Wer kennt sie nicht, die Romane von Douglas Adams?
Einige Dinge haben sich verselbstständigt. So ist am 25.5. jedes Jahres zum gedenken an Douglas Adams (gestorben am 11.5.2005) der Handtuchtag (Towel Day), bezogen auf den Hinweis in dem Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“.
Auch die Ziffer „42“ hat sich als Symbol verselbstständigt. Im Roman wird ein Supercomputer gebaut, der die Antwort auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ geben soll. Die Antwort ist dann „42“.
Ich würde Douglas Adams als literarischen Beuys bezeichnen. Wie dieser hat auch Douglas seine Leser mit obskuren Gedanken und Antworten überrascht, die eher noch mehr Fragen aufwerfen, als lösen, sowohl beim Leser, wie in der Story.
Douglas Adams war aber auch ein Mensch, der sich dem Wert der Erde für uns und allen Lebewesen und Pflanzen bewusst war. So hat er sich sehr Aktiv um unsere Umwelt weltweit bemüht. Dies wurde auch in seinem Buch „Die Letzten ihrer Art“ deutlich. Der Englische Titel „Last Chance to See“ zeigt die Dramatik stärker. Es war ein „nicht-fictives“ Sachbuch, dessen Erfolg zwar weit hinter den fiktiven Romanen blieb, aber Douglas Adams fand dieses Buch (meiner Meinung nach zurecht) als das wichtigste und für Ihn befriedigendsten Werke aus seiner Feder (in Zusammenarbeit mit Mark Carwardine).
Auch war Douglas Adams technikverliebt. Schon früh faszinierten in Computer und alle Spielarten der elektrischen Kommunikation.
Womit sich hier der Kreis zu meinem Titel schließt.
Das heutige Datum (101010) steht nach dem Binärsystem für die Zahl „42“, also die Antwort auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“!
Kann jeder selbst ausprobieren: The Matrixer: Binärcode Online Übersetzen Einfach unter „INPUT BINARY CODE“ das heutige Datum als Zifferfolge (101010) eintragen und auf „DECODE“ unter dem Fenster drücken. Unter „INPUT DECIMAL“ kann man dann die decodierte Ziffer (= 42) überprüfen.
Auch sonst ein nettes Tool für die verschiedenen Codes im PC-Bereich.
Nein, ich will hier gar nicht viele Worte machen. Nicht alles wiederholen, was schon hundertfach gesagt und geschrieben wurde.
Ich hatte mich zu den Vorgängen an dem „schwarzen Donnerstag“ nicht weiter geäußert. Nun ist vor ein paar Tagen eine Pressekonferenz von Seiten der Polizei gemacht worden, in dem „Beweise“ für die Gewalttätigkeit der Demonstranten gezeigt wurden, die die Härte der Maßnahmen gerechtfertigten sollten. Schon direkt nach der Pressekonferenz musste die Polizei zugestehen, das die gezeigten Ausschnitte keine chronologische Darstellung darstellte.
Dazu kam, das mich ein Freund auf eine Videoserie aufmerksam machte, die ich weiter verbreiten will. Das interessante dabei ist, das man hier über den Tag verteilt zu verschiedenen Situationen ungeschnittene Abschnitte sieht, die mir das Unverständnis über die nach der Durchsicht der Videos glatte Lügerei der Politiker und Polizeipräsident hervorruft. Gerade die Behauptung das die Demonstranten mit einer unerwarteten Gewalt gegen die Beamten vorgegangen sind und von den LKW-Besetzern Gewalt ausgegangen sei und (zuerst ja angeblich Steine) „Gegenstände“ geworfen wurden wird in ungeschnittenen Szenen lügen gestraft.
Ich Danke an dieser Stelle den User „jvstaudach“ (YouTube-Account) für seine Mühe und auch das er Szenen von einem platten LKW-Reifen oder einer Szene, in der links ein einzelner kleiner Gegenstand geworfen wurde nicht ausgeschnitten hat. Diese sind in der Chronologie und auch im Bezug zu der Gesamtsituation her zu sehen.
Schön ist es, das er in seiner Gesamtanalyse den Örtlichen Vorgang als solches mal aufgezeigt hat. Ob man seiner Schlussfolgerung folgt oder nicht, halte ich für unerheblich (auch wenn ich sie Teile). Ich erwarte von Fachleuten, das Sie sich über Ihre Wirkung bewusst werden. Wenn Sie sich der Wirkung des Aufmarsches und Vorgehensweise nicht bewußt waren, sind sie für diesen Job nicht geeignet.
Aber zuerst nochmal zurück auf eine Szene der Pressekonferenz. Den angeblichen Demonstranten, der angebl. Polizisten mit Pfefferspray besprüht hat:
Was mir auffällt ist zum einen, das die Aufnahmen vom 2. Bild gut 1 1/2 bis 2 Stunden vor den in der Pressekonferenz vorgestelltem Video zeigen. Während bei der Pressekonferenz die Szene gerade mal 3 Sekunden dauert und man gar nicht sieht wer von dem Pfeffersprayeinsatz wirklich betroffen war, ist das 2. Bild aus einer Szene, die insgesamt aus einer 1:46 Minuten langen ungeschnittenen Szene besteht, die auch das Vorher und das nachher und vor allem auch die betroffenen der Pfefferspray-Attacke zeigt. Zudem ist von der Historie der Geschehnisse die Angaben zu dem eingestellten Filn bei Youtube, das es sich um Szenen zwischen 12:06 und 12:29 Uhr handelt, durch die gezeigten Situationen nachvollziehbar. Also eine Szene von Polizeigewalt vor dem der ersten Szene des Polizeivideos.
Was ich aber bemerkenswerter finde, ist die Haltung der Sprayer in den Fotos.
Ich bitte mal die Leser sich einfach mal eine in der Größe vergleichbaren Spray in die Hand zu nehmen und spontan von sich weg zu Sprayen. Ich habe das mal gemacht (mit einem Deo in einer Glas-Pumpsprayflasche, die größenmäßig vergleichbar war). Und was soll ich sagen, ich halte die Sprayflasche in der Hand und verwende den Zeigefinger zum Sprayen. Ich habe dann mal ein paar andere Menschen darum gebeten. doch mal mit einer Spraydose zu sprühen, ohne das ich Ihnen den Zweck der Übung gesagt habe. Bei allen das selbe Ergebnis, man sprüht mit dem Zeigefinger und nicht wie in beiden Bildern zu sehen ist mit dem Daumen. Wie ich erfahren habe, soll dies zum Lehrprogramm von Einsatzkräften gehören, das sie den Pfefferspray so benutzen. Warum, das kann ich nur vermuten. Ich habe meinen Spray dann mal ebenso in die Hand genommen und stellte subjektiv folgendes Fest:
– Man hat das Gefühl, das der Spray sehr sicher in der Hand liegt. Das Gefühl, das mir jemand die Sprayflasche einfach aus der Hand reißen könnte ist sehr gering, im Gegensatz zu der „normalen“ Haltemethode.
– Ich hatte das Gefühl, das die Hand, besser gesagt nun die Faust mit dem Spray in der Innenhand nicht nur durch eine Funktion gesperrt ist. Ich könnte mir vorstellen, das man so auch die Faust direkt zu weiteren Maßnahmen mit dem Spray in der Hand verwenden könnte, z.B. für einen Schlag auf den mit Pfefferspray beeinträchtigten Gegenüber.
Das sind wie gesagt subjektive Eindrücke und ob diese so richtig sind, kann ich nicht sagen.
Nur bin ich mir nicht sicher, ob man in dem 3 Sekunden Polizeivideo nicht vielleicht doch einen Beamten sieht, der dort sprayt. Sicher bin ich mir nicht, das es ein Beamter oder ein vermummter Demonstrant ist.
Es ist nur merkwürdig, das weder die Beamten die auf der einen Seite sind und (wegen er Helme) im Vordergrund des Videos zu vermuten sind nicht auf den vermeindl. Angriff reagieren und das die Demonstranten dem nicht Einhalt gebieten. Ich bin erst nach 17:00 Uhr im Park gewesen und habe dort selbst miterlebt, wie schon Ansätze von Gewaltvorbereitungen von anwesenden S21-Gegnern unterbunden wurden.
Update:
Gerade habe ich zu dieser Frage über eine Diskussion in Xing zu diesem Link gefunden: Stuttgart21-Blog – „Stuttgart 21-Demo: Agent Provocateur der Polizei als Pfeffersprayer?“
Nun, ich habe oben niedergeschrieben, was mir aufgefallen war und welche Fragen sich mir aufwerfen, bei dem Betrachten der 3 Sekunden, die in der Pressekonferenz/Tagesschau zu sehen waren. Hier sieht man mehr, vor allem nochmal aus einem anderen Blickwinkel. Diese nun 5 Sekunden zu sehenden Film lassen zum einen vermuten, das der Spray tatsächlich gegen Polizisten gerichtet war. Aber er stößt auch weitere Fragen auf, wie der Bericht aufzeigt. So ist die Frage, was das hinten an der Jacke ist berechtigt. Ob es sich nicht um die Abzeichnung einer Polizei-Schutzweste handelt, wie man sie auf Vergleichsbildern sieht. Auch sieht man auf einem Bild, wie ein Polizist in einer Gruppe, seine Jacke über die Polizeispezifischen Schutzkleidungen (mit entsprechender Beschriftung) zieht.
Ich sehe das nicht als Beweis, aber es werfen sich dadurch immer mehr Fragen auf. Vielleicht taucht ja noch Material von weiteren Aufnahmen auf, die Licht in das Dunkle bringen.
Einen Satz kann ich aus dem Artikel aber unterstreichen: „Ungeheuerliche Vorwürfe, die, wenn sie denn stimmen und beweisbar wären, einen Erdrutsch auslösen könnten.“
Aber es geht hier ja auch um etwas anderes. Es geht darum, das in einer Pressekonferenz behauptet wurde, das die Gewalt von den Demonstranten ausging.
Seht Euch das Video der Tagesschau an: Tagesschau.de: „Gerechtfertigtes Vorgehen gegen „S21″-Gegner?“
Bildet Euch dann bitte eine eigene Meinung dazu. Ich kommentiere diesen Beitrag wie folgt:
Als „Beweis“ für die Gewalt von Demonstranten zeigt man Aufnahmen von 14:00 Uhr und danach von 13:22. Die weiteren Aufnahmen zeigen keine Zeitanzeige, sind also nur schwer einzuordnen. Die Dritte Szene zeigt „Feuerwerkskörper“ (da ich mich mit den Dingern ebenso wenig, wie mit Pfefferspray auskenne, kann ich nur von den Bildern ausgehen) auf einer Freifläche. Links von dem Bild, aber mit einem gewissen Abstand sehe ich kurz (am Anfang der Szene) eine Polizeireihe vorbei gehen. In der kurzen Szene ist nicht sichtbar, das „Feuerwerkskörper“ gegen Menschen oder Polizisten geworfen werden. Ich sehe eher etwas, was ich als Camper und Outdoor-Urlauber als Bengalisches Feuer oder Sprühfunken bezeichnen würde, auf einer Freifläche abbrennen. Irgendwie kann ich hier zwar Wut und auch abreagieren erkennen, aber eine direkte Gewalt gegen Polizisten? Ich will nicht wieder auf den Pflastersteinen (was man ja dann zurückgenommen hat) herumreiten oder dem Flaschen, die ja angeblich geworfen wurden. Aber ich sehe bei Vodeos, wo einschreiten der Polizisten gezeigt werden immer einige Kameras dieser Polizisten im Hintergrund (zum teil an Stäben, so das von oben gefilmt werden kann). Da müsste sich doch mal ein einziger nachvollziehbarer Verlauf einer direkten Gewalt gegen Beamte zeigen lassen, oder? Wenn ich das richtig sehe, ist die Pressekonverenz am 6.10. gewesen, also am Mittwoch. Da sollte es doch der Polizei gelungen sein, aus den vielen Aufnahmen (es gibt ja nicht nur die der Polizei, das Netz ist voll mit Aufnahmen, zum Teil von den Bäumen herunter und ungeschnitten) einen „Angriff“ auf die Beamten aufzuzeigen und nicht nur 4 Wenige-Sekunden-Ausschnitte.
Einen habe ich noch nicht Kommentiert, das ist der Ausschnitt 3. Dort sieht man einen Menschen was werfen. Aus der Hand fliegt eine Handvoll kleinerer Gegenstände. Im Vollbild betrachtet würde ich sagen Kastanien. Was mich aber irritiert ist, das man gar nicht sehen kann, wohin diese Fliegen und der Wasserstrahl, der da zu sehen ist kommt ganz offensichtlich auch von recht und sprüht nach links, also in die gleiche Richtung wie der Kastanienwerfer geworfen hat. Hatten die Demonstranten etwa auch Wasserwerfer im Einsatz? Oder hat die Polizei es hingenommen, das im Wasserwerfereinsatz auch das eigene Personal getroffen wird? Dann bitte ich auch mal darauf zu achten, wie die Kastanien in dem Bild fliegen. Ich habe am Neckar ins Wasser einen kleinen Versuch gemacht. Man kann eine Kastanie mit entsprechender Technik recht Scharf werfen, so das man von einem Geschoss ausgehen kann, aber nicht so, wie es in dem Bild zu sehen ist. Mehrere Kastanien, gehen als „Geschosswurf“ gar nicht (jedenfalls ich habe es nicht hinbekommen). Aus der Menge heraus meiner Meinung nach unmöglich, da man einen Gegenstand als Geschoss wecht flach werfen muss und so die mögliche Distanz, das es ein Geschoss ict von der Kraft und dem Gewicht des Gegenstandes abhängig ist. Diese Kastanien in dem Video fallen recht bald in einem Bogen nach unten und hätten als „Waffe“ oder als „Gewaltpotential“ nur bei entsprechendem Gewicht eine Wirkung. Dies fehlt aber bei Kastanien. Ich würde Wetten, das man, wenn die Szene nicht abgeschnitten wäre die Kastanien bei der Flugbahn am linken Rand auf die dort stehenden Demonstranten heruntergehen sehen würde.
Ich möchte mich bei dem Wasser des Neckars für meine Gewalt gegen dieses durch meine Versuchsreihe mit Kastanien entschuldigen.
Aber wie gesagt, schauen sie sich den Beitrag selbst an (auch im Vollbildmodus) und machen sich selbst ein Bild.
Allgemein will ich noch sagen, das ich mir sehr gut vorstellen kann und auch glaube, das Demonstranten Kastanien in Richtung von Beamten geworfen haben, vielleicht auch, das die eine oder andere Plastikflasche in die Richtung geworfen wurde. Aber nachdem ich sehr viele Aufnahmen gesehen habe, glaube ich nicht, das es zum einen der Beginn der Gewalttätigkeiten war. Ich glaube, wenn es dazu gekommen ist, dann waren es wie meiner Meinung nach (!!!) in der Szene 3 des Tagesschauberichtes zu sehen ist, ein verzweifelter Akt der Wut und der Ohnmacht. Das von den Demonstranten, wie ja immer behauptet wurde, eine Gewalt ausging, halte ich für eine Lüge. Für Einzelne kann ich nicht sprechen. Für mich kann ich nur sagen, das ich keinerlei Gewalt angewendet ahbe.
Die nächste Behauptung war, das Gewalt in Form von Nötigung erfolgt ist. Dadurch, das Menschen den Raum (Weg, Plätze, LKWs, etc.) blockiert haben. Da zeigt sich in meinen Augen, das fehlende Demokratie und Rechtsbewusstsein der Politik und Einsatzverantwotlichen. Blokaden, wie auch Sitzblockaden sind nun mal vom BVerfG so eingestuft worden, das es sich dabei um keine Nötigung handelt. Somit ist die Ständige Behauptung, das man dann halt polizeiliche Gewalt anwenden müsse, ein glatter Rechtsbruch.
Ich hatte davon gesprochen, das ich auf eine Video-Reihe auf YouTube aufmerksam gemacht wurde, die den ganzen Tag in Ausschnitten chronologisch begleitet. Den Link zur ganzen Reihe weiter unten. Ich möchte hier mal besonders auf den 4. Teil der 10teiligen serie (9 Videos vom Platz und 1 Video mit einer Analyse des Tages) eingehen.
So weit ich es als jemand der zu dem Zeitpunkt nicht vor Ort war einschätze zeigt dieser Teil den Anfang der Gewalt (nein nicht von Seiten der Demonstranten).
Auch hier wieder der Hinweis, schaut Euch alles selbst an und macht Euch ein eigenes Bild!
Das Video Teil 4:
In dem Teil 4 sieht man bei Minute 3:57 die nach meinem Wissen erste Pfeffersprayattacke des Tages. Diese Szene ist eingebunden in einer 1:46 Minuten dauernden Szene, ohne einen Schnitt. Dort ist einiges zu beobachten. Diser Ausschnitt fängt bei Minute 2:49 an. Bei 3:24 sieht man, das die Polizei es ruhig geschehen lässt, das weitere Personen (Schüler?) auf den LKW klettern, während im Vordergrund Menschen mit Fotoapparaten und Kameras weggedrückt werden. Bei 3:57 dann der Einsatz von Pfefferspray gegen die Personen, die man am Wegdrücken war. Gleichzeitig zieht man sich selbst aber etwas zurück. Der Sinn dieser Aktion erklärt sich mir nicht, außer man wollte vielleicht damit Provozieren. Besonders, da man sich in Folge irgendwie seltsam zurückzieht. Fast scheint es so, das man nach dieser „Machtdemonstration“ einen auf ganz ängstlich macht (übrigens sieht man in diesem Pulk der Polizei sehr gut in der Mitte die Polizei-Kamera an dem Stab, die das Ganze von oben filmt) Wollte man so evtl. eine unüberlegte Reaktion durch die Demonstranten provozieren? Bei Minute 4:24 sieht man dann von dem Polizeipulk am linken Rand nochmals einenPfefferspray-Einsatz. Aber außer das die Demonstranten die frei gewordenen Fläche wieder in Besitz nahmen (sprich dort hingehen) sieht man keine Gewalt. Evtl. wurde bei Minute 4:33/4:44 ein Gegenstand in der Nähe des im Hintergund zu sehenden LKW geworfen. Die Aufnahme lässt dies vermuten. Ob dieser Gegenstand etwas getroffen hat lässt sich nicht sagen. Aber man muss festhalten, das dies, soweit ich es sehen kann ein Einzelfall in der ganzen Situation war und nach den beiden Angriffen durch Polizisten auf die Gesundheit der Demonstranten durch Pfefferspray geschehen ist. Bei 4:35 endet dann dieser ungeschnittene Abschnitt und eine neue Szene beginnt.
Von der Polizei wurde behauptet, das die Schüler auf den besetzten LKW Gewalt ausging. Von daher sind auch die Szenen 6:08 bis 7:11, 7:11 bis 7:31, 7:31 bis 7:47 und 7:47 bis 7:56 interessant, die die Räumung des LKWs mit Hänger zeigen.
Man sieht im Vorfeld wie die Polizei vom Hintergrund Richtung der LKWs geht, die vorher dort wieder ungeschützt standen. Der Hänger mit den Absperrgittern wurde von Personen befreit, die freiwillig herunter gehen, nur eine Person im Schneidersitz bleibt oben auf dem Hänger sitzen (um 6:25 herum zu sehen). Bei 6:42 etwa sieht man die einzig bedenkliche Situation für einen Polizisten bei der Aktion, der so ungeschickt ist, das er fast zwischen die Absperrungen gestolpert ist. Das aber Meterweit von dem noch auf den Hänger sitzenden Demonstranten entfernt und ohne jede fremde Einwirkung. Man sieht dann noch, wie die Person von mehreren Polizisten Richtung Hängerende getragen wird und die Kamera schwenkt zum LKW (weswegen man nicht mehr sieht, wie er von dem Hänger herunterkommt, also getragen oder dann Freiwillig?) wo man sieht, das die ersten den LKW freiwillig verlassen. Bei /.21 sieht man wieder einen Gegenstand fliegen, der aber meiner Meinung nach über die ganze Szene hinüber fliegt. Was es sein könnte, kann ich nicht sagen. Es kommt auf jeden Fall nicht von den Besetzern des LKW, sondern von unten. Bei Minute 7:32 sieht man dann einen Blonden Jungen (so vermute ich) von Polizisten begleitet Richtung LKW-Rand robben. Bei 7:40 sieht man, das dieser sich in Richtung des Polizisten am Pritschenrand wendet. Dieser schubst diesen dann, wie ich meine (aus der Abfolge heraus) unnötigerweise vom LKW und nimmt dabei dessen Verletzung scheinbar billigend in Kauf. So jedenfalls mein Eindruck.
Ich habe diesen Teil deswegen so detailliert Kommentiert, da dies, so wie ich es sehe der Anfang der Konfrontationen des Tages sehe. Was ich persönlich aber auch sehe ist, das mir die behauptete massive Gewalt von Seiten der Demonstranten, wie immer wieder von der Politik dargestellt hier fehlt. Zudem sehe ich in der Art, wie z.B. die Pressekonferenz abgehalten wurde ein Versuch der Manipulation.
Ich sehe es Durchaus, das es zu Fehlern auf beiden Seiten gekommen ist und das auch falsche Handlungen von Seiten der Demonstranten gekommen ist. Ich behaupte aber, das diese von Seiten der Verantwortlichen des Einsatzes bewusst provoziert wurden und das die Gewalt der Polizei geplant war, also organisiert war. Womit man wohl nicht gerechnet hatte, war zum einen die doch recht hohe Anzahl der Menschen im Park, wie auch der doch sehr starken Besonnenheit fast aller im Park.
Und dazu muss ich sagen: Stuttgarter, ich bin Stolz darauf, das Ihr nicht auf diese Provokationen der Staatsmacht eingegangen seid und dem undemokratischen Verhalten die Maske vom Gesicht gerissen habt.
Als weiteren gesonderten Link der Video-Serie möchte ich Euch allen die Analyse des Tages durch den User ans Herz legen. Schaut Euch diesen nur 3:17 langen Beitrag an und überlegt, wie Ihr das interpretieren würdet.
Ich stimme der Aussage des Users, das die Vorgehensweise an diesem Tag eine bewusste Provokation war überein. Ich bin sogar der Meinung, das man Gewalt schüren wollte:
Hier noch der Kommentar des Users zu dieser Gesamtübersicht bei YouTube:
Die Sinnlosigkeit des Polizeieinsatzes am 30.09. wird noch unerträglicher, wenn man betrachtet, was dadurch erreicht wurde — also welcher Bereich des Parks überhaupt gesichert werden sollte.
Gegen 11 Uhr am Vormittag war bereits der Bereich um den ZOB am Südflügel des Hauptbahnhofs komplett für Autoverkehr und Passanten gesperrt. Zur gleichen Zeit waren 2 Wasserwerfer, 3 LKW mit Hamburger Gittern und diverse andere Polizeifahrzeuge auf den Fußweg im Mittleren Schlossgarten gefahren worden. Dafür wurde die Zufahrt am Cafe Nil benutzt.
Die erste Sitzblockade von Schülern fand gegen 11 Uhr 25 vor dem ersten Polizei LKW nahe dem Biergarten statt. Daraufhin hätte die Polizei ganz leicht ihre Fahrzeuge durch wenig Personal sichern können. Außerdem sicherte sie nicht die herumliegenden Rohre und Zäune der Gartenbaufirma, die aus ganz anderen Gründen im Park tätig war, sodass Demonstranten dieses Material als eine Art Straßenblockade aufbauen konnten. Daraufhin, um 12 Uhr 8, eskalierte der Polizeieinsatz das erste Mal, indem ein Trupp schwarz gepanzerter Polizisten mit Schlagstockeinsatz auf die Blockierer losging. Wenig später, um 12 Uhr 50, erfolgte an selber Stelle der erste Wasserwerfer-Einsatz!
Von da ab überschlugen sich die Ereignisse. Die Polizei war offenbar damit überfordert, gleichzeitig Demonstranten abzudrängen und ihre Hamburger Gitter aufzubauen. Einsatzgruppen marschierten vor und zurück, Gitter wurden mal hier mal dorthin getragen. Die Wasserwerfer rückten vor, am schlimmsten waren die Szenen in Höhe des Biergartens.
Schließlich erfolgte der letzte Wasserwerfereinsatz um 16 Uhr 35 gegen Jugendliche auf einem Baum, der letztlich gar nicht geräumt werden musste! Kurz vorher spritze ein Kind mit einem Spielzeugwassergewehr in die Reihen der Polizisten — offenbar war es eine Vergeltungsmaßnahme dafür.
Um 17 Uhr 18 fuhren erste Fahrzeuge der Firma Gredler und Söhne durch eine Lücke im Zaun vom ZOB in den Park! Damit wurde klar: diese Lücke wäre von Anfang an dafür ausreichend gewesen, um das umzusetzen, was an Baumfällarbeiten und Baumaßnahmen geplant war!
Aus diesem Gesamtblick auf die schreckliche Szenerie ergeben sich etliche wichtige Fragen, die den verantwortlichen Planern und Einsatzleitern, aber auch den Politikern gestellt werden müssen.
Zum Abschluss noch die Einbindung der Video-Serie aus der die Beiden Filmbeiträge oben stammen. Es handelt sich dabei um 9 Teile von Aufnahmen der Geschehnisse über den ganzen Tag von 11:02 bis 17:20 Uhr am 30.09.2010:
Hinweis:
Die meisten Artikel von mir zum Thema „Stuttgart 21“ wurden vor meinem Umzug auf diesen Blog unter dem Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben. Die dort eingestellten links führten zu den Seiten auf dem Blog „Ich bin Terrorist“. Da mein Anbieter den Server Mitte April 2011 nicht weiter betreiben wird, würden diese Links dann ins leere gehen. Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Linkblock einfach in alle Artikel zu dem Thema „Stuttgart 21“ einzupflegen, weil dies schneller geht, als die jetzigen Links umzuschreiben. Ich bitte um Verständnis.
Habe ich gestern Abend noch in dem Artikel über Widerstand, Politik und Wahlkampf folgendes zur Rolle Geißlers geschrieben:
Nun will man also von Seiten des “nicht demokratisch gewählten” Ministerpräsidenten Mappus reden? Dazu will man Heiner Geißler als Moderator bestimmen. Geißler hat sich dazu bereit erklärt. Geißler, ein unabhängiger Mensch, der trotz seiner CDu-Anhänglichkeit durch fehlenden Parteigehorsam aufgefallen ist. Ein Mensch der auch meine Achtung hat. Dieser Mensch tut gut daran, nun sich nicht zum Spielball von Mappus und Konsorten zu machen. Er sollte sich die Lage genau besehen und auch klare Worte und sich Bedingungen für die Gespräche ausbitten.
Einen “alten Mann” an die S21-Gegner zu verheizen, während man am Bahnhof weiter an den “Tatsachen” arbeitet, das kann nicht Grundlage von Gesprächen sein.
Das muss sich auch Heiner Geißler klar machen.
Nun, da scheint die Wirklichkeit meine Befürchtungen überholt zu haben. Geißler scheint bereit zu sein, sich für eine Interessensgruppe verheizen zu lassen. Seine Forderung nach „einseitiger“ Friedenspflicht der S21-Gegner ohne ein „Friedenszeichen von Seiten der Politik ist eine mieser PR-Gag, vor dessen Karren sich Geißler gespannt hat oder spannen hat lassen. Oder greifen hier die alten Seilschaften aus den aktiven CDU-Zeiten?
Da bereits alle, was es dazu zu sagen gibt heute bereits von Christian Sickendieck auf „F!XMBR“ geschrieben wurde, diesen Artikel einfach als Vollzitat (beim letzten Mal habe ich von Christian das einverständnis geholt und denke das dies auch jetzt wieder in Ordnung ist, unabhängig von der Lizenzbedingungen, die das Erlauben):
Wie bereits erwähnt, ist Heiner Geißler im Streit um Stuttgart 21 als Vermittler eingeschaltet und von allen Seiten akzeptiert worden. Doch bereits am ersten Tag stellt sich die Frage, ob Geißler als Moderator schon gescheitert ist. Der Süddeutschen Zeitung sagte Geißler: «Die Gespräche müssen ohne Vorbedingungen geführt werden.» Ferner müsse es eine Friedenspflicht geben, so der mittlerweile Achtzigjährige. Geißler nimmt also die Haltung ein, die auch die CDU verfolgt. Die selben Forderungen, die nun Geißler stellt, haben bereits Stefan Mappus, Heribert Rech und Tanja Gönner gestellt. Die Bauarbeiten gehen in Stuttgart weiter, das heißt, es werden mit jedem Tag mehr unumkehrbare Fakten geschaffen. Gleichzeitig soll es keine Demonstrationen mehr geben, das Thema verschwindet in der Folge aus den Medien, die Landtagswahl ist für die CDU gerettet.
Die Forderungen Geißlers sind eine Unverschämtheit, eine Ungleichbehandlung der beiden Seiten. Eine Fortsetzung der Bauarbeiten während des Dialoges ist eine Vorbedingung der Regierungsparteien. Es werden Fakten geschaffen, so dass die Alternative der Gegner Stuttgarts 21, der Kopfbahnhof, nicht mehr realisierbar ist. Worüber sollen die Verhandlungspartner sprechen, wenn Fakten geschaffen werden? Über das Wetter oder das Fußballspiel am Freitagabend? Die Gespräche sind sinnlos, wenn die Regierungsparteien weiterhin auf ihren Vorbedingungen beharren und weiter gebaut wird.
Ein Gespräch unter den Bedingungen, die Geißler gegenüber der SZ kommuniziert hat, ist sinnlos. Es ist ein Affront gegenüber den Stuttgart-21-Gegnern. Hier soll offensichtlich nicht auf Augenhöhe diskutiert werden, sondern weiterhin nur gesendet und für Stuttgart 21 geworben werden. Heute Morgen hat es Stefan Mappus auch offen zugegeben: Bei Stuttgart 21 geht es für ihn und die Landesregierung nicht um Dialog — das Projekt muss nur besser verkauft werden. Mit der Aussage, Stuttgart 21 muss nur besser kommuniziert werden, wird klar, was Mappus wirklich denkt: an einem Dialog ist ihm nicht gelegen, das Werbebudget muss nur aufgestockt werden.
Es ist ein altbekanntes Spiel der Politik: erhebt sich gegen eine Entscheidung Protest, so hört man mittlerweile fast täglich, die Entscheidungen müssen nur besser kommuniziert werden. Kein Politiker ist bisher auf die Idee gekommen, dass die Menschen mitgenommen werden und an den Entscheidungen beteiligt werden wollen. Stuttgart 21 ist mitnichten ein Kommunikationsproblem — die Gegner haben triftige inhaltliche Gründe gegen das Projekt auf ihrer Seite. Es muss also inhaltlich diskutiert werden. Ohne Vorbedingung heißt dann auch, dass es einen absoluten Baustopp geben muss. Wird in Stuttgart weiter gebaut, ist eine Abkehr von Stuttgart 21 schon sehr bald unmöglich. Darauf setzt die Landesregierung — und Geißler ist offensichtlich auf diesen Zug aufgesprungen.
Sollte Geißler in diesem Punkt nicht zurückrudern, wird es zu keinem Dialog kommen. Geißler wird wahrscheinlich bei einer heißen Tasse Kaffee mit der CDU, der FDP, der SPD und den Grünen in einem beheiztem Konferenzraum der Deutschen Bahn zusammensitzen. Draußen aber werden die Menschen demonstrieren und sich weiter von der Politik entfernen und abgrenzen. Die Parteien und auch Heiner Geißler haben den entscheidenden Punkt nicht verstanden: es gibt nicht um Parteipolitik, es geht nicht um CDU oder Grüne, um Stefan Mappus oder Winfried Kretschmann. Es geht um die Menschen in Baden Württemberg und ihre Sorgen, Ängste und ihre triftigen inhaltlichen Einwände.
Stefan Mappus ist unwichtig, Winfried Kretschmann von den Grünen ebenso, sie sind politisch jederzeit austauschbar. Die Menschen sind wichtig, sie sind die Hauptakteure bei Stuttgart 21. Wird es keinen Baustopp geben, werden ein paar Politiker zusammensitzen und sich weiterhin fragen, was da draußen passiert. Wenn man die Äußerungen Geißlers liest, steht genau dies zu befürchten. Er wäre dann schon am ersten Tag gescheitert. Das wäre sehr schade, weil er sich in den letzten Jahren parteiübergreifend und auch bei den Menschen draußen einen respektablen Ruf erworben hat.
Ich möchte besonders auf den letzten Absatz hinweisen, da dies auch sich mit meiner Aussage meines letzten Artikels (Ich bin Terrorist – „* Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Widerstand, Wahlkampf, Politik und die Parteien“) deckt, das es hier nicht um die Politiker geht, sondern um die Menschen, die Bürger, das Volk. Diese müssen zeigen, das Politik nicht ohne Sie gemacht werden kann.
Deswegen bleibe ich dabei, die Stimmen für ein Volksentscheid nach Artikel 43, Abs. 2 der Landesverfassung sollten unabhängig von allen weiteren Geschehnissen und dem Projekt S21 gesammelt werden.
Hinweis:
Die meisten Artikel von mir zum Thema „Stuttgart 21“ wurden vor meinem Umzug auf diesen Blog unter dem Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben. Die dort eingestellten links führten zu den Seiten auf dem Blog „Ich bin Terrorist“. Da mein Anbieter den Server Mitte April 2011 nicht weiter betreiben wird, würden diese Links dann ins leere gehen. Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Linkblock einfach in alle Artikel zu dem Thema „Stuttgart 21“ einzupflegen, weil dies schneller geht, als die jetzigen Links umzuschreiben. Ich bitte um Verständnis.
Ich habe mir einiges an den Debatten im Landtag von Baden-Württemberg und von der Aktuellen Stunde des Bundestags angehört.
Ich könnte Kotzen, wenn ich das höre.
Man scheint es immer noch nicht begriffen zu haben, das es nicht mehr um „Dafür“ oder „Dagegen“ geht. Es geht um Demokratie und um einen demokratischen Staat. Das haben scheinbar alle Begriffen, bis auf diese Pöstchenpupser.
Man hat also der Presse einen Videoausschnitt gezeigt, in dem angeblich der Beweis erbracht wurde, das die Gewalt von den Demonstranten ausging. Auf den ersten beiden Ausschnitten der Videos (gibt es da eigentlich auch ein Dokument mit ausreichender Qualität?) sieht man die Zeitangaben 14:00 Uhr und 13:22. Beim dritten Ausschnitt (mit den Feuerwerkskörpern/Rauchpatronen?) fehlt eine solche Angabe.
Ich persönlich bin nach 17:00 Uhr in den Park gekommen und habe die immer noch mit Gewalt agierenden Polizisten gesehen. Das Bedeutet also, das alle Demonstranten ab 10:00 Uhr Morgens bis 13:22, 14:00 Uhr bis zum Abend permanent gewalttätig waren, so das die stundenlang andauernde Gewaltanwendungen durch die Polizei berechtigt ist?
Jeder kann sich selbst ein Bild von den Videos (und vor allem der schlechten Qualität und dem schnellen Schnitt, so das man die Szene gar nicht als ganzes erfassen kann) machen: Tagesschau – „Gerechtfertigtes Vorgehen gegen „S21″-Gegner?“
Warum werden nicht die Ganzen Aufnahḿen der Polizeivideos zur unabhängigen Beurteilung veröffentlicht. Das wäre doch ein offenes Vorgehen, wenn man alle von der Polizei gemachten Videos ungeschnitten veröffentlichen würde. Oder hat man Angst, das es wie in Berlin geschehen auffallen würde, das die Aufnehmenden die Kameras schnell weg schwenkten, wenn andere Aufzeichnungen Zeigten, das da die Gewalt der Polizisten anfing?
Tja, das scheiß Volk hat halt Zensurselas Stoppschilder verhindert. Das wäre jetzt so praktisch gewesen, wenn das „unabhängige“ BKA wegen des Kindermissbrauchs die ganzen Portale, die die Videos zum Teil in Echtzeit und ohne nachträglichen Schnitten gezeigt haben mit Stoppschildern versehen könnte, oder?
Es scheint auch so zu sein, das Menschen, die den Park betreten an Wahrnehmungsprobleme leiden. So z.B. der gerade pensionierte Dieter Reicherter der Vorsitzender einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart war, der eine Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt hat (Dienstaufsichtsbeschwerde) und dessen Interview auf „fluegel.tv“ zu sehen ist:
Wie auch andere, zum Teil bekannte und alteingesessene Bürger der Stadt scheinbar inzwischen Wahrnehmungsstörungen haben.
Volker Pisper hat im WDR2 am Dienstag wieder einen bemerkenswerten Beitrag zu dem Thema geliefert. In seiner unvergleichlichen Art hat er mal wieder die Situationen in der Welt und der neueren Geschichte mit einander verwoben (Ich bin stolz Ihn bei seinen Auftritten auch schon mal technisch betreuen zu dürfen, wie ich es mal ausdrücken möchte). Das Carton das der Einsteller zu dem Tondokument zugefügt hat ist auch passend:
Das es bei der Art und Weise, wie die Politiker mit dem Bürger umgeht nicht mehr nur um „für“ oder „gegen“ S21 geht, zeigt deutlich dieser Artikel:
Geisel gibt Orden zurück
Kritik am Polizeieinsatz in Stuttgart – CDU-Parteitag zu S21
Aus Protest gegen den Polizeieinsatz am vergangenen Donnerstag hat der frühere Landtagsvizepräsident Alfred Geisel seinen Verdienstorden des Landes zurückgegeben. Währenddessen will die CDU am 15. Oktober in Göggingen einen Kreisparteitag zu Stuttgart 21 abhalten.
Aalen. Geisel war eigentlich für das Projekt, kritisiert jedoch, dass die Landesregierung durch das harte Vorgehen „eine unheilvolle Spaltung der Gesellschaft bewusst und ohne Not in Kauf nimmt“. Außerdem sei durch Wasserwerfer und Pfefferspray die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht mehr gegeben. Er spricht sich für ein Moratorium aus, um die Situation zu entschärfen
Schwarz-Grün und Stuttgart 21: Wette gilt
Stefan Mappus hat gerade im Stuttgarter Landtag seine Regierungserklärung zu Stuttgart 21 gehalten. Die wesentliche Nachricht, die von den Medien aufgegriffen werden wird: Heiner Geißler hat sich dazu bereit erklärt, zwischen Befürwortern und Gegner zu vermitteln. Sonst bleibt selbstverständlich alles beim Alten. Mappus hob die Vorteile von Stuttgart 21 hervor — und in Teilen seiner Rede konnte man die Verachtung der Gegner von Stuttgart 21 förmlich spüren. Wenn man Mappus über Stuttgart 21 reden hört, kommt dem Zuhörer unweigerlich ein berühmtes Zitat aus «Men in black» in den Sinn: «Die Besten der Besten der Besten, Sir.»
[…]
Die Regierungserklärung war aber nicht nur eine klare Ansage an die Menschen und Gegner von Stuttgart 21, sondern ebenso ein Koalitionsangebot an die Grünen. Wer erlebt hat, wie der konservative Hardliner Stefan Mappus den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stuttgarter Landtag, Winfried Kretschmann, hofiert und gelobt hat, der reibt sich verwundert die Augen. Die Strategie war leicht zu durchschauen: nach dem Flirt Kretschmanns mit der CDU gestern, folgt heute das klare Bekenntnis: ab März wird Baden Württemberg von Schwarz-Grün regiert.
[…]
In dem Artikel, auf den Christian mit dem „Flirt Kretschmanns“ hinweist heißt es:
Vage Aussicht
Berlin/Stuttgart (dapd-bwb). Der Spitzenkandidat der baden-württembergischen Grünen, Winfried Kretschmann, ist sich nicht sicher, ob seine Partei den umstrittenen Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Falle eines Siegs bei den Landtagswahlen am 27. März noch verhindern kann. „Wir können nicht garantieren, dass das in acht Monaten noch möglich ist“, sagte Kretschmann am Dienstag in einem Interview mit ntv.de.
Auch auf diese Bemerkung habe ich bereits in dem oben erwähnten Artikel hingewiesen (siehe hier: * Stuttgart spezial * !!! S21 !!! Bald ist Wahl in Baden-Württemberg – Die Verarschung der Politiker/Parteien ist im vollen Gange!). Ich habe den Betrug der Grünen an Ihren Wählern in Köln mitbekommen. Sei es die Äußerungen von Ratsmitgliedern bei der Kaiser-Willhelm-Ring-Besetzung (da ging es auch um alten Baumbestand), ich sage da nur Dieter G. damaliges Ratsmitglied oder bei dem „Klüngel“ mit Trienekens (Entsorgungsunternehmen), wo man sich nicht zu schade war auch Schmiergelder einzustreichen (ich sollte vielleicht doch mal eine Köln-Historie-Ecke machen).
Nun will man also von Seiten des „nicht demokratisch gewählten“ Ministerpräsidenten Mappus reden? Dazu will man Heiner Geißler als Moderator bestimmen. Geißler hat sich dazu bereit erklärt. Geißler, ein unabhängiger Mensch, der trotz seiner CDu-Anhänglichkeit durch fehlenden Parteigehorsam aufgefallen ist. Ein Mensch der auch meine Achtung hat. Dieser Mensch tut gut daran, nun sich nicht zum Spielball von Mappus und Konsorten zu machen. Er sollte sich die Lage genau besehen und auch klare Worte und sich Bedingungen für die Gespräche ausbitten.
Einen „alten Mann“ an die S21-Gegner zu verheizen, während man am Bahnhof weiter an den „Tatsachen“ arbeitet, das kann nicht Grundlage von Gesprächen sein.
Das muss sich auch Heiner Geißler klar machen.
Dies hat die „Thüringer TLZ“ auch erkannt und hat dazu einen guten Kommentar geschrieben:
Geißlers schwerster Fall Zur Entwicklung im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 schreibt Gerlinde Sommer, stellvertretende TLZ-Chefredakteurin:
Stuttgart 21: Das war gar Joachim Gauck zu heiß. Drum ließ der Präsident der Herzen die Finger von der Moderatoren- und Friedensstifterrolle, die ihm angetragen worden war.
Stuttgart 21: Heiner Geißler traut sich was. Der Attac-Mann, der der CDU angehört, der Mann, der die Berge bezwang und sich manchmal um Kopf und Kragen redete, er hat jetzt seinen schwersten Fall angenommen. Geißler kennt die Mentalität im Südwesten nicht nur, er könnte selbst einer von denen sein, die da wutbebend vor dem Bahnhof stehen und empört sind über eine Politik, die es nicht für nötig hält, sich zu erklären. Das ist Chance und Risiko. Geißler muss nichts mehr werden in diesem Land. Von seinem Geschick aber wird viel abhängen in der ganzen S21-Frage, die längst mehr ist als nur Protest gegen Abriss und Fällung.
Geißler wird keine Chance haben, wenn die amtierenden Politiker meinen, sie könnten nun ihre höchsteigene Aufgabe an einen geschätzten Senior delegieren. Der Ärger der Bürger richtet sich gegen jene Vertreter einer repräsentativen Demokratie, die nicht mehr wissen, dass sie die Bürger repräsentieren.
Ich habe mir in den letzten Tagen auch Gedanken gemacht und mir ist klar, es ist ein Politikum. Hier soll ein Bürgeranliegen zum Spielball der Politiker und Parteien werden. Die einen wollen die Parlamentarische Macht vom Volk und den Bürgern abkoppeln, also eine Parlamentsdiktatur etablieren, die anderen wollen in die Position, um die Macht ausüben zu können.
Gerade die Reaktionen durch alle Schichten und politischen Bekenntnissen, sowie dem Standpunkt zu S21 hinweg zeigen mir, das es um das Thema S21 herum mit dem „schwarzen Donnerstag“ um mehr geht. Es geht darum, den Politikern die Flügel zu stutzen. Zu Zeigen, das Bürgerrechte und Grundrechte für alle gelten.
Deswegen bin ich der Meinung, das man unabhängig von Gesprächen und Diskussionen umgehend die erforderlichen Stimmen für die Auflösung des Landtages gesammelt werden. Die Bürger sollten eindeutig zeigen, das sie auf Ihr verfassungsmäßiges Recht bestehen. Wenn die Politiker Verletzungen der Grundrechte nach den Grundgesetz (Versammlungsfreiheit, Recht auf Unversehrtheit, usw.) missachten, ja sogar Urteile des BVerfG missachten (Sitzblockaden sind keine Nötigung), dann muss man Sie unabhängig von dem Grund und der eigenen Meinung dazu zwingen:
Artikel 43
[…]
(2) Der Landtag ist ferner aufgelöst, wenn die Auflösung von einem Sechstel der Wahlberechtigten verlangt wird und bei einer binnen sechs Wochen vorzunehmenden Volksabstimmung die Mehrheit der Stimmberechtigten diesem Verlangen beitritt.
Die Auflösung der Landesregierung ist also ein verbrieftes Recht der Bürger und ist nicht an irgendwelchen Bedingungen gebunden.
Nur mit diesem Bewusstsein kann der Bürger die Politiker zur Vernunft bringen und wieder auf dem Buden der Demokratie bringen.
Eine Auflösung der Landesregierung sollte nicht an die Frage von S21 gekoppelt werden. Die Auflösung der Landesregierung, so wie sie derzeit handelt und waltet ist ein Signal für alle Politiker.
Es darf nicht sein, das Politik mit lügen und sozialer Ungerechtigkeit gemacht wird, wie es in Land und Bund derzeit fast täglich geschieht.
Hinweis:
Die meisten Artikel von mir zum Thema „Stuttgart 21“ wurden vor meinem Umzug auf diesen Blog unter dem Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben. Die dort eingestellten links führten zu den Seiten auf dem Blog „Ich bin Terrorist“. Da mein Anbieter den Server Mitte April 2011 nicht weiter betreiben wird, würden diese Links dann ins leere gehen. Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Linkblock einfach in alle Artikel zu dem Thema „Stuttgart 21“ einzupflegen, weil dies schneller geht, als die jetzigen Links umzuschreiben. Ich bitte um Verständnis.
Der Kollege Christian Sickendieck hat auf dem Blog „F!XMBR“ diesen Artikel veröffentlcht:
Die Einschüchterungsversuche der baden-württembergischen Landesregierung finden ihre unrühmliche Fortsetzung. Was einen Tag nach dem 30. September noch von den Gegner von Stuttgart 21 belächelt und mit einem Kopfschütteln abgetan wurde, wird nun Realität. Wolfgang Bosbach war der erste CDU-Politiker, der die Thematik ansprach: wie könne es angehen, dass bis zu 2.000 Schüler am Demonstrieren sind, wo es doch in unserem Land eine Schulpflicht geben würde? Die Antwort ist ganz einfach: das Demonstrationsrecht ist ein im Grundgesetz verbrieftes Grundrecht. Es gilt nicht nur für bezahlte Berufsdemonstranten und Jubelperser der CDU, sondern auch für die Menschen außerhalb der Politik, für Schüler, Alte und Senioren, für Familien, die bürgerliche Mitte und auch die Linke.
Natürlich weiß dies auch die baden-württembergische Landesregierung und plant nicht, auch noch gegen die teilnehmenden Schüler vorzugehen. Es ist ihr offensichtlich bewusst, dass man nach dem Niederknüppeln der Kinder und Jugendliche nicht auch noch gegen diese rechtlich vorgehen kann. Und so versucht man nun, gegen die Lehrer vorzugehen, die, falls es sie gegeben hat, mit den Schülern zusammen am 30. September während der Schulzeit demonstriert haben. Man liest und staunt, wenn das baden-württembergische Regierungspräsidium behauptet, die Lehrer vor Misskredit schützen zu wollen und deswegen gegen die Lehrkräfte vorgeht. Harmlos ausgedrückt, ist es eine ziemlich verquaste Logik. So können nur Politiker denken, die jeglichen Kontakt zu den Menschen, fast schon zum Menschsein verloren haben.
Die Stuttgarter Zeitung hat ein paar Fragen zu dem Protest der Schüler zusammengefasst. Man schlägt die Hände über den Kopf zusammen. Die Schüler, die am 30. September an der Demonstration teilgenommen haben, haben an diesem Tag mehr über unsere Gesellschaft, die Politik, unseren Staat, die Gewalt und Gewaltenteilung, das Gemeinwesen gelernt, als sonst während ihrer gesamten Schulzeit. Es steht zu befürchten, dass es der Landesregierung aber nicht darum geht, sondern nur im den Punkt, dass die Jugend der CDU den Kadavergehorsam verweigert hat. Die Lehrer sollen dafür nun büßen. Es ist ein weiterer Beweis einer politischen Elite, die völlig abgehoben in ihrem Elfenbeinturm lebt und sich wundert, wo die ganzen Jubelperser geblieben sind. «Das geht nun wirklich nicht.» Die Lehrkräfte, die ihre Schüler unterstützt haben, sollten honoriert und nicht wie Kriminelle verfolgt werden.
Lustig finde ich den von Christian gesetzten Link zur CDU Herrenberg (im ersten Absatz des Textes). Da zeigt sich in meinen Augen, wo wirklich „Berufsdemonstranten“ her kommen. Mich würde nur noch interessieren, ob auf dem Bus dann „sponsoring by DB“ stand.
Weiter gibt es für eine Gemeinde auch Gründe eine angemeldete Demo zu verbieten. Die Begründung ist nicht einfach und muss genau Begründet werden. Die Argumente aus den 70ern und 80ern, das gewalttätige Ausschreitungen befürchtet wird, zieht schon länger nicht mehr. Da haben Dankenswerterweise die höchsten Gerichte Riegel vor geschoben. Ob die Schulpflicht höher anzusehen ist, als das Grundrecht aller Bürger ist eine interessante Frage, die hier wohl eine Klärung erfahren hätte. Das man mit dieser nun hinterher geschobener Argumentation die Demo nicht verboten hat, liegt wohl daran, das man den Erfolg wohl nicht sah. Das zeigt auch, das man sich nicht an die heran traut, die auf die Demo gegangen ist, sondern an die die man meint mit Ihrem Job erpressen zu können. Auch an die Eltern, die das Grundrecht ihrer Kinder akzeptieren will man scheinbar unter Druck setzen, wenn ich mir den Artikel von der Stuttgarter Zeitung so durchlese.
Ich sehe da für die Stuttgarter Justiz einiges an Arbeit zukommen.
Hinweis:
Die meisten Artikel von mir zum Thema „Stuttgart 21“ wurden vor meinem Umzug auf diesen Blog unter dem Blog „Ich bin Terrorist“ geschrieben. Die dort eingestellten links führten zu den Seiten auf dem Blog „Ich bin Terrorist“. Da mein Anbieter den Server Mitte April 2011 nicht weiter betreiben wird, würden diese Links dann ins leere gehen. Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Linkblock einfach in alle Artikel zu dem Thema „Stuttgart 21“ einzupflegen, weil dies schneller geht, als die jetzigen Links umzuschreiben. Ich bitte um Verständnis.
