnerstag, SPD, Staat, Stefan Mappus, Steuergeld, Stuttgart, Subvensionen, Tot, Verfassung, Verfolgung, Verletzungen, Wahl, Wahlen, Wasserwerfer, Widerstand, Widerstandsbaumhaus, Zusammenhalt, Zuschüsse
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Die Polizei, die Beschützer Deiner Rechte (Vorsicht Ironie)
Nun, zuerst einmal eine Meldung zu einem Übergriff auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Viele erinnern sich vielleicht noch an die Videos mit dem Radfahrer. Dieser Vorfall ist aber nicht der, um den es hier geht. Ein Polizist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Gesellschaft, Information, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Charta der Grundrechte der Europäischen Union, demokratie, Diskriminierung, Entmündigung, Geschichte, Gesellschaft, Gewalt, Grundrechte, Menschenrechte, Partei, Parteien, Politik, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Polizeiübergriffe, Rassismus, Tot, Verfassung, Verletzungen, Wasserwerfer
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Hamburg: Ein kleines Schmakerl –> "Realsatire: Hafenstraße Hamburg"
Die Tage bin ich über den Podcast-Bereich der Sendung „Extra-3“ gestolpert. Als ich mir die Sendung vom letzten Sonntag genau angeschaut habe, habe ich auf der Seite ein wenig herum geschaut. Eine Sache hat mir gefallen. Die Sendung „Extra-3“ hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*
Verschlagwortet mit Einsatz, Extra-3, Farbe, Feuerwehr, Hafenstraße, Hamburg, PKK, Podcast, Polizei, Polizeieinsatz, Schlauch, Wasser, Wasserfest, Wasserlöslich
Kommentare deaktiviert für Hamburg: Ein kleines Schmakerl –> "Realsatire: Hafenstraße Hamburg"
* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Ein Traumjob für PR-Spezialisten bei der Stadt Stuttgart und einen goldenen Knüppel für Mappus
(Gefunden bei „Extra-3“ im NDR, Link und mehr weiter unten) Es ist an mir vorbei gegangen, ich gebe es zu. Die Stadt Stuttgart sucht ein/e „Fachfrau/-mann für Öffentlichkeitsarbeit“ (Gefunden über die Sendung „Extra-3“ vom NDR): Schwerpunkt wird „Stuttgart 21“ sein. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Aktuelles, Allgemeines, Gesellschaft, Information, Politik, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie
Verschlagwortet mit 30.09.2010, 30.9., 30.9.2010, Baden-Württemberg, Bahn, Bahnhof, Baumhaus, Besetzung, Bildung, Bundesbahn, CDU, DB, demokratie, Demonstration, Deutsche Bahn, Deutschland, Einheit, Entmündigung, Extra-3, FDP, Frieden, Gesellschaft, Gewalt, Grüne, Heiner Geißler, Internet, Jagd, Jugendliche, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Landtag, Landtagswahlen, Lehrer, Lehrkräfte, Linke, Lügner, Ministerium für Schule und Bildung, NDR, Partei, Parteien, Politik, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Protest, Regierungserklärung, S21, Satiere, Satire, Schlegl, Schule, Schulen, Schüler, schwarzer Donnerstag, SPD, Staat, Stefan Mappus, Steuergeld, Stuttgart, Subvensionen, Verfassung, Verfolgung, Wahl, Wahlen, Wasserwerfer, Widerstand, Widerstandsbaumhaus, Zusammenhalt, Zuschüsse
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