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So oder so: dieser Beschluss wird nicht das letzte Wort sein.
Aus der „Gegenvorstellung der Verteidigung an das OLG Bamberg vom 27.3.2014“ des RA Gerhard Strate zu der Weigerung des OLG Bamberg eine vom Verfassungsgericht verlangte Entscheidung zu treffen!
(Link geht direkt auf die Seite 5 der PDF, wo dieser Satz zu finden ist)-
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Schlagwort-Archive: Politik
* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bahn und Ramsauer machen wieder auf „wilden Mann“
Die Infos überschlagen sich. Hat kurz nach der Wahl Ramsauer die vermutlich neuen Regierungsriege unverblümt gedroht und sich in die Landespolitik eingemischt, so kam schon bald einlenkende Worte, das man die beiden Projekte (Schnellbahntrasse und S21) ja auch von einander … Weiterlesen
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Kommentare deaktiviert für * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bahn und Ramsauer machen wieder auf „wilden Mann“
* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bahn macht Baustopp und Ramsauer will S21 von der Neubaustrecke abkoppeln
Wau, ist man da vom Saulus zum Paulus geworden? Wie war das noch kurz nach der Wahl von dem CSU-Politiker „Peter Ramsauer“? Er hat mal eben gedroht, recht Pauschal die Gelder für die Strukturförderung zu streichen. Nach dem Wahlsieg der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bahn, Bundesbahn, DB, Entmündigung, Gesellschaft, Gewalt, Internet, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Partei, Parteien, Politik, Polizeigewalt, S21, Steuergeld, Stuttgart, Subvensionen, Widerstand, Zuschüsse
2 Kommentare
[Update] * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Mappus: "Es gebe einen „nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten,…""
Wie ich in dem Artikel * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Mappus: „Es gebe einen „nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten,…““ berichtete, habe ich mich mit meinem Problem, mich plötzlich vor einer Berufsausübung zu sehen sowohl an meinen Arbeitgeber (von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Beruf, Gesellschaft, Politik, Recht, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial
Verschlagwortet mit 30.09.2010, 30.9., 30.9.2010, 50. Montagsdemo, Amt, Amt für öffentliche Ordnung, Auf de schwäbsche Eisenbahne, Baden-Württemberg, Bahn, Bahnhof, Baumhaus, Beruf, Berufsdemonstrant, Besetzung, Bildung, Bundesbahn, CDU, DB, demokratie, Demonstration, Deutsche Bahn, Deutschland, Diskriminierung, Einheit, Eisenbahne, Entmündigung, Extra-3, FDP, Focus, Frieden, Georg Schramm, Geschichte, Gesellschaft, Gewalt, Gewerbe, Grundrechte, Grüne, Heiner Geißler, Internet, Jagd, Jugendliche, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Landeshauptstadt, Landtag, Landtagswahlen, Lehrer, Lehrkräfte, Linke, Lügner, Mappus, Menschenrechte, Ministerium für Schule und Bildung, Montagsdemo, NDR, öffentliche Ordnung, Partei, Parteien, Politik, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Polizeiübergriffe, Priol, Protest, Rassismus, Regierungserklärung, S21, Satiere, Satire, Schlegl, Schramm, Schule, Schulen, Schüler, schwäbsche, schwarzer Donnerstag, SPD, Staat, Stefan Mappus, Steuergeld, Strophe, Stuttgart, Subvensionen, Tot, Urban Priol, Verfassung, Verfolgung, Verletzungen, Volkslied, Wahl, Wahlen, Wasserwerfer, Widerstand, Widerstandsbaumhaus, Zusammenhalt, Zuschüsse
3 Kommentare
* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! … und die Musik – "Auf de schwäbsche Eisenbahne" [Update]
Unter der Rubrik „Auf de schwäbsche Eisenbahne“, die Aufarbeitung der Bahnsituation mit schwäbschen Liedgut habe ich eine weitere sehenswerte Version des Volksliedes gefunden. Nicht nur Textbezogen interessant, nein es wird auch optisch einiges Geboten. ;): Wer noch weitere Clips zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Allgemeines, Gesellschaft, Information, Politik, S21 vs. K21, Stuttgart Spezial, Umwelt/Ökologie
Verschlagwortet mit 30.09.2010, 30.9., 30.9.2010, 50. Montagsdemo, Auf de schwäbsche Eisenbahne, Baden-Württemberg, Bahn, Bahnhof, Baumhaus, Besetzung, Bildung, Bundesbahn, CDU, DB, demokratie, Demonstration, Deutsche Bahn, Deutschland, Diskriminierung, Einheit, Eisenbahne, Entmündigung, Extra-3, FDP, Frieden, Geschichte, Gesellschaft, Gewalt, Grundrechte, Grüne, Heiner Geißler, Internet, Jagd, Jugendliche, K21, Kommunalpolitik, Kopfbahnhof, Landtag, Landtagswahlen, Lehrer, Lehrkräfte, Linke, Lügner, Menschenrechte, Ministerium für Schule und Bildung, Montagsdemo, NDR, Partei, Parteien, Politik, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Polizeiübergriffe, Protest, Rassismus, Regierungserklärung, S21, Satiere, Satire, Schlegl, Schule, Schulen, Schüler, schwäbsche, schwarzer Donnerstag, SPD, Staat, Stefan Mappus, Steuergeld, Strophe, Stuttgart, Subvensionen, Tot, Verfassung, Verfolgung, Verletzungen, Volkslied, Wahl, Wahlen, Wasserwerfer, Widerstand, Widerstandsbaumhaus, Zusammenhalt, Zuschüsse
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Piratenpartei: Parteiinteresse vor Bürgerrechte?
Eigentlich ganz einfach. Jemand sorgt dafür, das ein Kommentar auf einer Webseite dem Anschein hat, als ob diese von jemanden ganz bestimmten geschrieben sei. So passiert bei der Piratenpartei. Also wende ich mich an die dort für den Seitenverantwortlichen im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter *Grins*, Aktuelles, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaft, Politik, Recht, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bundestagswahlen, Datenspeicherung, Gesellschaft, Identitätsmissbrauch, informelle Selbstbestimmung, Internet, Internetspam, Mail, Mailspam, Partei, Parteien, Persönlichkeitsrecht, Piraten, Piratenpartei, Piratenpartei Sachsen-Anhalt, Politik, Sachsen-Anhalt, Selbstbestimmung, Spam, Stalking, Verbraucherschutz, Wahlen, Werbung
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